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Aktueller Online-Flyer vom 27. April 2024  

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Inland
 Vom Bürger in Uniform zum archaischen Kämpfer – Teil 4
 Strategien zur Akzeptanz der Bundeswehr
 Von Jürgen Rose

Als am 9. Mai 1945 nach viereinhalb Jahren des Schlachtens, Verstümmelns, Mordens, Vergasens und Krepierens endlich die Waffen in Europa schwiegen, lag zusammen mit dem Dritten Reich endlich auch der wilhelminisch-preußische Krieger- und Heldenkult in Trümmern. Gründlich ausgebombt worden war den Deutschen ihr größenwahnsinniger Militarismus von den Angloamerikanern im Westen im Bunde mit der Roten Armee im Osten. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg lautete die bittere Lehre aus dem, „ungeheuerlichsten Eroberungs-, Versklavungs- und Vernichtungskrieg, den die moderne Geschichte kennt.“ [1]
 

Peter Struck - von 2002 bis 2005
SPD-Kriegsminister
Quelle: wikipedia
Der Gedanke zur Errichtung des sogenannten Ehrenmals der Bundeswehr in Berlin befiel den Kriegsminister Jung während einer Inspektion seiner Truppen auf den Schlachtfeldern Afghanistans [75] – symbolisch manifestiert sich in dem Bau letztlich nur die einfältige Idee seines Vorgängers Peter Struck, die Sicherheit Deutschlands werde auch am Hindukusch verteidigt. Er dient zuvörderst dazu, globale Interventionskriege als sinnstiftenden Auftrag für die deutschen Streitkräfte zu legitimieren. Hervorzuheben ist zudem, daß nur tote Soldaten und Soldatinnen an der Ehre teilhaben, dort genannt zu werden, nicht aber zivile Staatsbürger und Staatsbürgerinnen, die ebenfalls ihr Leben im Staatsdienst geopfert haben. Damit wird wiederum der Vorstellung von einer Sonderstellung des Soldaten, der altbekannten Sui-Generis-Ideologie, Vorschub geleistet.
 

Bundeswehr-Generalleutnant
Hans-Otto Budde
Archiv Rose
Wer ein Kriegerdenkmal errichtet, der huldigt einem anachronistischen Kriegerkult, wie es Franz-Josef Jung tat, als er im Verlaufe eines internationalen Militärhistorikerkongresses 2006 in Potsdam forderte, daß die Traditionspflege der Bundeswehr das Selbstverständnis des Soldaten als Kämpfer berücksichtigen solle. Wörtlich sagte er damals: „Es gilt das Selbstverständnis des modernen Soldaten zu berücksichtigen. Denn dieser ist trotz aller Ausweitung seiner Rolle als Helfer, Vermittler und Retter im Kern immer noch Kämpfer.“ [76] Womit er sich in völliger Harmonie befand mit seinem damaligen Heeresinspekteur, dem bereits zitierten Generalleutnant Hans-Otto Budde, der die Latrinenparole vom „archaischen Kämpfer und High-Tech-Krieger“ [77] ausgegeben hatte. Anstelle des ausrangierten „Staatsbürgers in Uniform“ gab’s fortan, Jung sei’s gelobt, eine Heldengedenkstätte zu Berlin. Deren erhabene Inschrift lautet: „Den Toten unserer Bundeswehr. Für Frieden, Recht und Freiheit.“ [78] Dabei handelt es sich um eine dreifache Lüge.
Denn für den Frieden hatte die Bundeswehr längstens bis 1999 gestanden. Im Frühling selbigen Jahres nämlich beteiligten sich TORNADO-Kampfflugzeuge der Bundesluftwaffe am Luftkrieg, den die NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien – immerhin ein souveränes Mitglied der Vereinten Nationen – entfesselt hatte. Dieser war zuvor zwar im Brüsseler Hauptquartier von einer Gruppe unfehlbar lupenreiner Demokraten zur „humanitären Intervention“ deklariert worden, nichtsdestoweniger schlichtweg völkerrechtswidrig, da der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen das hierfür zwingend erforderliche Mandat nicht erteilt hatte. Dieser Angriffskrieg gegen Völkerrecht und Grundgesetz bildete den Präzedenz- und Sündenfall für weitere Regierungsverbrechen, die schon bald folgen sollten.
Im zweiten Fall von Friedensverrat wurde nach den „Mammut-Verbrechen“, wie Altbundeskanzler Helmut Schmidt formulierte [79], von New York und Washington im September 2001 der einzig verbliebenen Weltmacht USA vom damals amtierenden Bundeskanzler Gerhard Schröder „uneingeschränkte Solidarität“ [80] zugesichert und danach die Bundeswehr mit einer äußerst knappen Mehrheit des Deutschen Bundestages in den Kampfeinsatz nach Afghanistan entsandt. Die Art und Weise, wie dieser Beschluß dem Parlament vom Bundeskanzler abgepreßt worden war, bedeutete tendenziell ein Unterlaufen des vom Bundesverfassungsgericht mit Bedacht in seinem Urteil vom 12. Juli 1994 formulierten Parlamentsvorbehaltes für den Einsatz der Bundeswehr jenseits der Landesgrenzen [81]. Zugleich ist spätestens seit diesem Zeitpunkt bei der politischen Kontrolle des deutschen Militärs eine klare, fortdauernde Machtverschiebung weg von der Legislative, hin zur Exekutive zu konstatieren, die besorgt machen muß [82].
 

