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Aktueller Online-Flyer vom 25. Februar 2021  

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Globales
Im Zusammenhang mit Verhalten der Demokraten: US-Bürger in steigender Wut - Deutsche Medien betrügen die Öffentlichkeit
US-Generalstab mahnt Respekt gegenüber US-Verfassung an
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Der Vorwurf der „Anstiftung zum Aufruhr“ von Seiten der Demokraten, um ihre Amtsenthebung gegen Trump zu begründen, ist völlig bodenlos, eine lügnerische verleumderische Behauptung, die allen bekannten Fakten widerspricht: Die Rede des Präsidenten an seine Anhänger am 6. Januar 2021 war verfassungsmäßig völlig in Ordnung. Die US-Verfassung erkennt ausdrücklich das Grundrecht zu demonstrieren und zu protestieren an. Vor dem Kongress, also vor dem Kapitol zu demonstrieren, ist keineswegs verboten, sondern politisch angemessen, denn dort sitzen gerade die Politiker, die die Unzufriedenheit des Volkes verursachen. Die Rede des Präsidenten wurde in den USA in Zeitungen veröffentlicht und in Radio- und Fernsehstationen übertragen. Nicht so in Deutschland. Deutsche Medien begnügen sich damit, Sekundärquelle zu spielen und nur die negativen Bewertungen dieser Rede ohne Rückgriff auf das Original wiederzugeben. Dabei übernehmen sie jede Lüge ungeprüft und betrügen auf diese Weise die Öffentlichkeit, ein Verhaltensmuster, das schon seit dem ersten US-Krieg gegen den Irak 1991 festzustellen ist. Auch die Terror-Anschläge in New York im September 2001 (9/11) wurden nicht richtig dargestellt: Dass es einen dritten einstürzenden Turm gab, wurde in den Medien verschwiegen. Der bodenlosen Begründung der absurden Amtsenthebung widerspricht auch die Tatsache, dass der Präsident immer nur zu friedlichen Demonstrationen aufgerufen hat und am 6. Januar 2021 sogleich die Nationalgarde schickte, um das Parlament von den infiltrierten Chaoten zu befreien, die sich in die friedliche Demonstration eingemischt hatten und das Capitol stürmten.

Ablenkung vom eigentlichen Problem: Die steigende Wut breiter Massen über die Arroganz und Korruption

Mit ihrem Komplott gegen den Präsidenten ist die Demokraten-Partei am Untergehen. Deutsche Medien und Spitzenpolitiker spielen das Lied der korrupten verfallenden Demokraten-Partei, ohne zu begreifen, dass diese Partei am Ende ist. Bei den Demokraten weiß man sehr genau, was sich für Fälschungen während der letzten Präsidentschaftswahlen zugetragen haben, schließlich haben nur sie auffällig stark davon profitiert. Sie wussten und wissen genau Bescheid und bevor alles doch noch auffliegt, blieb ihnen nur, den Spieß umzudrehen. Daher der Sturm auf das Kapitol durch Kräfte, die gezielt unter die Demonstranten gemischt wurden, um im Kapitol bestimmte belastende Akten in Computern und Festplatten an sich zu nehmen oder zu vernichten. Außerdem dient das ganze einer wunderbaren medialen Ablenkung von dem eigentlichen Problem: Die steigende Wut breiter Massen von US-Bürgern über die Arroganz und unglaublich kaltschnäuzige Korruption auf höchsten Ebenen bis hinauf in Gerichte. Für Millionen von US-Bürgern ist es der US-Präsident Trump, der diesen Sumpf trockenlegen wird und bereits damit begonnen hatte. Nicht er sondern bestimmte Demokraten beunruhigen die Menschen, agitieren und treiben sie auf die Straßen in allen Hauptstädten der ganzen Union. 68% der Republikaner glauben an Wahlbetrug bei der Präsidentschaftswahl im November 2020 (Meldung im ARD/ZDF-Mittagsmagazin 14.1.2021).

