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Aktueller Online-Flyer vom 17. Dezember 2017  

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Lokales
Zwischen rechten Nachrichten und rechtem Agenda-Setting unterscheiden!
Pro Köln und der Millionär Brinkmann - Teil 1
Von Dr. Maryam Dagmar Schatz

Auf dem Neujahrsempfang der rechtspopulistischen Partei „pro Köln“ wurde mal wieder einiges herausposaunt. Man benötigt schon einiges Hintergrundwissen, um zwischen dem üblichen Propagandagetöse und den wirklich wichtigen Nachrichten unterscheiden zu können, die per Website und Presseerklärung als „Paukenschläge“ verkauft werden. Einer davon: Hilde Delobel wird neue Vorsitzende des „Städtebündnisses gegen Islamisierung“. Städtebündnis? 

Pro Köln-Politiker Uckermann, früher CDU - ein geschätzter Gast von secret.tv.

Unter dem „Städtebündnis“ verstehen die Rechtspopulisten einen Zusammenschluss auf europäischer Ebene, der mittels Agenda-Setting versucht, islamfeindliche Debatten ans Laufen zu bringen. Der Name wurde übrigens ausgerechnet von der UNESCO-Städtekoalition gegen Rassismus geklaut. Wenn man die sucht und googelt im Ungefähren, kommt man immer auf das Rassistenportal. Dort kann man Videos mit Reden von Herrn Dewinter und Herrn Strache anschauen, und man bekommt Hilfestellung bei der Durchführung eigener islamophober Kampagnen versprochen.

Zurzeit bearbeitet man wieder mal das Thema „Halal“, da die belgische Hamburger-Kette Quick jetzt in Frankreich halal-Hamburger verkauft, und Hilde Delobel ist neue Vorsitzende dieses Bündnisses. Hilde Who? Frau Delobel, die jetzt anstelle des in den Hintergrund gezogenen „Ehrenmitgliedes“ und verurteilten Ex-„Elitepolizisten“ Debie die Vlaams-Belang-seitige Betreuung der Pro-Freunde übernommen hat und zu jedem Pro-Event angekarrt wird, wurde im Juni letzten Jahres aus dem flämischen Parlament gewählt und jetzt mit dem Städtebündnis-Vorsitz versorgt. Allerdings: das „Bündnis“ wurde im Januar 2008 gegründet, und Frau Delobel hat wohl nicht nur nach Meinung des belgischen antifaschistischen Portals AFF/Verzet nicht eben die Heringe vom Teller gezogen. Somit kann man das Städtebündnis zwar im Auge behalten, aber man muss es nicht überbewerten. Und Frau Delobel auch nicht. Die kommt jetzt – vermutlich wie Debie wegen der vorzeigbaren Deutschkenntnisse – zu jedem Event von pro Köln, ist aber auch bei den Republikanern gerne gesehen (1). So what…


Wahlkampfauftakt, oder so…
Einfallslos oder hoffnungsvoll – von der SVP
schöpferisch übernommen
Was die Wahlkampfauftakt-Aktionen vor den Ruhrgebietsmoscheen betrifft und die großmäuligen Ankündigungen: man kann sich sicherlich nicht zurücklehnen, aber man kann den Kampf dagegen gelassen angehen, wenn man daran denkt, welche Bruchlandungen die „Anti-Islamisierungs-Kongresse“ bislang hingelegt haben. Wie das neue Wahlplakat zeigt, ist es mit der „Ideenschmiede“ (so ein PI-Kommentator) nicht so weit her: übernommen wurde das Plakat der Schweizer Anti-Minarett-Kampagne – wie die Hessische NPD ja 2006 schon das „Schwarze-Schaf“-Plakat der SVP schöpferisch adaptierte. Allerdings laufen nicht nur in Duisburg die Gegenmaßnahmen bereits an und es formiert sich ein breiter politischer Konsens, daß Widerstand notwendig sei. Aufschlussreich dürfte dabei allerdings sein, mit welchem Personal pro Köln/pro NRW das zu stemmen gedenkt.