Unterstützer des angloamerikanischen
Völkerrechtsverbrechens gegen den
Irak, Gerhard Schröder
NRhZ-Archiv
Den dritten Fall bildete – entgegen der von Kanzler Schröder mit Aplomb in die Welt gesetzten Legende von der deutschen Nichtbeteiligung – die massive und umfassende Unterstützung des angloamerikanischen Völkerrechts-verbrechens [83] gegen den Irak und seine Menschen in den Jahren 2002 und 2003, die sich, um nur ein einziges Beispiel zu nennen, unter anderem darin manifestierte, daß die Bundeswehr mit vielen Tausend ihrer Soldaten die Kasernen der Aggressoren hierzulande bewachten, wobei sie „legitime Ziele im Sinne des Völkerrechts“ [84] bildeten, wie der Verfasser eines in der hauseigenen Rechtsabteilung des Bundesministeriums der Verteidigung erstellten Rechtsgut-achtens zutreffend zum Ausdruck brachte.
Mitnichten also – das erfüllt den Tatbestand der zweiten Lüge – sind die in jenem Totenschrein geehrten Bundeswehrsoldaten allesamt für das Recht gestorben, ganz im Gegenteil. Und da die Freiheit untrennbar mit dem Recht verknüpft ist, nicht aber dem Unrecht entspringen kann, gerinnt auch der dritte Bezug in der genannten Inschrift zur Makulatur.

Haupteingang der Henning-von-Tresckow-Kaserne in Geltow bei Potsdam
Quelle: http://www.potsdam-wiki.de
 
Weil indes all die bisher genannten Ehrenerweise für unsere schimmernde Wehr immer noch nicht genügen, sind für die Komplettierung der „heroischen“ Rundumversorgung eine Vielzahl weitere Projekte in Planung und Entstehung begriffen. So läßt das Bundesministerium der Verteidigung seit Oktober 2013 auf dem Gelände des Einsatzführungskommandos in Geltow bei Potsdam für rund zwei Millionen Euro eine neue zentrale Gedenkstätte der Bundeswehr speziell für all jene Soldaten errichten, die bei Bundeswehreinsätzen im Ausland getötet wurden – also in der Tat ein Kriegerdenkmal im engeren Sinne [85]. Die als großer Ehrenhain konzipierte Anlage soll am 15. November 2014, dem Volkstrauertag, eröffnet werden. In der Henning-von-Tresckow-Kaserne - benannt noch einem Generalmajor der deutschen Wehrmacht und Mitglied des militärischen Widerstandes gegen den Nationalsozialismus - entsteht auf einer 100 mal 50 Meter großen Lichtung zunächst eine überdachte Ausstellung mit Fotos der Gedenkstätten aus den Einsätzen. Von dort aus führt ein Fußweg auf einen sogenannten „Wald der Erinnerung“ zu, in dem die Hinterbliebenen der tapferen Krieger ihrem getöteten Sohn oder Ehemann einen Baum widmen können. Der Pfad wird von Stelen gesäumt, auf denen die Namen der Toten aus den einzelnen Missionen zu lesen sind. Dahinter werden Teile der Ehrenhaine aus den in den jeweiligen Einsatzländern aufgegebenen Camps aufgebaut: Steine, Holzkreuze, Mauerstücke, Messingplaketten – aus Kundus, Kabul, Faisabad, dem Außenposten OP North, auch aus Rajlovac in Bosnien.

