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Kommentar
Aufforderung zum Rücktritt an Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziére
Den Mann, der zuviel NICHT wusste!
Von Ken Jebsen
Thomas des Maizière ist der Boss der Bundeswehr. Er hat bisher bewiesen, dass er etwas von der Materie versteht. Vor allem von Täuschen und Tarnen. Da spielt es keine Rolle, dass de Maizière als Zivilist auftritt. Wer selber mal beim Militär war, dort z.B an einer "frei laufenden Übung“ teilnehmen musste, der wird sich vielleicht an eine Übungssituation erinnern, die nachts vor allem jungen Soldaten etwas beibringen sollte. Nämlich, was sie tun müssen, um beim Abschuss einer Leuchtkugel so lange wie möglich unsichtbar zu bleiben. Für den Feind.
Online-Flyer Nr. 410 vom 12.06.2013
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Kommentar
Aufforderung zum Rücktritt an Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziére
Den Mann, der zuviel NICHT wusste!
Von Ken Jebsen
Thomas des Maizière ist der Boss der Bundeswehr. Er hat bisher bewiesen, dass er etwas von der Materie versteht. Vor allem von Täuschen und Tarnen. Da spielt es keine Rolle, dass de Maizière als Zivilist auftritt. Wer selber mal beim Militär war, dort z.B an einer "frei laufenden Übung“ teilnehmen musste, der wird sich vielleicht an eine Übungssituation erinnern, die nachts vor allem jungen Soldaten etwas beibringen sollte. Nämlich, was sie tun müssen, um beim Abschuss einer Leuchtkugel so lange wie möglich unsichtbar zu bleiben. Für den Feind.
Sie müssen stehen bleiben. Sofort. Sich nicht mehr bewegen. Dann verschwimmen ihre Konturen mit denen des Hintergrunds. Der des nachts stehenbleibende Soldat wird für das menschliche Auge, das nur mit dem Licht dieser Leuchtkugel zurechtkommen muss, nicht mehr wahrgenommen. Jeder aber, der, als die Leuchtkugel Sekunden nach dem Abschuss den Nachthimmel in ein grelles Weiß getaucht hatte, noch rannte, konnte von Scharfschützen sogar ohne Fernglas ausgemacht und eliminiert werden. Die Bewegung hatte diese Soldaten enttarnt.
Ähnlich geht es jetzt dem ehemaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière, der bezüglich der Euro-Hawk-Affäre zum Selbstverteidigungsminister mutierte.
Bisher lag dieser Minister, wie bei der beschriebenen freilaufenden Übung, still im Gras. War unsichtbar. Die Frage, ab wann er über das Ausmaß des Euro-Hawk-Debakels Bescheid wusste, wirkte jetzt wie eine Leuchtpatrone für den bis dato so kühl und korrekt auftretenden Minister und hat ihn die Flucht nach vorn ergreifen lassen. Damit ist de Maizière ein leichtes Ziel für die Scharfschützen der Opposition. Er wurde jetzt erneut getroffen. Thomas de Maizière musste zugeben, dass seine bisherige Darstellung der Drohnen-Panne nicht ganz korrekt sei.
Er wurde nicht erst im Mai über das ganze Ausmaß der Akte "Euro-Hawk" informiert, sondern weit früher. (1)
Bisher erklärte der Minister, die 500 Millionen €uro verschlingende Panne damit, er hätte von seinem Vorgänger ein Haus übernommen, in dem vieles alles andere als synchron laufe. So sei es zu erklären, dass wichtige Informationen ihn oft spät, zu spät, oder gar nicht erreicht hätten. (2)
Ist das so, Thomas de Maizière?
Wenn ja, passt das überhaupt nicht zu dem Stil, den Sie bisher als den Ihren der Öffentlichkeit verkauft haben. Bisher forderten Sie von anderen immer, sich der Verantwortung zu stellen, sich nicht weg zu ducken, Fehler und Versäumnisse nicht auf andere abzuwälzen.
Exakt das tun Sie aber im Moment. Für Sie sind die „Strukturen im Haus“ verantwortlich. Warum sagen Sie nicht direkt, Mitarbeiter X, Y und Z sind schuld. Oder wollen Sie vermeiden, dass diese zu Wort kommen?
Fehlt Ihnen, Herr Minister, eine Art Behörden-Drohne? Für die Aufklärung. Aufklärung mit Abstand?
Fehler passieren. Überall. Das ist normal. Nur muss man dafür auch seinen Hut, oder in ihrem Falle seinen Helm nehmen, wenn der Schaden für das Unternehmen zu groß geworden ist. Auch das ist normal. Überall.
Sie, Herr Selbstverteidigungsminister, haben den Steuerzahler rund 500 Millionen €uro gekostet. Das ist eine Menge Holz. Auch wenn man kein Hartz IV-Empfänger ist.
