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Aktueller Online-Flyer vom 06. August 2020  

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Globales
Balfour-Erklärung: Keim des heutigen Konfliktes
Fehlentscheidungen der Geschichte
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

1917 versprach der britische Außenminister Arthur James Balfour den Juden "a national home" - keinen Staat - in Palästina (Balfour-Erklärung). Damit war der Keim des heutigen Konfliktes gelegt. Das Palästina-Komitee empfahl dem Foreign Office, jede Erwähnung vom angeblichen "jüdischen Anspruch" wegzulassen, ja wegzuwischen. Der britische Außenminister, Lord Lloyd George Curzon, lehnte damals zusammen mit den Regierungen Italiens und Frankreichs jeden offiziellen Text ab, der den Wortlaut "der Anspruch der Juden, um Palästina in eine nationale Heimat zu verwandeln" enthielt.

Die Alliierten hatten den historischen Zusammenhang im Vertrag von Sèvres (1920) anerkannt, aber "keinen jüdischen legalen Anspruch". Vor allem Winston Churchill, damals Großbritanniens Kolonial-Sekretär, war sich im Klaren, dass jeder Keim eines möglichen Problems von Anfang an zu vermeiden war. Deshalb wollte er vom angeblichen "legalen Anspruch" der Juden auf Palästina nichts wissen. Die Alliierten hatten verstanden, dass alles, was für das jüdische Volk getan werden müsste, allein aus Mitleid, also aus Gefühlsgründen zu tun war. Dann war es notwendig, den Zionisten Raum in Palästina zu ermöglichen, aber dies bedeutete nicht, die Lage so zu ändern, als ob das ganze Land ihre Heimat wäre, viel weniger dort einen Staat zu ermöglichen.

Kurz gesagt: Nach dem Wortlaut der Balfour-Erklärung ist kein Staat Israels als Ergebnis oder Ziel erklärt worden oder hinein zu interpretieren, wie im Vertrag von Sèvres bekräftigt wurde. Es war der Horror über die Massenvernichtung der Juden, was die richtige Interpretation verdrehte und verzerrte im Sinne der Zionisten, so sehr, dass sich Italien, Frankreich und Großbritannien später entschlossen, den jüdischen Staat anzuerkennen, der keine Legitimation hatte.

Der Vertrag von Sèvres vom 10. August 1920, wurde zwischen dem Britischen Empire, Frankreich, Italien, Japan, Armenien, Belgien, Griechenland, dem Hedschas (Nordteil von Saudi Aabien, wo die Heiligen Stätten Medina und Mekka liegen), Polen, Portugal, Rumänien, dem serbischen Königreich, Kroatien, Slowenien und der Tschechoslowakei als Siegermächten des Ersten Weltkrieges und dem Osmanischen Reich abgeschlossen. Er gehört zu den Pariser Vorortverträgen, die den Ersten Weltkrieg formal beendeten. Es handelte sich dabei um einen so genannten Diktatfrieden. Eine Ratifikation des Vertrags erfolgte aufgrund des Untergangs des Osmanischen Reiches und des Sturzes des letzten Sultans Mehmed VI. nicht mehr. Der bereits begonnene Türkische Befreiungskrieg ging unterdessen unvermindert weiter.

Initiative von Winston Churchill 1922

Die damalige begründete britische Perspektive (Churchill-White Paper 1922) plante einen unabhängigen binationalen arabisch-jüdischen Staat mit Vorherrschaft der damaligen Mehrheit, nämlich der Araber, an der Regierung. Die Initiative von Churchill hatte keinen Erfolg, aber sie beweist, dass es keine Zustimmung für Israels staatliches Gebilde gab, sondern eher die Vorstellung eines Staates für beide Völker unter arabischer Regierung, weil die die Mehrheit der Einheimischen Araber bzw. die Palästinenser waren.

Mythos vom "jüdischen Volk"

Evelyn Galinski bringt die Sachlage auf den Punkt, wenn sie die Balfour-Erklärung scharf und präzis kritisiert, aber leider sie nicht richtig nach dem Wortlaut und im historischen Kontext interpretiert:

"Hier wurde auch der Grundstein dafür gelegt, dass sich der Mythos vom 'jüdischen Volk' bildete, indem die religiöse jüdische Gemeinschaft zu einem jüdischen 'Volk' deklariert wurde, um die 'nationale Heimat' zu legitimieren. Damit hatte sich auch der schreckliche Traum Theodor Herzls vom 'Judenstaat' und der 'modernen' Lösung der Judenfrage erfüllt. Lord Lionel Walter Rothschild, das zionistische Aushängeschild Großbritanniens, schwärmte von dem Abkommen als das 'größte Ereignis' in der jüdischen Geschichte der letzten 1.800 Jahre. Erkaufte Rothschild mit der Unterstützung von Balfour im Wahlkampf dessen politische Zukunft und der Preis war die Deklaration? Mit der Balfour-Erklärung wurde Palästina dem 'Jüdischen Volk' als 'nationale Heimstätte' versprochen. Heute haben wir das gleiche Phänomen, indem der 'Jüdische Staat' als Bollwerk des Westens im Nahen Osten gilt und die 'jüdisch-christlichen Werte', gegen den Islam verteidigen soll... Von Anfang an wurden die Rechte der 'bestehenden nicht-jüdischen Gemeinschaften in Palästina' missachtet. Schließlich hatten die britischen Kolonialherren genau die gleichen Ideen wie die jüdischen Kolonialisten. Diesen Zionisten sollte es ermöglicht werden, Palästina zu kolonialisieren... Es war dieser jüdische Hochmut gegenüber den Palästinensern, den ich schon damals verabscheute. Die Briten sollten sich für dieses Desaster endlich entschuldigen, anstatt es zu feiern. Tatsächlich wurde mit der Balfour-Deklaration der Grundstein für die ethnische Säuberung und illegale Besatzung Palästinas gelegt... Warum wird heute immer wieder der entscheidende Satz nicht erwähnt?: 'Nichts soll getan werden, was die zivilen und religiösen Rechte der existierenden nicht-jüdischen Bevölkerung in Palästina infrage stellen könnte'." (“Es gibt NICHTS zu feiern“ von Evelyn Galinski, 8.11.2017)

Allerdings wie schon gesagt: Aus dem Wortlaut der Balfour-Erklärung und im historischen Kontext ergibt sich kein Staat Israels, wie der Vertrag von Sèvres 1920 explizit bekräftigte. Das Gegenteil auszulegen verstößt gegen den Wortlaut der Balfour-Erklärung und gegen den historischen Kontext.

Ursprüngliche Idee: Vorübergehendes Mandatsgebiet für die USA und dann unabhängig als ungeteilter Staat Syrien-Palästina mit König

Aus dem Artikel "Angst vor Ausbreitung des Syrien-Krieges" von Karin Leukefeld, junge Welt vom 16.12.2013, ist darüber weiter zu erfahren:

"Die regionale Grenzziehung im Nahen Osten geht auf ein Geheimabkommen des britischen Diplomaten Mark Sykes und seines französischen Kollegen François Georges Picot zurück, die noch während des Ersten Weltkriegs 1916 die arabischen osmanischen Provinzen in eigene Interessenszonen umdefinierten. 1917 versprach der britische Außenminister Lord Balfour der Zionistischen Weltbewegung eine 'jüdische Heimstätte in Palästina'. Verhandelt wurde die Aufteilung des Osmanischen Reiches auf der Pariser Friedenskonferenz 1919/1920. Um zu erfahren, was die einheimische Bevölkerung der Region wollte, setzte der damalige US-Präsident Woodrow Wilson eine Kommission ein... Während ihrer dreimonatigen Reise, die sie von Adana bis Jerusalem, von Beirut bis Damaskus führte, war die überwiegende Meinung dieser 2.000 Delegationen, dass Syrien und Palästina nicht geteilt und kein jüdischer Staat errichtet werden sollte. Man wollte für den ungeteilten Staat Syrien-Palästina einen König einsetzen, der das Land zur Unabhängigkeit hätte führen sollen. Vorübergehend stimmte man einem ausländischen Mandat zu, um zu lernen, wie ein Staat politisch und wirtschaftlich entwickelt werden kann. Als Mandatsmacht wünschten sich die Delegationen die USA, die damals keine eigenen Interessen in der Region verfolgten. Auf keinen Fall wollte man ein französisches Mandat akzeptieren. Die Pariser Friedenskonferenz (1919/1920) beschloss in jedem Punkt genau das Gegenteil."

Das Sykes-Picot Geheimabkommen war der erste Verrat Großbritanniens an der arabischen Sache, für die schon der britische Offizier Lawrence von Arabien mit Bravour, großem Verständnis und Intelligenz stand und sie zusammen mit den Arabern vorangetrieben hatte zur Einheit und Unabhängigkeit.