Feinde der US-Verfassung sind für immer mehr US-Bürger die Führungsfiguren der Demokraten

Führungsfiguren in der Demokraten-Partei sind für immer mehr US-Bürger als inländische Feinde der Verfassung erkennbar. Diese Demokraten machen sich mit ihrem verfassungsfeindlichen Vorgehen strafbar. Dass sie den amtierenden US-Präsidenten in übelster Form verleumden und verunglimpfen, ist selbstverständlich auch strafbar. Schon der unberechenbare persönliche Aktionismus einer Demokraten-Sprecherin im Repräsentanten-Haus, die wagte, einen General im Pentagon zu kontaktieren, um „militärische Aktionen“ anzusprechen, beweist wie gefährlich verfassungswidrig solche Demokraten-Abgeordnete agieren. Ihr Verhalten war umsonst, erfolglos, glücklicherweise. Aber der Generalstab sah sich daher in der Lage, ein Memorandum zu erstellen, worin erklärt wird, das „Militär verteidige immer die Verfassung gegen ausländische und inländische Feinde.“ (ZDF-Heute 19 Uhr, 13.1.2021). Das ist sicherlich die Antwort, die die impertinente verantwortungslose Demokratin persönlich erhielt, als sie das Militär kontaktierte. Was wollte sie erreichen? Wollte sie sich mittels des Militärs über Recht und Gesetz stellen? Es wäre der Moment für besonnene Demokraten gewesen, sich mit Würde von ihrem hässlichen Verfahren zurückzuziehen und im Sinne der Stabilität und des Wohls der Nation ihr antidemokratisches Vorhaben fallen zu lassen. Vor der Amtseinführung am 20. Januar 2021 ist es sehr unwahrscheinlich, dass eine Amtsenthebung im Senat erfolgt. Man braucht dafür zwei Drittel Mehrheit, also 17 Senatoren im Senat. Im Repräsentanten-Haus haben lediglich 10 Republikaner dafür gestimmt. Danach wäre eine fortdauernde Diskussion darüber gegen das Interesse der neuen Administration von Joe Biden, der die Stimmen der Republikaner für seine Gesetze braucht, da die Demokraten nur eine sehr dünne Mehrheit im Senat haben. (ARD/ZDF-Mittagsmagazin 14.1.2021)

Deutsche Rückständigkeit und tendenziöse Art zu berichten

Frédéric Prinz von Anhalt, der in Los Angeles lebt und Trump gut kennt, äußerte sich überzeugt, dass Donald Trump nicht nur ein guter Mann sei, sondern der beste Präsident der Vereinigten Staaten. Er wolle die Kalte-Kriegsordnung beenden und die Aufmerksamkeit den realen Problemen der Bevölkerung widmen. „Ich würde Deutschland raten, ganz schnell die Kurve zu kriegen“, sagte Frédéric Prinz von Anhalt. Weiter sagte er, Trump sei ein Mann mit großem Potential und Willenskraft, um die Weltlage zu verändern.

Leider ist die deutsche politische Klasse weit davon entfernt, die Kurve zu kriegen. Sie bleibt in kalter Konfrontation und geistiger Rückständigkeit erstarrt. Ihre Medien wirken unsachlich verblendet und paralysiert: Sie zeigen sich immer wieder als völlig untauglich, frei zu denken und sachlich zu berichten und plappern alles nach, was sie von oben als Diktat bekommen, egal was. Redaktionen heben als einmalig in der US-Geschichte hervor, dass gegen Präsident Trump zwei Amtsenthebungen angestrengt worden seien, aber sie geben nicht bekannt, dass schon der erste Versuch scheiterte. Diese tendenziöse Art zu berichten, diskreditiert deutsche Medien immer wieder und bekräftigt ihre bedauerliche Unzuverlässigkeit.


Verfasst am 14.01.2021 unter Bezugnahme auf Meldungen vom 12.1.2021 zun Versuch eines Beschlusses der Amtsenthebung von Präsident Donald Trump im Repräsentanten-Haus


Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait ist chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Sie war tätig im Außenministerium und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen. In Deutschland hat sie sich öffentlich engagiert für den friedlichen Übergang der chilenischen Militärdiktatur zum freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat, u.a. mit Erstellen von Gutachten für Mitglieder des Deutschen Bundestages und Pressearbeit, die Einheit beider deutschen Staaten als ein Akt der Souveränität in Selbstbestimmung der beiden UN-Mitglieder frei von fremden Truppen und Militärbündnissen, einen respektvollen rechtmäßigen Umgang mit dem vormaligen Staatsoberhaupt der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honecker im vereinten Deutschland, für die deutsche Friedensbewegung, für bessere Kenntnis des Völkerrechts und seine Einhaltung, vor allem bei Politikern, ihren Mitarbeitern und in Redaktionen. Publikationen von ihr sind in chilenischen Tageszeitungen erschienen (El Mercurio, La Epoca), im südamerikanischen Magazin “Perfiles Liberales”, und im Internet, u.a. bei Attac, Portal Amerika 21, Palästina-Portal. Einige ihrer Gutachten (so zum Irak-Krieg 1991) befinden sich in der Bibliothek des Deutschen Bundestages.


Online-Flyer Nr. 761  vom 20.01.2021



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