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Aktueller Online-Flyer vom 29. März 2024  

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Inland
Ein notwendiger Klartext: Euro - um jeden Preis ? Oder:
Euro - bis zum bitteren Ende? - Teil I
Von Hans Fricke

Je offensichtlicher es wird, dass der Euro ein misslungenes Experiment und die sogenannte Euro-Rettung ein Faß ohne Boden ist, umso mehr lobpreisen Konzernmedien, Politiker der Berliner Regierungskoalition, regierungsfreundliche Ökonomen und "Finanzexperten" in Talk-Shows oder Interviews den Euro. Er sei gut für Deutschland, denn ohne ihn würde es unserer Industrie viel schlechter gehen. Ohne die Gemeinschaftswährung wäre die D-Mark so stark geworden, dass unsere Exporteure große Schwierigkeiten hätten, ihre Produkte ins Ausland zu verkaufen. Deutschland sei deshalb ein Profiteur des Euro. Zudem bringe er Preistransparenz und planbare Handelsbeziehungen.
 
Für den freien Journalisten, Autor der Bücher "Der Staatsbankrott kommt" sowie "Der Crash der Lebensversicherung" und Fachberater (Wirtschaft & Finanzen), Dr. hc. Michael Grandt, ist das jedoch Schönfärberei und pure Volksverdummung, denn vergleicht man diese Aussagen mit den ökonomischen Realitäten, kommt man zu ganz anderen Ergebnissen.
 
Die Fakten:
 
1. Die Börsen in der Eurozone haben sich in diesem Jahr schlechter entwickelt als die übrigen Märkte weltweit.
2. Der EuroStoxx 50 stieg seit Einführung des Euro um 56 Prozent (3,2 Prozent Jahresertrag); der Jahresertrag des DAX lag bei 6,2 Prozent; der Schweizer SMI stieg aber im gleichen Zeitraum um 172 Prozent (7,5 Prozent Jahresertrag) und der schwedische OMX erzielte ein Plus von 234 Prozent (9,1 Prozent Jahresertrag).
3. Auf der Liste der 20 finanzschwächsten Nationen der Welt stehen schon sechs von 16 Staaten aus der Europäischen Währungsunion.
4. Die Nicht-Euro-Währungen blieben stabiler: Die Schwedische Krone notiert zum Euro fast auf dem gleichen Stand wie 1997 und der Schweizer Franken hat sich sogar um 28 Prozent gegenüber der Gemeinschaftswährung verteuert.
5. Dass eine starke Währung ein Problem für den Export darstellt, stimmt nicht. Beispiele Schweden und Schweiz: Trotz auffallend starker Währungen erzielen beide Länder große Erfolge im Außenhandel, ihre Exportüberschüsse sind sogar noch höher als die Deutschlands.
6. Das Wirtschaftswachstum des Euro-Verweigerungslandes Schweden stieg seit 1997 im Durchschnitt um 2,5 Prozent, beim Nicht-EU-Mitglied Norwegen waren dies 2,2 Prozent.
Deutschland als größte Ökonomie und als Wirtschaftsmotor der EU kam gerade mal auf kümmerliche 1,3 Prozent.
7. Obwohl die Zinsen in der Europäischen Währungsunion immer wieder gesunken sind und damit auch die Finanzierungskosten für die einzelnen EU-Staaten, ist deren Schuldenquote seit 1997 nie merklich zurückgegangen. Hingegen reduzierte die Schweiz ihre Schuldenlast auf 40 Prozent, die Schweden ebenfalls von 70 auf 40 Prozent; für Deutschland wurde für 2011 eine Schuldenquote von knapp 80 Prozent prognostiziert.
Fazit:
Die Europäische Währungsunion lädt dazu ein, höhere Schulden zu machen und erweist sich immer mehr als Risikogemeinschaft.
 
"Lügen mit Zahlen"
 
Obwohl diese Fakten der Bundesregierung bekannt und allen Mitgliedern des Bundestages zugänglich sind, werden sie der Bevölkerung verschwiegen, um deren Vertrauen in den Euro und in die angebliche Notwendigkeit, ihn mit Hilfe immer neuer Milliarden zu retten, nicht zu erschüttern.
 