Nach der Gründung der „Arabischen Liga“ (22. März 1945) betrachteten die arabischen Staaten Palästina als Teil oder Verlängerung von Transjordanien ganz selbstverständlich als Teil der arabischen Welt. Es begann ein Krieg, der dazu führte, dass rund 80 Prozent der in Israel lebenden Araber (Palästinenser) vertrieben wurde oder floh. Jahrzehnte des Leidens und des Terrors, der Gewalt und Gegengewalt waren die Folge.

2012: Staatsgründung Palästinas

Doch inzwischen hat sich endlich die Selbstbestimmung der Palästinenser ausdrücken können. Auf der UN-Vollversammlung am 29. November 2012 wurde der Staat Palästina ausgerufen. Dafür gab es die erforderliche Zustimmung einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Weltstaatengemeinschaft. Die blockfreien Staaten unterstützten einstimmig die Gründung des Staates Palästinas. Damit ist die Staatsgründung Palästinas legitim und legal zustandegekommen, ohne Fremdbestimmung. Nun ist der Weg dafür geebnet, dass die schwierigsten und heikelsten Fragen nicht mehr ohne weiteres blockiert werden und auf der Tagesordnung der Vereinten Nationen erscheinen können, nämlich die Räumung der illegalen Siedlungen, die Anerkennung Palästinas als ungeteiltes Land und gemeinsamer Staat für alle seine Einwohner, die Unterstützung Palästinas von allen zivilisierten Ländern, die Verschrottung sämtlicher Atomwaffen und anderer Massenvernichtungswaffen in der Region, über die Israel verfügt.

Israel aus den Vereinten Nationen ausschließen und mit Arabischer Union in die Schranken weisen


Sanktionen müssen gegen Israel bis hin zu seinem Ausschluss aus den Vereinten Nationen erfolgen, solange es darauf beharrt, gegen das Völkerrecht zu verstoßen. Es sollte Vorrang haben, die Arabische Union zu fördern. Eine Arabische Union wäre in der Lage, Israel, das westliche Bollwerk im Nahen Osten, wirksam in seine Schranken zu weisen.

Die Arabische Liga hat den von US-Präsident Trump und Netanjahu vorgelegten Nahost-Plan kategorisch abgelehnt und als „unfair“ bezeichnet. Die Organisation rief nach einem außerordentlichen Treffen in Kairo dazu auf, nicht mit der US-Regierung bei der Umsetzung zu kooperieren (1.2.2020). Der Plan erfülle nicht die minimalen Rechte und Erwartungen der Palästinenser. Zudem erklärt er besetztes und annektiertes Land als israelisches Territorium. So der Golan, der völkerrechtsmäßig syrisches Territorium ist. Damit verstößt der Plan gegen UN-Resolutionen, wie schon der Botschafter Russlands in New York sagte, eine Erklärung, die der Sprecher des Kremlins, Dimitri Peskow, am nächsten Tag des Treffens von Netanjahu mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau eindeutig bekräftigte: Der Plan des Jahrhunderts von Trump entspricht nicht den verschiedenen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates (Meldung vom 2.2.2020). Präsident Mahmud Abbas kündigte auf dem Treffen in der ägyptischen Hauptstadt an, alle Beziehungen zu Israel und den USA abzubrechen. Der Botschafter Palästinas in London sagte im Interview mit der BBC (2.2.2020): Trumps Absicht mit seinem einseitigen Plan bedeutet die internationale Ornung nach dem Zweiten Weltkrieg zu demolieren. Es ginge nicht um Israel und Palästina allein, sondern um die Vereinten Nationen. Folgerichtig brach der palästinensische Präsident Mahmud Abbas diplomatische Beziehungen mit den USA ab (Meldung vom 2.2.2020).

Im Umgang mit Israel von zwei US-Staatspersönlichkeiten lernen: Präsident Dwight Eisenhower und Außenministerin Hillary Clinton


In Bezug auf den Umgang mit Israel müssen Außenpolitiker und Kanzleien vom Verhalten zweier US-Staatspersönlichkeiten lernen: US-Präsident Dwight Eisenhower, der Israel nur durch massiven Druck zwingen konnte, sich im Jahr 1956 aus dem Sinai zurückzuziehen. Und dann Hillary Clinton, die ein halbes Jahrhundert später auch den erforderlichen harter Zwang dezidiert ausübte, um Israel zum richtigen Kurs zu bewegen. Es war ihre erfolgreiche Mission in Tel Aviv am 21.11.2012, die doch den wirksamen Hebel schon vorzeichnete. Deutsche, europäische Außenpolitiker sollten endlich diese Lektion lernen, wirkungsvoll gegenüber Israel zu handeln.

