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Die NRhZ - Kolumne
Demokratie nach westlichem Vorbild?
von Norbert Arbeiter
Die demokratiehungrigen Menschen in der arabischen Welt haben den verbreiteten Spruch absurdum geführt, ihr Demokratiewille fließe so gemächlich wie der Nil. Im Mittleren und Nahen Osten zog wie aus dem Nichts eine grelle, politische Sonne aus dunkler Potentaten-Nacht herauf. Der erste Schritt ist - aus historischer Erfahrung - immer ein Volksaufstand, eine Revolution und danach eine gesellschaftliche Neuausrichtung. Aber mit einer Demokratie nach westlichem Vorbild, wie ihnen jetzt nachdrücklich empfohlen wird?
Das Beispiel Italien - mit mafioser Regierungsbeteiligung und Herrn Berlusconi - würde einen ägyptischen Vater minderjähriger Mädchen in Angst und Schrecken versetzen. Auch die USA als Bannerträger der Demokratie, in der eine gesetzliche Krankenversicherung als Ausgeburt des Sozialismus gilt und alle Moslems als Terroristen angesehen werden, dürfte denselben Vater auch nicht gerade begeistern. Besonders nicht, wenn er seine Söhne auch noch für multinationale Konzerne in den Krieg schicken muss - nach dem Motto: die freie Durchfahrt im Suezkanal wird am Hindukusch verteidigt. Und ob das deutsche Modell, welches gerade durch die gesetzliche Einführung des „Kill Switch“ verbessert werden soll - also die Internetabschaltung bei Gefahr - den Vater begeistern würde? Da wird er bei seinen jüngsten Erfahrungen wohl auch eher skeptisch bleiben. Bliebe noch Irland, wo eine grandios korrupte Regierung zusammen mit Investmentbankern auf Generationen hin das eigene Land finanziell ruiniert hat…
Als frisches Beispiel einer neuen westlichen Demokratie wäre da noch Ungarn, wo schon zu Beginn gerade die Presse- und Informationsfreiheit beseitigt wird. Und dass in Griechenland, Spanien und Portugal die Volkswirtschaften nicht nur durch die eigene Oberschicht sondern auch durch die aggressive, durch Billiglöhne konkurenzlos gewordene deutsche Wirtschaft ruiniert worden sind, darf man diesem Vater schon gar nicht sagen. Schließlich hatte er doch immer geglaubt, dass es in Europa solidarisch zugehen würde.
Würden Obamas und Merkels Berater alles das diesem ägyptischen Vater schmackhaft machen wollen, würde er wohl sagen: Dann kann ich doch genauso gut bei unserem alten Despoten Hosni Mubarak bleiben. (PK)
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Online-Flyer Nr. 287 vom 05.02.2011