Mehr noch, Gerd Bosbach, Prof. für Statstik, Mathematik und Empirische Wirtschafts- und Sozialforschung an der Hochschule Koblenz, zufolge wird gelogen, was das Zeug hält. In seinem Buch "Lügen mit Zahlen" weist er an konkreten Beispielen nach, dass viele Politiker bewusst mit Zahlen lügen, um das durchzusetzen, was sonst nicht durchsetzbar wäre.
 
Eine beliebte Lüge sei zum Beispiel das Hochrechnen kleiner Zahlen über viele Jahre hinweg. Angela Merkel hatte zum Beispiel gelobt, 18 Milliarden Euro mehr in die Bildung zu stecken. Sie erwähnte jedoch nicht, dass das Bildungswesen sich diese Summe mit der Forschung teilen muss. Und sie erklärte auch nicht, dass die genannte Summe sich nicht auf das kommende Jahr bezieht, sondern über neun Jahre gestreckt wird. Unter dem Strich kommt für das Bildungswesen deutlich weniger als zwei Milliarden Euro pro Jahr heraus.
 
Der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, steht ihr beim Lügen mit Zahlen in nichts nach. Auf einer früheren Kundgebung, damals noch Regierungschef in NRW, schwärmte er davon, dass in NRW 2 000 Lehrer neu eingestellt wurden, der Jugend also die angemessene Aufmerksamkeit geschenkt werde. Das war laut Prof. Gerd Bosbach "zweifelos richtig - richtig war aber auch, dass im selben Jahr 2 200 Lehrer pensioniert wurden. Auch wenn es formal nicht stimmt, ich nenne das Lügen mit Zahlen".
 
In einem anderen aktuellen Fall werde behauptet, in der Geschichte der BRD habe es noch nie so hohe Gewerbesteuereinnahmen gegeben wie heute. Der Trick ist, dass die Preise in den vier Jahren, die zum Vergleich herangezogen wurden, um gut sechs Prozent gestiegen sind. Und wenn man diese sechs Prozent abzieht, kommt wiederum das Gegenteil heraus. Die Einnahmen durch die Gewerbesteuer sind gegenüber dem Jahr vor der Finanzkrise real zurückgegangen. Und bei Statistiken über die Geldentwicklung werde einfach die Inflationsrate unterschlagen und vieles andere mehr. Das führe dazu, dass uns zum Beispiel weisgemacht wird, die Renten seien gestiegen - wenn man die Preissteigerungen abziehe, komme aber das Gegenteil heraus. Sie seien gesunken!
 
"Banken sind die Feudalherren unserer Zeit"
 
Zu den Warnern vor den Gefahren der Fortsetzung der Politik zur Rettung des Euro, deren Zahl immer größer wird, gehört Ludwig Poullain, einst Vorstandsvorsitzender der WestLB und Präsident des deutschen Sparkassen- und Giroverbandes. Er traut der Politik kein weitsichtiges Management der Finanzkrise zu. "Ich glaube nicht, dass uns die Regierenden durch kluges Handeln und radikale Sparprogramme aus der Krise führen", sagte er im Interview mit dem Wirtschaftsmagazin Capital (Ausgabe 05/2012, EVZ 19. April)
 

Ex-Banker Ludwig Poullain
Aus der Sicht des 92jährigen wird es den politischen Akteuren nicht gelingen, die Finanz-branche zu regulieren. "Das ist hilflos", stellte der ehemalige Bankier fest. Europas Regie-rungen würden nie zu einer einheitlichen Meinung kommen, etwa was die Beschneidung von Größe und Geschäft der Banken angehe. "Banken sind die Feudalherren unserer Zeit - sie bedienen sich auf Kosten des Volkes."
 
