ANZEIGEN
Köln (NRhZ 864, 17.06.2026) – Nächste Ausgabe am 1. Juli 2026Liebe NRhZ-LeserInnen, die NRhZ-Ausgabe 864 ist da. Einige Artikel kommen noch hinzu. Seit dem 15. Februar 2025 läuft die Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" mit der Möglichkeit zum Unterzeichnen (über deutschlandNEUTRAL.de). Mehr als 7000 Menschen haben das bereits wahrgenommen. 154 Erstunterzeichner und 66 Organisationen bzw. Initiativen unterstützen die Kampagne. Wir wünschen anregende Lektüre und Motivation zu eigenem Handeln. Für Eure – auch finanzielle – Unterstützung bedanken wir uns SEHR!! Hier das Konto: "Anneliese Fikentscher, IBAN: DE76 3701 0050 0405 2275 03, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: NRhZ". Wer den NRhZ-Newsletter zugeschickt haben möchte, richte bitte eine eMail mit dem Betreff "NRhZ-Newsletter" an arbeiterfotografie(at)t-online.de mehr...
Aktuelles vom 17.06.2026
Festakt zu Ehren von Helene und Ansgar Klein, Aachen, 14. Juni 2026
45 Jahre für Frieden und Menschlichkeit
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Der 14. Juni 2026 war der Tag, an dem Helene und Ansgar Klein, Initiatoren der "Aachener für eine menschliche Zukunft", im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung in den Aachener Kurparkterrassen geehrt wurden – ein Tag vor Ansgars 89. Geburtstag. Anlass war ihr 45 Jahre währendes Engagement für Frieden und Menschlichkeit. Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann haben aus diesem Anlass – im Wechsel – die Laudatio vorgetragen, die die NRhZ hier dokumentiert. mehr...
Aktuelles vom 17.06.2026
Festakt zu Ehren von Helene und Ansgar Klein, Aachen, 14. Juni 2026
Für den unermüdlichen Einsatz für Frieden, Völkerverständigung und Gerechtigkeit
Von Ulli Mies
Liebe Helene, lieber Ansgar, liebe Friedensfreunde, alle, die hier versammelt sind, wollen Euch für Euren unermüdlichen Einsatz für Frieden, Völkerverständigung, Gerechtigkeit und ein gedeihliches Zusammenleben ehren. Seit mehr als 40 Jahren widmet Ihr Euch diesem Kampf. Während sich die Herrschenden seit Jahrhunderten, wenn nicht weitaus länger, als bestens organisierte Gewaltverbrecher bewiesen, die unentwegt Kriege nach außen und auch gegen die eigenen Völker führten und führen, habt Ihr Euch für die Seite des Friedens entschieden. Das ist ein steiniger Weg oder sogar gefährlicher Weg, denn Gewaltverbrecher lassen sich ihre Taten nur ungern vorwerfen, auch mögen sie es gar nicht, wenn ihr schändliches Treiben ans Licht der Öffentlichkeit gezerrt wird. mehr...
Aktuelles vom 04.06.2026
Prozess vor dem Landgericht Bremen in Sachen Bildmontagen von Rudolph Bauer, 18. Juni 2026, 9 Uhr --> Fortsetzung am Mo, 22. Juni 2026, 9 Uhr
"Ich erwarte, dass die Freiheit der Kunst siegt"
Von Rudolph Bauer
Liebe, sehr geehrte Mitmenschen, das Foto zeigt den Eingang Domsheide 16 des Bremer Gerichtsgebäudes, in dem am Donnerstag, 18. Juni 2026, 9:00 Uhr, die Verhandlung des Landgerichts wegen meiner Bildmontagen beginnt. Wie erinnerlich, wurde ich von einer Amtsrichterin der Vorinstanz verurteilt, weil ich die Kunstfreiheit in Anspruch genommen hatte, mich mit meinen Bildmontagen öffentlich - sprich: auf Instagram - politisch-kritisch zu äußern. Ich habe mit künstlerischen Mitteln warnend auf totalitäre Tendenzen in der bundesdeutschen Gesellschaft hingewiesen. Ich wollte und will die Gefahr einer Wiederkehr jener rechtswidrigen und unmenschlichen Vorgänge verdeutlichen, wie sie sich am Ende der Weimarer Republik und dann vor allem im Nationalsozialismus sowie im Zweiten Weltkrieg ereignet hatten. mehr...
Lokales vom 06.06.2026
Stellungnahme vom 6. Juni 2026
Kein Umbau des Gesundheitswesens in ein Kriegswesen!
Von Stadtverband Köln der Partei dieBasis mit den AGs Frieden, Gesundheit und Kommunalpolitik
Der Stadtverband Köln der Partei dieBasis lehnt die zunehmende Militarisierung des Gesundheitswesens entschieden ab. Wir sehen darin einen gefährlichen Paradigmenwechsel: weg von der Fürsorge für Kranke und Schwache hin zu einer Vorbereitung auf Krieg und Massenverletzte. Das Gesundheitswesen darf kein Anhängsel der Sicherheits- und Militärpolitik werden. Es muss dem Menschen dienen – nicht geopolitischen Abenteuern. mehr...
Inland vom 27.05.2026
Über das schwierige Verhältnis zur AfD – Zehn Thesen für eine klare Positionierung, mit der das BSW die politische Repräsentationslücke in Deutschland erfolgreich schließen kann
Das BSW am Scheideweg des Interregnums (*)
Von Bernd Schoepe
„Das BSW weicht die Brandmauer nach rechts auf. Damit könnte es die politische Landschaft langfristig am stärksten erschüttern.“ (Daniel Bax: Bald an der Macht – aber mit Risiko, Taz, 30.11.2024) „Die Geschichte wird nicht von unbeweglichen, unveränderlichen Einheiten gemacht. Die Gegenwart muss ausgehend von den Transformationen gedacht werden, die ihre Struktur fortwährend verändern. Wir haben eine Demokratie in Auflösung erlebt – im Interesse finanzwirtschaftlicher Kräfte. Die Parteien als Massenbewegungen wurden zusammen mit der Welt des 20.Jahrhunderts zerstört. Heute sind die wichtigsten systemtragenden Formationen nur noch Organisationseinheiten zur Steuerung des kollektiven Konsenses (…) Unter Einfluss von Lobbys und Konzernen wurden zentrale Bereiche der öffentlichen Wirtschaft privatisiert, Dienstleistungsmärkte liberalisiert sowie soziale Sicherung und Arbeitnehmerrechte geschwächt – ohne wesentliche Unterschiede zwischen den politischen Lagern. Dieser Transfer von Wohlstand von Arbeitenden zu Spekulierenden ging mit einer Einschränkung der Volkssouveränität einher. Profitiert haben vor allem transnationale Institutionen (…). Darauf muss mit einer klaren Antwort reagiert werden: Souveränität und Frieden. Die Umwälzungen globaler Eliten dürfen nicht länger passiv hingenommen werden – ohne nostalgische Verklärungen oder künstliche Barrieren.“ (Marco Rizzo, italienischer Politiker, Anführer der linkspopulistischen Bewegung „Democrazia Sovrana e Popolare“ (DSP), Berliner Zeitung, 25.02.2026.) mehr...
