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Lokales
Nach der gescheiterten Beförderung der Kölner Spitzenbeamten
Ära Schramma am Ende?
Von Fred Schierlinge
Das hatte sich die Stadtspitze schön ausgedacht. Kurz vor Weihnachten eine Beförderung für kommunale Spitzenbeamte auszusprechen. Derer waren mehr als 40 auf der Liste, darunter auch ein paar gut dotierte Kräfte aus dem Umfeld von Oberbürgermeister Fritz Schramma. Der aber hat das Weihnachtsgeschenk nicht durch den Rechtsausschuß gekriegt.
Die Beförderungen waren bereits vor gut einem halben Jahr auf der Tagesordnung gewesen, wurden aber damals einvernehmlich als nicht durchsetzbar gesehen, weil das
Haushaltssicherungskonzept mit dem eng geschnürten Gürtel solche zusätzlichen Ausgaben nicht vorsah.
"Angezählt? Fritz Schramma"
Foto:NRhZ-Archiv
In der letzten Sitzung des Rechtsausschusses hatte die Stadtverwaltung die Hochstufung der
Spitzenbeamten wieder auf die Agenda gehievt, weil der Regierungspräsident die Personalkosten freundlicherweise abgesegnet hatte. Die Grünen reagierten verschnupft und forderten, die Gehaltsspritzen erst nach genauer Prüfung der Aspiranten in einem transparenten Verfahren zu verordnen. Die SPD ließ sich nicht lange bitten und votierte ebenfalls fürs Verschieben. CDU, FDP und die Stadtspitze, die zur offenbar notwendigen besseren Motivation der Spitzenkräfte sofort Zucker geben wollten, sahen sich einer neuen rot-grünen Mehrheit gegenüber und kassierten eine Abstimmungsniederlage.
"OB-Nachfolgerin? Elfi Scho-Antwerpes"
Foto:NRhZ-Archiv
In anschließenden Scharmützeln - ausgetragen in CDU- und SPD-Presseerklärungen - schoben die ehemaligen Koalitionäre einander die Schuld zu. OB Schramma wird sich daran gewöhnen müssen, nach dieser Niederlage künftig mit wechselnden Bündnissen umzugehen. Wenig komfortabel für den CDU-Mann, der sich an klare Mehrheitsvoten gewöhnt hatte. In den Ausschüssen jedenfalls haben SPD und Grüne die absolute Mehrheit. Das hatte bereits zur Folge, dass im Ausschuss für Stadtentwicklung Baudezernent Bernd Streitberger (CDU) mit seinem Plan für ein Einkaufszentrum in Finkenberg auflief, und auch im Hinblick auf den Bau Kulturzentrums am Neumarkt können SPD und Grüne bestimmen, wie es weiter geht. Was den von der CDU jahrelang vernachlässigten öffentlichen Wohnungsbau betrifft (siehe den entsprechenden Artikel in diesem Flyer), scheint sich sogar erstmals im Rat eine Mehrheit von SPD, Grünen und Linkspartei für den Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Börschel abzuzeichnen.
Der ganze Stress soll inzwischen auch für Schrammas Gesundheit abträglich sein. Das zehre an ihm, ist im Rathaus zu hören. Ist der OB bereits angezählt? Und - wenn ja - wird dann Elfi Scho-Antwerpes seine Nachfolgerin? Mit den Stimmen der Grünen und der Linkspartei? Oder der FDP? Und wenn Frau Scho-Antwerpes nicht will, weil es ihr gesundheitlich nicht so besonders gut geht? Dazu ist von völlig unerwarteter Seite zu hören: "Eigentlich wäre Jörg Detjen der richtige Mann für dieses Amt". Nur sei der leider in der falschen Partei. Das sehen vor allem die Grünen so: Sie forderten am Dienstag die FDP auf, sich an einer "Kooperation" mit ihnen und der SPD zu beteiligen und "appellieren an den Oberbürgermeister und den Stadtvorstand, ein solches Ratsbündnis zum Wohle der Stadt Köln nach Kräften zu unterstützen."