Plakat zum Veteranentag unter Thomas de Maizière
Archiv Rose
 
Flankiert wird die in Stein gehauene Kriegerdenkmalsarchitektur, in der sich die heroische Erinnerungskultur der neuen Art manifestiert, von weiteren symbolträchtigen Initiativen der Militärpropaganda. So räsonierte Kriegsminister a.D. Thomas de Maizière zeitweilig vernehmlich über einen offiziellen „Veteranentag“ für ehemalige Kriegsteilnehmer – ganz nach dem Vorbild der USA, denn von Amerika lernen, heißt ja bekanntlich siegen lernen [86]. Darüber hinaus nannte er es wünschenswert, in Anlehnung an die Verbündeten über ein Veteranenabzeichen, die Gründung von Veteranenheimen oder das Amt eines Sonderbeauftragten nachzudenken [87]. Offiziell gab der Minister zu Protokoll, gehe es darum, die „gesellschaftliche Würdigung der Soldaten durch politische Maßnahmen zu befördern“ [88]. Als Veteran sollte nach Auffassung des Ministers gelten, „wer ehrenvoll aus dem aktiven Dienst der Bundeswehr entlassen worden ist und an mindestens einem Einsatz für humanitäre oder friedenserhaltende oder friedensschaffende Maßnahmen teilgenommen hat.“ [89] Aufgrund des geharnischten Protestes von Seiten der politischen Opposition und selbst des Deutschen Bundeswehrverbandes sah sich de Maizière mittlerweile freilich gezwungen, seine Pläne zu revidieren [90] und dachte nach eigenen Worten „inzwischen mehr daran, dass wir am Nationalfeiertag einen Akzent für die Veteranen setzen und nicht einen eigenen Tag einführen.“ [91]
 

Kurt Tucholsky
Archiv Rose
Mithin scheint nun wirklich alles getan, damit die uniformierten Handwerker des Krieges – gehirngewaschen von regierungsamtlicher Propaganda, nationalbesoffen, dressed to kill – „bereit [sind], ihr Leben und ihre Person für einen solchen Quark, wie es die nationalistischen Interessen eines Staates sind, aufs Spiel zu setzen“ [92], wie Kurt Tucholsky einst ätzte. Um zweierlei geht es den politkriminellen Kriegslenkern und ihren willfährigen goldbesternten Schlachten-direktoren bei ihrem Werben fürs Sterben demnach: Um das dringend benötigte Kanonenfutter sowie die breite Zustimmung der Öffentlichkeit zu den von ihnen in Szene gesetzten modernen Kolonial- und Globalisierungskriegen. Genau deshalb sollten Demokraten, denen am Frieden und am Recht gelegen ist, gegen eine Politik aufstehen, die deutsche Soldaten weltweit in den Krieg schickt und, um hierfür Gefolgschaft zu erzeugen, den öffentlichen Raum für bellizistisches Militärbrimborium mißbraucht. Dagegen gilt es zu protestieren, denn es geht um den Frieden, das Völkerrecht und das Grundgesetz. Jeder ist gefordert, als demokratischer Staatsbürger und in seiner ganzen Person, jene kostbaren Werte zu verteidigen gegen die „schmutzige Zumutung der Macht an den Geist“, die einem Aperçu des großen Karl Kraus zufolge darin besteht, „Lüge für Wahrheit, Unrecht für Recht, Tollwut für Vernunft zu halten.“ [93] (PK)
 