Inland vom 29.04.2026
Aus der Quartalsschrift DAS KROKODIL, Ausgabe 56
Vorhang auf für den Montagsspaziergänger
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Vor fünf Jahren trat er zum ersten Mal hinaus – einer von Abertausenden, die sich an jenen kalten Montagabenden auf die Straße wagten. Der Montagsspaziergänger. Kein Held im klassischen Sinne, kein Redner, kein Organisator. Einfach ein Mensch, der ging. Mit festem Schritt, oft allein, oft in kleinen Gruppen, durch Wind und Regen, durch Polizeiketten und medialen Spott. Er ging, weil er begriff, dass hier etwas Grundsätzliches auf dem Spiel stand: die Würde des freien Menschen. Gleich zu Beginn der Corona-Operation war klar, dass es sich um eine Inszenierung gehandelt hat. Denn laut RKI war die Zahl der fiebrig Atemwegserkrankten zum Zeitpunkt des Lockdown-Beginns im März 2020 auf einem Tiefpunkt – geringer als in den Wochen und auch in den Jahren zuvor. Dennoch wurde eine ganze Gesellschaft in Angst und Ausnahmezustand versetzt. mehr...
Inland vom 29.04.2026
Parteitag des NRW-Landesverbands der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis), Leverkusen, 25. und 26. April 2026
Neutralität ins Grundgesetz
Aus der Pressemitteilung dieBasis NRW
Am 25. und 26. April 2026 fand in Leverkusen der 5. ordentliche Landesparteitag des Landesverbands Nordrhein-Westfalen der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis NRW) statt. Neben turnusgemäßen Neuwahlen stand der Parteitag im Zeichen intensiver inhaltlicher Beratungen und wichtiger politischer Weichenstellungen. Die Mitgliederversammlung wählte erfolgreich einen neuen, 13-köpfigen Landesvorstand und fasste mehrere richtungsweisende Beschlüsse - darunter den, für die Aufnahme der Neutralität ins Grundgesetz einzutreten. mehr...
Globales vom 17.06.2026
Erklärung vom 9. Juni 2026
27 Jahre UN-Sicherheitsratsresolution 1244: Druck und Erpressung gehen weiter
Von Belgrader Forum für eine Welt der Gleichberechtigten
Seit der Verabschiedung der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats (10. Juni 1999) sind 27 Jahre vergangen. Serbien hat alle seine Verpflichtungen aus diesem rechtsverbindlichen Dokument erfüllt. Andere Akteure sind ihren festgelegten Verpflichtungen gegenüber Serbien und den Serben nach wie vor nicht nachgekommen. Die Gewalt gegen Serben im Kosovo und in Metohija, die ethnische Säuberung und die Aneignung ihres Eigentums dauern an und haben sich in jüngster Zeit sogar noch verschärft und einen systematischen Charakter angenommen. Die Schändung, Zerstörung und Aneignung religiöser und kulturhistorischer Denkmäler gehen mit stillschweigender Billigung der internationalen Gemeinschaft weiter. Rund 250.000 Serben wurden vertrieben, und andere Nicht-Albaner werden nach wie vor daran gehindert, ihr Recht auf eine freie, sichere und würdige Rückkehr auszuüben. mehr...
Globales vom 17.06.2026
Der erste Fünfjahrplan "Relance"
Burkina Faso: Die Strategie aus der Abhängigkeit
Von Georges Hallermayer
.jpg)
„Die Fortschrittliche Volksrevolution (RPP) ist die rechtmäßige Erbin der Demokratischen Volksrevolution (RDP) unter Thomas Sankara. Was wir gemeinsam aufbauen, gehört nicht einer politischen Elite. Es gehört unseren Millionen von Bauern, Viehzüchtern, Frauen und Jugendlichen, die eine Zukunft in Würde verdienen… Denn ihr habt ein verarmtes Gebiet in ein lebendiges Laboratorium afrikanischer Souveränität verwandelt, zwei Millionen Kinder innerhalb von fünfzehn Tagen geimpft, zehn Millionen Bäume gepflanzt, um die Wüstenausbreitung aufzuhalten, und den Bauern ihre Würde zurückgegeben.“ (Karamoko Jean Marie Traoré, Außenminister von Burkina Faso, Ougadougou 15. Mai 2026) mehr...
Globales vom 17.06.2026
Auf seinem eigenen afrikanischen Weg in die Zukunft
Eritrea – das Kuba Afrikas?
Von Georges Hallermayer
Es gibt wenig deutschsprachige Literatur über das kleine Land am Roten Meer. Deshalb soll von einem neu erschienenen Buch die Rede sein. Keine leichte Kost für Touristen, obschon biografische Erinnerungen. Aber es zeigt eine kurze, aber zentrale Phase im Befreiungskrieg Eritreas aus der Sicht eines berühmten Chirurgen, der die medizinische Versorgung an der Front organisierte. Wurde mit der Belagerung von Nakfa, einer Stadt im Norden Eritreas, die Guerillataktik aufgegeben, so wurde das befreite Nakfa zum Symbol des Widerstands, aber auch für das Vertrauen in die eigene Stärke, den eigenen Weg zu gehen. mehr...
Globales vom 17.06.2026
Informationen von der Initiative "Bargeldverbot? Nein, danke!"
EU-Entwurf fällt deutlich schlechter aus als erwartet
Von Hansjörg Stützle
Liebe Bargeldfreunde, heute habe ich leider keine guten Nachrichten: Nach den vier Gesprächen mit EU-Abgeordneten am 20. Mai 2026 bin ich mit einem unguten Gefühl von Straßburg nach Hause gefahren. Obwohl wir viel Zustimmung erfuhren, konnte ich zwischen den Zeilen wahrnehmen, dass wir im Währungsausschuss (ECON) über keine Mehrheit für einen konsequenten Schutz des Bargelds verfügen. Daher haben wir bereits vergangenen Montag (8, Juni 2026) einen Brandbrief an die Mitglieder aus dem Währungsausschuss geschickt. mehr...
Globales vom 17.06.2026
Aus Erklärungen beim Treffen mit den Leitern internationaler Nachrichtenagenturen (St. Petersburg, 04.06.2026):
Vermittlung setzt Neutralität voraus
Von Wladimir Putin (Präsident der Russischen Föderation)
Aus der EU kommen Signale, dass ihre Vertreter an Verhandlungen teilnehmen und als Vermittler zur Beilegung der Ukraine-Krise auftreten möchten. Doch das sind zwei verschiedene Dinge: An Verhandlungen teilzunehmen ist etwas anderes, als Vermittler zu sein. Wie kann die Europäische Union oder ein einzelner EU-Mitgliedstaat Vermittler sein, wenn sie direkt ein Land unterstützen, mit dem wir uns in einem bewaffneten Konflikt befinden, und sich faktisch in die Kampfhandlungen hineinziehen lassen? Vermittlung setzt Neutralität voraus. mehr...
Globales vom 17.06.2026
Vortrag, gehalten bei der Konferenz "Das Ende der 500jährigen Kolonialepoche" des Schiller-Instituts am 30. Mai in Berlin
Souveränität, Neutralität, Kultur: Deutschland – fremdbestimmt ruiniert
Von Wolfgang Bittner
Am 14. April 2026 vereinbarte der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz eine strategische Partnerschaft mit dem ukrainischen Machthaber Wolodymyr Selenskyj, und einen Monat später war Verteidigungsminister Boris Pistorius in Kiew, um eine intensivere militärische Zusammenarbeit zu besprechen. Deutschland soll – wieder einmal – die stärkste Militärmacht in Europa werden, und Deutschland soll die Kiewer Ukraine in ihrem Krieg bis zum Sieg über Russland unterstützen – auf Kosten der eigenen Bevölkerung, der im Kriegsfall die existenzielle Vernichtung droht. mehr...
Globales vom 17.06.2026
Wie "Win in a Complex World 2020-2040" jetzt in Peking sichtbar wurde.
