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Aktueller Online-Flyer vom 21. Mai 2019  

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Krieg und Frieden
Auch der Krieg um Kaschmir:
Krieg ist ein Geschäft
Von Heinrich Frei

Krieg ist auch ein Geschäft. Deshalb investieren die Schweizerische Nationalbank, Banken, Versicherungen und Pensionskassen auch in die Rüstungsindustrie, sogar in Unternehmen die an der Produktion von in der Schweiz verbotenen Waffen wie Atombomben, Streubomben und Antipersonenminen beteiligt sind. Zum Kaschmir Konflikt: Sowohl Indien wie Pakistan wurden von Ost und West aufgerüstet, auch von der neutralen Schweiz. Trotz der vergangenen vier Kriege zwischen Indien und Pakistan und dem Kaschmir-Konflikt exportierte die Schweiz nach Pakistan und Indien Kriegsmaterial, auch im letzten Jahr. In diesen beiden Staaten leben viele Menschen in großer Armut, im Elend. Nach Pakistan wurden von der Schweiz von 2010 bis 2018 für 90,3 Millionen Franken Kriegsmaterial exportiert, nach Indien von 2010 bis 2018 für 145,7 Millionen Franken, laut den Zahlen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO). (1)

Kriegsmaterialexporte der Schweiz nach Pakistan:




Kriegsmaterialexporte der Schweiz nach Indien:



Sollte sich die Schweiz in Zukunft nicht für eine friedlichere Welt im Sinne von Henry Dunant engagieren und keine Waffen mehr in Ländern liefern, die in "interne und internationale bewaffnete Konflikte verwickelt sind", "guten" Profite, nicht auf Investitionen in die Rüstungsindustrie verzichten? Henry Dunant, einer der Gründer des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, hat am Schluss seines Lebens klar Stellung genommen gegen die Aufrüstung.


Das Bundeshaus in Bern, Sitz der Schweizer Regierung (Foto: Heinrich Frei)

Zu erinnern ist: In der Kriegsmaterialverordnung unter Punkt des Artikels 5, Absatz 2 ist festgelegt: "Grundsätzlich ausgeschlossen ist die Bewilligung eines Ausfuhrgesuches für Kriegsmaterial, wenn «das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist."


2019: Die sieben Schweizer Bundesrätinnen und Bundesräte, verantwortlich für die Kriegsmaterialexporte (Foto: Heinrich Frei)

Trotzdem liefert die Schweiz ständig an kriegführende Staaten und nach Ländern, die von inneren Konflikten zerrissen werden, Waffen: An Saudi-Arabien, die Arabischen Emirate, Oman, Pakistan, Indien und vor allem an NATO-Staaten, die auf dem Balkan, in Afghanistan, im Irak, in Syrien, in Somalia, Mali in Kriege verwickelt waren oder noch sind. Die USA nehmen mit ferngelenkten Drohnen in Pakistan, Somalia und anderen Ländern als "Terroristen" bezeichnete Menschen ins Visier, wobei bei diesen außergerichtlichen Hinrichtungen immer viele Zivilisten umkommen. Sollte sich die Schweiz nicht für eine friedliche Welt engagieren, statt kriegführenden Staaten ständig Rüstungsgüter zu liefern und Milliarden in die internationale Waffenindustrie investieren?


Fußnote:

(1) https://www.seco.admin.ch/seco/de/home/Aussenwirtschaftspolitik_Wirtschaftliche_Zusammenarbeit/Wirtschaftsbeziehungen/exportkontrollen-und-sanktionen/ruestungskontrolle-und-ruestungskontrollpolitik--bwrp-/zahlen-und-statistiken0/2018.html

Online-Flyer Nr. 696  vom 13.03.2019



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