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Offener Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und Bundeskanzler Friedrich Merz
Kurskorrektur in der Außen- und Sicherheitspolitik – Wahrung des Amtseides und Rückkehr zur Diplomatie
Von Irene Eckert
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Merz, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, als Bürgerin dieses Landes wende ich mich heute mit tiefer Sorge um die Zukunft, den Wohlstand und die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland an Sie. Die aktuelle Ausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik steht aus meiner Sicht in eklatantem Widerspruch zum Wohl unseres Landes und dem von Ihnen geleisteten Amtseid.
1. Wirtschaftliche Folgen der Ukraine-Politik und die Nord-Stream-Sprengung
Die Zerstörung der Nord-Stream-Pipelines wurde lange Zeit Russland angelastet. Inzwischen zeigen die Ermittlungen ein völlig anderes Bild: Die Spur führt in die Ukraine. Durch diesen Sabotageakt wurde der Bundesrepublik Deutschland massiver wirtschaftlicher Schaden zugefügt. Anstelle von bezahlbarem Pipeline-Gas importieren wir nun teures Fracking-Flüssiggas (LNG) unter anderem aus den USA. Dies belastet unsere heimische Industrie sowie Millionen private Haushalte existentiell. Dass Deutschland trotz dieser Schädigung weiterhin Waffenlieferungen in Milliardenhöhe an die Ukraine leistet, konterkariert den Auftrag, Schaden vom deutschen Volk zu wenden.
2. Der Drohnen-Vorfall in Leipzig
Die offizielle Darstellung zum jüngsten Drohnen-Sprengstoff-Vorfall in Leipzig wirft erhebliche militärische und logische Fragen auf. Dass drei mit Sprengstoff bestückte Drohnen in unmittelbare Nähe ukrainischer Frachtmaschinen gelangen, aber aufgrund einer „primitiven Bauweise“ allesamt nicht explodieren, widerspricht jeder geheimdienstlichen Professionalität. Aus Kreisen erfahrener ehemaliger Bundeswehrsoldaten (wie etwa einem Ex-SaZ-12) wird diese Darstellung zu Recht als völlig unglaubwürdig eingestuft und eher als politisch motivierte Inszenierung gewertet. Die Ukraine hat kein Interesse an der Zerstörung der eigenen Frachtmaschinen, die für den Nachschub westlicher Waffen essenziell sind, wohl aber an der Aufrechterhaltung eines Bedrohungsszenarios, um den Westen tiefer in diesen Konflikt hineinzuziehen. Zudem drängt sich der Verdacht auf, dass dieser Vorfall innenpolitisch instrumentalisiert wird, um friedenspolitische Positionen der Opposition kurz vor Wahlen zu diffamieren.
3. Verfassungsrechtliche Bedenken und Verpflichtung zum Frieden
Die Präambel des Grundgesetzes verpflichtet Deutschland dem Frieden in der Welt. Forderungen aus den Reihen des Bundestages, strategische Waffensysteme wie den Marschflugkörper TAURUS für Angriffe auf russischem Territorium freizugeben – was faktisch eine Programmierung durch Bundeswehrsoldaten voraussetzen würde –, berühren die Grenze des Artikels 26 des Grundgesetzes (Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges). Es ist die Pflicht der Justiz und der Politik, hier Grenzen zu wahren und eine direkte Kriegsbeteiligung Deutschlands konsequent auszuschließen.
4. Historische Verantwortung und das Erbe der Entspannungspolitik
Große Staatsmänner der deutschen Geschichte – wie Willy Brandt, Helmut Kohl oder Franz Josef Strauß – haben in den dunkelsten Stunden des Kalten Krieges den direkten Dialog mit Moskau gesucht und dadurch zur Entspannung und letztlich zur Wiedervereinigung beigetragen. Heute scheint Diplomatie in Berlin, Brüssel und Washington zu einem Fremdwort geworden zu sein. Erfahrene Militärexperten wie General a.D. Harald Kujat, Brigadegeneral a.D. Erich Vad oder General a.D. Günther Greindel warnen seit Jahren in Interviews vergeblich vor den fatalen Folgen dieser kompromisslosen Eskalationsstrategie.
Russland war nach dem Ende des Kalten Krieges bereit für den Aufbau eines gemeinsamen europäischen Hauses von Lissabon bis Wladiwostok, wie Wladimir Putin in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag im Jahr 2001 betonte. Die systematische Ausgrenzung und geopolitische Instrumentalisierung Europas durch transatlantische Interessen haben diese Friedensordnung zerstört. Während Deutschland über 100 Milliarden Euro in den Ukraine-Konflikt und die Aufrüstung investiert, zerfällt die heimische Infrastruktur in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Verkehr.