Die USA planen, China spielt, Russland pokert
Von Wolfgang Effenberger
Peking zeigt, dass weder Washington noch Moskau an ihm vorbeikommen. Auf Einladung des chinesischen Staats- und Parteichefs Xi Jinping war der russische Präsident Vladimir Putin – in einer Phase, in der Russland wegen des Ukraine-Kriegs und westlicher Sanktionen wirtschaftlich stark von China abhängig ist – am 19. Mai 2026 nach Peking gereist. Nach einem für alle sichtbaren überaus freundschaftlichem Empfang, roter Teppich, militärische Ehren, warmherzige Rhetorik von „alten“ und „lieben Freunden“, lobte Xi in der Großen Halle des Volkes die "strategische Kooperation" zwischen China und Russland, die „immer weiter vertieft“ worden sei, und sprach von einem „noch nie dagewesenen Niveau“ der Beziehungen. mehr...
Globales vom 29.05.2026
Rede zur Nakba am 16. Mai 2026 in Zürich
Die Nakba hat lange vor 1948 begonnen und sie dauert an bis zum heutigen Tag!
Von Markus Heizmann (Bündnis gegen Krieg, Basel)
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, wir gedenken der Nakba, der Katastrophe, von der das palästinensische Volk seit 1948, seit der sogenannten Staatsgründung von «Israel», heimgesucht wird. Nach 78 Jahren ist die Nakba keine Erinnerung mehr – sie ist eine andauernde Gegenwart, eine offene Wunde im Bewusstsein jedes solidarischen Menschen. Die Staatsgründung «Israels» wurde von politischen und juristischen Widersprüchen überschattet. «Israel» ist eine militärische Bastion im Herzen der arabischen Region und musste von den Kolonialmächten um jeden Preis installiert werden. Theodor Herzl, einer der Begründer des Zionismus, schrieb vor über 100 Jahren in seinem Pamphlet «Der Judenstaat»: «Für Europa würden wir dort ein Stück des Walles gegen Asien bilden. Wir würden den Vorpostendienst der Kultur gegen die Barbarei besorgen.» mehr...
Globales vom 29.05.2026
Impressionen einer Reise
Algerien: von den militärischen Ambitionen der Imperialisten bedroht
Von Markus Heizmann (Bündnis gegen Krieg, Basel)
.jpg)
Historisch kommt die Gefahr für Algerien schon seit jeher aus Europa. So umfasste das Staatsgebiet des heutigen Algerien das Gebiet des antiken Karthago. Karthago war zu jener Zeit die bedeutendste See- und Handelsmacht im westlichen Mittelmeerraum. 146 v. Chr. wurde Karthago im Verlauf der punischen Kriege von den Römern erobert und zerstört. Die Küstenregionen Algeriens wurden unter den Namen «Numidien» und «Mauretanien» dem Römischen Reich als Provinzen einverleibt. (1) Im Verlauf des 5. Jahrhunderts n. Chr. fiel die Region für den Zeitraum eines Jahrhunderts unter die Herrschaft der Vandalen. Die Vandalen waren ein germanisches Volk, welches sich von Germanien aus im Kontext der Völkerwanderung weiter nach Süden bis nach Nordafrika ausbreitete. Byzantinische Truppen zerstörten schliesslich das Vandalenreich. Byzanz herrschte denn auch über Nordafrika, bis die arabisch-berberischen (2) Truppen unter dem Kalifat auch diese Herrschaft beendeten. 1519 schliesslich wurde das heutige Algerien Teil des Osmanischen Reiches. Bereits zu Beginn des 19. Jahrhunderts begann Frankreich damit, machtpolitischen Einfluss auf die Region auszuüben. 1830 wurde Algier von französischen Truppen besetzt. Gegen den andauernden und erbitterten Widerstand aller Teile des algerischen Volkes wurde in den folgenden 40 Jahren das Land der militärischen Kontrolle von Paris unterstellt. Algerien wurde zu einer offiziellen Kolonie Frankreichs. mehr...
Globales vom 27.05.2026
Eine "Terra incognita", ein unbekanntes Land, scheint Belarus für viele zu sein. Dabei liegt es mitten in Europa. Eine Gruppe Deutscher hat sich auf den Weg gemacht, um es kennenzulernen.
Belarus: Ein unbekanntes Land des Friedens
Reisebericht von Tilo Gräser
Wer anderen in Deutschland sagt, dass er nach Belarus fahren will, erntet mindestens Verwunderung. Dafür sorgt nicht nur die weitverbreitete Unkenntnis über das Land. Dazu trägt ebenfalls die massenmediale Einseitigkeit in den Berichten über das Land zwischen Polen und Russland bei. Die laufen alle unter dem Stichwort «Diktatur». Wer sich in den Mediatheken der öffentlich-rechtlichen Sender über Belarus informieren will, findet dort derzeit nichts anderes. Das führt dann dazu, dass diejenigen, die dennoch hinfahren, besorgt gefragt werden, ob das nicht gefährlich sei. Das wird auch ganz regierungsoffiziell befeuert. So heißt es beim bundesdeutschen Auswärtigen Amt in der «Reisewarnung» zu Belarus: «Verhaftungen und Verurteilungen können jederzeit, auch aufgrund konstruierter Vorwände, erfolgen. Sie können als politisches Druckmittel dienen; lange Haftstrafen unter harten Bedingungen sind möglich, bei schwerwiegenderen Vorwürfen (darunter ‹Sabotage gegen den Staat› oder ‹Terrorismus›) auch die Verhängung der Todesstrafe.» So gefährlich soll es in der angeblichen Diktatur von Langzeit-Präsident Alexander Lukaschenko sein. Und viele in Deutschland glauben das, wenn es doch Regierung und «Leitmedien» behaupten. Das tun diese insbesondere seit 2020. Damals kam es in dem Land zu Protesten, angeblich nur für «Demokratie» und «Freiheit». mehr...
Globales vom 27.05.2026
Gemeinsame Erklärung vom 20. Mai 2026
Zur Gestaltung einer multipolaren Welt und internationaler Beziehungen neuer Art
Von Russischer Föderation und Volksrepublik China
Die Russische Föderation und die Volksrepublik China (im Folgenden „die Vertragsparteien“), Zivilisationen mit einer langen Geschichte, Gründungsmitglieder der Vereinten Nationen (UNO) und ständige Mitglieder ihres Sicherheitsrats, wichtige Machtzentren einer multipolaren Welt, die eine konstruktive Rolle bei der Aufrechterhaltung des globalen Kräftegleichgewichts und der Verbesserung des Systems der internationalen Beziehungen spielen, geleitet von den Grundsätzen der Gemeinsamen Erklärung Russlands und Chinas über eine multipolare Welt und die Gestaltung einer neuen internationalen Ordnung vom 23. April 1997, der Gemeinsamen Erklärung der Russischen Föderation und der Volksrepublik China zur internationalen Ordnung im 21. Jahrhundert vom 1. Juli 2005, der Gemeinsamen Erklärung der Russischen Föderation und der Volksrepublik China zur aktuellen Weltlage und zu wichtigen internationalen Problemen vom 4. Juli 2017, der Gemeinsamen Erklärung der Russischen Föderation und der Volksrepublik China über die internationalen Beziehungen, die in eine neue Ära eintreten, und die globale nachhaltige Entwicklung vom 4. Februar 2022, erklären Folgendes: mehr...
