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Aktueller Online-Flyer vom 27. November 2022  

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Globales
US-Tradition des Kalten Krieges, der sich auch Obama verpflichtet fühlt
Eine unipolare Welt
Von Wolfgang Effenberger

Dass sich an der imperialistischen Politik der USA mit dem neuen amerikanischen Präsidenten, in den auch von Friedensfreunden während seiner Kandidatur große Hoffnungen gesetzt wurden, nichts ändern würde, haben NRhZ-Autoren schon im vergangenen Jahr vorausgesagt (s.“Die Welt als Schachbrett“, NRhZ 162 -164). Der folgende Beitrag analysiert die Tradition dieser Politik, der sich nun auch Barack Obama als Präsident mit seiner aktuellen Ankündigung zu Afghanistan vom vergangenen Mittwoch verpflichtet hat. – Die Redaktion

Als Kandidat von Friedensfreunden umjubelt 
– als Präsident wie seine Vorgänger 
Weltpolizist
NRhZ-Archiv
 
Die zeitgleiche Auflösung zwischen der Warschauer Vertragsorganisation und der Sowjetunion sollte eine zunächst hoffnungsvolle Zeitenwende in der internationalen Politik markieren, mit der sich unmittelbar viele sozialwissenschaftli­che Untersuchungen in Deutschland beschäftigten.(1) Heute wird die Auflösung der Sowjetunion mit dem gleichzeitigen Sieg des Kapitalismus über das sozialistische Gesellschaftssystem mit der unnachgiebigen Politik der Stärke in Verbindung gebracht. Zweifelsohne hatten die westlichen Rüstungsanstrengungen die UdSSR in ernste Bedrängnis gebracht – der Zusammenbruch der Sowjetunion und die folgende Freigabe Ostmitteleuropas sind daraus nicht zwingend abzuleiten.
 
Gorbatschows Glasnost und Perestroika
 
Mit seinen Ideen von Perestroika und Glasnost wollte Gorbatschow ab 1987 eine Reform der erstarrten politisch-bürokratischen Struktur erzwingen. Dazu meinte er westliche Standards übernehmen und Kooperationsbeziehungen mit den bisher als abhängige Staaten verstandenen ostmitteleuropäischen Satelliten – und sogar auch mit dem »Klassenfeind« – eingehen zu müssen. Für Bernd Stöver war Gorbatschows Reformbewegung »keine Kapitulation vor dem Westen, sondern der Versuch, ein fast siebzigjähriges politisches System von innen zu reformieren und überleben zu lassen.«(2) Das Scheitern dieses Versuches liegt für Stöver vornehmlich darin, »daß die Herrschaft Moskaus nicht nur in Ostmitteleuropa, sondern vor allem auch in den nicht-russischen Sowjetrepubliken zunehmend als Bürde für die eigenständige nationale Entwicklung verstanden worden war.«(3)
 
Washingtons Konzeption der Eindämmung
 
Dagegen hatte sich für Washington die Konzeption der Eindämmung – des inte­grierten Containment-Liberation-Modells – als Erfolg erwiesen. Nun sollte es mit neuem Feinschliff in Rhetorik und Praxis zur Leitorientierung für die US-Politik im 21. Jahrhundert weiterentwickelt werden: Während vermehrt zur Steuerung der Wahrnehmung professionelle US-amerikanische Werbespezialisten beauftragt werden, beginnen US-Administration und der Regierung nahestehende Organisationen wie »Freedom House«(4) Kriegsgründe emotional zu unterfüttern und Revolutionen farbenfroh zu ummänteln. Die Aufgaben des Pentagon und der CIA bleiben jedoch unverändert: erstere betätigen sich als Geburtshelfer oder Unterstützer von »Befreiungsarmeen«, letztere auf ihrem Spezialgebiet der »Verdeckten Aktionen« (Covert Activities). Die Welt sollte nach dem Ende des Kalten Krieges nicht friedlicher werden. Mochte der großangelegte konventionelle Krieg in den letzten Zügen liegen, für den Militärhistoriker Martin van Creveld erfreut sich der Krieg selbst bester Gesundheit und steht für ihn »kurz vor dem Eintritt in eine neue Epoche«.(5) Seit Beginn des Kalten Krieges knüpften Pentagonstrategen an einem Netz globaler Sicherheit:


 

US-Kommandobereiche umspannen die Welt
 
Als Relikte des Zweiten Weltkrieges sollten die Kommandobereiche der pazifischen und atlantischen Front unter neuem Namen überdauern. US-Präsident Harry S. Truman ließ am 1. Januar 1947 das Pazifische Kommando (PACOM) einrichten und dessen Hauptquartier in Honolulu/Hawaii stationieren. Ronald Reagan weitete dann das Operationsgebiet auf China, die Mongolei, Südkorea und Madagaskar aus.
 
Aus den US-Streitkräften in Europa – den US Forces European Theater (USFET) mit dem Hauptquartier im I.G.-Farben-Haus – ging im März 1947 das Europäische Kommando (EUCOM)(6) hervor.(7) Dessen Verantwortungsbereich (Area of responsibility) umfasst alle militärischen Aktionen der USA in Europa, Afrika und einem Teil des Nahen und Mittleren Ostens. Es ist das einzige US-Oberkommando, welches sich außerhalb der USA befindet. Mit dem pazifischen und europäischen Kommandobereich und den Brückenköpfen in Japan und Deutschland konnten die USA die einer Seemacht innewohnenden Triebkräfte zur Beherrschung der gegenüberliegenden Küsten nachhaltig befriedigen.
 
Nur wenige Monate nach der Kubakrise entstand im Juni 1963 das Southern Command (SOUTHCOM).(8) Es ist verantwortlich für die Koordination und Führung aller militärischen Operationen der USA in Süd- und Mittelamerika und in der Karibik.
 
Die Carter-Doktrin
 
Am 23. Januar 1980 definierte US-Präsident Jimmy Carter vor dem Kongress seine Doktrin: »jeder Versuch einer fremden Macht, die Kontrolle über die Region am Persischen Golf zu erlangen, wird als Angriff auf die lebenswichtigen Interessen der Vereinigten Staaten angesehen. Jeglicher Angriff wird mit allen Mitteln zurückgeschlagen werden, auch mit militärischen.«(9) Carters Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski entwarf zur militärischen Absicherung dieser ressourcenreichsten Region eine Militär-Architektur mit schnell beweglichen Einsatzkräften »Rapid Deployment Forces«, aus dem das zentrales US-Kommando CENTCOM(10) hervorgehen sollte.
 
Bereits am 1. Januar 1983 ernannte der republikanische Nachfolger von Carter, Ronald Reagan, General Robert C. Kingston zum Oberbefehlshaber. Der Befehlsbereich für CENTCOM dehnt sich vom kaspischen Meer über die Golfregion bis zum Horn von Afrika aus und tangiert im Süden die britische Insel Diego Garcia. Dessen strategisch günstige Lage zwischen Afrika, Australien, Indien und der Arabischen Halbinsel veranlasste die Pentagonplaner schon frühzeitig zum schnellen Handeln. Bereits 1968 wurde dieser natürliche Flugzeugträger für zunächst 50 Jahre von den Briten gepachtet. Von hier aus können US-Fernbomber jeden Punkt im Bereich von CENTCOM bekämpfen.(11) Mit diesem zentralen Kommando am weichen eurasisch-islamischen Bauch der Sowjetunion wurden die geostrategischen Ziele der USA für alle Welt sichtbar. Die kontinentale und »expansive Weltmacht«(12) diesseits und jenseits des Urals hatte den Kampf um die Weltherrschaft verloren.
 