Aufforderung zur Stellungnahme
Vor dem Hintergrund dieser gravierenden Entwicklungen und Ihrer Verantwortung als gewählte Volksvertreter und Regierungsmitglieder fordere ich Sie hiermit nachdrücklich zu einer konkreten und persönlichen Stellungnahme zu folgenden Fragen auf:
Mit freundlichen Grüßen
Irene Eckert
Online-Flyer Nr. 868 vom 07.09.2026
Offener Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und Bundeskanzler Friedrich Merz
Kurskorrektur in der Außen- und Sicherheitspolitik – Wahrung des Amtseides und Rückkehr zur Diplomatie
Von Irene Eckert
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Merz, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, als Bürgerin dieses Landes wende ich mich heute mit tiefer Sorge um die Zukunft, den Wohlstand und die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland an Sie. Die aktuelle Ausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik steht aus meiner Sicht in eklatantem Widerspruch zum Wohl unseres Landes und dem von Ihnen geleisteten Amtseid.1. Wirtschaftliche Folgen der Ukraine-Politik und die Nord-Stream-Sprengung
Die Zerstörung der Nord-Stream-Pipelines wurde lange Zeit Russland angelastet. Inzwischen zeigen die Ermittlungen ein völlig anderes Bild: Die Spur führt in die Ukraine. Durch diesen Sabotageakt wurde der Bundesrepublik Deutschland massiver wirtschaftlicher Schaden zugefügt. Anstelle von bezahlbarem Pipeline-Gas importieren wir nun teures Fracking-Flüssiggas (LNG) unter anderem aus den USA. Dies belastet unsere heimische Industrie sowie Millionen private Haushalte existentiell. Dass Deutschland trotz dieser Schädigung weiterhin Waffenlieferungen in Milliardenhöhe an die Ukraine leistet, konterkariert den Auftrag, Schaden vom deutschen Volk zu wenden.
2. Der Drohnen-Vorfall in Leipzig
Die offizielle Darstellung zum jüngsten Drohnen-Sprengstoff-Vorfall in Leipzig wirft erhebliche militärische und logische Fragen auf. Dass drei mit Sprengstoff bestückte Drohnen in unmittelbare Nähe ukrainischer Frachtmaschinen gelangen, aber aufgrund einer „primitiven Bauweise“ allesamt nicht explodieren, widerspricht jeder geheimdienstlichen Professionalität. Aus Kreisen erfahrener ehemaliger Bundeswehrsoldaten (wie etwa einem Ex-SaZ-12) wird diese Darstellung zu Recht als völlig unglaubwürdig eingestuft und eher als politisch motivierte Inszenierung gewertet. Die Ukraine hat kein Interesse an der Zerstörung der eigenen Frachtmaschinen, die für den Nachschub westlicher Waffen essenziell sind, wohl aber an der Aufrechterhaltung eines Bedrohungsszenarios, um den Westen tiefer in diesen Konflikt hineinzuziehen. Zudem drängt sich der Verdacht auf, dass dieser Vorfall innenpolitisch instrumentalisiert wird, um friedenspolitische Positionen der Opposition kurz vor Wahlen zu diffamieren.
3. Verfassungsrechtliche Bedenken und Verpflichtung zum Frieden
Die Präambel des Grundgesetzes verpflichtet Deutschland dem Frieden in der Welt. Forderungen aus den Reihen des Bundestages, strategische Waffensysteme wie den Marschflugkörper TAURUS für Angriffe auf russischem Territorium freizugeben – was faktisch eine Programmierung durch Bundeswehrsoldaten voraussetzen würde –, berühren die Grenze des Artikels 26 des Grundgesetzes (Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges). Es ist die Pflicht der Justiz und der Politik, hier Grenzen zu wahren und eine direkte Kriegsbeteiligung Deutschlands konsequent auszuschließen.
4. Historische Verantwortung und das Erbe der Entspannungspolitik
Große Staatsmänner der deutschen Geschichte – wie Willy Brandt, Helmut Kohl oder Franz Josef Strauß – haben in den dunkelsten Stunden des Kalten Krieges den direkten Dialog mit Moskau gesucht und dadurch zur Entspannung und letztlich zur Wiedervereinigung beigetragen. Heute scheint Diplomatie in Berlin, Brüssel und Washington zu einem Fremdwort geworden zu sein. Erfahrene Militärexperten wie General a.D. Harald Kujat, Brigadegeneral a.D. Erich Vad oder General a.D. Günther Greindel warnen seit Jahren in Interviews vergeblich vor den fatalen Folgen dieser kompromisslosen Eskalationsstrategie.
Russland war nach dem Ende des Kalten Krieges bereit für den Aufbau eines gemeinsamen europäischen Hauses von Lissabon bis Wladiwostok, wie Wladimir Putin in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag im Jahr 2001 betonte. Die systematische Ausgrenzung und geopolitische Instrumentalisierung Europas durch transatlantische Interessen haben diese Friedensordnung zerstört. Während Deutschland über 100 Milliarden Euro in den Ukraine-Konflikt und die Aufrüstung investiert, zerfällt die heimische Infrastruktur in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Verkehr.
Aufforderung zur Stellungnahme
Vor dem Hintergrund dieser gravierenden Entwicklungen und Ihrer Verantwortung als gewählte Volksvertreter und Regierungsmitglieder fordere ich Sie hiermit nachdrücklich zu einer konkreten und persönlichen Stellungnahme zu folgenden Fragen auf:
- Wie rechtfertigen Sie vor Ihren Wählern und im Sinne Ihres Amtseides die fortlaufenden Milliardenzahlungen und Waffenlieferungen an einen Staat, dessen Akteure nachweislich die kritische Infrastruktur Deutschlands (Nord Stream) zerstört und damit unserer Wirtschaft und den Bürgern immensen Schaden zugefügt haben?
- Welche konkreten diplomatischen Initiativen plant die Bundesregierung, um ein weiteres sinnloses Sterben zu beenden und eine direkte, potenziell nukleare Eskalation mit Russland abzuwenden?
- Wie begründen Sie, dass 100 Milliarden Euro und mehr für einen fremden Stellvertreterkrieg aufgebracht werden können, während in Deutschland Schulen marode sind, Brücken sperrungsbedingt einbrechen und das Gesundheitssystem unter permanentem Finanzmangel leidet?
Mit freundlichen Grüßen
Irene Eckert
Online-Flyer Nr. 868 vom 07.09.2026