[1] So Ernst Nolte im Jahre 1963, zit. n. Wette, Wolfram: Erobern, zerstören, auslöschen, in: Sommer, Theo: Gehorsam bis zum Mord? Der verschwiegene Krieg der deutschen Wehrmacht – Fakten, Analysen, Debatte, Reihe „ZEIT-Punkte“ Nr. 3/1995, S. 17.
[75]     Vgl. Berg, Bettina: Das Ehrenmal: Initiative und Motivation. Im Jahr 2005 hat Verteidigungsminister Franz Josef Jung die Initiative zum Bau des Ehrenmals der Bundeswehr ergriffen, Berlin, 22.10.2008; http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/!ut/p/c4/NYvBDsIgEET_aLeciN5sjMaYtEetN1o2iIWFkNVe_Hjh4EzyLjMPH1jL5uOdEZ_YBLzjtPj9vMG8WQJHlnglBnoW4mgC5JJetAremlkfS2KSRiEWX-mKkVQgpyKhLe9STQFvcerUsVe6-0d99XU491rr3WU4jZhjPPwA8OUCbw!!/ sowie Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.): Rede Dr. Jung, Bundesminister der Verteidigung zum Thema Ehrenmal der Bundeswehr anlässlich einer aktuellen Stunde auf Antrag der SPD Fraktion im Deutschen Bundestag am 06.07.2007, Berlin, 06.07.2007; http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NY1RC4IwFIX_0aaghL1lEfRSPVX2InO7zituk7urQfTj06Bz4Lx8Hxz5lEu9mtEqxuDVIB-y0rhtXqJxsxUOPUYGwskJC1F3qDuG-sdmIAY0aCdv41-sIyD-XaZHnwlBLyr_7EKHtF0fe1zMDQgcPvC6DZ1zWkuJAYgzEw0omooUINLJK0kOZpMk_6WeT3crrvkiy0_l4kaNzuy_CqUkS/.
[76]     Zitiert in Löwenstein, Stephan: Jung wirbt für den "Soldaten als Kämpfer". In die Traditionspflege sollen große Preußen einbezogen werden, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, Nr. 194 vom 22. August 2006, S. 4; http://www.seiten.faz-archiv.de/faz/20060822/fd220060822776550.html.
[77]     Winkel, Wolfgang: a. a. O..
[78]     Bundesministerium der Verteidigung – Presse- und Informationsstab (Hrsg.): Das Ehrenmal der Bun-deswehr. Den Toten unserer Bundeswehr – Für Frieden, Recht und Freiheit, a. a. O., S. 35.
[79]     Vgl. Schmidt, Helmut: Das Mammut-Verbrechen, in: Die Zeit, Nr. 38, 13. September 2001, S. 1; http://www.zeit.de/2001/38/Das_Mammut-Verbrechen.
[80]     Schröder, Gerhard: Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung zu den Anschlägen in den Vereinigten Staaten von Amerika, in: Deutscher Bundestag (Hrsg.): Plenarprotokoll 14/186, Stenographischer Bericht 186. Sitzung, Berlin, Mittwoch, den 12. September 2001, S. 18293; http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/14/14186.pdf.
[81]     Vgl. Bundesverfassungsgericht: Urteil des Zweiten Senats vom 12. Juli 1994 aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 19. und 20. April 1994 - 2 BvE 3/92, 5/93, 7/93, 8/93 - BVerfGE 90, 286 – Bundes-wehreinsatz.
[82]     Vgl. Fischer-Lescano, Andreas: Hat der Kanzler das Prinzip der Gewaltenteilung überstrapaziert?, in: Frankfurter Rundschau vom 22. November 2001, S. 7.
