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Offener Brief an Österreichs Bundeskanzler und nachrichtlich an Österreichs Verteidigungsministerin
Wegen der ekelhaften Kriegstreiberei in der EU gegen Russland!
Von Prof. Dipl.-Ing. Dr. techn. Josef Richard Skumautz
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Dr. iur. Stocker, Sie sind als amtierender Bundeskanzler auch ein Jurist wie die Frau BMfLV Mag. iur. Tanner. Österreich ist freiwillig seit 26.10.1955 immerwährend neutral. Das internationale Völkerrecht (unser Neutralitätsgesetz vom 26.10.1955 fußt darauf) steht im Rang höher als die regionalen Verträge Österreichs im Rahmen der EU-Mitgliedschaft seit 01.01.1995. Die EU ist kein Gesamtstaatenbündnis wie die USA. Die Nationen kooperieren miteinander. In Zukunft wieder mehr.
Den ekelhaften menschenverachtenden Stellvertreterkrieg der USA in der Ukraine gegen die Russen hat der Westen (die USA, die EU und die NATO) bereits verloren. Österreich trägt an dieser Kriegsschuld mit. Alle Anstrengungen sind, so oder so, auf Waffenstilltand und Frieden auszurichten. Das sinnlose Leid und das Blutvergießen für die Ukrainer und Russen muss ehestmöglich enden.
Ich erwarte mir als Staatsbürger, als langjähriger Milizoffizier von 10/1987-3/2024 auch ein "Staatsbürger in Uniform", zuletzt auch ein Experte im BMLV, dass sich unsere gut bezahlten höchstrangigsten Repräsentanten in öffentlichen Ämtern (das sind auf Basis des Steuergeldes bzw. der Staatsschulden im dritten Jahr der Rezession die Angestellten aller Staatsbürger) in unserer neutralen Zweiten Republik Österreich, in unserem Staat im Sinne unserer Neutralität seit Oktober 1955 und unserer Mitgliedschaft in der UNO seit Dezember 1955 konsequent für Frieden in der Ukraine und in Europa einsetzen. Die Mehrheit der Österreicher (geschätzt ca. 90%, siehe die Zustimmungsraten in Umfragen zur Neutralität) wollen sicher keinen hybriden und/oder konventionellen Wirtschafts-Krieg in Europa gegen Russland führen!
Eine Volksabstimmung z.B. über diese unsäglichen Pläne einer "EU Kriegswirtschaft" und diese ebenso auch mehrheitlich mit Steuermitteln bezahlte und medial unterstützte "Kriegstreiberei gegen Russland" ("Russophie", dies entspricht einer "Psychologischen Kriegsführung gegen Eigene", "Propaganda") würde im Sinne der Mehrheit aller vernünftigen Bürger in Österreichs eindeutig für eine mehr stabile Demokratie, mehr positiver Beziehungspflege und ständiger positiver Kommunikation im Sinne von Diplomatie mit allen Staaten in der Welt und für eine engagierte, glaubwürdige, nutzbringende und auch wehrhafte Neutralität mit einer starken "militärischen Landesverteidigung" im Inland (Neutralitätsgesetz, Art 9a "Umfassende Landesverteidigung", Art 79 "Miliz-Wehr-System im BMLV/ÖBH gemäß B-VG) ausgehen.
Natürlich war und ist der Angriffskrieg Russlands gemäß den Prinzipien der Vereinten Nationen (UNO) verboten. Aber die bereits vorliegenden wiederholten Gesprächsangebote zuletzt vom Dezember 2021 seitens Russlands an die NATO bzw. den Westen und die Friedensvorschläge bereits im März 2022 wurden vom Westen einfach und auch wider den Prinzipien der Vereinten Nationen (Verhandlungen bis zum Frieden, es hatte für die Ukraine keine Gebietsverluste im Osten idF gegeben) einfach negiert bzw. sogar proaktiv abgebrochen. Das ist natürlich alles nicht im Sinne der Österreicher (gewesen). Somit tragen wir als neutrales Land Österreich als EU Mitglied Mitschuld am Stellvertreterkrieg der USA gegen Russland in der Ukraine. Waffenlieferungen u.a.m. bringen keinen Frieden. Die Orwell'sche Dystopie wie im Roman 1984 ist in Europa in vielen antidemokratischen "Verwaltungsgebarungen" in dieser fehlgeleiteten EU bereits Realität. Der Euro ist ruiniert. Keine der Regierungsparteien spricht von den Notwendigkeiten einer "geordneten Währungsreform" im Euroraum oder von "innerstaatlichen Reformen in Österreich". Diese "Perspektiven" als traurige Wahrheiten sind aus meiner Sicht unbestreitbar.
