Atombombenabwurf auf Nagasaki am 9. Agust 1945

Quelle: www.atomicarchive.com

 

Die Drohung Nuklearwaffen zu gebrauchen, was wir "nukleare Abschreckung" nennen - ich würde sagen "nuklearen Terrorismus" - bedeutet eine internationale verbrecherische Aktivität im vollen Gang: Planung, Vorbereitung, Anwerbung und Verschwörung, um wiederum Nürnberger Verbrechen gegen den Frieden, gegen die Menschheit, Kriegsverbrechen und Genozid zu begehen. Es ist das, was wir Anwälte "inchoate crimes" (die vorläufigen Verbrechen) nennen, nicht die hauptsächlichen Straftaten selbst, also die Taten, die zu den hauptsächlichen Verbrechen hinführen. Sie wurden in Nürnberg als Verbrechen erklärt, um eine klare Linie zu ziehen und damit wir selbst den Weg zu dieser klaren Linie als verbrecherisch verurteilen sollen.

 

Im Fall der Nuklearwaffen, wenn einmal der Atomkrieg beginnt, bezweifle ich wirklich sehr, dass wir dann noch ein Gericht für irgendwelche Kriegsverbrecher haben werden. Also was das heißt, ist, dass es an uns, Bürger der Welt, liegt, den Nuklearkrieg zu stoppen und ihn zu verhindern, die Androhung, die Verschwörung, die Anwerbung für den Gebrauch von Nuklearwaffen zu stoppen und zu verhindern. "Alles liegt auf dem Tisch" - eine eindeutige Androhung für den Gebrauch von Nuklearwaffen, eine eindeutig verbrecherische Androhung gemäß dem Gutachten des Weltgerichts, gegen den Iran.

Wie ich in mehr detaillierter Weise in meinem Buch erkläre, sind der Entwurf, die Forschung, die Entwicklung, die Versuche, die Produktion, die Industrialisierung, der Einsatz, die Aufstellung, der Transport, die Stationierung, die Lagerung, das Arsenal, der Verkauf und der Kauf, sowie die Drohung von Nuklearwaffen, alles Verbrechen gemäß den allgemein anerkannten Prinzipien des humanitären Völkerrechts. Und ich weiß, dass die deutsche Regierung endlich die Vereinigten Staaten, die NATO aufgefordert hat, ihre Nuklearwaffen aus dem Land zu schaffen. Und Frau Clinton hat darauf geantwortet: "Wir unterstützen das nicht."

 

Also, wird Deutschland klein beigeben? Oder wird es die Gesetze der internationalen Menschenrechte, die Beurteilung und Grundsätze der Nürnberger Charta gebrauchen, um die verbrecherischen amerikanischen Nuklearwaffen aus Deutschland raus zu kriegen? Wir werden diesen "Fall" bestimmt herausfinden.

 

Die Entscheidungsträger in den Regierungen aller Nuklearwaffenstaaten mit Befehlsverantwortung für Nuklearwaffen sind heute persönlich verantwortlich für ihre verbrecherische Handlung gemäß der Nürnberger Prinzipien für dieses Betreiben von Nukleardrohung/Nuklearterrorismus, die sie allen Staaten und Menschen in der Welt heute zufügen. Und im Besonderen für "counter-ethnic targeting" (3) der Vereinigten Staaten, Russen zu vernichten, nur weil sie Russen sind.

 

Auch für "counter city-targeting"!(4) Als ich am Fall der U.K. Nuklearwaffen in Schottland arbeitete, haben wir entdeckt, dass der ganze Sinn der U.K.-Nuklearwaffengewalt unter der Kontrolle der NATO und ihr zugeteilt, die Zerstörung der Stadt Moskau war, sieben Millionen Menschen! Sie hatte keinen anderen Zweck. Überflüssig zu sagen, dass wir alle unsere Angeklagten von vier Anklagen - jede wegen einer mutwilligen Zerstörung von Eigentum, als sie ein Wartungsfahrzeug für den U.K. Trident II Nuklearwaffenunterseeboot zerstört hatten, eine dieser Massenvernichtungswaffen - frei bekommen haben. Sie hatten vielleicht den Tender zerstört, aber sie handelten nicht böswillig. Sie handelten aus absolut gesetzlichen Gründen, um die Nuklearvernichtung von sieben Millionen Menschen zu verhindern.

 

Deshalb führe ich in meinem Buch aus, dass schon die reine Idee des Verbrechens von Nuklearwaffen und die Bedrohung mit der Nuklearideologie, auf die so viele Menschen in den Nuklearstaaten und in der ganzen Welt hereinfallen, und zwar durch Propagandatechniken, die von den Regierungen durchgeführt werden, durchlöchert werden kann. Zur Zeit der Bombardierungen von Hiroshima und Nagasaki hat die U.S.-Regierung diese Handlungen dem Volk als positiv dargestellt und besonders, dass das notwendig war um den Krieg zu beenden und eine Invasion von Japan zu vermeiden, die natürlich nie stattgefunden hätte, da die Japaner bereits vorher geschlagen waren und verzweifelt versucht hatten über eine Kapitulation zu verhandeln.