Während er sich noch gut an einen respektvollen Austausch mit Willy Bandt erinnern kann, hält er Angela Merkel für keine gute Zuhöherin. Bei einem Auftritt Merkels in einer Diskussionsrunde sei er "aus dem Sessel aufgesprungen und brauchte erst mal einen Whisky", erzählte Poullain. Ihre Art habe ihn verärgert. "Die Frau ist mir zu geschickt - sie gibt auf keine Frage eine konkrete Antwort.
 
Rückblickend auf sein langes Leben bedauert er, dass in unserem Land die Debattenkultur gestorben sei. Diskussionen, die per Definition ein Austausch von Intelligenz sein sollen, sind verpönt. Falls sich einer der Wortführer der Politik einmal eine eigene Meinung gebildet haben sollte, werde sie kein noch so überzeugendes Argument jemals ändern können.
 
"Erst etwa ein Jahr nach ihrem Amtsantritt", sagte Poullain, "ist mir die Art der Bundeskanzlerin Merkel, durch Verschweigen ihrer Absichten und durch verstecktes Tun zu herrschen, aufgestoßen. Wenn sie es für unumgänglich hält, die Meinungsbildung der Bürger in eine ihr genehme Richtung zu lenken, so geschieht dies nicht etwa durch eine klare Vorgabe und die Darlegung der Gründe. Vielmehr pflegt sie, uns nur etwas kurz zu verkünden, die Energieerzeugung sei auf den Kopf zu stellen, oder auch, dem notleidenden Griechenland sei Hilfe zu gewähren, um dann anstelle einer fälligen Begründung den Nachsatz anzuhängen, dies sei alternativlos. Mit diesem Hinweis errichtet sie offenkundig Verbotsschilder für Andersdenkende. Nachdem mir dieses Taktieren bewusst geworden ist, lehne ich mich dagegen auf und zwinge mich dazu, das mir von ihr Vorgesetzte nicht mehr als gegeben hinzunehmen und das von ihr zum Tabu Erklärte besonders sorgfältig durch meine Hirnwindungen zu drehen."
 
Ich meine, es ist allerhöchste Zeit, dass die Bundesbürger in Ost und West es in dieser Beziehung Ludwig Poullain gleichtun.
 
Ein moralischer Zerfallsprozess
 
Aber auch an Bankkollegen lässt der hoch betagte ehemalige Bankier kein gutes Haar: "Sie sind oberflächlich und haben weniger Fachwissen als ein Ingenieur." Bei der Vorbereitung des Festaktes zur Verabschiedung des langjährigen NordLB-Chefs Manfred Bodin kam es im Juli 2004 zum Eklat. Als einer der Festredner sollte Ex-WestLB-Chef Ludwig Poullain über "Bank und Ethos? Maxime oder Lästigkeit" sprechen. Doch nach Lektüre der Rede rief Bodin Poullain an und zeigte sich entsetzt über dessen offene Worte. Der Grandseigneur der Finanzindustrie hatte sich mit der Moral der Banker auseinandergesetzt und - ausgehend von den hohen moralischen Ansprüchen des Philosophen Immanuel Kant - "einen moralischen Zerfallsprozess" konstatiert.
 
Insbesondere beim Führungspersonal der Deutschen Bank vermisste Poullain den Wertekanon der früheren Banker. "Nenne ich heute den Namen Ackermann", heißt es im Manuskript zu Deutsche Bank-Chef Josef Ackermann, "fallen mir nur Globalisierungswut und schwyzerischer Erwerbssinn ein. Letzterer jedoch nur in verfremdeter Form." In Düsseldorf stünden einige Herren der Wirtschaft "vor einem fremden Gericht"; das Strafgesetzbuch könne den Kern der Handlungen nicht werten. Doch wie die Manager mit ihren vor der Brust verschränkten Armen den Einzug der Richter erwarteten - "dieses Bild zu betrachten tut weh". Eine weniger deutliche Rede wollte Poullain nicht halten und sagte sein Erscheinen bei dem Festakt ab: "Ich kann mich nicht verleugnen."
 
