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Aktueller Online-Flyer vom 19. April 2024  

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Inland
 Fazit der Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart:
 Boykott - Disinvestment – Sanctions
 Von Evelyn Hecht-Galinski

Tief bewegt schreibe ich diesen Dezember Artikel: eine solche Ballung von hochkarätigen Vertretern für die palästinensische Solidarität habe ich noch nie zusammen gesehen in Deutschland. Meine Hochachtung gilt dem Stuttgarter Palästina Komitee. Diese Veranstaltung auf die Beine zu stellen, war ein Meisterstück. Ich möchte Haidar Eid, ein Literaturdozent, von der Al Aqsa Universität zustimmen, der einen Tsunami von Schiffen forderte, um die Gaza Blockade zu durchbrechen. Musste Haidar Eid nicht nach Gaza zurück in das größte Freiluftgefängnis der Welt, das er nur dank „Israels Gnaden“ kurzzeitig verlassen konnte?


Alternative Nobelpreisträger: oben links die Mitbegründerin der Organisation "Ärzte für Menschenrechte Israel", Ruchamara Marton
Quelle: ARD
 
Am 6. Dezember erhielt die 1988 nach der 1. Intifada gegründete Menschenrechtsorganisation "Ärzte für Menschenrechte Israel" (stellvertretend deren Mitbegründerin Ruchamara Marton)“, mit anderen den Alternativen Nobelpreis. Sie kümmern sich auch aufopfernd um die Geschundenen und Leidenden in Gaza, mit einer Menschlichkeit, die die israelische Regierung nie hatte und niemals haben wird. Nach Uri und Rachel Avnery, Mordechai Vanunu und Felicia Langer geht der Alternative Nobelpreis wieder an aufrechte Israelis.
 
Laut Oxfam u.a. hat Israel nicht einmal seine Versprechen der Blockadelockerung eingehalten – wohl bemerkt „Lockerung“! Nach wie vor werden Warentransporte nur nach „Lust und Laune“ nach Gaza reingelassen. Für die Bevölkerung ist weiterhin kein normales Leben möglich. Weder Strom noch Wasser und medizinisches Versorgung sind gewährleistet. Bislang hat Israel lediglich 7% des Wiederaufbauplans der UNO genehmigt. 40.000 Schulkinder konnten nicht eingeschult werden, weil die Schulen dank fehlenden Baumaterials nicht aufgebaut werden. Das ist nur eine kleine Auswahl des unbeschreiblichen Elends in Gaza. Es ist ein Hohn, die Besuche der deutschen oder europäischen Politiker mit anzusehen, die sich dank des Drucks von Israel weiter weigern, die gewählte Hamas-Regierung zu treffen, aber stattdessen mit John Ging von der UNO vorlieb nehmen. Minister Westerwelle wird auch erleben, dass sein „Rotwein und Monte Christo“-Spezi Lieberman die von uns bezahlte Kläranlage niemals in Gang setzen lassen wird. Warum nehmen wir das widerspruchslos hin? Warum protestieren wir als deutsche SteuerzahlerInnen nicht gegen diese Verschwendung der Steuergelder? Es wäre unsere Pflicht, Israel das Verursacher-Prinzip beizubringen!
 
Dank Wikileaks wissen wir nun auch, dass Abbas schon vor der Gaza Offensive von Israel eingeweiht worden war. Wer solche „gekauften Führer“ hat, braucht keine Feinde mehr.
 