Globales vom 13.05.2026
Rede am 07.05.2026 im Europäischen Parlament per Online-Teilnahme
EU: Friedhof der Freiheit
Von Hüseyin Dogru
Meine Damen und Herren, sehr geehrte Mitglieder des Europäischen Parlaments, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde, liebe Genossinnen und Genossen – insbesondere diejenigen, die diese wichtige Veranstaltung organisiert haben –, ich danke Ihnen für die Einladung und dafür, dass Sie mir die Gelegenheit geben, heute zu Ihnen zu sprechen. Leider kann ich heute nicht persönlich bei Ihnen sein, da mir die deutsche Regierung die Erlaubnis verweigert hat, als Journalist an dieser Veranstaltung zum Thema Meinungsfreiheit teilzunehmen. Ich stehe heute nicht vor Ihnen, weil ich freigesprochen wurde. Ich stehe vor Ihnen, weil gegen mich nie Anklage erhoben wurde. Und das sollte Sie alle beunruhigen. Wie einige von Ihnen vielleicht bereits wissen, heiße ich Hüseyin Dogru. Ich bin deutscher Staatsbürger, Vater von drei Kindern, Journalist und Gründer von red., einem inzwischen eingestellten englischsprachigen Medienunternehmen. Am 20. Mai 2025 wurde ich auf eine EU-Sanktionsliste gesetzt. Nicht nach einer strafrechtlichen Verurteilung. Nicht nach einem Prozess. Nicht nachdem ein Gericht Beweise gegen mich geprüft hatte. mehr...
Krieg und Frieden vom 17.06.2026
Rede, gehalten bei der 47. Kundgebung gegen Krieg am 6. Juni 2026 in Aachen
Wer Kriegstüchtigkeit sät, wird Faschismus ernten
Von Ansgar Klein
Liebe Freundinnen und Freunde des Friedens, der Freiheit und der Gerechtigkeit! „Wer Kriegstüchtigkeit sät, wird Faschismus ernten“ Dieser Satz stammt nicht von mir, er war der Titel eines im Dezember vorigen Jahres erschienenen Artikels bei "jacobin". Ich habe diesen Satz an den Anfang gestellt, weil er genau das ausdrückt, was zirzeit passiert. Die Kriegstreiber Merz, Wadephul, Pistorius und Konsorten säen Kriegsvorbereitung und damit einhergehend wird sozusagen zwangsläufig die Politik immer totalitärer. Man denke nur an die EU-Sanktionen gegen kritische Journalisten, die von der Bundesregierung in voller Schärfe durchgesetzt werden, oder an die Drohung des Verteidigungsministeriums, Bußgeld zu verhängen gegen 18-Jährige, die den Wehrfragebogen ignorieren. – „Was kommt als Nächstes?“ fragt zurecht daraufhin Marcus Klöckner am 8. Mai 2026 in den NachDenkSeiten. Ja, als nächstes kam der amtierende Bundespräsident, der am 20. Mai zu den Wehrfragebogen sagte: „Wenn sich herausstellen sollte, dass die Freiwilligkeit, die wir gegenwärtig im Dienstrecht der Bundeswehr verankert haben, nicht ausreichen wird, um auf eine notwendige Personenzahl der Soldatinnen und Soldaten zu kommen, dann wird die Debatte über die Wehrpflicht wieder aktuell werden.“ mehr...
Krieg und Frieden vom 17.06.2026
14. Juni 2026: Zulassung zum Zivildienst verschärfen? Nein!
Zivildienst ist kein Entscheid von Faulen und Bequemen
Von Heinrich Frei
In den neunziger Jahren gab es für Kriegsdienstverweigerer in der Schweiz die Gewissensprüfung, um die Ernsthaftigkeit einer Verweigerung zu überprüfen. Heute gibt es diese Prüfung nicht mehr, als Tatbeweis der Ernsthaftigkeit gilt die Absolvierung eines Zivildienstes. Erst seit 1992 sieht die Verfassung der Schweiz einen zivilen Ersatzdienst anstelle der Militärdienstleistung vor. 1996 wurde das Zivildienstgesetz in Kraft gesetzt. Vorher wurden jedes Jahr mehrere hundert Militärdienstpflichtige wegen Militärdienstverweigerung zu mehrmonatigen Gefängnisstrafen verurteilt. Mein Bekannter kassierte 16 Monaten. Wer heute keinen Militärdienst leisten will muss anderthalbmal so lang Zivildienst leisten wie Kriegsdienst. mehr...
Krieg und Frieden vom 17.06.2026
Gewaltfreie Aktionen erfolgreicher als gewaltsames Vorgehen mit Waffengewalt
Es gibt Alternativen zur militärischen Verteidigung
Von Heinrich Frei
Jetzt will die Regierung der Schweiz, der Bundesrat und das Parlament die Zulassung zum Zivildienst verschärfen. Bundesrat und Parlament wollen sicherstellen, dass der Zivildienst eine Ausnahme bleibt. Darüber wird am 14. Juni 2026. abgestimmt. Falls die Zulassung in der Schweiz zum Zivildienst verschärft wird, rechnet man damit, dass noch mehre junge Männer versuchen den so genannten «blauen Weg» zu wählen, um nicht ins Militär gehen zu müssen. Sie lassen sich von einem Arzt oder Psychiater als untauglich begutachten. Andere werden sich ins Ausland absetzen. mehr...
Krieg und Frieden vom 17.06.2026
An alle Politiker, Militärs, Befehlshaber, Entscheider in Deutschland
Ich warne Sie alle
Von Markus Stockhausen
Ich warne Sie alle: Wir wollen keinen Krieg in Deutschland! Die Lektionen des ersten und zweiten Weltkrieges waren heftig genug. Wir sollten aus ihnen gelernt haben. Im Moment werden überall Vorbereitungen getroffen, in einen Krieg mit Russland zu treten. Das ist der pure Wahnsinn. Ich fordere Sie auf: Deeskalieren Sie, wo immer es möglich ist! Produzieren Sie keine neuen Waffen, versenden Sie keine Waffen an andere Länder. Stehen wir ein für Frieden, Respekt. mehr...
Krieg und Frieden vom 27.05.2026
Verleihung des Westfälischen Friedenspreises an die NATO
Dieses Friedensspektakel ist in Wirklichkeit ein Kriegsspektakel
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Die NATO-Hörigkeit der "Wirtschaftlichen Gesellschaft für Westfalen und Lippe" hat Tradition. Bereits vor 24 Jahren, am 8. Juni 2002, hat sie ihren "Westfälischen Friedenspreis" an Carla Del Ponte vergeben, Chefanklägerin beim NATO-Tribunal gegen den jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic. Klaus Hartmann, seinerzeit Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes und Vizepräsident des Internationalen Komitees zur Verteidigung von Slobodan Milosevic, führte dazu im Rahmen der Proteste in Münster am Tag der Preisverleihung aus: "Liebe Friedensfreunde, Bürgerinnen und Bürger von Münster! Was erleben wir heute in dieser Stadt? Keine Frage: Ein Riesenspektakel... Unser Anliegen ist...: klarzumachen, dass dieses Friedensspektakel in Wirklichkeit ein Kriegsspektakel ist! ... Dieses sogenannte 'Tribunal' in Den Haag ist die Fortsetzung der Aggression mit den vorgeblichen Mitteln von Justiz zu dem erklärten Zweck des Endsiegs der NATO im Propagandakrieg. Dieses sogenannte 'Tribunal' setzt die Opfer auf die Anklagebank, und die Täter sitzen zu Gericht. In dieser verkehrten Welt ist es völlig klar, dass Del Ponte heute einen 'Friedens'-Preis und nicht den Kriegspreis bekommt, denn wir erleben die Orwell’sche Sprachverwirrung, die Umwertung aller Werte, nach dem die NATO eine Friedensbewegung ist, und Krieg Frieden bedeutet." mehr...