Es ist diese einfache Idee des Verbrechens mit Nuklearwaffen, mit dem die Menschen leicht die Illegimität und die grundsätzliche Gesetzlosigkeit dieser Politik, die ihre Regierung, oder auch befreundete Regierungen, in ihrem Namen verfolgt, begreifen können. Und an alle, die heute in den NATO-Staaten leben: ihre Führer sind alle Komplizen, sie verfolgen genau so die Nuklearpolitik. Sie schicken ihre Generäle in die NATO-Hauptquartiere, um in der NATO-Strategie integriert zu sein.

 

Ich erinnere mich, als die Mauer von Berlin fiel, hat der Deutsche Zweig der internationalen Anwaltsgemeinschaft gegen Nuklearwaffen eine bedeutende Konferenz in Berlin abgehalten, und ich hielt die Grundsatzrede schon damals entsprechend der heutigen Ausführungen. Und die Zuhörer haben den deutschen General der Bundeswehr, verantwortlich für die Verbindung mit der NATO betr. Nuklearwaffen, gebeten mir zu antworten. Er stand auf und sagte: "Wir wissen doch alle, dass Nürnberg milde Gesetze sind." Ich hatte zwei Reaktionen auf das Gesagte. Die erste: "Herr General, wir haben Ihre Vorgänger in Nürnberg, unter den Nürnberger Gesetzen aufgehängt. Wie können Sie sagen, dass das milde Gesetze sind?" Nicht, dass ich die Todesstrafe unterstütze, selbst nicht für höchste Kriegsverbrecher wie Bush junior und Tony Blair.

 

Meine zweite Reaktion auf diesen Begriff von mildem Gesetz (soft law), wie Joe Nye's "milde Macht" (soft power) war: "Mildes Gesetz. Ihr wisst, dass er es von uns bekommen hat." So haben wir also die deutschen Generäle überzeugt, dass Nürnberg mildes Gesetz ist, um unsere Nuklearpolitik in Zusammenarbeit mit der nächsten Generation deutscher Generäle, deren Vorgänger in Nürnberg gehängt wurden, durchzuführen.

 

Nach dieser öffentlichen Rede diskutierte ich diese Sache mit ihm persönlich, und er war mit mir einverstanden, sagte aber: "Schauen Sie, wir haben keine andere Alternative als das zu machen was die Amerikaner uns sagen." Darauf zitierte ich ihm einen Satz aus der Bibel, die sagt: "Ja, und die Blinden werden die Blinden führen." Und der deutsche General sagte: "Wir müssen darauf vertrauen, dass die Amerikaner das Richtige machen." Geradeaus zum nuklearen Abgrund! Das deutsche Volk muss hier aufstehen und sagen: "Genug! Wir wollen Eure Nuklearwaffen aus Deutschland raus haben, und das unbedingt, und wir werden nicht länger mit Euch wegen Nuklearwaffenpolitik zusammenarbeiten."

 

Die Menschheit muss die Nuklearwaffen abschaffen, bevor die Nuklearwaffen die Menschheit abschaffen! Nichtsdestotrotz, gibt es eine kleine Anzahl von Regierungen in der Welt, die weiter ihre Nuklearwaffensysteme aufrecht erhalten, obwohl die Regeln des internationalen Strafrechts dagegen sprechen. Ich würde darauf ganz einfach antworten: "Seit wann hat eine kleine Verbrecherbande - die Anführer der Nuklearwaffenstaaten - die Fähigkeit, zu beschließen, was illegal und was legal für den Rest der Welt ist, anhand ihrer eigenen verbrecherischen Haltung? Welches Recht haben Nuklearwaffenstaaten zu behaupten, dass, anhand ihrer eigenen verbrecherischen Haltung - nukleare Waffen/nukleare Bedrohung - klare verbrecherische Handlungen, gesetzlich sind? Kein zivilisierter Staat würde wegen einer kleinen Bande von verbrecherischen Verschwörern, seine hauseigene Gesetzesordnung auf solche Weise pervertieren. Tatsächlich machten beide, das Nürnberg-Gericht und das Tokio-Gericht, klar, dass eine Verschwörerbande von verbrecherischen Staaten kein Recht hat, aus der internationalen gesetzlichen Ordnung auszubrechen, indem sie sich auf ihre eigene verbrecherischen Haltung als den kleinsten gemeinsamen Nenner internationalen Betragens, berufen. Es ist eine Grundregel des humanitären Völkerrechts: Recht kann nicht auf Unrecht entstehen! Ex iniuria ius non oritur!