Aber um das Geld geht es, uns von KenFM, weniger. Die Frage, die wir uns stellen, ist nicht, warum Sie die Beschaffung einer Drohne für die Bundeswehr, die, aus Gründen der Sicherheit, nie über dem Europäischen Luftraum fliegen darf, erst so spät als Panne erkannt haben, sondern vielmehr, weshalb Sie nicht spontan ein paar Fragen zu Drohnen ganz allgemein äußerten. Fragen, die uns alle betreffen. Nämlich:
Wozu braucht die Bundeswehr überhaupt Drohnen?
Was sollen diese Drohnen überhaupt über EUROPA?
Wen oder was sollen diese Drohnen ausspähen und bei möglicher Bewaffnung, Step zwei, dann ausschalten?
Sind Sie ganz sicher, dass Sie als Bundesverteidigungsminister die Interessen des deutschen Volkes verteidigen, wenn sie es mit US-amerikanischen High-Tech-Spionen permanent von oben beobachten lassen wollen?
Gehen Sie davon aus, dass das Projekt Euro-Hawk, wenn Sie damit den Europäischen Nachbar ausspähen, ein Beitrag für Frieden und Freiheit ist?
Angenommen, der Nachbar IHRER Familie würde anfangen, Sie, IHRE Kinder und IHRE Frau, rund um die Uhr mit Teleobjektiven ins Visier zu nehmen, er würde die de Maizières rund um die Uhr filmen, würden Sie die Maßnahmen als Basis für mehr Sicherheit, Demokratie und Vertrauen einstufen? Oder im Gegenteil? Würden Sie sich beobachtet vorkommen? Ausgespäht? Als Teil eines neuen Stasi-Staates? Auch die alte DDR nutzte das Adjektiv "demokratisch" regelmäßig - nicht zuletzt im Staatsnamen.
Das Problem, Herr Minister, ist in erster Linie nicht, dass Ihr Ministerium offensichtlich keinen direkten Draht zu Ihnen hat, um Sie auf grundlegende Fehlentwicklungen, was Wehrtechnik angeht, hinzuweisen. Das Problem ist, dass Ihnen bei aller Schneidigkeit, bei aller Korrektheit im Amt, etwas fehlt. Etwas Wesentliches. Ein Gefühl für eine elementare, da hochgefährliche Fehlentwicklung in der Demokratie. Ihnen, Herr Minister, fehlt zudem der Mut, sich dieser Fehlentwicklung entgegen zu stellen.
Sie hätten, als sie das Amt übernahmen und zum ersten Mal von dem Drohnen-Projekt der Bundeswehr hörten, eine öffentliche Diskussion anschieben müssen. Das nämlich ist für Sie, als Minister der Verteidigung, die erste Bürgerpflicht. Sie sollen, wie jeder andere Minister, auch wenn er nicht die Bundeswehr vertritt, vor allem die Demokratie verteidigen. Wird diese nämlich weiter beschädigt, wie wir das in ganz Europa auf allen Ebenen permanent erleben, wird der Schaden nicht nur für Deutschland enorm sein.
Ihnen, Thomas de Maizière, fehlt, da Sie Euro Hawk "nur“ als finanzielle Panne sehen, etwas entscheidendes, oder anders gesagt, sie haben "etwas“, zu viel. Sie leiden an einer zu demokratiegefährdenden Gehorsamspflicht. Sie sind zu wenig Bürger, und zu viel Staatsbeamter. Menschen dieses Schlages, die immer und überall „nur“ ihre Pflicht tun, preußisch bis zum Umfallen, bis zum letzen Mann, zur letzten Patrone, hatten wir in der deutschen Geschichte zur genüge. Deshalb. Räumen Sie den Posten!
Es wird Zeit, dass Ihr Nachfolger den schlimmsten Fehler Ihres Vorgängers rückgängig macht, und aus der Bundeswehr wieder eine Truppe zimmert, die zur Wehrpflicht zurückkehrt, statt sich weiter zu einer Söldnertruppe zu wandeln. Eine Truppe, die aktuell, ähnlich wie die US-Streitkräfte, eben aus STREITkräften besteht. STREITkräfte suchen Streit, oder aber sind bereit, wenn andere diesen Streit nicht nur suchen, sondern bereits gefunden oder vom Zaun gebrochen haben, bei diesem Streit nach allen Kräften mitzumischen. Möglichst effizient. Möglichst gegen jedes Völker -oder Kriegsrecht verstoßend. Möglichst überall. Dafür benötigt man Drohnen. Nur dafür.
Die Lehre aus dem zweiten Weltkrieg lautete mal: „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ Heute, gut 60 Jahre nach Kriegsende, ist es eher so, dass, wo immer die NATO einen Krieg wittert, die deutsche Rüstungsindustrie ganz vorne mit dabei ist, um zumindest das Schlachten des Gegners als Präsentationsfenster für Waffen, Made in Germoney, zu nutzen. Ein Bombengeschäft. das mit dem Totschlagargument ,Arbeitsplätze in der BRD verteidigen, verkauft wird. (3)
Ist das die Entwicklung, die Sie gut heißen, Thomas de Maizière? Würden Sie gerne Ihre Kinder in irgendeinem Schützengraben kämpfen sehen? Würde es für Sie einen Unterschied machen, wenn z.B eines Ihrer Kinder nicht in einem Krieg im Ausland getötet würde, sondern bei einer "Friedensmission“ im Ausland - nur eben mit Knarre im Anschlag?