Härte ist angesagt gegen eine willkürliche widerwillige Regierung. Schwäche vor Israel zu zeigen, ist ein kapitaler Fehler. Im Gegensatz zum gegenwärtigen US-Außenminister und im Gegensatz zu seinen europäischen Kollegen spielte die damalige Außenministerin Hillary Clinton eine wirksame Rolle gegenüber dem Täter der Luftangriffe auf Gaza im November 2012. Sie erreichte mit Härte und Entschlossenheit vor dem israelischen Premier, die israelischen Angriffe auf Gaza zu stoppen. Da war "Druck, massiver Druck" nötig, hieß es später in der internationaler Presse. Diese Lektion ist nicht zu ignorieren, selbst wenn Zionisten daran interessiert bleiben, den konkreten Erfolg von Clinton gegen Israel weiterhin zu verschleiern und herunter zu spielen. Nur durch Härte und Druck konnte die US-Außenministerin auf die gewalttätige widerwillige israelische Regierung einwirken, um prompt ein akzeptables Einlenken von Tel Aviv zu erlangen. Der US-Präsident Donald Trump, sein Außenminister Mike Pompeo und alle europäischen Außenminister machen sich selbstverständlich schuldig, wenn sie keinen Druck auf Israel ausüben. Deutschland hat den unverschämten so genannten „Friedensplan“ von Trump und Netanjahu als völkerrechtswidrig verurteilt, aber keine Konsequenzen gegen Israel gemeldet. Berlin darf nicht länger gemeinsame Sache mit dem heutigen Kriegsverbrecher Israel machen, sondern muss harte Sanktionen gegen ihn ergreifen, will es mit seinen Erklärungen glaubwürdig vor der internationalen Weltöffentlichkeit erscheinen.

Solange UN-Bedingungen von Israel unerfüllt, Israel aus UN ausschließen

Israel wurde 11.5.1949 als Mitglied der Vereinten Nationen (UN) lediglich unter der Bedingung zugelassen, den vertriebenen Palästinensern ihre Eigentümer zurückzugeben oder sie zu entschädigen und ihnen zu erlauben, nach Palästina zurückzukehren. Die Vereinten Nationen bestätigten in wiederholten Resolutionen diesen fairen Standpunkt. Keine israelische Regierung erfüllte diese Verpflichtung. Die Weigerung Israels führte zu einem vollständigen Impasse. Die Hälfte der Palästinenser wurde zu Flüchtlingen. Unsicherheit für alle Bewohner war die unmittelbare Folge. Bleiben die UN-Bedingungen unerfüllt, ist der Ausschluss Israels aus den Vereinten Nationen völkerrechtlich völlig begründet und ein berechtigtes Anliegen für die Weltöffentlichkeit.

Kein Friedensprozess im Nahen Osten ohne Aufhebung der israelischen Besatzung

Israel ist ein großes Problem für die Weltstaatengemeinschaft geworden. Solange die Abnormität der israelischen Besatzung weiter besteht, wird es keinen Friedensprozess im Nahen Osten geben. Die gleiche Situation, die gleichen Probleme verlangen heute eine definitive Lösung. Der neue israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, im Amt seit dem 6.2.2009, ist nicht nur als militärischer Hardliner bekannt, sondern auch als politischer Gegner eines jeden Friedensprozesses im Nahen Osten. Der Mann hat kein Interesse am Frieden. Deshalb ist die Zurückweisung der Palästinenser völlig begründet sowie ihre Entscheidung, keine Verhandlungen mit Israel aufzunehmen und kein Treffen mit dem US-Präsidenten Trump zu akzeptieren, solange der israelische Siedlungsbau in den besetzten Gebiete nicht gestoppt worden ist. Was bringen Verhandlungen und Gespräche, wenn es keine glaubwürdige zuverlässige Basis dafür gibt? Die Palästinenser hatten die US-Administration aufgefordert, Druck auf Israel auszuüben und die Palästinensische Autonomiebehörde zu stärken. Darüber hinaus wird auch eine Einigung mit Hamas gesucht. Keineswegs wollen sie auf angebliche Zugeständnisse oder faule „Kompromisse“ aus Tel-Aviv und leere Gespräche mit der US-Administration eingehen. Die Sondersitzung der Arabischen Liga in Kairo (1.2.2020) war diesbezüglich eindeutig. Trumps Plan für das Jahrhundert ist ein eklatantes Fiasko und Misserfolg als ein beleidigender Verstoß gegen alle UN-Resolutionen in Bezug auf Israel. Trump muss die würdige Antwort des Palästinas Präsident Mahmud Abbas begreifen und verstehen: „Jerusalem und die Rechte der Palästinenser sind nicht zu verkaufen“. Kein Staat verkauft seine Rechte. Die Verschwörung von Trump und Netanjahu verschärft die Situation im Nahen Osten.