[83]     Vgl. Rose, Jürgen: Die Stärke des Rechts gegen die Gewalt des Angriffskrieges. Militärische Aggressio-nen im Verfassungsrecht, Völkerrecht und (Völker-)Strafrecht, in: Lange, Berthold (Hrsg.): Weltbürger-recht: Die normative Seite der Globalisierung. Zur Umsetzung universeller Menschenrechts- und Umwelt-standards durch Bürgerbewegungen, Multilateralismus und transnationale Gerichtsbarkeit. Beiträge zur Verleihung des Kant-Weltbürger-Preises 2011, Spektrum Politikwissenschaft, Band 44, S. 145f sowie Merkel, Reinhard: Krieg. Was Amerika aufs Spiel setzt. Ein Präventivkrieg mag der Logik imperialer Macht entsprechen. Aber er untergräbt das Rechtsbewußtsein der Menschheit, Erstveröffentlichung in der Hamburger Wochenzeitung »Die Zeit« Nr. 12/2003, abgedruckt in dem Sammelband von: Ambos, Kai/Arnold, Jörg (Hrsg.): Der Irak-Krieg und das Völkerrecht, (Reihe Juristische Zeitgeschichte, Abteilung 5: Juristisches Zeitgeschehen – Rechtspolitik und Justiz aus zeitgenössischer Perspektive, Bd. 14), Ber-lin 2004, S. 28. Ebenso Murswiek, Dietrich: Die amerikanische Präventivkriegsstrategie und das Völker-recht, in: Ambos, Kai/Arnold, Jörg (Hrsg.): a. a. O., S. 294 sowie Schirmer, Gregor: Deutschland ein Aufmarschgebiet der USA im Krieg gegen den Irak? – Zur Rechtslage nach Völkerrecht, in: Ambos, Kai/Arnold, Jörg (Hrsg.): a. a. O., S. 164. Prantl, Heribert: Lehren des Irak-Krieges. Die neue Weltord-nung: Annäherung an die Barbarei, in: Ambos, Kai/Arnold, Jörg (Hrsg.): a. a. O., S. 57, spricht von einem „organisierten Verbrechen“.
An der Illegalität des Irak-Krieges nach allen etablierten völkerrechtlichen Kriterien existieren nach herr-schender juristischer Meinung längst keinerlei Zweifel mehr; vgl. hierzu die überwältigende Mehrheit der Beiträge in Ambos, Kai/Arnold, Jörg (Hrsg.): a. a. O. und in Lutz, Dieter S.†/Gießmann, Hans J. (Hrsg.): Die Stärke des Rechts gegen das Recht des Stärkeren. Politische und rechtliche Einwände gegen eine Rückkehr des Faustrechts in die internationalen Beziehungen, (Reihe De¬mo¬¬kratie, Sicher¬heit, Frieden, Bd. 156), Baden-Baden 2003.
[84]     Bundesministerium der Verteidigung – R II 3 – Klaus-Peter Schäfer: Bewachung amerikanischer Einrich-tungen in Deutschland durch Soldaten des Sanitätsdienstes der Bundeswehr, Bonn, 13. März 2003, S. 3.
[85]     Siehe hierzu Röd, Ildiko: Ehrenhain aus Kundus bald in Geltow. Im Land Brandenburg, genauer in Gel-tow (Potsdam-Mittelmark) soll der zentrale Gedenkort der Bundeswehr entstehen. In einer großen Ehren-hain-Anlage auf dem Gelände des Einsatzführungskommandos wird dann all jener Soldaten gedacht, die bei Bundeswehreinsätzen im Ausland ums Leben kamen, in: Märkische Allgemeine Zeitung vom 7. Ok-tober 2013; http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Ehrenhain-aus-Kundus-bald-in-Geltow; Ludwig, H./Zschieck, M. (mit dpa): Zentrales Gedenken. Ein Ehrenhain soll in der Geltower Kaserne an die im Ausland gefallenen Soldaten erinnern, in: Der Tagesspiegel vom 9. Oktober 2013; http://www.tagesspiegel.de/berlin/zentrales-gedenken/8903904.html; Anonym: Neue Gedenkstätte für Gefallene, in: Welt am Sonntag Nr. 41 vom 13. Oktober 2013, S. 6; http://www.welt.de/print/wams/politik/article120864893/Neue-Gedenkstaette-fuer-Gefallene.html; Anonym (sim): Bundeswehr: Neue Gefallenen-Gedenkstätte soll entstehen. Das Verteidigungsministerium will für rund zwei Millionen Euro eine neue öffentliche Gedenkstätte für gefallene Soldaten bauen. Sie soll am Volkstrauertag 2014 in Geltow bei Potsdam eröffnet werden, in: Die Welt vom 7. November 2013; http://www.welt.de/politik/deutschland/article120864510/Neue-Gefallenen-Gedenkstaette-soll-entstehen.html.
