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Lokales
Zapfenstreich und Protestaktionen vor dem Dom
Schramma: "Es passt sogar"
Von Peter Kleinert
Gegenüber dem "Kölner Stadt-Anzeiger" hatte er sich noch richtig gefreut. "Im Nachhinein könne man aber sagen: Es passt sogar", wurde Kölns Oberbürgermeister dort am Freitag im Hinblick auf den "Zufall" zitiert, dass die Bundeswehr ihr 50jähriges ausgerechnet heute im und am Dom feiern darf, während anderswo auf der Welt gleichzeitig der Internationale Friedenstag der Vereinten Nationen begangen wird. Dass das Kölner Verwaltungsgericht gestern aber nach einem Ortstermin doch - bisher von Stadt und Polizei verbotene - Mahnwachen der Friedensbewegung gegen den laut Schramma "drittgrößten Arbeitgeber" Kölns ganztägig auf der Domplatte und am Heinzelmännchenbrunnen" genehmigte, und dass abends parallel zum Zapfenstreich eine Friedenskundgebung stattfinden wird, dürfte dem OB weniger "passen". Die Demonstranten werden den von ihm gewünschten "nötigen Respekt für die Bürger in Uniform" möglicherweise nicht besitzen. Das ergibt sich aus einer Pressemitteilung des "Netzwerks Friedenskooperative" und des "Kölner Bündnisses gegen Militärspektakel".
Gelöbnix - Foto: NrhZ-Archiv
Da der Roncalliplatz nach dem Willen des Oberbürgermeisters und des Verwaltungsgerichts heute erst ab 7.00 Uhr zum "Privatgelände der Bundeswehr" werde, lud das "Kölner Bündnis gegen Militärspektakel" gestern zu einem "warming up" am Dom schon ab 6.00 Uhr morgens ein. Dabei sollen dort für die 1300 später aufmarschierenden Soldaten und für das "Gelöbnis" von 280 Rekruten "Peace-Zeichen" hinterlassen werden. PflastermalerInnen sind nach einer Presse-Mitteilung des antimilitaristischen Bündnisses dazu "herzlich willkommen".
Weder beim Verwaltungsgericht Köln noch beim Oberverwaltungsgericht Münster haben die Friedensgruppen sich mit ihrer Forderung durchsetzen können, die ordnungsbehördliche Erlaubnis der Stadt Köln für "Gelöbnis" und "Zapfenstreich" als rechtsungültig erklären zu lassen. Die Beschwerde christlicher Friedensgruppen in einem Eilantrag auf Einstweilige Verfügung in Münster wurde erst am Dienstagmorgen abschlägig beschieden.
Nach Ansicht der Friedensgruppen zelebriert die "Friedensarmee" in der Kölner Innenstadt "ein religiös überhöhtes Militärritual, das spätestens durch die exzessive Ausübung durch die NS-Wehrmacht völlig diskreditiert sein sollte". Die Bundeswehr begebe sich mit den Gelöbnis-Kommandos "Gewehr über" und "Helm ab zum Gebet" offenbar bewusst in diese unselige Tradition.
Gelöbnix - Foto: NrhZ-Archiv
Schwerpunktaktion des Protestes gegen das Militärspektakel und seine richterliche Absegnung werde die Demonstration vom Alter Markt zum Roncalliplatz ab 18.30 Uhr sein. Der "Zapfenstreich" um 20.15 Uhr werde durch eine Gegenkundgebung an der Ecke Domplatte begleitet und entsprechend kommentiert werden. Diese richte sich auch "gegen die massiven Änderungen des Auftrags und die zweifelhaften Einsätze der Bundeswehr in aller Welt. Mit den öffentlichen Ritualen und den offensiven Äußerungen des obersten Dienstherrn Peter Struck über "Verteidigung am Hindukusch", Soldaten der Zukunft "mit Gewehr und
Laptop" sowie seiner Forderung, die Öffentlichkeit solle sich auch auf tote deutsche Soldaten einstellen", folge "der Um- und Aufrüstung für Kriegsbeteiligungen" ein nicht hinnehmbarer "Werbefeldzug an der Heimatfront". Mit ehrfürchtiger Stille bei "Helm ab zum Gebet" sei deshalb "nicht zu rechnen", heißt es in der Presseerklärung der Friedenskooperative, zumal das Oberverwaltungsgericht Münster die Grundrechte der Kläger ignoriert habe - mit der Begründung, dass sie "dem Zapfenstreich ja ausweichen könnten".