Unterstützung der internationalen Boykottkampagne
 
Ich hatte einen Traum - leider war es nur ein Traum - die Energie, die von der Bevölkerung gegen Stuttgart 21 aufgewendet wird, hätte ich auch dem unterdrückten palästinensischen Volk und den Abgeriegelten von Gaza gewünscht. Mein Traum wäre ein „Tsunami“ von „Montags Demonstrationen“ in Deutschland gegen die israelische menschenrechtsverletzende Politik. Das wichtigste Fazit dieser Konferenz für mich war die Unterstützung der internationalen Boykottkampagne mit dem Kürzel BDS (Boykott, Disinvestments, Sanctions), um das seit über 60 Jahren dauernde Unrecht gegenüber den Palästinensern zu beenden. Prof. Ilan Pappe, israelischer Historiker, der in Exeter lehrt, sprach mir aus dem Herzen, als er die zionistische Ideologie Israels angriff und Israel als kolonialistisches Projekt und rassistischen Staat bezeichnete. Ali Abunimah, der palästinensische Journalist aus Chicago von der Electronic Intifada, ein brillanter Rhetoriker und Analyst, kritisierte mit Recht, dass die EU die palästinensische Autonomiebehörde von Abbas finanziell massiv unterstützt, die er ein „Vichy-Regime“ nannte. Eben dieser Abbas, der „König ohne Kleider“, „Herrscher ohne Reich“ will jetzt - sollten die „so genannten Friedensverhandlungen“ scheitern - die Autonomiebehörde auflösen. Das wäre eigentlich überfällig! Wann gibt es endlich freie Wahlen? Das Problem besteht darin, dass die USA und die „einzige Demokratie im Nahen Osten“ keine Demokratie, d.h. keine demokratischen Wahlen für das palästinensische Volk wollen, weil Israel eben alles will, nur keinen Frieden!
 

Mahmoud Abbas – von WikiLeaks enttart
Ebenso prangerte er die skandalöse Hilfe für die Polizei und den Sicherheitsdienst an, weil damit die palästinensische Zivilgesellschaft ebenso wie oppositionelle Parteien unterdrückt werden. Warum nehmen wir es widerspruchslos hin, dass unsere Polizeikräfte - die wir dringend hier brauchen - sich schuldig machen an der Unterdrückung eines demokratischen Aufbaus einer selbständigen Regierung ohne israelische Besatzung? War nicht das Abschiedsgeschenk Steinmeiers die „Lieferung“ von deutschen Schäferhunden zur Zementierung der Unterdrückung? Auch Mazin Qumsieh von der Birzeit Universität Ramallah meinte, BDS sind der Schlüsselweg, auf dem jeder helfen kann, wie in Südafrika - durch Druck, vor allem moralischen Druck auf die israelische Elite. Es war nicht allein der ökonomische Druck, der in Südafrika die Apartheid zu Fall brachte. Es war auch der moralische Druck.
 
Freilassung der inhaftierten Palästinenser!
 
Wir brauchen jetzt die Free-Palestine - die BDS-Kampagne gegen die Apartheid. Annette Groth von der Linken berichtete über ihre eigenen Boykott Erfahrungen während ihres Apartheid-Kampfes und über ihre Erlebnisse als Teilnehmerin auf der Mavi Marmara-Flottille und ihre Festnahme durch die israelische „Verteidigungsarmee“. Jörg Lang, ein Rechtsanwalt aus Stuttgart, verstrickte sich in einen langatmigen Geschichtsunterricht, den eigentlich keiner der Teilnehmer wirklich brauchte. Er hat natürlich recht, dass Nazi-Vergleiche nichts bringen. Leider nehmen sich das die Israel-Lobby und israelische Politiker nicht zu Herzen, wenn z.B. Ministerpräsident Netanjahu den Londoner Blitzkrieg im 2. Weltkrieg mit 43.000 Toten und einer Million zerstörten Häusern mit den Kassam Raketen, den primitivsten Waffen der heutigen Zeit, mit 18 Toten, in 8 Jahren vergleicht - oder wenn die Palästinenser (Araber) als Nazis bezeichnet werden. Sicherlich müssen auch die Palästinenser entscheiden, ob und wie der zukünftige Palästinenserstaat auszusehen hat. Aber es scheint mir doch aufgrund der Gesamtlage fast unmöglich, das Mantra der Zwei-Staatenlösung zu wiederholen. Norman Paech, Professor für Völkerrecht von der Linken berichtete sehr interessant aus Sicht des Völkerrechts, was allein im Oktober an „gezielten Tötungen“, also Ermordungen, in der Westbank von Israel begangen worden war, ebenso über Zerstörungen und ethnische Säuberungen aus Silvan, einem Stadtteil von Jerusalem. Nach meinem Einwand bezeichnete er den Beschluss des Bundestages für Gilad Schalit als Unfall. Inzwischen hat Christine Buchholz diesen Fehler wieder gutgemacht, indem sie in einer sehr guten Rede am 2. Dezember einen neuen Antrag der Linken einbrachte, der an die inhaftierten Palästinenser in israelischer Haft erinnerte und deren Freilassung forderte. Bedauerlicherweise wurde dieser Beschluss sofort abgeschmettert, natürlich unter Mithilfe der SPD und der Grünen.
 