Deutsches Weißbuch 1973/74
 
Makulatur war die Sicherheitsanalyse des deutschen Weißbuches 1973/74, nach der die Sowjetunion ihren »Einfluß in der Welt« auszuweiten und ihre »Präsenz in Asien, Afrika und auf den Ozeanen«(13) zu verstärken versuche. Als Menetekel hatte der CSU-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Hans Graf Huyn die Folgen einer sowjetischen Machtübernahme am Kap der Guten Hoffnung an die Wand gemalt: »Wenn die Südspitze Afrikas erst einmal zum "Kap der Roten Hoffnung" geworden ist, dann ist auch Europa reif für die Sowjetisierung, dann hat Moskau den "Dritten Weltkrieg" – den es seit 1945 verdeckt führt – gewonnen.«(14) Aus diesem Grund würden die westeuropäischen Verbündeten der USA »des nuklear-strategischen Schutzes durch die Vereinigten Staaten«(15) bedürfen. Im Umkehrschluß begannen nun die im Wirkungsbereich von CENTCOM liegenden Staaten nach der »islamischen Atombombe« zu streben und waren nicht geneigt, Stützpunkte für CENTCOM zur Verfügung zu stellen. Den amerikanischen Aktivitäten auf der Suche nach Militärbasen in Saudi Arabien oder den Emiraten war erst mit dem Zweiten Golfkrieg Erfolg beschieden.
 
Militärstütztpunkt im Indischen Ozean
 
Während des Aufbaus militärischer und geheimdienstlicher Strukturen auf Diego Garcia, einem britischen Territorium im Indischen Ozean, wurden die ca. 2.000 Einwohner – Îlois oder auch Chagossianer genannt – nach Mauritius und auf die Seychellen zwangsumgesiedelt. Nicht nur vor Gerichten kämpfen diese heutigen EU-Bürger um ihr Heimatrecht, sondern auch mit spektakulären Aktionen in der Öffentlichkeit. Die britische Regierung hält eine Rückkehr erst dann für möglich, wenn die Insel nicht mehr militärisch genutzt werden kann. Angesichts der Option auf Verlängerung des Pachtvertrages können sich erst kommende Generationen Hoffnung auf Rückkehr machen.
 
Verstoß gegen die US-Verfassung
 
Nach dem Schock des 11. September 2001 wurde im Zuge einer der größten Reformen des US-amerikanischen Militärs der Kommandobereich Nordamerika (NORTHCOM) geschaffen. Dieses Regionalkommando ist zuständig von der US-amerikanisch-mexikanischen Grenze bis hin zu den kanadischen Territorien in der Arktis und hat die Aufgabe, die armeeinterne Zuständigkeit für Nordamerika zu übernehmen.(16) Der weitere Auftrag, militärische und zivile Behörden in der Heimatverteidigung zu unterstützen, wird als Verstoß gegen die US-Verfassung und den »Posse Comitatus Act«(17) kritisiert. Dieses Gesetz sieht eine strenge Trennung von Polizei und Militär vor.
 
“Feldherrenhügel“ Vaihingen
 
Schon vor Jahren trat die konservative »Heritage Foundation« als Anwalt für ein eigenes Regionalkommando in Afrika auf. Die entwicklungs- und energiepolitischen Erfolge Chinas auf diesem Kontinent hatten in der Tat schon frühzeitig zu Sorgen Anlaß gegeben. Am 6. Februar 2007 versprach US-Präsident Bush das US-Kommando AFRICOM zu schaffen.(18) Damit sollte der wachsenden Bedeutung des rohstoff- und energiereichen Kontinents für die Lebens- und Sicherheitsinteressen der USA Rechnung getragen werden.(19) Aus der Erfahrung von 30 Militäroperationen seit 1990 hoffen die Pentagonstrategen durch eine erhöhte strategische Zusammenarbeit zukünftig notwendige militärische Operationen erfolgreicher führbar zu machen.(20) Diese Operationen werden weiterhin aus dem Hauptquartier von EUCOM in Stuttgart-Vaihingen geleitet. Damit ist Vaihingen eine der bedeutendsten US-Kommandozentralen, welche die taz mit Recht als »virtuellen Feldherrenhügel für alle Aktionen der Air Force, der Army und der Navy zwischen Grönland und dem Kap der guten Hoffnung«(21) bezeichnet hat. Für militärische Operationen bilden die 25 größten US-Militärstützpunkte(22) mit ihren über 70.000 Soldaten in Deutschland eine entscheidende Infrastruktur.
 