Lauter alte Bekannte aus Köln und den Nachbarländern
Quelle citiesagainstislamisation.com

Als Top-Nachricht herausgestellt wurde der Übertritt des deutsch-schwedischen Millionärs Patrik Brinkmann zur „Pro-Bewegung“ sowie dessen Ankündigung, eine Immobilie zu suchen, die „Opfern des Islam“ offen stehen soll. Das hervorragende antifaschistische Portal „redok“ und „Endstation rechts“ weisen darauf hin, daß dies nun in schneller Folge die dritte Rechts-Gruppierung ist, die Herr Brinkmann anläuft. Das sonst so meinungsstarke Portal „Gesamtrechts“ (2) hält dagegen sich auffallend zurück und berichtet fast kommentarlos über das Ereignis – im Kommentarbereich finden sich allerdings auch kritische Anmerkungen: „Als politischer Wanderarbeiter, Hochstapler und Ankündigungsrhetoriker ist Brinkmann jetzt genau dort angekommen, wo er hingehört. Mit Beisicht und Brinkmann wächst nun offenbar zusammen, was in jeder Beziehung zusammengehört.“ Daß er jetzt als Spitzenkandidat bei der Berliner Landtagswahl antreten will, reißt nur pro Köln (3) zu Begeisterungsstürmen hin.


Millionär Patrik Brinkmann - 2008 in Schwerin
Quelle: http://de.altermedia.info
Somit liegt die Vermutung nahe, daß, wie „redok“ (4) und „Endstation rechts“ meinten, die hochgespannten Erwartungen von pro Köln enttäuscht werden könnten – wie vorher die Erwartungen von NPD und DVU. Und selbst wenn Brinkmann sein Haus eröffnen sollte: schaun mer mal. Ich vermag mir allerdings nicht vorzustellen, wie unsere rechtspopulistischen Freunde traumatisierten Menschen – die es ja durchaus auch in der islamischen Welt gibt – helfen wollen und können. Aber vielleicht haben ja Stefan Herre und der Vater des durch die Medien tingelnden Islam-Aussteigers Barino, die sich ganz stolz mit „Urgestein“ pro Köln-Ratsfrau Regina Wilden aus Porz haben fotografieren lassen, da so ihre Ideen. Zu unterschätzen ist Herr Brinkmann allerdings nicht, auch wenn er am Sonntag - zusammen mit pro Köln-Ratsfrau Judith Wolter vor den WDR-Westpol-Kameras - mit seinem Wunsch, dafür den evangelischen "Lutherturm" in Köln-Mülheim zu erwerben, erstmal auf die Nase gefallen ist. Es gibt in Brinkmanns Wirken eine Konstante, und er ist gut vernetzt. Davon geht die eigentliche Gefahr aus, und das ist die Nachricht.

Weitere Verbindungen zwischen Brinkmann und pro Köln

Das Portal „redok“ beschäftigt sich schon seit längerer Zeit mit Brinkmann. Bereits 2007 erschien dort ein Bericht (5) über ihn, seine Stiftung „Kontinent Europa“, seine Vernetzungen und den Aufstieg besonders deutscher Rechtsextremer in der Stiftung. Ein Name in dieser illustren Aufstellung dürfte allerdings einige aufhorchen lassen: der des Filmemachers  Michael Vogt. Dies hat „redok“ – offenbar seit 2007 unbeanstandet im Netz stehen: „…gehören laut den Recherchen von Expo mittlerweile weitere Deutsche den Leitungsgremien der Stiftung "Kontinent Europa" an: der Rechtsanwalt Dankwart Kluge, der Filmemacher Michael Vogt…“

Das dort beschriebene Tun und Treiben wurde, sofern es Herrn Vogt betrifft, andernorts bereits ausführlicher gewürdigt, z.B. hier (6) und hier (7). Ich werde später darauf zurückkommen. Der Rest liest sich wie ein Who is Who des deutschen Rechtsextremismus. Auch der „Hintergrund“-Autor Jürgen Cain Külbel, den ich ansonsten nicht zuletzt wegen seiner unsäglichen Tasse-Blut-Aktion zu Gaza ungerne zitiere und verlinke, der aber wie „redok“ hierzu einen sehr wichtigen Artikel abgeliefert hat, hat recherchiert, daß Vogt in den Leitungsgremien der Brinkmann’schen Stiftung „Kontinent Europa“ sitzt. Über Michael Vogt findet man im Netz so manches: daß er bestreitet (8) bei einer Zusammenkunft des letzten Fraktionsversuchs unserer rechten Freunde (9) 2007 in Straßburg dabei gewesen zu sein, daß er für secret.tv (10) den von der CDU zu Pro Köln gewechselten Jörg Uckermann zum Thema „Political Correctness“ interviewte, daß er in seinem Job an der Leipziger Uni nicht ganz freiwillig „pausieren“ musste (11).