Ungehaltene Rede eines ungehaltenen Mannes
 
Selbst während seiner Zeit bei der WestLB in einen Skandal um einen Beratervertrag verstrickt, hat Poullain sich nach seinem Abschied aus der Welt der Banker zu deren schärfstem Kritiker entwickelt. Berühmt geworden ist seine für einen kleineren Kreis geschriebene Rede, die unter der Überschrift "Ungehaltene Rede eines ungehaltenen Mannes" am 16. Juli 2004 in voller Länge in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung veröffentlicht wurde. Die Schelte, die man unterdrücken wollte, entfaltete so eine viel größere Wirkung.
 
Zusammengefasst lautet das Ergebnis seines "ungebührlichen" Denkens: Alle bisherigen Hilfsmaßnahmen für den Euro waren nutzlos und sie werden es auch weiterhin sein. Das geflossene Geld sei weg und die Euro-Rettung ein einziges Fiasko. Nicht nur Griechenland und Portugal kranken an der mangelhaften Wettbewerbsfähigkeit ihrer Wirtschaft, Spanien und Italien plagen dieselben Symptome und ganz offensichtlich leide auch Europas sogenannter Industriestaat Nummer zwei, Frankreich, hieran.
 
Seiner Auffassung nach waren die Initiatoren des Euro der Wahnvorstellung unterlegen, die Gemeinschaftswährung würde die ihr angehörigen Länder zu einer mächtigen Wirtschaftsmacht zusammenfügen, die den beiden anderen Monolithen, den USA und China, Paroli bieten würde. Doch der Homonkulus Europa hat das genaue Gegenteil bewirkt. Er hat die Wettbewerbsfähigkeit der Schwächeren weiterhin eingeschränkt und damit eine Machtblockbildung unmöglich gemacht. Von den vermeintlichen Industrienationen Frankreich, Italien und Spanien im globalen Wettbewerb im Stich gelassen, tummelt sich Deutschland allein auf den globalen Märkten.
 
Frust über die Kanzlerin
 
Im Cicero ONLINE, Magazin für politische Kultur, vom 8. Oktober 2012, schreibt Poullain sich seinen Frust über Kanzlerin Angela Merkel von der Seele und plädiert für einen Austritt aus der Euro-Zone. Merkel hätte Griechenland von Anfang an keine finanzielle Unterstützung gewähren sollen, dann ginge es den Griechen heute bereits besser. Und auch der Bundestag bekommt bei Poullain sein Fett weg: Er sei auf zustimmenes Kopfnicken getrimmt. Poullain bezeichnet Griechenland jedoch als eher kleines Problem im Vergleich zu Frankreich, Italien und Spanien. Er erklärt, es sei Zeit für einen Schlussstrich bei der Euro-Rettung und fährt in der genannten Ausgabe des Cicero fort:

Karikatur: Kostas Koufogiorgos
www.koufogiorgos.de
 
"Was also folgere ich aus dem bislang in diesem Beitrag Aufgereihten? Die Strukturprobleme werden Spanien, Italien und Frankreich, einen nach den anderen, an die Wand drücken. Sie werden, wahrscheinlich in dieser Reihenfolge, Hilfe erbitten müssen. Frau Merkel mit ihren blinden Terrakottasoldaten im Gefolge, nicht nur aus ihrer Partei, wird sie solange gewähren lassen, bis Deutschland selbst am Ende sein wird. Und welche andere Rettungsstation bliebe uns dann wohl noch außer China?
 
Doch gemach ! So weit wird es nicht kommen. Noch bevor es eine Rettungsaktion für Italien gibt, werden wir einen gewaltigen Knall, so etwas wie einen währungspolitischen Urknall erleben, mit dem das Eurokartenhaus in sich zusammenfällt. Doch zur großen Verwunderung aller wird sich bei der Sichtung der Reste ergeben, dass die im Tresor gelagerten Werte und Substanzen erhalten sind, und dass sich aus ihnen gesundes Neues gestalten lässt.
 