Weiterführende Links:
www.friedenskooperative.de
Online-Flyer Nr. 10 vom 21.09.2005
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Zapfenstreich und Protestaktionen vor dem Dom
Schramma: "Es passt sogar"
Von Peter Kleinert
Gegenüber dem "Kölner Stadt-Anzeiger" hatte er sich noch richtig gefreut. "Im Nachhinein könne man aber sagen: Es passt sogar", wurde Kölns Oberbürgermeister dort am Freitag im Hinblick auf den "Zufall" zitiert, dass die Bundeswehr ihr 50jähriges ausgerechnet heute im und am Dom feiern darf, während anderswo auf der Welt gleichzeitig der Internationale Friedenstag der Vereinten Nationen begangen wird. Dass das Kölner Verwaltungsgericht gestern aber nach einem Ortstermin doch - bisher von Stadt und Polizei verbotene - Mahnwachen der Friedensbewegung gegen den laut Schramma "drittgrößten Arbeitgeber" Kölns ganztägig auf der Domplatte und am Heinzelmännchenbrunnen" genehmigte, und dass abends parallel zum Zapfenstreich eine Friedenskundgebung stattfinden wird, dürfte dem OB weniger "passen". Die Demonstranten werden den von ihm gewünschten "nötigen Respekt für die Bürger in Uniform" möglicherweise nicht besitzen. Das ergibt sich aus einer Pressemitteilung des "Netzwerks Friedenskooperative" und des "Kölner Bündnisses gegen Militärspektakel".
Gelöbnix - Foto: NrhZ-Archiv
Da der Roncalliplatz nach dem Willen des Oberbürgermeisters und des Verwaltungsgerichts heute erst ab 7.00 Uhr zum "Privatgelände der Bundeswehr" werde, lud das "Kölner Bündnis gegen Militärspektakel" gestern zu einem "warming up" am Dom schon ab 6.00 Uhr morgens ein. Dabei sollen dort für die 1300 später aufmarschierenden Soldaten und für das "Gelöbnis" von 280 Rekruten "Peace-Zeichen" hinterlassen werden. PflastermalerInnen sind nach einer Presse-Mitteilung des antimilitaristischen Bündnisses dazu "herzlich willkommen".
Weder beim Verwaltungsgericht Köln noch beim Oberverwaltungsgericht Münster haben die Friedensgruppen sich mit ihrer Forderung durchsetzen können, die ordnungsbehördliche Erlaubnis der Stadt Köln für "Gelöbnis" und "Zapfenstreich" als rechtsungültig erklären zu lassen. Die Beschwerde christlicher Friedensgruppen in einem Eilantrag auf Einstweilige Verfügung in Münster wurde erst am Dienstagmorgen abschlägig beschieden.
Nach Ansicht der Friedensgruppen zelebriert die "Friedensarmee" in der Kölner Innenstadt "ein religiös überhöhtes Militärritual, das spätestens durch die exzessive Ausübung durch die NS-Wehrmacht völlig diskreditiert sein sollte". Die Bundeswehr begebe sich mit den Gelöbnis-Kommandos "Gewehr über" und "Helm ab zum Gebet" offenbar bewusst in diese unselige Tradition.
Gelöbnix - Foto: NrhZ-Archiv
Schwerpunktaktion des Protestes gegen das Militärspektakel und seine richterliche Absegnung werde die Demonstration vom Alter Markt zum Roncalliplatz ab 18.30 Uhr sein. Der "Zapfenstreich" um 20.15 Uhr werde durch eine Gegenkundgebung an der Ecke Domplatte begleitet und entsprechend kommentiert werden. Diese richte sich auch "gegen die massiven Änderungen des Auftrags und die zweifelhaften Einsätze der Bundeswehr in aller Welt. Mit den öffentlichen Ritualen und den offensiven Äußerungen des obersten Dienstherrn Peter Struck über "Verteidigung am Hindukusch", Soldaten der Zukunft "mit Gewehr und
Laptop" sowie seiner Forderung, die Öffentlichkeit solle sich auch auf tote deutsche Soldaten einstellen", folge "der Um- und Aufrüstung für Kriegsbeteiligungen" ein nicht hinnehmbarer "Werbefeldzug an der Heimatfront". Mit ehrfürchtiger Stille bei "Helm ab zum Gebet" sei deshalb "nicht zu rechnen", heißt es in der Presseerklärung der Friedenskooperative, zumal das Oberverwaltungsgericht Münster die Grundrechte der Kläger ignoriert habe - mit der Begründung, dass sie "dem Zapfenstreich ja ausweichen könnten".
Weiterführende Links:
www.friedenskooperative.de
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