Außerdem nimmt man ihm seinen als verklärend und revisionistisch empfundenen Film über Rudolf Heß sowie seinen Ko-Autor, den einschlägig bekannten Olaf Rose übel, über den die deutsche Wikipedia schreibt: "...ein deutscher Germanist und Historiker, der vor allem als Autor und Vortragsredner im geschichtsrevisionistischen und rechtsextremen Spektrum in Erscheinung tritt. Bekannt wurde er besonders mit seinem 2004 veröffentlichten Film „Geheimakte Heß“ und mit den Übersetzungen der Bücher des britischen Verschwörungstheoretikers Martin Allen. Rose ist seit 1991 im Vorstand der Gesellschaft für freie Publizistik und arbeitet seit 2006 für die NPD. Von Mai 2008 bis März 2009 gehörte er deren Bundesvorstand an... Rose hält Vorträge u.a. bei der Gesellschaft für freie Publizistik, der HNG, der Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft [8], der NPD, im Collegium Humanum, beim 4. „Freiheitlichen Kongreß“ des Deutsche-Stimme-Verlags 2006 und bei diversen anderen rechten Organisationen." Rose taucht auch - zusammen mit anderen bekannten "Namen" (5) - in der Liste der deutschen Mitglieder der "Kontinent Europa"-Stiftung auf.

Michael Vogt und Jörg Uckermann weitgehend einig

Im Uckermann-Interview wird – nach meinem Verständnis zustimmend – die pro Köln-Position zitiert: „Eine Diskussion über den Bau der Moschee war und ist in Köln offensichtlich nicht gewollt und nicht möglich und wird nach Meinung Uckermanns von einer Köln beherrschenden Monopol-Presse erfolgreich verhindert.“ Am besten ist es allerdings, ihn selbst sprechen zu lassen, was er in einem Interview mit Ursula Pidun für das Internet-Portal „Spreerauschen“  am 15. September 2009 (12) tat. Hier finden wir aus meiner Sicht die Versatzstücke der Querfront-Ideologen, und Erhebliches der rechtslastigen Art:

„Mit der Antwort auf die Frage, ob man politisch rechtslastig sei oder nicht, ist es so wie mit der Frage "Verprügeln Sie immer noch Ihre Frau?": Jede Antwort ist falsch und bringt einen in Schwierigkeiten. Die Frage orientiert sich an der politischen Gesäßgeographie, welche einzig dem Zweck dient, das Denken einzustellen und der politischen Auseinandersetzung enthoben zu sein, wenn der Gesprächspartner auf der falschen Seite sitzt. In der Tat würde ich mich am ehesten bei der politischen Position des ersten Nachkriegs-SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher wiedersehen – neutralistisch, sozialistisch, patriotisch. Und da ich nun einmal meine politischen Überzeugungen unabhängig vom Zeitgeist und politischen Moden habe, gibt es auch Inhalte, die ich vertrete, die man landläufig als "rechts" einstuft – ebenso wie solche, die als "links" bezeichnet werden.“

Diese Position wird zurzeit in der Linken, nicht zuletzt anlässlich der Auseinandersetzungen um den Frankfurter Club Voltaire und das Auftreten des Holocaust-Überlebenden Elias Davidsson bei einer von Vogt gefilmten Ideenwerkstatt  (13) von einem nicht unbeträchtlichen Teil der Linken vertreten. Leider!

Und: „Verbrechen sind – wie wir nun wahrlich ab 1945 tagtäglich erleben – keine deutsche Erfindung und keine deutsche Spezialität. Insofern wäre es wichtig, angesichts der verübten Verbrechen auf allen Seiten…. Im Übrigen bin ich ein klarer Gegner der politisch verordneten und im Übrigen historisch falschen Kollektivschuldthese.“

„Die Verlogenheit von Nürnberg“

Außer von Extremisten wie dem Geert Wilders-Freund Aryeh Eldad oder besonders Verbitterten wird dieser Begriff in Israel nicht und in Deutschland nur von deutschen Rechten gebraucht. Er gehört zum "Arsenal rechtsextremer Propaganda" (14), hängt immer eng mit den Behauptungen zusammen, der Nürnberger Prozess sei "Siegerjustiz" gewesen: „Es ist undenkbar, dass die Mehrheit aller Deutschen verdammt werden soll mit der Begründung, dass sie Verbrechen gegen den Frieden begangen hätten. Das würde der Billigung des Begriffes der Kollektivschuld gleichkommen, und daraus würde logischerweise Massenbestrafung folgen, für die es keinen Präzedenzfall im Völkerrecht und keine Rechtfertigung in den Beziehungen zwischen den Menschen gibt. (Statement aus dem Prozess gegen die IG Farben).“

Und zur "Siegerjustiz“ meint Herr Vogt: „Die Botschaft wegen des Siegerrassismus’ à la Nürnberg an die Welt ist: Kriegsverbrechen kann man gefahrlos begehen, wenn man nur den Krieg gewinnt... Und schließlich gibt es den Opferrassismus als einen ebenfalls verwerflichen Aspekt des Rassismus…Die Verlogenheit von Nürnberg regiert nämlich mit grausamsten Auswirkungen bis in unsere Tage hinein.“ Das lasse ich aus rechtlichen Gründen mal unkommentiert stehen.