US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein
 
Von Ramstein – dem größten Stützpunkt der US-Luftwaffe außerhalb der USA – wurde schon die Luftversorgung der Soldaten für die Kriege auf dem Balkan und in Afghanistan organisiert. Von der US-Airbase Spangdahlem in der Eifel starten die gefürchteten Tarnkappenbomber F-117-A, während die Rhein-Main-Airbase in Frankfurt neben Ramstein als die zweite große Drehscheibe der US-Airforce agiert. Dort können die riesigen amerikanischen Militärtransporter Galaxy und Globemaster einen Zwischenstopp einlegen. Auch sind hier die mächtigen Tankflugzeuge KC-1 35 Stratotanker stationiert. Nach Ramstein werden die in Afghanistan oder im Irak verwundete Soldaten geflogen, um in den US-Lazaretten in Wiesbaden oder Landstuhl für ihre Heimkehr in die USA oder die Rückkehr auf das Schlachtfeld behandelt werden.
 
Weltpolizist auch unter Obama
 
Eine Änderung dieser Strategie dürfte auch zukünftig nicht zu erwarten sein, nimmt man Barack Obamas Aussage ernst: »Solange Russland und China ihre großen militärischen Streitkräfte behalten und der Versuchung nicht ganz widerstehen können, ihr militärisches Gewicht auch zur Geltung zu bringen,(23) und solange ein paar Schurkenstaaten bereit sind, andere souveräne Staaten angreifen, wie es Saddam 1991mit Kuwait tat, solange werden wir immer wieder, wenn auch widerstrebend, den Weltpolizisten spielen müssen. Das wird sich nicht ändern, und es sollte sich auch nicht ändern.«(24)
 
Getreu dieser Ankündigung zeigte der US-Präsident am 18. Februar 2009 die massive Truppenaufstockung in Afghanistan an. 17.000 Soldaten sollen zusätzlich am Hindukusch stationiert werden. Damit erhöht sich die Zahl der amerikanischen Streitkräfte hier um fast 50 Prozent. Mit dieser ersten militärischen Maßnahme seiner Präsidentschaft will Obama »eine sich stetig verschlechternde Situation stabilisieren«.(25) (PK) 
 