Aus dieser Erkenntnis schöpfend entwickle ich den verwegen klingenden Vorschlag, dass das nach Größe und Struktur am besten ausgestattete Land, und das ist in Europa nun einmal Deutschland, nicht länger auf Godot, also darauf warten sollte, bis sich Griechenland und dann peu a' peu, auch weitere Staaten aus dem Euro verabschieden müssen. Stattdessen sollten wir uns selbst aus dem Gewürge lösen, eine neue Währung kreieren und hierzu die Staaten und Völker gleicher Struktur und Gesinnung einladen. Zu diesen zähle ich die skandinavischen Länder, die Niederlande, Österreich selbstredend, aber auch die Schweiz würde unter diesen Umständen daran Gefallen finden, sich solch einem Gebilde anzuschließen, denken und handeln doch die alten Eidgenossen ebenso stabilitätsorientiert und industriepolitisch wie wir und bewegen sich dabei auf höchstem Niveau. Ja, und die Franzosen, bitte schön, auch, aber nur dann, wenn sie sich den stringenten Regeln der neuen Gemeinschaft unterwerfen.
 
Um Deutschland ist mir dabei nicht bange. Eine neue Währung, wie immer sie auch aussehen oder heißen mag, wird zwar die während der Euroherrschaft unterbliebene Aufwertung gegenüber den anderen, im Euroverbund verbleibenden Ländern nachholen müssen. In dieser Phase wird die deutsche Industrie hart zu kämpfen haben, doch sie wird sich durchbeißen und diese Belastung wie weiland zu Bretton-Woods-Zeiten, auch als Chance nutzen, ihre Produkte zu modernisieren, ihre Qualität zu verbessern und dabei gleichzeitig ihre Produktivität zu erhöhen. Ein solcher Gang würde auch nicht nationaler Überheblichkeit entsprießen, sondern wäre zunächst ohnehin nur ein Notausstieg.
 
Das sogenannte 'Vereinte' Europa oder gar die Vereinigten Staaten von Europa bleiben dabei auf der Strecke. Aber was für ein Europa wäre ein solches Gebilde überhaupt? Das Europa der Brüsseler Technokraten, die aus einem Gewirr endloser Knäuel ein Europa hunderttausendfacher Reglements stricken? Oder das Europa, dessen Interessen von den in erster Linie auf die Wahrung nationaler Belange bedachten Regierungsschefs immer erst dann in Betracht gezogen werden, nachdem sie sich gegenseitig über den Tisch gezogen haben? Oder das Europa der Wunsch- und Wahnvorstellungen, die sich in den Köpfen der Bürger nach den Feiertagsreden der Berufseuropäer gebildet haben? (...)
 
Kehren wir also zur EWG, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, zurück. Das war die richtige Einrichtung, weil sie es den einzelnen Ländern ermöglichte, freien und friedlichen Handel miteinander zu treiben und ein jedes Volk nach seiner Fasson glücklich werden zu lassen. Und dies jeweils auf eigene Kosten (...)
 
Ist das, was ich mir zusammengedacht habe, nur ein Hirngespinst? Sicherlich ist der Gedanke insoweit eine Utopie, unsere Regierung vermöchte die Initiative entwickeln und die Tatkraft aufbringen, eine solche Lösung anzustreben. Darum also wird das Spektakel - so wie bislang geübt, aber noch zusätzlich durch wachsende feindselige Emotionen angeheizt - weitergehen, bis es zu dem von mir genannten Knall kommt. Das sich danach entwickelnde Gebilde wird zwar eher von Zufälligkeiten gestaltet sein, aber es wird um ein Vielfaches besser werden, als das vom unglückseligen Homonkulus Euro geprägte jemals werden kann." (PK)
 
Hans Fricke ist Autor des 2010 im GNN-Verlag erschienenen Buches "Eine feine Gesellschaft" - Jubiläumsjahre und ihre Tücken - 1949 bis 2010, 250 Seiten, Preis 15.00 Euro, ISBN 978-3-89819-341-2


Online-Flyer Nr. 379  vom 07.11.2012

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