Die Philosophie des Herrn Brinkmann

Das begeisterte Interview, das auf der Pro-Köln-Seite dokumentiert ist, enthält einen alles sagenden Satz: „Wir brauchen eine moderne, demokratische Rechtspartei ohne den NS-Irrsinn.“ Genau. Das beschreibt die Strategie der Neuen Rechten, sich von der Belastung durch die der Rechten inhärenten NS-Wurzeln zu lösen und sich so für Konservative bis hin zur vielbeschworenen Mitte des gesellschaftlichen Spektrums anschlussfähig zu machen. Das erklärt die anfänglich enge Zusammenarbeit mit Andreas Molau, dem solches ja auch zugetraut wurde/wird:

„Hin zu einem Rechtspopulismus nach dem Vorbild erfolgreicher Protestparteien in den Niederlanden, Belgien und anderen Nachbarstaaten. Mit betonter Islamophobie, ohne Judenhass und Fundamentalopposition gegen die Demokratie à la NPD. Da trifft sich die DVU mit den Resten der ‚Republikaner’ und den Islamfeinden von ‚Pro Köln’. Der zur DVU übergelaufene Andreas Molau, Ex-Funktionär der NPD und dort als Reformkosmetiker gescheitert, träumt gar von einer Partei ‚Die Rechte’“.

„Heimat und Boden“

Brinkmann hat, als er noch mit Andreas Molau zusammenarbeitete, dem russischen, in Deutsch und Russisch erscheinenden Internetportal „Velesova Sloboda“ (15) ein Interview gegeben. Dieses Portal beschäftigt sich nach eigener Aussage (Werbung in einem rechten Diskussionsforum) mit „Nationalismus, Geopolitik, Heidentum, Revisionismus, Anthropologie, Ethnopolitik“ und verortet sich mit diesem Themenspektrum zielsicher in der Neuen Rechten. In diesem Interview wirbt Brinkmann für „Heimat und Boden, ein freies, starkes und erfolgreiches Europa.“ Und: „Diesem souveränen Europa stehen aber die USA entgegen. Wir müssen freie Menschen werden, die nicht mehr Spielball der aggressiven amerikanischen Außenpolitik sind.“


Meister und Meisterschüler – Naziminister 
und Propagandist Rudolf Heß (rechts)
und General Karl Haushofer
Quelle: KAOS-Archiv
Womit macht man das? Mit einer „Achse Berlin-Moskau.“ Denn: „Diesem souveränen Europa stehen aber die USA entgegen. Wir müssen freie Menschen werden, die nicht mehr Spielball der aggressiven amerikanischen Außenpolitik sind… Der Weg zur Freiheit Europas führt uns nach Moskau. Insbesondere die deutsch-russische Achse ist die Voraussetzung für eine Befreiung Europas.“ Dies ist die Ergänzung zum deutschen Diskurs der Geopolitik für die in ihren Anfängen die Namen des Heß-Lehrers Haushofer, des Afghanistan-Reisenden Oskar (Ritter von) Niedermayer  und des „Kronjuristen“ Carl Schmitt stehen. Was es mit den sich auch in Deutschland Bahn brechenden geopolitischen Ideen auf sich hat, hat NRhZ-Autor Hans-Christoph Stoodt auf dem Blog der Anti-Nazi-Koalition schon ausgeführt, indem er zustimmend einen Artikel des junge Welt-Autors Thomas Konicz zitiert und richtigerweise auf zwei von ihm auch in der NRhZ veröffentlichte Artikel verweist, mit denen er die Auseinandersetzungen im Club Voltaire nicht nur aufarbeitet, sondern sie, was die dort geschilderten zumindest stark rechtsoffenen Statements der von den Antideutschen angegriffenen Akteure betrifft, auch zu der eurasisch-geopolitischen Ausrichtung in Beziehung setzt. (16)