Krieg und Frieden vom 27.05.2026
Erklärung vom 22. Mai 2026
DGB-Kongress: zartes Friedenspflänzchen im NATO-Gestrüpp
Von NRhZ und Bundesverband Arbeiterfotografie (mit Reaktionen)
Es hatte im Vorfeld des DGB-Bundeskongresses, der vom 10. bis 13. Mai 2026 in Berlin stattfand, friedenspolitischen Druck aus Gewerkschafter-Kreisen gegeben – so von der Initiative SAG NEIN! mit dem Aufruf "Für einen antimilitaristischen Aufbruch statt dem Versacken im Burgfrieden. Delegierte, Sagt NEIN!" und von mehr als 200 IG Metall-Vertrauensleuten bei Ford in Köln mit der Resolution "Nein zur Kriegswirtschaft – Wir geben unsere Kinder nicht für Kriege!". Diese Impulse haben sich ausgewirkt. mehr...
Krieg und Frieden vom 15.05.2026
Resolution
Nein zur Kriegswirtschaft – Wir geben unsere Kinder nicht für Kriege!
Von IG Metall-Vertrauenskörper der Ford-Werke in Köln
Der IG Metall-Vertrauenskörper der Ford-Werke in Köln schaut mit großer Sorge auf die weltweite Aufrüstung und zunehmenden Kriege. In Deutschland werden bereits erste Werke zur Umstellung auf Rüstungsproduktion gesucht. Wer uns damit Arbeitsplätze verspricht, versucht auf üble Weise die Existenzängste der Belegschaften in der Autoindustrie auszunutzen. Aufrüstung sichert nicht den Frieden, sondern bereitet Kriege vor. Wenn die Regierung einen „Notstand“ ausruft, wird das Streikrecht beschnitten, gibt es Arbeitsverpflichtung und Anordnungen zu extremer Arbeitszeitausdehnung. Im „Kriegsfall“ kommt laut „Arbeitssicherstellungsgesetz“ (ASG) eine Zwangsverpflichtung unter Androhung von Gefängnis für sogenannte Spezialisten aller Berufsgruppen hinzu. mehr...
Krieg und Frieden vom 16.08.2025
Wichtige friedenspolitische Impulse – darunter vom Gründungskongress des BSW-Jugendverbands
Neutralität auf dem Vormarsch
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Es geht in Deutschland vorwärts mit dem Neutralitätsgedanken als Friedensimpuls. Beim Gründungskongress des BSW-Jugendverbands (JSW) in Bochum wurde am 26. Juli 2025 mit großer Mehrheit (80 bis 90 Prozent) beschlossen: "Eine neutrale Bundesrepublik und demnach ihr NATO-Austritt soll als Weiterführung der Ideen der Mutterpartei ein Ziel des Jugendverbandes des BSW sein." In der Begründung zu dem Antrag heißt es: "Die Bundesrepublik sollte eine vermittelnde Rolle in den Konflikten der Welt einnehmen, sich für Völkerfreundschaft und Verständigung einsetzen statt für Militarisierung, Aufrüstung und Kriegstreiberei zu werben. Die NATO-Mitgliedschaft steht diesem Ziel im Weg. Mit Mitgliedschaft der NATO gibt die Bundesrepublik eigene außenpolitische Interessen auf und unterwirft sich denen der USA und ihrer Verbündeten." Und seit dem 20. August ist das Jugendbündnis Sahra Wagenknecht (JSW) unterstützende Organisation der Kampagne "Für ein Neutrales Deutschland". mehr...
Krieg und Frieden vom 01.12.2023
Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
NATO raus aus Deutschland – NATO raus aus Europa
Von NRhZ-Redaktion
Das waren zwei gelungene friedenspolitische Konferenztage in Köln mit ca. 180 Menschen vor Ort und erkenntnisreichen Vorträgen und Debatten – moderiert von Anneliese Fikentscher. Alles lief in guter Atmosphäre. Die Technik war perfekt. Die Reaktionen waren durchweg positiv. Die Vorträge erhielten viel Beifall – bis hin zu lang anhaltenden Standing Ovations. Auch schriftliche Reaktionen spiegeln die Stimmung unter den Anwesenden wider: "Die Friedenskonferenz hat mich sehr berührt. Sooo viel Empathie und neue Bekannte. Es schwingt alles noch nach." "Eine großartige Sache." "Sehr inspirierend" "Ihr habt da etwas ganz Großartiges auf die Beine gestellt, es war eine wunderbare Veranstaltung, und ich bin sehr froh und dankbar, dass ich dabei sein durfte." "Vielen Dank für die Organisation der Konferenz in Köln mit hochkarätigen Vorträgen. Chapeau!" Veranstaltet war die – Julian Assange gewidmete – Konferenz von der AG Frieden Köln der Partei dieBasis in Zusammenarbeit mit der Neuen Rheinischen Zeitung (NRhZ) und dem Bundesverband Arbeiterfotografie. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.02.2023
Dokumentation eines Projekts für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht
Die Kölner Klagemauer muss leben (242)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
„Ich bin der Sieg. Mein Vater war der Krieg. Friede heißt mein Sohn. Er ähnelt meinem Vater schon…“ „In einer Atmosphäre des Krieges kann man sich nicht fortpflanzen... gebt uns Frieden und das Leben wird zurückgegeben...“ „Hallo Chirac, es ist keine Kunst zu sagen, Atomtests seien ungefährlich! Es ist aber eine Kunst, dies zu glauben!“ „Der Frieden ist wie eine Seifenblase, denn auch er hält nicht lange an!“ „Zu lieben ist die größte Macht auf Erden... Denn zu lieben ist der größte Segen, der dem Menschen zuteil wird. Nutze diese Macht gut und sei geehrt dafür.“ „Aus kleinen Dingen erwachsen große Dinge.“ So steht es auf sechs der zahllosen Klagemauer-Karten. Am 26. Januar 2023 wäre Walter Herrmann, der "Hausmeister der Klagemauer", wie er sich selbst einmal bezeichnete, 84 Jahre alt geworden. Sein Einsatz für den Frieden und den Kampf um die öffentliche Meinungsäußerung im öffentlichen Raum – mit einfachsten Mitteln wie Pappkartons und Schnur – bleiben sein ungeahnt wertvolles Vermächtnis im Kultur- und Medienstreit der "digitalen" Gesellschaft. Walter Herrmann ist tot, doch seine Idee ist lebendiger denn je. Deshalb soll sein Werk fortgeführt werden durch Kunst- und Kulturschaffende und Friedens-AktivistInnen. Nähere Informationen auf Anfrage. mehr...
Krieg und Frieden vom 16.11.2021
Neuer "Krefelder Appell" warnt vor Krieg gegen die Menschheit, 16. November 2021
Den Kriegstreibern in den Arm fallen – online unterzeichnen!