Attia und Verena Rajab vom Palästina Komitee Stuttgart erinnerten sehr eindrucksvoll an die Untaten des Jüdischen Nationalfonds, der mit seiner Verdrängungs- und Pflanzungspolitik - in Deutschland steuerlich begünstigt - Hilfe bei der ethnischen Säuberung u.a., auch im Negev leistet.
 
„Unrecht-Baum“ gedeiht nicht
 
Vergessen wir auch nicht die aktuellen Waldbrände in Israel rund um den Carmel Berg - ehemals palästinensisches Gebiet -, von dem schon über 2800 Hektar durch die Flammen vernichtet worden sind, wo früher einmal Olivenbäume der Palästinenser standen. Dort pflanzte der Jüdische Nationalfonds schon in den 30er Jahren Pinien, nachdem alle Olivenbäume zerstört worden waren. Er plante schon damals in „Groß-Israel“-Manier einmal 1,7 Millionen Pinien anzupflanzen. Bäume wie Pinien sind für ein Mittelmeerklima geeignet, nicht aber für diese Trockenheit. Israel ist eben keine „kleine Schweiz“, wie man in Israel suggeriert. 6 von 10 Pinien gehen schon ohne Feuer ein, weil sie nicht für dieses Land geeignet sind. Merke: „Unrecht-Baum“ gedeiht eben nicht gut. Da nützt auch kein Beten der Schas Rabbiner! Aber wie man hört, plant Netanjahu schon in der heutigen (Sonntag) Kabinettssitzung die Pflanzung neuer Pinien, obwohl es noch brennt. Die vierthöchst aufgerüstete Militärmacht der Erde besitzt nicht ein Löschflugzeug. Israel rief alle „Freunde“ von den USA, Deutschland, Russland, Italien, Frankreich, Cypern bis zu den Niederlanden um Hilfe. Sogar die Türkei bot Unterstützung an. Sogar die Palästinenser sind, wenn es um Hilfeleistung geht, gut genug…. Israel ist hemmungslos, wenn es um eigene Interessen geht und leider dabei auch erfolgreich.
 
Lubna Maraswa, Palästinenserin und auch Passagierin der Mavi Marmara, brachte es in einer ergreifenden Rede auf den Punkt, als sie uns aufforderte, vom täglichen Kampf der Palästinenser zu lernen - gerade in Deutschland, als erstes wegen Eurer Vergangenheit Eure mentale Grenze zu überschreiten. Sie sagte: „Wir müssen das nicht für die Palästinenser, sondern für uns tun - für unseren Frieden und unsere Gerechtigkeit.“ Diese Worte und diese kämpferische Überzeugungskraft haben mich tief ergriffen. Nochmal als Fazit: Unser Hauptziel sollte die Übermittlung des BDS-Gedankens sein. Siehe die Verhinderung von immer neuen und weiteren Bindungen wirtschaftlicher und geistiger Zusammenarbeit. Da liegt noch ein weiter Weg vor uns - besonders in Deutschland. Der berühmte Saxofonist und Jazzmusiker, Gilad Atzmon, der zufällig ein Konzert am Abend in der Nähe von Stuttgart hatte, ließ es sich nicht nehmen für ein Grußwort vorbeizukommen.
 