(1) Vgl. gerade zu Beginn der neunziger Jahre z.B.: Borkenhagen, F. :Eine europäische Streitkraft für Europa, in Lutz, D.S. (Hg.): Gemeinsame Sicherheit/Kollektive Sicherheit/Gemeinsamer Frieden. Auf dem Weg zu einer neuen europäischen Friedensordnung Band VI, Baden Baden 1990/91, S. 218-231;    Bredow, W.v./Jäger, Th. : Neue deutsche Außenpolitik. Opladen 1993; Daase, Chr.: Bedrohung, Verwundbarkeit und Risiko in der „Neuen Weltordnung“ – Zum Paradigmenwechsel in der Sicherheitspolitik, in: Moltmann, B. (Hg.): Sicherheitspolitik in den 90er Jahren – Politische und ethische Positionsbestimmung für die Bundeswehr, Frankfurt a. M 1993, S. 68-83; Fröhlich, S.: Umbruch in Europa- eine deutsche Frage und ihre sicherheitspolitischen Herausforderungen für die Siegermächte, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B. 29, Bonn 1990, S. 35-45; Lutz, D.S. (Hg.): Gemeinsame Sicherheit/Kollektive Sicherheit/Gemeinsamer Frieden. Auf dem Weg zu einer neuen europäischen Friedensordnung Band VI, Baden Baden 1990/91; Lutz, D.S. (Hg.): Deutsche Soldaten weltweit? – Blauhelme, Eingreiftruppen, „out-of-area“ – Der Streit um unsere sicherheitspolitische Zukunft . Hamburg 1993.
(2) Stöver, Bernd Der Kalte Krieg. Geschichte eines radikalen Zeitalters. 1947-1991. München 2007, S. 900
(3) ebenda
(4) Das überparteiliche Freedom House wurde am 10. November 1941 - einen Monat vor Kriegseintritt der USA - von Eleanor Roosevelt, Frau des demokratischen Präsidenten Franklin Roosevelt, und dem republikanischen Kandidaten von 1940, Wendell Willkie, gegründet. Als Ursache gibt Freedom House die zu dieser Zeit hoch im Kurs stehenden isolationistischen Tendenzen an. Zunächst sollte der Nazismus, das totalitäre Böse in Deutschland, abgewehrt werden. Mit Kriegsende wurde der Kampf gegen das totalitäre Böse in der Sowjetunion aufgenommen, wobei Freedom House aggressiv den McCarthyism unterstützte. Auf der anderen Seite setzte sich Freedom House für den Marshall-Plan und die Nato ein. Nach Beendigung des Kalten Krieges bemühte man sich vor allem um die »fragile democracies« im ehemaligen Ostblock. Seit 2001 konnten Büros in der Ukraine, Polen, Ungarn, Bosnien, Serbien, Jordanien, Mexico, und einer Vielzahl von Ländern in Central Asia eröffnet werden. »In both Ukraine and Serbia, Freedom House worked closely with local groups that were responsible for peaceful democratic revolutions.« Zitiert aus http://www.freedomhouse.org/template.cfm?page=249 (abgerufen am 18. Mai 2008
(5) Vgl. van Creveld, Martin: Die Zukunft des Krieges. (Originaltitel: The Transformation of War, New York 1991) München 1998, S. 18
(6) Am 1. Oktober 1998 wurde EUCOM zugeordnet: Ukraine, Belarus, Moldava, Georgia, Armenia, and Azerbaijan.
(7) 1967 führte der Austritt Frankreichs aus der Nato zur Verlegung des Hauptquartiers nach Stuttgart-Vaihingen.
(8) Hervorgegangen aus dem 1947 aufgestellten US-Caribbean Command.
(9) Diese Carter-Doktrin wird Ronald Reagan helfen, den Iran-Irak-Krieg zugunsten des Iraks zu entscheiden, George H. Bush senior als Grundlage für den Golfkrieg dienen und Bill Clintons Außenpolitik bestimmen. Vor allem wird sie den Weg für den Wechsel von einer ideologischen zu einer ökonomischen Sicherheitspolitik der USA ebnen – wie es Michael T. Klare, Professor für Friedensforschung am Hampshire College, in seinem Buch beschreibt. Vgl. Klare 2001