 

Die ganze Menschheit wurde von einer internationalen Verschwörung anhaltender verbrecherischer Tätigkeiten zum Opfer, die von den Nuklearwaffenstaaten und ihren Anführern unter der Doktrin der nuklearen Abschreckung - tatsächlich ein Euphemismus für nuklearen Terrorismus - durchgeführt wird. Und die NATO hat sich nun über fast ganz Europa ausgebreitet. Die Vereinigten Staaten und die NATO haben selbst die traditionell neutralen Staaten gebrochen. Schweden handelt heute als ein de facto aber bis jetzt noch kein de jure Mitglied der NATO. Finnland hat grundsätzlich seine Neutralität aufgegeben. Österreich, mit einer verfassungsgebenden Verpflichtung zur Neutralität, hat seine Neutralität auch grundsätzlich aufgegeben. Selbst Irland, das kleine winzige Irland - ich habe eine doppelte Staatsbürgerschaft mit Irland. Die Amerikaner haben Irland gezwungen und die Partnerschaft für den Frieden (PFP) erzwungen, was nur einen Schritt von der NATO-Mitgliedschaft entfernt ist, und unter dem PFP Vertrag haben sie Irland gezwungen, einige Soldaten in Afghanistan zu stationieren, um ihnen, in ihrem illegalen und kriminellen Krieg gegen Afghanistan zu helfen.

 

Der einzige Staat in Europa, der sich noch heraus hält, ist die Schweiz. Ja, sie hat die Partnerschaft für den Frieden unterschrieben, was sie niemals hätte tun sollen. Aber die Schweiz hält sich noch heraus. Sie hat weder Soldaten im Irak noch in Afghanistan. Und die Schweiz muss sich weiter heraushalten. Und genau aus diesem Grund wurde sie so unter Druck gesetzt! Darunter ein Angriff auf ihr Banken- und Finanzsystem, um die Schweiz auf die Linie der NATO und der Amerikaner zu bringen, so wie alle anderen Staaten in Europa es gemacht haben und umgefallen sind. Das ist tatsächlich das was hier vor sich geht. Werdet Ihr Schweizer auch da mitmachen - ob jetzt de facto oder de jure - mit der NATO und den Amerikanern, so dass, wenn sie den Iran angreifen und vielleicht einen neuen Weltkrieg vom Zaun brechen, Ihr und Eure Kinder da hineingezogen werdet? Die Schweiz ist den letzten zwei Weltkriegen ausgewichen. Ich hoffe sehr, dass die Schweiz dem nächsten ausweicht, indem sie nichts zu tun haben will mit den Vereinigten Staaten und der NATO. Und irgendwie auch aus der "Partnerschaft für den Frieden" herauskommt.

 

Diese internationale verbrecherische Verschwörung der nuklearen Androhung, des nuklearen Terrorismus, ist nicht anders als alle anderen Verschwörungen von einer verbrecherischen Bande. Sie sind die Gesetzlosen. Wir sind die Sheriffs - die Bürger der Welt. So liegt es an uns, diese internationale verbrecherische Verschwörung, mit allen uns zur Verfügung stehenden gewaltlosen Mitteln und so schnell wie möglich, zu verdrängen und aufzulösen.

Wie ich schon sagte: Wenn wir alle jetzt nicht handeln, könnten Obama und seine Leute sehr wohl einen dritten Weltkrieg durch den Iran auslösen, mit dem ja bereits Bush junior gedroht hat.

 

Jeder auf der ganzen Welt hat das grundlegende Menschenrecht, frei von der verbrecherischen Praxis nuklearer Bedrohung / nuklearen Terrorismus und seinem Gespenst der nuklearen Ausrottung zu sein. Alle menschlichen Wesen mit unseren Fähigkeiten als von Gott erschaffenen Kreaturen, besitzen das Grundrecht unter dem humanitären Völkerrecht, einen zivilen Widerstand zu leisten, um diese angedrohten Taten internationaler Verbrechen entweder zu verhüten, zu behindern, oder zu beenden.

 

Und das ist nicht ziviler Ungehorsam, es ist ziviler Widerstand! Wir waren nicht ungehorsam! Wir gehorchen den Vorschriften des internationalen Rechts! Es sind die Regierungsbeamten der Nuklearwaffenstaaten und ihrer verbündeten Staaten, die das humanitäre Völkerrecht brechen. Sie sind die Verbrecher! Wir sind die Sheriffs! Und es liegt an uns sie zu stoppen!

 

Jeder Bürger der Weltgemeinschaft hat das Recht und die Pflicht, den Nuklearwaffensystemen durch alle ihm oder ihr zur Verfügung stehenden friedlichen Mittel entgegenzuwirken. Anderenfalls wird die Menschheit genau so leiden wie die Dinosaurier, und der Planet Erde sich zu einem radioaktiven Ödland verwandeln. Und das könnte ohne weiteres noch zu unseren Lebzeiten passieren! Die Zeit für vorbeugende Aktionen ist jetzt! Und der zivile Widerstand von allen Menschen ist dafür der einzige Weg. (PK)

 

 

 

(3) counter kann man hier mit Angriff übersetzen statt mit "gegen", counter-ethnic targeting ist ein Angriff auf Menschen aus bestimmten ethnischen Gruppen

(4) counter city-targeting ist ein Angriff auf bestimmte Städte, zum Beispiel wichtige Städte von "feindlichen Staaten"; Staaten, die den Imperialismus der Vereinigten Staaten von Amerika und seiner Verbündeten ablehnen oder kritisieren.