Von Mitgliedern der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO"
41 Jahre nach dem 16. November 1980, dem Tag der Verabschiedung des Krefelder Appells gegen die Stationierung der atomaren Mittelstreckenraketen Cruise Missiles und Pershing II, veröffentlicht die NRhZ den von Mitgliedern der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" initiierten Appell "Den Kriegstreibern in den Arm fallen" (Stop the warmongers, Arrêtez les bellicistes), der die hochgefährliche aktuelle Situation in den Blick nimmt. Es geht zum einen – ähnlich wie 1980 – um die immer noch hochbrisante militärische, auch atomare Bedrohungslage und zum anderen um den extrem gefährlichen Krieg gegen die Menschheit, der unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung geführt wird und bereits Millionen Todesopfer gefordert hat. Ziel ist auch die Bündelung aller verfügbaren Kräfte über ideologische Grenzen hinweg. Auf diese Weise ist es bereits jetzt zur Zusammenführung verschiedener Bewegungen gekommen, darunter insbesondere der Friedensbewegung, der Bewegung zur Wiedererlangung unserer Grund- und Menschenrechte und der Bewegung zur Befreiung von Julian Assange. Das zeigt sich an der Liste der ErstunterzeichnerInnen, in denen führende Köpfe aus diesen Bewegungen vertreten sind. Die ideologische Spannbreite reicht von angesehenen Marxisten bis hin zu Unternehmern. Und auch das Spektrum der beruflichen Betätigungen ist beachtlich (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Ärzte, Apotheker, Optiker, Psychologen, Soziologen, Politikwissenschaftler, Wirtschaftswissenschaftler, Literaturwissenschaftler, Historiker, Philosophen, Soldaten, Theologen, Juristen, Studienräte, Journalisten, Schriftsteller, Schauspieler, Dramaturgen, Musiker, Sänger, Bildende Künstler, Fotografen, Diplomaten, Kaufleute, Unternehmensberater, Projektmanager, Ingenieure,... Nachfolgend findet sich dieser außergewöhnliche Appell in drei Sprachen (deutsch, englisch und französisch), ergänzt um die Liste der ErstunterzeichnerInnen und einige ihrer Kommentare. mehr...
Krieg und Frieden vom 27.04.2018
Öffentliche Erklärung, 8./9. Mai 2018, in fünf Sprachen - mit Unterzeichnungsmöglichkeit
Wir Europäer sagen NEIN zu einem Krieg gegen Russland!
Von Rudolf Hänsel, Ullrich Mies und Mitunterzeichnern
Zwei Weltkriege sind genug! In der Vergangenheit ließ sich Deutschland in den Ersten Weltkrieg hineinziehen und hat im Zweiten Weltkrieg dem russischen Volk unermessliches Leid zugefügt. Wir werden nicht zulassen, dass sich dies noch einmal wiederholt! Wenn die deutsche Vasallen-Regierung in Komplizenschaft mit den Kriegstreibern in Großbritannien und Frankreich unter der Führung der USA und der NATO einen neuen Angriffskrieg gegen Russland plant, dann tut sie das nicht in unserem Namen! Zu Krieg und Frieden haben wir, die Bürgerinnen und Bürger, das letzte Wort! Wir sagen NEIN zu Krieg und Gewalt in den internationalen Beziehungen und verurteilen die fortgesetzte Kriegstreiberei, Aufrüstung und Militarisierung! mehr...
Kommentar vom 17.06.2026
Nationalfeiertage im Kapitalismus
Die große kollektive Selbsttäuschung
Von Christopher Dömges
Nationalfeiertage sind die perfekte Erfindung für Systeme, die sich gern feiern lassen, obwohl sie ihre Bürger den Rest des Jahres mit Preisdruck, Leistungszwang und sozialer Kälte malträtieren. Einmal im Jahr wird die Fahne aus dem Schrank gezerrt, die Hymne abgespielt und so getan, als sei ausgerechnet dieser Staat plötzlich eine warme Gemeinschaft und kein Verwaltungsapparat mit PR-Abteilung. Das ist nicht nur pathetisch, das ist politisch nützlich – und deshalb so beliebt. mehr...
Kommentar vom 17.06.2026
Brot und Spiele für die Massen
Die WM-Gelddruckmaschine
Von Christopher Dömges
Brot und Spiele für die Massen – die Formel ist alt, aber sie wirkt noch immer. Die Fußball-WM 2026 in den USA, Kanada und Mexiko lässt sich schon jetzt als globales Mega-Spektakel lesen, das mit Sport wirbt, aber vor allem als Maschine für Aufmerksamkeit, Macht und Geld funktioniert. Auf dem Rasen geht es um Titel, Träume und nationale Mythen. Dahinter aber geht es um TV-Milliarden, Sponsorenrechte, VIP-Pakete, Sicherheitsapparate, Immobilieninteressen und die totale Vermarktung eines Gefühls, das einmal schlicht Fußball hieß. mehr...
Kommentar vom 17.06.2026
Wut und Verbitterung unter den Fußballfans
Fußballweltmeisterschaft – nur für die Reichen
Von Hermann Ploppa
Die Wut und Verbitterung unter den Fußballfans ist gewaltig. Wer nicht viel Geld hat und wer nicht der weißen Rasse angehört, kommt nicht in die Stadien in den USA. Die klassischen Fans sind praktisch enteignet. Die Vorfreude auf die Fußballweltmeisterschaft in den drei Ländern USA, Mexiko und Kanada ist bei den europäischen Fans stark eingeschränkt. Da ist natürlich bereits zu beklagen, dass die Spiele nach europäischer Zeit wegen der kontinentalen Zeitverschiebung bei uns nur mitten in der Nacht live zu verfolgen sind. Das gab es früher natürlich auch schon, wenn die Spiele wieder mal in Lateinamerika ausgetragen wurden. Nun gibt es aber richtige hardcore-Fußballfans, die ihr Erspartes anpacken, um ihre Mannschaft direkt im Stadion zu unterstützen. mehr...
Kommentar vom 17.06.2026
Kein Sitz im UN-Sicherheitsrat
Deutschland für die UNO viel zu unsicher
Von Ulrich Gellermann
Deutsche Politiker und Medien tun überrascht: Wie konnte die UNO nur so gemein sein, ausgerechnet Deutschland in den UN-Sicherheitsrat nicht aufzunehmen! Wo doch gleichzeitig Portugal und Österreich in den Rat aufgenommen worden sind! Und wo doch Deutschland sooo viel Geld in den UN-Topf zahlt! Wie kann denn das sein? Spitze Zungen sagen treffend, dass die deutsche Faselkönigin Annalena Baerbock als Vertreterin Deutschlands den Völkern der Welt in einem UN-Amt reicht! Aber die Wahrheit ist: Wer wie Deutschland das mörderische Israel unterstützt und gleichzeitig mit 55,5 Milliarden Euro Waffen in den Ukrainekrieg gegen Russland pumpt, der muß nicht dumm tun: Die UNO kann ein solches Land nicht ausgerechnet in einen „Sicherheitsrat“ aufnehmen, ein Land, das die Unsicherheit in der Welt fördert. mehr...
Kommentar vom 17.06.2026
Ukraine und Moldau näher an Moskau
EU als NATO-Ersatz
Von Ulrich Gellermann
Dass die EU Beitrittsverhandlungen mit der Republik Moldau und der Ukraine beginnt, klingt harmlos: Wenn alles klappt, so klingen Meldungen und Kommentare, gibt es eben zwei EU-Länder mehr; mit den Zwängen der EU müssen sich deren neue Insassen rumschlagen, das ist dann deren Sache. Könnte man denken. Aber dass die EU seit dem Vertrag von Lissabon (2009) auch ein Militärpakt ist, dass es seit 2017 einen Vertrag für gemeinsame Rüstungsprojekte gibt, dass es sogar eine militärische „Beistandsklausel“ gibt, wird selten erwähnt. So als ob die EU noch ein Wirtschaftspakt wäre und der EWG ähnlich. mehr...
Kommentar vom 29.05.2026
Schreiben an die "Wirtschaftliche Gesellschaft für Westfalen und Lippe" in Sachen Auszeichnung der NATO mit dem Westfälischen Friedenspreis
Kein Friedenspreis für Mord!
Von Helene und Dr. Ansgar Klein (Sprecher der "Aachener für eine menschliche Zukunft")
Werte Drs. Reinhard Zinkann und André Vielstädte, Sie, Herr Dr. Vielstädte, haben am 26. Mai 2026 den "Bürgerdialog" in der Friedenskapelle am Friedenspark in Münster eröffnet, und Sie, Herr Dr. Zinkann, haben dort gesagt: „Wir wollen mit dem Preis sichtbar machen, dass sich Engagement für den Frieden lohnt. Frieden beginnt mit einer klaren Haltung, und Frieden braucht Stärke. Die NATO hat seit 80 Jahren zu Stabilität, Sicherheit und Freiheit geführt." Schlimmer kann man die Realität nicht schönreden. mehr...