Erwähnen möchte ich auch noch, dass Ellen Rohlfs es sich nicht nehmen ließ, die lange und beschwerliche Reise nach Stuttgart auf sich nahm, um dabei zu sein - Ellen Rohlfs, die Unermüdliche, die täglich Stunde um Stunde „das beschriebenen Elend“ übersetzt, um es uns allen zur Kenntnis zu bringen.
 

Prof. Norman Finkelstein
Quelle:
principiis-obsta.blogspot.com
Zur gleichen Zeit fand in Berlin ein Kongress der palästinensischen Ärzte und Apotheker mit Prof. Norman Finkelstein statt. Im Vorfeld schämte sich die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Lala Süsskind nicht, einen unverschämten Brief an das Maritim Hotel zu schreiben, um die Kündigung des Saales zu verlangen. Süsskind startete einen Angriff auf die Meinungsfreiheit, gespickt mit Falschbeschuldigungen gegen Finkelstein, die darin gipfelten, dass er den Holocaust relativiere. Glücklicherweise war „die Vorsitzende“ diesmal nicht erfolgreich. Es wäre wünschenswert, wenn sich die Vorsitzende mehr um die Schuldentilgung der 15 Millionen Schulden ihrer Gemeinde kümmern würde, die sich inzwischen seit dem Tod meines Vaters 1992 angehäuft haben. Ich hoffe nur, dass der Senat die Gemeinde unter seine Kuratel stellt und diese nicht mehr allein „wirtschaften“ lässt.


Charlotte Knobloch und Dieter Graumann
Quelle: www.n24.de/media/
 
Auch der Zentralrat hat gewählt. Nachdem Charlotte Knobloch - von Broder und Graumann? - weggemobbt war, trat sie nicht mehr an. Jetzt amtiert also Dieter (ehemals David) Graumann, ein „Nachgeborener“, kein Mahner, sonder ein „fröhlicher“ Jude. Im DLR schilderte er mit Genugtuung, dass - obwohl die „Ostjuden“ in Deutschland nach dem Krieg in der Anzahl überlegen waren -, sie doch immer unterpräsentiert waren - d.h. gut zuhören! Mit Bubis, dem ersten ostjüdischen „Zentralratsvorsitzenden“ in Deutschland - da würde sich der in Israel begrabene vorbestrafte Bubis aber sehr wundern - bezeichnete er sich selbst nicht immer als „deutschen Staatsbürger jüdischen Glaubens“. Jetzt haben wir tatsächlich eine Übernahme des Ostjudentums im Zentralrat. Graumann und Süsskind mit ostjüdischen Wurzeln. Mit „Dieter“ werden wir noch viel Spaß haben! Der „begeisterte“ Romanleser spielte schon bei Rupert Neudecks Buchvorstellung in Frankfurt und gleichfalls am 9. November diesen Jahres in der Paulskirche bei Prof. Grossers exzellenter Rede eine ebenso bizarre, wie unschöne Rolle. Er wird sich sicher sehr gut mit Stephan Kramer verstehen, obwohl dieser kein „Ostjude“ ist, aber ein besonderer „Liebling“ von Bubis war und wegen diesem auch zum Judentum konvertierte und Karriere machte. Das ist also das neue deutsche Judentum!
 