Wenn man die zivilen Wagen der Bundeswehr in der Hauptstadt an sich vorbeirauschen sieht, fällt einem der Slogan ihres Arbeitgebers auf. "Bundeswehr. Wir. Dienen. Deuschland."
Da sind ganz schön viel Punkte in diesem Claim.
Was halten Sie davon, Herr Minister, wenn Sie mal zum Punkt kommen. Packen Sie aus! Über Ihren tatsächlichen Kenntnisstand in Sachen Euro-Hawk. Packen Sie aus wie die Menschen, die auch mit logistischer Unterstützung Deutschands, im Ausland gekidnappt und dann in ein US-geführtes "Verhör-Gebäude“ verbracht werden! Sprudeln Sie! Wie ein Angeklagter beim Waterbording. Und wenn Sie fertig sind, treten Sie zurück, ganz fix, und fahren nach Halle! Dort können Sie dabei sein, wenn die Bundeswehr im Inneren eingesetzt wird, um Menschen, denen das Wasser bis zum Hals steht, dabei behilflich zu sein, den Schaden zu begrenzen.
Begrenzen Sie den Schaden! Für das Ansehen ihres Ministeriums. Das Geld, das die Bundeswehr für fliegendes Terrorgerät, verharmlosend Drohne genannt, bereits ausgegeben hat, wäre besser angelegt gewesen, wenn man es in solidere Deiche investiert hätte. Doch doch!
Dass Mutti Merkel alles unternehmen wird, um Sie zu halten, ist klar. Hat aber weniger mit Ihrem absoluten Gehorsam zu tun. Merkel benötigt Sie als letzte Deckung. Vor der Wahl im September. Wenn Sie gehen, Herr de Maizière, wird das direkte Schussfeld auf die Kanzlerin frei. Darum geht es Merkel. Nur darum. Auf Sie, Herr Minister, kommt es Merkel in etwa so an wie auf EINEN Sandsack. Ganz gleich, ob der an einem Deich in Halle oder einem Vorposten in Mazar-e-Sharif benötigt wird.
Nutzen Sie die Chance der vermasselten Drohnen-Beschaffung und beteiligen sie sich nicht weiter an einem Trend, der vom Westen mit maximaler Energie vorangetrieben wird. Die Totale Überwachung der Völker. Das Errichten eines Systems, das seinen Bürgern rund um die Uhr misstraut. Das seine Bürger deshalb rund um die Uhr „beschützen“ muss. (4)
Wir brauchen diesen Schutz nicht. Wir brauchen Schutz vor denen, die uns diesen Schutz, heimlich und durch die Hintertür eines digitalen Käfigs, versuchen aufzudrängen. Gegen unseren Willen.
Käme es in der BRD zu einer Volksabstimmung mit der simplen Frage: "Brauchen wir Drohnen der Bundeswehr über der BRD oder Europa?", die Antwort wäre eine überwältigendes NEIN.
Sie, Herr Minister, haben mit dem Versuch der Beschaffung, der nur aus technischen Gründen gescheitert ist, dieses NEIN gar nicht erst in Erwägung gezogen. Warum eigentlich? Warum haben Sie eine so elementare Anschaffung nicht so öffentlich gemacht, dass sie zum Aufmacher aller Leitmedien geworden wäre? Ist sie doch jetzt auch. Nur, ohne dass die grundsätzliche Frage irgendwo gestellt wird.
Wir, die nicht embeddeten Medien, stellen sie deshalb noch einmal:
Wozu braucht die Bundeswehr Drohnen?
Über Deutschland?
Über Europa?
Über X?
Wen sollte das Projekt Euro-Hawk ausspähen?
Wer hatte die Idee dazu?
Wann?
Sind Sie sicher, Thomas de Maizière, dass nur bei Ihnen im Ministerium einiges total schief läuft?
Widerspruch ist die höchste Form des Patriotismus.
Wir brauchen ein anderes Verständnis von Verantwortung.
Wir brauchen andere Volksvertreter.
Wir brauchen mehr Eigenverantwortung.
Wir bauchen mehr Zivilcourage.
Was wir nicht brauchen, sind Drohnen.
Was wir nicht brauchen, sind Minister, die sich wie Drohnen verhalten, sprich im Falle eines "Kollateralschadens“ auf Person X am Joystick verweisen.
Am 23. September ist Bundestagswahl. Eine etablierte "Volkspartei“ wird die grundlegenden neuen Weichenstellungen in diesem Land, die nötig und überfällig sind, nicht einmal formulieren. Diese unsere(?) Volksvertreter sind eingefahren. Sie folgen den Gleisen der Hochfinanz und allen von ihrer angeschlossenen Lobby kontrollierten Geschäftszweige.
Dann lieber zu Fuß. Aber in eine neue Richtung. (PK)
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