Kommentar vom 27.05.2026
Offener Brief an Danica Bensmail, Bundesvorsitzende der Deutsche Journalistinnen- und Journalistenunion DJU in Verdi und Frank Werneke, Verdi-Bundesvorsitzender, in Sachen Hüseyin Dogru
Es reicht! Wacht endlich auf! Meldet Euch zu Wort und zeigt Solidarität!
Von Rüdiger Göbel
Liebe Danica Bensmail, lieber Frank Werneke, die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (DJU) in Verdi feiert in diesem Jahr ihr 75jähriges Bestehen. Ein gutes Drittel dieser Zeit bin ich mit dabei, zur 25jährigen Mitgliedschaft habt Ihr mir eine Ehrennadel geschickt. Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai hast Du, liebe Danica Bensmail, als DJU-Bundesgeschäftsführerin unter der Schlagzeile »Pressefreiheit muss auch heute verteidigt werden« bekundet: »Die Frage, unter welchen Bedingungen Journalist*innen sicher und unabhängig arbeiten können, ist heute ebenso aktuell wie zur Gründung der DJU. (…) zunehmende Attacken auf Medienschaffende zeigen, dass Pressefreiheit nicht selbstverständlich ist, sondern aktiv geschützt werden muss – jeden Tag.« mehr...
Filmclips vom 17.06.2026
Videodokumentation der Preisverleihung an den Arzt Dr. Heinrich Habig, Aachen, 14. Mai 2026
HEINRICH HABIG ::: erhält AACHENER AUSZEICHNUNG FÜR MENSCHLICHKEIT
Von Arbeiterfotografie
Fotogalerien vom 17.06.2026
Impressionen vom Friedensfest am 30. Mai 2026 im Berliner Mauerpark
Unsere Kinder kriegt ihr nicht!
Fotos und Text von Ulrich Falke
Mit ausgewählten Momentaufnahmen bietet der Arbeiterfotograf Ulrich Falke einen ersten Einblick von der von dem Bündnis „Wir sind viele“ organisierten Demo und ihrem anschließenden Friedensfest am Amphitheater im Berliner Mauerpark am 30. Mai 2026. Deren diesjährige Friedensinitiative lief unter dem an das Anti-Kriegs-Lied von Reinhard Mey angelehnten Motto: „Unsere Kinder kriegt ihr nicht!“. Neben seinen insgesamt neun Fotomotiven und Bildunterschriften fügt der Berliner Publizist, wie oben in seinem Einstieg bereits ausgeführt, eine Reihe von Links und Quellenangaben als Service für Leserinnen und Leser zur möglichen Vertiefung in die jeweils angesprochen Aspekte an. mehr...
Fotogalerien vom 27.05.2026
"Aachener Auszeichnung für Menschlichkeit" an den Arzt Heinrich Habig, 14. Mai 2026
Ein Leben im Dienst der Menschlichkeit
Von Arbeiterfotografie
Das war am 14. Mai 2026 (Christi Himmelfahrt) eine bewegende Veranstaltung mit ergreifenden Reden und Kulturbeiträgen am Aachener Elisenbrunnen, als der Arzt Heinrich Habig stellvertretend für alle anlässlich der Corona-Operation verfolgten Ärzte die "Aachener Auszeichnung für Menschlichkeit" erhielt. Obwohl inhaftiert, war er zugegen. Wegen Hafturlaub - so hieß es. Doch dann stellte sich heraus, dass er seit wenigen Tagen nach zwei Drittel seiner Haftzeit (auf Bewährung) frei war. Ein begeistertes Staunen ging durch die Reihen der Veranstaltungsteilnehmer. "Wir können festhalten: Heinrich Habig wurde von zwei Ärzte-Kolleginnen (Recklinghausen und Datteln), die durch Hörensagen 'etwas vernommen' hatten, in 589 Fällen wegen 'Ausstellung von unrichtigen Gesundheitszeugnissen' angezeigt und deshalb verurteilt. Er erhielt zwei Urteile: einmal das Urteil vom 29. Juni 2023, Strafmaß 2 Jahre 10 Monate, dann das Urteil vom 21. September 2023, Strafmaß 2 Jahre 3 Monate. Die Revisionen wurden abgelehnt. Dann wurde durch den Beschluss vom Landgericht Bochum am 22. Oktober 2025 eine Gesamtfreiheitsstrafe von 3 Jahren und 2 Monaten gebildet. In Deutschland werden und wurden ca. 1400 Ärzte politisch verfolgt, einige sitzen oder saßen im Gefängnis so wie unser Heinrich Habig und aktuell auch Bianca Witschel. Mut-Ärzte mit einem Gewissen, die sich intensiv seit 2020 für die Gesundheit der Menschen einsetzten und sich den Gesundheitseinschränkungen sowie den Grundrechtseinschränkungen entgegenstellten, wurden und werden verfolgt und kriminalisiert. Einige Ärzte haben unter diesem Druck bereits ihr Leben verloren... Die Rehabilitierung sowie die Entschädigung der Mutärzte sind überfällige und berechtigte Forderungen... Durch die heutige Auszeichnung für Menschlichkeit an Heinrich Habig, stellvertretend für alle Mutärzte, sind wir auf dem richtigen Weg." Das äußert Claudia Ludwig im Rahmen ihrer Laudatio. Die Arbeiterfotografie hat das Geschehen für die NRhZ dokumentiert. mehr...
Kultur und Wissen vom 17.06.2026
80 Jahre in Betrieb bleiben?
Das Risiko einer AKW-Katastrophe in Kauf nehmen?
Von Heinrich Frei
Die Schweizer Regierung, der Schweizer Bundesrat meint, die AKWs Gösgen und Leibstadt könnten 80 Jahre in Betrieb bleiben. Hoffentlich denken die Bundesrätinnen und Bundesräte nicht auch noch daran, dass die AKW Beznau 1 (Baujahr 1969) und Beznau 2 (Baujahr 1971) 80 Jahre laufen sollen. Das Atomkraftwerk Mühleberg in der Nähe von Bern wurde 2019 stillgelegt. Die Gesamtkosten für Stilllegung, Rückbau und Entsorgung des Kernkraftwerks Mühleberg bei Bern wird rund 2,1 Milliarden Franken kosten. Der Bau dieser Anlage hatte im Jahr 1972 600-800 Millionen Franken gekostet. mehr...
Kultur und Wissen vom 17.06.2026
The Great Reset, Technokratie, OMNIWAR und die brandgefährliche supranationale Struktur
Die innere Mechanik des Imperiums
Von Jan Veil
Kürzlich fand auf Anregung von freidenkenTV ein ausführlicher Gedankenaustausch mit den Friedensaktivisten Darwin Dante und Jan Veil statt. Der Diskurs entwickelte sich zu dem Versuch, nicht nur zahlreiche Zugänge zu jener ebenso klandestinen wie zunehmend brandgefährlichen supranationalen Struktur zu erschließen, die man griffig, möglicherweise jedoch auch leicht verniedlichend, auf den Begriff des – freilich äußerst kompliziert verzweigten – 'globalen Kaninchenbaus' bringen könnte; es ging darüber hinaus aber auch darum, einige wesentliche Aspekte des großen Zusammenhangs – Stichworte: The Great Reset, Technokratie, OMNIWAR – zu skizzieren, der u.a. die folgenden Themenbereiche miteinander in Beziehung setzt: mehr...