[86]     Vgl. hierzu Anonym (fab/mgb/dpa/dapd): De Maizières Veteranentag sorgt für Wirbel. Deutschland soll seiner Soldaten gedenken. Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat dafür einen Ehrentag für Bun-deswehrveteranen vorgeschlagen. Vor allem das angedachte Datum sorgt für Irritationen, in: Spiegel On-line, 16. Februar 2012; http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-de-maizieres-veteranentag-sorgt-fuer-wirbel-a-815704.html.
[87]     Vgl. Anonym (fab/dpa/dapd/AFP): Wie soll Deutschland seiner Soldaten gedenken? Verteidigungsminis-ter de Maizière hat nun konkrete Vorschläge gemacht: Er plädiert für einen Veteranentag am 22. Mai damit reagierte der CDU-Politiker auf Kritik an seiner ursprünglichen Idee, in: Spiegel Online, 03. April 2012; http://www.spiegel.de/politik/deutschland/verteidigungsminister-de-maiziere-schlaegt-veteranentag-am-22-mai-vor-a-825589.html.
[88]     Zitiert in Leithäuser, Johannes: Neue deutsche Veteranen. Die Bundeswehr ist zur Einsatzarmee gewor-den. Doch die Deutschen zollen ihren Rückkehrern aus dem Kosovo oder Afghanistan oft wenig Aner-kennung. Der Verteidigungsminister meint, da könne der Begriff des Veteranen helfen. Ausgerechnet die Grünen beschäftigen sich als Erste mit der Idee, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 21. Februar 2013; http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/asien/bundeswehr-neue-deutsche-veteranen-12088272.html.
[89]     Zitiert in Struckhof, Detlef/Klöpping, Nadja: Minister definiert Veteranenbegriff für Deutschland, in: Ver-band der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V., 16.01.2013; http://www.reservistenverband.de/php/evewa2.php?menu=0240&newsid=17614.
[90]     Vgl. Anonym (fab/dpa/dapd/AFP): De Maizière will Veteranentag im Mai, a. a. O. sowie Anonym (dest): Minister de Maizière verabschiedet sich von Veteranentags-Plänen, in: Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V., 21.02.2013; http://www.reservistenverband.de/php/evewa2.php?newsid=18468&menu=0240999915.
[91]     Zitiert in Anonym (dest): Minister de Maizière verabschiedet sich von Veteranentags-Plänen, a. a. O..
[92]     Wrobel, Ignaz: Der Offizier der Zukunft, in: Die Weltbühne vom 5. Juni 1919, Nr. 24, S. 661; http://www.textlog.de/tucholsky-offizier-zukunft.html sowie Tucholsky, Kurt: a. a. O., 1982, S. 70.
[93]     Kraus, Karl: Weltgericht, in: Die Fackel, Nr. 499-500, XX. Jahr, Wien, 20. November 1918; http://www.textlog.de/39267.html.
 
 
Jürgen Rose ist Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. und Vorstandsmitglied der kritischen SoldatInnenvereinigung "Darmstädter Signal“.
 


Online-Flyer Nr. 442  vom 22.01.2014
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