Das mit der "regelbasierten Weltordnung" ist eine Erfindung des Westen, genauer der USA und der NATO. Die globale Multipolarität ist bereits Realität.
Laut EU-Vertrag gelten aber die Prinzipien der Vereinten Nationen (UNO-Charta) und Frieden war und ist immer das Gebot laut den EU-Verträgen. In den EU-Verträgen steht nichts von "regelbasierter Weltordnung" oder von "Kriegswirtschaft" oder von "Russophobie" oder "Bandera-Kult, Faschismus und Korruption" (siehe Ukraine).
Bzgl. Art 23j im B-VG gilt immer auch seit Anbeginn dieses Artikels im Rahmen der EU GASP die "Irische Klausel", demnach hätten wir niemals an den EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland seit 2022 teilnehmen bzw. mitstimmen müssen. Diese EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland waren und sind offensichtlich und spürbar zum Nachteil der EU-Mitgliedstaaten und seiner Bürger, es verteuert z.B. vollkommen unnötig die Energie u.a.m. (ist ein "Inflationstreiber"), unsere europäische und österreichische Industrie ist auch dadurch im Wettbewerbsnachteil zu den USA, China und den BRICS-Staaten. Österreich ist mit seinem negativen "BIP-Wachstum" Schlusslicht in Europa. Russisches Öl und Gas wird z.B. im Wege von Indien in die EU zum höheren Preis importiert. Bitte, nur Schildbürger agieren so dumm. Die Bevölkerung in Österreich noch länger zu belügen, geht nicht.
Die nächsten Nationalratswahlen und EU-Wahlen werden m.E. im Ergebnis das Stimmungsbild von betrogenen Staatsbürgern belegen. Im Ausmaß sehr klar sogar, gerade wenn sich nichts am wirtschafts- und sicherheitspolitischen Kurs Österreichs in Europa ändern sollte.
Sky Shield ist verfassungswidrig. NATO-Staaten wie Frankreich, Italien, Polen u.a. machen dort erst gar nicht mit. Wir brauchen keine weitreichenden Raketen die zig Tausende Kilometer weit schießen können. Diese Gelder erhöhen die Staatsschulden. Die bereits vollzogene Austeritätspolitik in Österreich steht hier im eklatanten Widerspruch zu den Bedürfnissen der österr. Bevölkerung im nächsten Jahrzehnt.
Unsere bestehenden Gesetze benötigen in der Sicherheitspolitik kein Feindbild. Die "Sparpakete" im Bundesheer in den letzten 35 Jahren (seit den 1990-er Jahren) waren verfassungswidrig. Die Herstellung und Erhaltung der Einsatzbereitschaft im BMLV/ÖBH ist ein ständiges Gebot gemäß B-VG, es kommt in einer "kooperativen Sicherheit" in Europa gänzlich ohne Feindbilder aus. Gewalt ist leider fixer Bestandteil der Natur von uns Menschen. Alle Staaten müssen nur ihre Hausaufgaben im eigenen Land und primär selbst erledigen können.
Wir brauchen auch in Zukunft ein friedliches Auskommen mit dem europäischen Nachbarn Russland. Der Frieden und der Handel waren und sind die Grundidee der EU. Dafür erhielt die EU in 2012 sogar den Friedensnobelpreis.
Der OSZE -Sitz in Wien mit der gemäß "Pariser Charta für ein neues Europa", das vom 21. November 1990 in Paris als Schlussdokument der KSZE-Sondergipfelkonferenz zur Schaffung einer neuen friedlichen Ordnung in Europa nach der Wiedervereinigung Deutschlands und der Einstellung der Ost-West-Konfrontation und dem Ende des Kalten Krieges, festgelegten "kooperativen Sicherheit" ist einer "konfrontativen Sicherheitsordnung" (diese bedingt Feindbilder und Militärbündnisse) auch friedenspolitisch seitens unseres neutralen Österreichs immer der Vorzug zu geben. Da ist die geplante und diesbezüglich bereits fehlgeleitete neue "umfassende Sicherheitsdoktrin" der neuen Regierung zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS auch komplett am falschen Dampfer unterwegs. Das darf im Nationalrat so niemals beschlossen werden!
Die mit dem Beitritt zur NATO-PfP per 1.2.1995 (i.Ü. ohne vorherige Volksabstimmung dazu) und der strengen EU-Beistandspflicht gem. dem Art 23j im B-VG (dies ist eine Kann-Bestimmung und keine Muss-Bestimmung) erfolgte "Derogation" unseres Neutralitätsgesetzes ist beendet, was sonst.
Hochachtungsvoll
Prof. Dipl.-Ing. Dr. techn. Josef Richard Skumautz, ObstltdhmtD a.D., Experte im BMLV a.D., FEANI Europa-Ingenieur
Online-Flyer Nr. 850 vom 20.08.2025
Offener Brief an Österreichs Bundeskanzler und nachrichtlich an Österreichs Verteidigungsministerin
Wegen der ekelhaften Kriegstreiberei in der EU gegen Russland!