Kultur und Wissen vom 17.06.2026
Zur Ausstellung der japanischen Künstlerin Yayoi Kusama im Museum Ludwig in Köln
Was ist Kunst? "must see" in Köln
Von Dietmar Spengler
Wie Kunst zu bestimmen wäre, weiß ich nicht. Ich bescheide mich damit zu wissen, was Kunst nicht ist. Und da gibt es allerhand zu meckern. Dabei muss man sich hüten zu verallgemeinern. Die Rede ist von dem, was in den Museen ausgestellt, in den Kunstgalerien gehandelt wird. Das Museum Ludwig in Köln ist berühmt dafür, dass es der Avantgarde, die bereits keine Avantgarde mehr ist, ein Schaufenster gibt. In jüngster Zeit haben die Planer einige Nieten gezogen. Zu anspruchsvoll und zu unpopulär waren die Namen der ausgestellten Künstler. Nun aber haben sie einen Volltreffer gelandet. Die Ausstellung der 97-jährigen japanischen Künstlerin Yayoi Kusama, die es noch einmal wissen will, bevor sie sich zu ihren Polka-Dots metamorphosiert, zieht seit Mitte März die Massen an. Ein „Summer to go“ fürs Ludwig! Das Must-See-Label macht die Retrospektive zum Kultereignis. Da steht man schon mal um 4.15 Uhr auf, um 5.55 Uhr den Zug nach Köln zu bekommen; oder quält sich die 350 km durch 10 Staus um rechtzeitig zur Einlasszeit (Timeslot) dort zu sein. mehr...
Kultur und Wissen vom 27.05.2026
Ein Gespräch aus Anlass der Arbeiterfotografie-Gründung vor hundert Jahren
Über Vergangenheit und Zukunft: Arbeiterfotografie 1926 – 2026 – 2126
Rudolph Bauer – interviewt von "Die Arbeiterfotografie"
1926 war das Jahr, in dem auf Initiative von Willi Münzenberg, Herausgeber der Arbeiter-Illustrierten-Zeitung, die "Vereinigung der Arbeiterfotografen Deutschlands" ins Leben gerufen wurde. Aus diesem Anlass hat "Die Arbeiterfotografie" ein fiktives Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Rudolph Bauer geführt. mehr...
Kultur und Wissen vom 04.01.2026
Erklärung zum Jahr 2026
Am Puls der Zeit – seit 100 Jahren
Von Bundesverband Arbeiterfotografie
2026 ist ein herausragendes Jahr für die Arbeiterfotografie. 1926 – also vor hundert Jahren – entstand im Umfeld der KPD die Arbeiterfotografen-Bewegung – nicht zuletzt auf Initiative von Willi Münzenberg, dem "roten Pressezaren" auf Seiten der Ausgebeuteten mit seinem "Neuen Deutschen Verlag" und der dort erscheinenden Arbeiter-Illustrierten-Zeitung (A-I-Z) – berühmt insbesondere durch die aufrüttelnden Fotomontagen von John Heartfield. Es war Münzenberg, der in A-I-Z-Ausgabe 8, erschienen am 25. März 1926, alle fotografierenden Arbeiter im Rahmen eines Wettbewerbs dazu aufrief, Fotos einzureichen, die das Arbeits- und Alltagsleben sowie den Kampf der Arbeiterbewegung dokumentierten. mehr...
Literatur vom 17.06.2026
Wolfgang Effenberger: Vom Krieg zur Weltordnung
Ohne Rücksicht, auf akademische Gremien zu nehmen
Buchvorstellung von Afsane Bahar
Wie und wann die Freundschaft zwischen Wolfgang Effenberger und mir entstand, entzieht sich meiner Gewissheit. Sie wächst sicherlich aus der gemeinsamen Überzeugung, dass Frieden durch Wahrheit und Wahrhaftigkeit erreichbar ist. So verfassten wir am 31. Januar 2023 den Aufruf „Aufstehen fürs Überleben“. Seine Unterstützung ermöglichte es mir, längere Auszüge aus seinen Werken zu veröffentlichen. Anfang Juni 2026 feierte er seinen 80. Geburtstag und bestätigte dadurch erneut, dass Begegnungen beheimaten. Sein aktuelles Buch „Vom Krieg zur Weltordnung“ versammelt seine zentralen Reden und Essays aus dem Zeitraum 2009 bis 2026, in denen er zu Krieg, Frieden und Geopolitik Stellung nimmt. Dank seines historischen Wissens und seiner persönlichen Erfahrung bietet Wolfgang Effenberger eine gehaltvolle Gesamtschau unserer Epoche und plädiert dafür, aus der Vergangenheit Lehren für eine friedlichere Zukunft zu ziehen. Im letzten Satz des Epilogs betont er: „Die Zukunft entsteht aus dem, was wir heute tun oder unterlassen. Und genau darin liegt die Verantwortung: nicht in der Illusion, alles kontrollieren zu können, sondern in der Einsicht, dass unsere Entscheidungen zählen – auch wenn sie nicht sofort die Welt verändern, sondern nur die Richtung, in die sie sich bewegt.“ mehr...
Literatur vom 27.05.2026
Ullrich Mies: Kritik aus dem Maschinengeist
KI: bewusst installiertes Herrschaftsinstrumentarium
Buchvorstellung von Afsane Bahar
Die Künstliche Intelligenz (KI) ist in aller Munde. Allerdings betrachten die meisten Zeitgenossen die KI nicht als ein bewusst installiertes Herrschaftsinstrumentarium. Ullrich Mies, 1951 geboren, gehört nicht zu ihnen. Er studierte Sozial- und Politikwissenschaften sowie internationale Politik. Als Herausgeber und Verfasser beschäftigt er sich unter anderem mit Kapitalismuskritik, Demokratieerosion, Militarisierung, Massenmanipulation und der schleichenden Faschisierung der westlichen Staaten. Sechs Ausgaben des politischen Printmagazins GEGENDRUCK (1) veröffentlichte er als Mit-Chefredakteur von Juli 2024 bis Dezember 2025. Sein aktuelles Buch „Kritik aus dem Maschinengeist. Totalitäre Abgründe – Gespräche mit der KI“ ist im Zeitraum Oktober bis Ende Dezember 2025 entstanden. Ullrich Mies befragte die KI, in diesem Fall die Bezahlversion des KI-Programms ChatGPT, zur politischen Lage und erhielt erstaunlich offene und kritische Antworten. mehr...
Literatur vom 27.05.2026
Essays von Gunther Sosna: "Mit aller Gewalt. Gesellschaft am Wendepunkt"
Keine Macht für niemand – der Weg ist das Ziel
Rezension von Gelanews
Mit Rückgriff auf die Gedankenwelt von Erich Mühsam und anderen Anarchisten beschwört Sosna, dessen Hauptanliegen die Überwindung von Armut und Elend ist, das Ende der Herrschaft des Menschen über den Menschen als Weg, um Kriege und soziales Chaos zu bezwingen. Müssen wir uns aus der „Zwangsjacke“ des Staates befreien? Im ersten Beitrag unter dem Titel „Smart to Exitus – Letzte Ausfahrt Dorf“ stellt der Autor die Idealvorstellung einer dörflichen Gemeinschaft dem Moloch Stadt gegenüber. Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: mehr...
Literatur vom 27.05.2026
Keine Sache schwacher, feiger Geister
Gewaltfreiheit
Von Afsane Bahar
Gewaltfreiheit ist keine Sache
schwacher, feiger Geister
Sie verlangt den Mut
Entbehrungen und Einsamkeit
standhaft auszuhalten mehr...
Für Frieden und Völkerverständigung