Die Nakba

Die Negierung des palästinensischen Volkes mit ihren identitätsstiftenden Facetten zieht sich wie ein roter Faden durch seine Geschichte. Sie beginnt mit der Balfour-Erklärung von 1917, in der das palästinensische Volk als eine „nicht-jüdische Gemeinschaft“ bezeichnet wurde. Später verneinte die damalige israelische Ministerpräsidentin Golda Meir in einem Interview der New York Times im 1969 die Existenz des gesamten palästinensischen Volkes. Ein unerhörtes Verhalten! Bis zu Beginn der Madrider Konferenz 1991 wiederholte sich diese ungewöhnliche Negierung, bei denen die Palästinenser zunächst nur im Rahmen der jordanischen Delegation anerkannt wurden. Selbst der amtierende israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprach noch im September 1997 bei seinem Staatsbesuch in Österreich vom damaligen Palästina als ein unbewohntes Niemandsland!

In den Jahren und Monaten vor Mai 1948 verschwand Palästina Schritt für Schritt sowohl von der politischen als auch von der territorialen Karte. Über zwei Drittel des palästinensischen Territoriums wurden von den zionistischen Militärverbänden erobert und als Staat proklamiert, mehr als 800.000 Palästinenser (von einer Gesamtbevölkerung von ca. 1.4 Millionen) wurden zu Flüchtlingen und Vertriebenen in arabischen Ländern und in der Welt. Das war die Nakba.

Die demographischen und sozialen Auswirkungen waren verheerend. Die Palästinenser verloren ihr gesamtes über Jahrtausende angestammtes Territorium mitsamt den in ihm geschaffenen politischen, wirtschaftlichen, kulturellen sowie gesellschaftlichen Strukturen und wurden von arabischen und internationalen Organisationen abhängig. Mit der Vertreibung aus ihrer Heimat und der Gründung des Staates Israel wurden den Palästinensern ihre nationale Basis und somit auch die territoriale, ökonomische und soziale Grundlage für einen eigenen Staat entzogen, aber ihr international verbrieftes Recht ist die Wiedererlangung den ihnen gehörenden Territorien.

Mit dem Pfund des eigenen Staates Palästina wuchern

Israel beabsichtigte von Anfang an und beabsichtigt weiterhin die nationale palästinensische Identität zu zerstören, doch es erreichte sein Ziel nicht. Gerade die allumfassende Flucht, Vertreibung und Entrechtung der Palästinenser stärkte ihr Selbstverständnis und ihre gemeinsame Identität, trotz aller bösen unerlaubten, illegalen Maßnahmen wie territorialer Zerstörung und Zerstückelung. Seit 2012 hat Palästina seinen eigenen, international anerkannten Staat und mit diesem Pfund gilt es zu wuchern.


Verfasst am 2.2.2020 unter Bezugnahme auf Nachrichten und Kommentare zum Problem Israel und US-Plan des Jahrhunderts


Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait ist chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Sie war tätig im Außenministerium und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen. In Deutschland hat sie sich öffentlich engagiert für den friedlichen Übergang der chilenischen Militärdiktatur zum freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat, u.a. mit Erstellen von Gutachten für Mitglieder des Deutschen Bundestages und Pressearbeit, die Einheit beider deutschen Staaten als ein Akt der Souveränität in Selbstbestimmung der beiden UN-Mitglieder frei von fremden Truppen und Militärbündnissen, einen respektvollen rechtmäßigen Umgang mit dem vormaligen Staatsoberhaupt der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honecker im vereinten Deutschland, für die deutsche Friedensbewegung, für bessere Kenntnis des Völkerrechts und seine Einhaltung, vor allem bei Politikern, ihren Mitarbeitern und in Redaktionen. Publikationen von ihr sind in chilenischen Tageszeitungen erschienen (El Mercurio, La Epoca), im südamerikanischen Magazin “Perfiles Liberales”, und im Internet, u.a. bei Attac, Portal Amerika 21, Palästina-Portal. Einige ihrer Gutachten (so zum Irak-Krieg 1991) befinden sich in der Bibliothek des Deutschen Bundestages.


Online-Flyer Nr. 734  vom 05.02.2020



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