Von Prof. Dipl.-Ing. Dr. techn. Josef Richard Skumautz
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Dr. iur. Stocker, Sie sind als amtierender Bundeskanzler auch ein Jurist wie die Frau BMfLV Mag. iur. Tanner. Österreich ist freiwillig seit 26.10.1955 immerwährend neutral. Das internationale Völkerrecht (unser Neutralitätsgesetz vom 26.10.1955 fußt darauf) steht im Rang höher als die regionalen Verträge Österreichs im Rahmen der EU-Mitgliedschaft seit 01.01.1995. Die EU ist kein Gesamtstaatenbündnis wie die USA. Die Nationen kooperieren miteinander. In Zukunft wieder mehr. Den ekelhaften menschenverachtenden Stellvertreterkrieg der USA in der Ukraine gegen die Russen hat der Westen (die USA, die EU und die NATO) bereits verloren. Österreich trägt an dieser Kriegsschuld mit. Alle Anstrengungen sind, so oder so, auf Waffenstilltand und Frieden auszurichten. Das sinnlose Leid und das Blutvergießen für die Ukrainer und Russen muss ehestmöglich enden.
Ich erwarte mir als Staatsbürger, als langjähriger Milizoffizier von 10/1987-3/2024 auch ein "Staatsbürger in Uniform", zuletzt auch ein Experte im BMLV, dass sich unsere gut bezahlten höchstrangigsten Repräsentanten in öffentlichen Ämtern (das sind auf Basis des Steuergeldes bzw. der Staatsschulden im dritten Jahr der Rezession die Angestellten aller Staatsbürger) in unserer neutralen Zweiten Republik Österreich, in unserem Staat im Sinne unserer Neutralität seit Oktober 1955 und unserer Mitgliedschaft in der UNO seit Dezember 1955 konsequent für Frieden in der Ukraine und in Europa einsetzen. Die Mehrheit der Österreicher (geschätzt ca. 90%, siehe die Zustimmungsraten in Umfragen zur Neutralität) wollen sicher keinen hybriden und/oder konventionellen Wirtschafts-Krieg in Europa gegen Russland führen!
Eine Volksabstimmung z.B. über diese unsäglichen Pläne einer "EU Kriegswirtschaft" und diese ebenso auch mehrheitlich mit Steuermitteln bezahlte und medial unterstützte "Kriegstreiberei gegen Russland" ("Russophie", dies entspricht einer "Psychologischen Kriegsführung gegen Eigene", "Propaganda") würde im Sinne der Mehrheit aller vernünftigen Bürger in Österreichs eindeutig für eine mehr stabile Demokratie, mehr positiver Beziehungspflege und ständiger positiver Kommunikation im Sinne von Diplomatie mit allen Staaten in der Welt und für eine engagierte, glaubwürdige, nutzbringende und auch wehrhafte Neutralität mit einer starken "militärischen Landesverteidigung" im Inland (Neutralitätsgesetz, Art 9a "Umfassende Landesverteidigung", Art 79 "Miliz-Wehr-System im BMLV/ÖBH gemäß B-VG) ausgehen.
Natürlich war und ist der Angriffskrieg Russlands gemäß den Prinzipien der Vereinten Nationen (UNO) verboten. Aber die bereits vorliegenden wiederholten Gesprächsangebote zuletzt vom Dezember 2021 seitens Russlands an die NATO bzw. den Westen und die Friedensvorschläge bereits im März 2022 wurden vom Westen einfach und auch wider den Prinzipien der Vereinten Nationen (Verhandlungen bis zum Frieden, es hatte für die Ukraine keine Gebietsverluste im Osten idF gegeben) einfach negiert bzw. sogar proaktiv abgebrochen. Das ist natürlich alles nicht im Sinne der Österreicher (gewesen). Somit tragen wir als neutrales Land Österreich als EU Mitglied Mitschuld am Stellvertreterkrieg der USA gegen Russland in der Ukraine. Waffenlieferungen u.a.m. bringen keinen Frieden. Die Orwell'sche Dystopie wie im Roman 1984 ist in Europa in vielen antidemokratischen "Verwaltungsgebarungen" in dieser fehlgeleiteten EU bereits Realität. Der Euro ist ruiniert. Keine der Regierungsparteien spricht von den Notwendigkeiten einer "geordneten Währungsreform" im Euroraum oder von "innerstaatlichen Reformen in Österreich". Diese "Perspektiven" als traurige Wahrheiten sind aus meiner Sicht unbestreitbar.
