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Inland
Presseclub-Diskussion über BND im Irak
Berlin am Nasenring der USA
Von Karl C. Fischer
Bundesregierung und Bundesnachrichtendienst (BND) würden sich nicht mehr aus den Zwängen befreien können, die ihnen die kaum noch kontrollierbaren US-Geheimdienste und das Militär der Vereinigten Staaten seit Jahren auferlegt hätten. Darin schienen sich die meisten TeilnehmerInnen des ARD-Presseclub einig.
Vor diesem Hintergrund und der Absicht des Bundestages, einen parlamentarischen Ausschuss zur Untersuchung der Affäre um den BND einzusetzen, meinten die Publizisten - Melinda Crane (freie Publizistin, USA), Tissy Bruns (Tagesspiegel) Hans Leyendecker (Süddeutsche), Hans Martin Tillack (Stern) sowie Ansgar Craw (Die Welt) -, die Regierung Schröder/Fischer habe vor allem in den Wahlkämpfen ab 2002 wider besseres Wissen behauptet, die Bundesrepublik werde den USA weder militärische noch andere Unterstützungen - wie geheimdienstliche Hilfe - bei ihren völkerrechtswidrigen Angriffen gegen den Irak gewähren.
Die Wortwahl der Wahlkämpfer sei so raffiniert gewesen, dass ihnen die Wähler ihren angeblichen Pazifismus glaubten. Dabei habe die Regierung gewusst, dass Mitarbeiter des BND - von denen zwei Leute mehrere Kompanien ersetzen könnten - im Irak auch geheimdienstliche Aufgaben im Auftrag der USA erfüllten.
Dennoch seien BND-Mitarbeiter immer noch im Irak tätig und arbeiteten dort mit Kollegen des französischen Geheimdienstes zusammen, die ihre Erkenntnisse den US-Militärs nicht verraten. Eine der Gesprächsteilnehmerinnen meinte, die Deutschen würden von den USA am Nasenring durch die (Welt-)Arena gezogen - wie seit Jahren.
Wer die Geschichte kennt, muss an den 24. Oktober 1962 denken, als der atomare Holocaust die Welt während der Kuba-Krise bedrohte. Damals besoff sich ´Verteidigungsminister´ Strauss laut Polizeibericht derart unmäßig, dass er am Morgen in einem Gebüsch des Brühler Schlosses in seinem Erbrochenen geborgen werden musste, damit er nicht erstickte. Seither zählt Deutschland zu den Bananenrepubliken, in denen die Volksvertreter unfähig oder nicht willens sind, um unabhängig und transparent handeln zu können.
Online-Flyer Nr. 34 vom 07.03.2006
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Presseclub-Diskussion über BND im Irak
Berlin am Nasenring der USA
Von Karl C. Fischer
Bundesregierung und Bundesnachrichtendienst (BND) würden sich nicht mehr aus den Zwängen befreien können, die ihnen die kaum noch kontrollierbaren US-Geheimdienste und das Militär der Vereinigten Staaten seit Jahren auferlegt hätten. Darin schienen sich die meisten TeilnehmerInnen des ARD-Presseclub einig.
Vor diesem Hintergrund und der Absicht des Bundestages, einen parlamentarischen Ausschuss zur Untersuchung der Affäre um den BND einzusetzen, meinten die Publizisten - Melinda Crane (freie Publizistin, USA), Tissy Bruns (Tagesspiegel) Hans Leyendecker (Süddeutsche), Hans Martin Tillack (Stern) sowie Ansgar Craw (Die Welt) -, die Regierung Schröder/Fischer habe vor allem in den Wahlkämpfen ab 2002 wider besseres Wissen behauptet, die Bundesrepublik werde den USA weder militärische noch andere Unterstützungen - wie geheimdienstliche Hilfe - bei ihren völkerrechtswidrigen Angriffen gegen den Irak gewähren.
Die Wortwahl der Wahlkämpfer sei so raffiniert gewesen, dass ihnen die Wähler ihren angeblichen Pazifismus glaubten. Dabei habe die Regierung gewusst, dass Mitarbeiter des BND - von denen zwei Leute mehrere Kompanien ersetzen könnten - im Irak auch geheimdienstliche Aufgaben im Auftrag der USA erfüllten.
Dennoch seien BND-Mitarbeiter immer noch im Irak tätig und arbeiteten dort mit Kollegen des französischen Geheimdienstes zusammen, die ihre Erkenntnisse den US-Militärs nicht verraten. Eine der Gesprächsteilnehmerinnen meinte, die Deutschen würden von den USA am Nasenring durch die (Welt-)Arena gezogen - wie seit Jahren.
Wer die Geschichte kennt, muss an den 24. Oktober 1962 denken, als der atomare Holocaust die Welt während der Kuba-Krise bedrohte. Damals besoff sich ´Verteidigungsminister´ Strauss laut Polizeibericht derart unmäßig, dass er am Morgen in einem Gebüsch des Brühler Schlosses in seinem Erbrochenen geborgen werden musste, damit er nicht erstickte. Seither zählt Deutschland zu den Bananenrepubliken, in denen die Volksvertreter unfähig oder nicht willens sind, um unabhängig und transparent handeln zu können.
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