(10) War CENTCOM ursprünglich als Kriseneinsatzkraft (Rapid Deployment Forces) gedacht, so unterstehen diesem Kommando die derzeit primär im Irak und Afghanistan eingesetzten Truppen. Stützpunkte befinden sich in Kuwait, Bahrain, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Oman, Pakistan, Djibouti (Camp Le Monier) und mehreren Ländern Zentralasiens. Bis zum 2. Golfkrieg waren Truppen in Jordanien, Israel und Saudi-Arabien aktiv, ohne jedoch nennenswerte Stützpunkte in diesen Ländern zu besitzen. Am 1. Oktober 1999 wurden CENTCOM zugeordnet: Kazakhstan, Uzbekistan, Turkmenistan, Tajikistan, and Kyrgystan.
(11) Das Hauptquartier auf der MacDill Air Force Base in Florida untersteht der operativen Kontrolle des US-Verteidigungsministers.
(12) Leber, Georg: Sicherheit und Entspannung – eine Politik mit langem Atem, Hg. BMVg, Informations- und Presseabteilung, Bonn 1973. S. 4
(13) Weißbuch 1973/1974, S. 11
(14) Huyn, Graf Hans: Der Angriff, Der Vorstoß Moskaus zur Weltherrschaft. Wien/München 1979, S. 214
(15) Weißbuch 1973/1974, S. 11
(16) Die Zuständigkeit für Alaska teilen sich NORTHCOM und PACOM und in Grönland NORTHCOM und EUCOM. Der Kommandeur von NORTHCOM ist zugleich auch Kommandeur des nordamerikanischen Luftverteidigungskommandos North American Air Defense Command (NORA).
(17) Dieses US-Bundesgesetz aus dem Jahr 1878 schließt Polizeiaufgaben für die Armee aus – außer wenn die Verfassung oder der Kongress Ausnahmen ermöglichen. Von dieser Regelung ist die Nationalgarde ausgenommen, sofern sie unter dem Befehl eines Gouverneurs handelt.
(18) James Jay Carafano und Nile Gardiner: "U.S. Military Assistance for Africa: A Better Solution," Heritage Foundation Backgrounder No. 1697, October 15, 2003, at www.heritage.org/Research/Africa/bg1697.cfm.
(19) Nach Angaben der U.S. Energy Information Administration entfielen im Jahr 2005 auf Nordafrika und der Sub-Sahara 18.6 % der U.S.-Oilimporte und nur 17.4% aus dem Mittleren Osten. In der nächsten Dekade sollen die Oilimporte aus Afrika bis zu 25% ansteigen. Siehe Brett D. Schaefer, "America's Growing Reliance on African Energy Resources," Heritage Foundation Backgrounder No. 1944, June 20, 2006, at www.heritage.org/Research/Africa/bg1944.cfm
(20) Siehe Otto Sieber, "Africa Command: Forecast for the Future," Strategic Insights, Volume VI, Issue 1, January 2007, at www.ccc.nps.navy.mil/si/2007/Jan/sieberJan07.asp .
(21) Zitiert in Auerbach, Doris: Zur Kriegshetze gegen den Iran, in: politonline.ch vom 11. März 2006
(22) Nach Wichtigkeit geordnet: SPANGDAHLEN, RAMSTEIN, BAUMHOLDER, VIELSECK, GRAFENWÖHR, ANSBACH, GIESSEN-FRIEDBERG, BAD KREUZNACH, BAMBERG, DARMSTADT, BÜDINGEN, ILLESHEIM, HANAU, KITZINGEN.
(23) Diese Einschätzung dürfte hinsichtlich der Militärausgaben von Russland und China nicht haltbar sein: Militärausgaben 2008/9 in Milliarden US-Dollar: Weltweit (1.470), USA (713), EU (311), China (61), Russland (50), Iran (6,3) Zahlen aus 2009 US Defense Budget http://www.slate.com/id/2183592/pagenum/all/ sowie  http://www.usatoday.com/news/world/2008-09-19-Russia-defense_N.htm
(24) Obama, Barack: Gedanken zur Rückbesinnung auf den American Dream. Hoffnung wagen. München 2007, S. 392f.
(25) Mühlmann, Sophie: USA verstärken Truppen in Afghanistan, Berliner Morgenpost vom Donnerstag, 19. Februar 2009

 
Wolfgang Effenberger, Jahrgang 1946, wurde mit 18 Jahren Zeitsoldat, studierte Bauingenieurwesen und erhielt als junger Pionieroffizier Einblick in das von den USA vorbereitete “atomare Gefechtsfeld“ in Europa. Nach dem Ausscheiden aus der Bundeswehr studierte er in München Politikwissenschaft und Höheres Lehramt. Er ist Autor der Bücher “Pax Americana“ und “Pfeiler der US-Macht“, lebt als freier Autor in München und bereitet jetzt ein Buch über den “Kalten Krieg“ vor. Von ihm stammt auch die Weltkarten-Chronik in diesem Artikel. 

Online-Flyer Nr. 186  vom 25.02.2009

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