Das mit der "regelbasierten Weltordnung" ist eine Erfindung des Westen, genauer der USA und der NATO. Die globale Multipolarität ist bereits Realität.
Laut EU-Vertrag gelten aber die Prinzipien der Vereinten Nationen (UNO-Charta) und Frieden war und ist immer das Gebot laut den EU-Verträgen. In den EU-Verträgen steht nichts von "regelbasierter Weltordnung" oder von "Kriegswirtschaft" oder von "Russophobie" oder "Bandera-Kult, Faschismus und Korruption" (siehe Ukraine).
Bzgl. Art 23j im B-VG gilt immer auch seit Anbeginn dieses Artikels im Rahmen der EU GASP die "Irische Klausel", demnach hätten wir niemals an den EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland seit 2022 teilnehmen bzw. mitstimmen müssen. Diese EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland waren und sind offensichtlich und spürbar zum Nachteil der EU-Mitgliedstaaten und seiner Bürger, es verteuert z.B. vollkommen unnötig die Energie u.a.m. (ist ein "Inflationstreiber"), unsere europäische und österreichische Industrie ist auch dadurch im Wettbewerbsnachteil zu den USA, China und den BRICS-Staaten. Österreich ist mit seinem negativen "BIP-Wachstum" Schlusslicht in Europa. Russisches Öl und Gas wird z.B. im Wege von Indien in die EU zum höheren Preis importiert. Bitte, nur Schildbürger agieren so dumm. Die Bevölkerung in Österreich noch länger zu belügen, geht nicht.
Die nächsten Nationalratswahlen und EU-Wahlen werden m.E. im Ergebnis das Stimmungsbild von betrogenen Staatsbürgern belegen. Im Ausmaß sehr klar sogar, gerade wenn sich nichts am wirtschafts- und sicherheitspolitischen Kurs Österreichs in Europa ändern sollte.
Sky Shield ist verfassungswidrig. NATO-Staaten wie Frankreich, Italien, Polen u.a. machen dort erst gar nicht mit. Wir brauchen keine weitreichenden Raketen die zig Tausende Kilometer weit schießen können. Diese Gelder erhöhen die Staatsschulden. Die bereits vollzogene Austeritätspolitik in Österreich steht hier im eklatanten Widerspruch zu den Bedürfnissen der österr. Bevölkerung im nächsten Jahrzehnt.
Unsere bestehenden Gesetze benötigen in der Sicherheitspolitik kein Feindbild. Die "Sparpakete" im Bundesheer in den letzten 35 Jahren (seit den 1990-er Jahren) waren verfassungswidrig. Die Herstellung und Erhaltung der Einsatzbereitschaft im BMLV/ÖBH ist ein ständiges Gebot gemäß B-VG, es kommt in einer "kooperativen Sicherheit" in Europa gänzlich ohne Feindbilder aus. Gewalt ist leider fixer Bestandteil der Natur von uns Menschen. Alle Staaten müssen nur ihre Hausaufgaben im eigenen Land und primär selbst erledigen können.
Wir brauchen auch in Zukunft ein friedliches Auskommen mit dem europäischen Nachbarn Russland. Der Frieden und der Handel waren und sind die Grundidee der EU. Dafür erhielt die EU in 2012 sogar den Friedensnobelpreis.
Der OSZE -Sitz in Wien mit der gemäß "Pariser Charta für ein neues Europa", das vom 21. November 1990 in Paris als Schlussdokument der KSZE-Sondergipfelkonferenz zur Schaffung einer neuen friedlichen Ordnung in Europa nach der Wiedervereinigung Deutschlands und der Einstellung der Ost-West-Konfrontation und dem Ende des Kalten Krieges, festgelegten "kooperativen Sicherheit" ist einer "konfrontativen Sicherheitsordnung" (diese bedingt Feindbilder und Militärbündnisse) auch friedenspolitisch seitens unseres neutralen Österreichs immer der Vorzug zu geben. Da ist die geplante und diesbezüglich bereits fehlgeleitete neue "umfassende Sicherheitsdoktrin" der neuen Regierung zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS auch komplett am falschen Dampfer unterwegs. Das darf im Nationalrat so niemals beschlossen werden!
Die mit dem Beitritt zur NATO-PfP per 1.2.1995 (i.Ü. ohne vorherige Volksabstimmung dazu) und der strengen EU-Beistandspflicht gem. dem Art 23j im B-VG (dies ist eine Kann-Bestimmung und keine Muss-Bestimmung) erfolgte "Derogation" unseres Neutralitätsgesetzes ist beendet, was sonst.
Hochachtungsvoll
Prof. Dipl.-Ing. Dr. techn. Josef Richard Skumautz, ObstltdhmtD a.D., Experte im BMLV a.D., FEANI Europa-Ingenieur
Online-Flyer Nr. 850 vom 20.08.2025