Geopolitik und Eurasismus

Der Begriff „Geopolitik“  (17) wurde von dem Münchner General, Geografieprofessor und „Geopolitiker“ Karl Haushofer zwar nicht geprägt, jedoch in Deutschland bekannt gemacht. Eine gute Verbindung zu Haushofer hatte auch der deutsche Artillerist, Orientalist und Politologe Oskar (Ritter von) Niedermayer. Den „Ritter“ verdankte er der Verleihung des bayerischen Militär-Max-Josephs-Ordens. Wie diese Besprechung (18) von einem deutschen Diplomaten zeigt, gilt Niedermayer als Begründer des heutigen deutschen Verständnisses von Wehr- und Militärgeographie. Deswegen werde ich auch den weiteren Entwicklungsgang dieser Politik ganz wesentlich entlang seiner Biografie darstellen, zumal er seit dem Beginn des deutschen Afghanistan-Einsatzes wieder so en vogue ist, daß zwei Bundeswehroffiziere, Matthias Friese und Stefan Geilen es 2001 unternommen haben, seinen Bericht unter dem Titel „Deutsche in Afghanistan“ neu herauszubringen. Daß er Haushofers „Philosophie“ abgelehnt haben soll, teilt außer mir noch die Rezension (19) eines 2001 erschienenen Buches (20) nicht.

Seine erste Leistung war die Teilnahme an der Niedermayer-von Hentig-Expedition 1915 über Persien nach Afghanistan. Dazu muss man wissen, dass Ende des 19. Jahrhunderts viele politische Analysten der Meinung waren, der – auch da schon erwartete – Weltkrieg würde sich an Afghanistan entzünden. Die, die eine mehr personengebundene Geschichtsschreibung bevorzugten, strichen heraus, Wilhelm II. habe sich berufen gefühlt, seiner Großmutter Victoria den indischen Kaisertitel abzujagen – und das Land natürlich auch.

Dem Rezensenten des Eurasischen Magazins war es wichtig, mitzuteilen, die Paschtunen Afghanistans sähen die Deutschen seitdem und bis heute als ihre „arischen Vettern“ an. (21) Alle Rezensenten berichten übereinstimmend, daß diese Expedition, von der Niedermayer einen Vertrag mit dem afghanischen König Amanullah mitbrachte, eingebettet war in die Strategie der „Nachrichtenstelle für den Orient“ und ihres Chefs Max von Oppenheim. Dieser erarbeitete das Konzept, nach dem die „Mohammedaner“ gegen die Briten in Stellung gebracht werden sollten und erfand dazu die Gleichung Jihad = Heiliger Krieg und den Einsatz von Selbstmordattentätern, wie der Rezensent richtig vermerkt. (PK)


(1) http://www.rep-bgl.de/content.aspx?ArticleID=ef265cea-9f64-4a6d-b816-b92f37061c98
(2) http://gesamtrechts.wordpress.com/2010/01/18/das-sagen-patrik-brinkmann-und-die-burgerbewegung-pro-nrw-nach-dem-parteiwechsel/
(3)http://pro-nrw.net/index.php?option=com_content&view=article&id=1523:erst-nordrhein-westfalen-dann-berlin&catid=15&Itemid=20
(4)http://www.redok.de/index.php?option=com_content&task=view&id=1633&Itemid=38
(5)http://www.redok.de/content/view/750/40/
(6)http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=14324
(7)http://www.hintergrund.de/index.php/politik/inland/die-neue-querfront-rechts-und-links-im-schulterschluss.html
(8)http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,519262,00.html
(9)http://www.duckhome.de/tb/archives/3436-Aufgestanden!-Hingesetzt!-Blockiert!.html
(10)http://www.secret.tv/artikel5036196/Political_Correctness
(11)http://www.redok.de/content/view/880/36/
(12)http://spreegurke.twoday.net/stories/5808838/
(13)http://www.redok.de/content/view/1608/36/
(14)http://www.bpb.de/publikationen/WXT2V6,0,0,Kollektivschuld.html
(15)http://www.velesova-sloboda.org/misc/brinkmann-kontinent-europa-heisst-eurosibirien.html
(16)http://antinazi.wordpress.com/2009/11/13/eurasia-aktuelle-geostrategische-uberlegungen-auf-den-spuren-carl-schmitts/
 (17)http://de.wikipedia.org/wiki/Geopolitik
(18)http://www.springerlink.com/content/b5dvcmhp2baqf6rx/fulltext.pdf?page=1
(19)http://www.kas.de/db_files/dokumente/auslandsinformationen/7_dokument_dok_pdf_1483.pdf
 (20)http://www.amazon.de/Berlin-Moskau-Niedermayer-Deutschlands-Geopolitik/dp/3800414384
(21)http://www.eurasischesmagazin.de/artikel/?artikelID=121703

Dagmar Schatz ist auch die Autorin unserer Serie „Bombing Mecca – was noch?“ deren 2. Teil Sie in dieser Ausgabe finden.

Online-Flyer Nr. 234  vom 27.01.2010

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