Döpfners Griff zur „Giftfeder“
 
In dieses Schema passt auch der Vorsitzende des Schiedsausschusses der Berliner Jüdischen Gemeinde, ein Anwalt und Spendeneintreiber für Israel, der (möglichst) keine Prozesse scheut und gerne Leserbriefe und Kommentare schreibt. Er verunglimpft „Israelkritiker“ als moderne Antisemiten, die sogar am 9. November in der Paulskirche sprechen, das Bundesverdienstkreuz erhalten, in TAZ, SZ oder FAZ schreiben dürfen, eben in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind - oder aber noch schlimmer - mit Steuergeldern geförderte Institute und zentrale Einrichtungen politischer Bildung leiten dürfen. Wirklich schlimm ist es nur, dass solche „Schmierwerke“ in Heften von jüdischen Gemeinden, gefördert mit unser aller Steuergeldern, abgedruckt werden. So möchte ich diesen „Artikel“ dieses Rechtsanwaltes „umdrehen“: Der moderne Israel-Lobbyist hält es mit der Schlange. Er wechselt seine Haut nicht, aber seinen Charakter. So bekommt jedes Etikett seinen eigenen Schwindel, wird aus jedem Kritiker ein Antisemit. Und er stolpert so lange weiter, bis ihm seine Unwahrheiten das Genick brechen. Original Text: Berlin Hefte ‚Jüdisches Berlin’ 129 12/2010. Einmal „Israelkritik“ und zurück, bitte! Letztendlich hat der „Hecht aber seine Zähne gezeigt“ und hat einen seiner Mandanten, nämlich Sascha Stawski von Honestly Concerned, der das teuerste Foto des 9. November in der Paulskirche von meinem „Begleiter“ (Mann) unrechtmäßig aufgenommen ins Internet gestellt und dafür bezahlen mußte. Auch der Springer Konzern hat wieder durch seinen Chef Mathias Döpfner, der zur „Giftfeder“griff, einen Islamophobie-Coup gelandet. Sein Artikel mit dem Titel „Der Westen und das höhnische Lachen des Islamismus“, erschienen am 23.11. in der Welt, ist eins der übelsten Machwerke, das jedem Demokraten - egal welcher Religionszugehörigkeit oder auch keiner - das Blut in den Adern gefrieren lässt. Dieser Artikel passt haargenau zum Springer-Konzern und seinen Richtlinien - und erweitert sie noch!
 
Herr Döpfner, wenn Sie den Iran auffordern, Ihre Journalisten, die sich eines Visumvergehens schuldig machten, freizulassen, warum fordern Sie die israelische Regierung nicht auf, Vanunu, der sich nichts zuschulden kommen ließ, außer über Israels Atomprogramm Bescheid zu wissen, zur Ossietzky Preisverleihung am 12. Dezember in Berlin ausreisen zu lassen? Vanunu befindet sich 2010 immer noch unter Hausarrest in Israel. Ossietzky befand sich 1936 unter Nazi Bewachung in einem Berliner Krankenhaus und durfte den Friedensnobelpreis nicht entgegennehmen. Herr Döpfner, wie sagte Ossietzky (O-Ton): „In Deutschland gilt derjenige als viel gefährlicher, der auf den Schmutz hinweist, als der, der ihn gemacht hat.“
 
Letztendlich verspricht die nächste Zeit und das neue Jahr, wenn schon nicht besser, so doch spannend zu werden. Solidarisieren wir uns mit Palästina. Solidarisieren wir uns mit unseren demokratischen Werten. Lassen wir uns nicht einschüchtern. Behalten wir Zivilcourage! In diesem Sinne nachdenkliche Festtage und einen guten Rutsch!
 
P.S: Bestellen Sie bei Erhard Arendt, gesponsert für das Palästina Portal, unsere Buttons „ Ein Herz für Palästina“ für 2 € incl. Porto – auch ein schönes Geschenk! Und tragen und zeigen wir die Buttons! (PK)
 
Evelyn Hecht-Galinski, ist Publizistin und Tochter des 1992 verstorbenen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Heinz Galinski. Sie veröffentlicht diesen Beitrag auch
bei www.arendt-art.de/


Online-Flyer Nr. 279  vom 08.12.2010
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