Foto (NRhZ-Archiv): Jörg Detjen:
"Der richtige Mann in der falschen Partei"
Lesen Sie dazu auch "Gerücht der Woche" von Erna.
Online-Flyer Nr. 21 vom 07.12.2005
Nach der gescheiterten Beförderung der Kölner Spitzenbeamten
Ära Schramma am Ende?
Von Fred Schierlinge
Das hatte sich die Stadtspitze schön ausgedacht. Kurz vor Weihnachten eine Beförderung für kommunale Spitzenbeamte auszusprechen. Derer waren mehr als 40 auf der Liste, darunter auch ein paar gut dotierte Kräfte aus dem Umfeld von Oberbürgermeister Fritz Schramma. Der aber hat das Weihnachtsgeschenk nicht durch den Rechtsausschuß gekriegt.
Die Beförderungen waren bereits vor gut einem halben Jahr auf der Tagesordnung gewesen, wurden aber damals einvernehmlich als nicht durchsetzbar gesehen, weil das
Haushaltssicherungskonzept mit dem eng geschnürten Gürtel solche zusätzlichen Ausgaben nicht vorsah.
"Angezählt? Fritz Schramma"
Foto:NRhZ-Archiv
In der letzten Sitzung des Rechtsausschusses hatte die Stadtverwaltung die Hochstufung der
Spitzenbeamten wieder auf die Agenda gehievt, weil der Regierungspräsident die Personalkosten freundlicherweise abgesegnet hatte. Die Grünen reagierten verschnupft und forderten, die Gehaltsspritzen erst nach genauer Prüfung der Aspiranten in einem transparenten Verfahren zu verordnen. Die SPD ließ sich nicht lange bitten und votierte ebenfalls fürs Verschieben. CDU, FDP und die Stadtspitze, die zur offenbar notwendigen besseren Motivation der Spitzenkräfte sofort Zucker geben wollten, sahen sich einer neuen rot-grünen Mehrheit gegenüber und kassierten eine Abstimmungsniederlage.
"OB-Nachfolgerin? Elfi Scho-Antwerpes"
Foto:NRhZ-Archiv
In anschließenden Scharmützeln - ausgetragen in CDU- und SPD-Presseerklärungen - schoben die ehemaligen Koalitionäre einander die Schuld zu. OB Schramma wird sich daran gewöhnen müssen, nach dieser Niederlage künftig mit wechselnden Bündnissen umzugehen. Wenig komfortabel für den CDU-Mann, der sich an klare Mehrheitsvoten gewöhnt hatte. In den Ausschüssen jedenfalls haben SPD und Grüne die absolute Mehrheit. Das hatte bereits zur Folge, dass im Ausschuss für Stadtentwicklung Baudezernent Bernd Streitberger (CDU) mit seinem Plan für ein Einkaufszentrum in Finkenberg auflief, und auch im Hinblick auf den Bau Kulturzentrums am Neumarkt können SPD und Grüne bestimmen, wie es weiter geht. Was den von der CDU jahrelang vernachlässigten öffentlichen Wohnungsbau betrifft (siehe den entsprechenden Artikel in diesem Flyer), scheint sich sogar erstmals im Rat eine Mehrheit von SPD, Grünen und Linkspartei für den Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Börschel abzuzeichnen.
Der ganze Stress soll inzwischen auch für Schrammas Gesundheit abträglich sein. Das zehre an ihm, ist im Rathaus zu hören. Ist der OB bereits angezählt? Und - wenn ja - wird dann Elfi Scho-Antwerpes seine Nachfolgerin? Mit den Stimmen der Grünen und der Linkspartei? Oder der FDP? Und wenn Frau Scho-Antwerpes nicht will, weil es ihr gesundheitlich nicht so besonders gut geht? Dazu ist von völlig unerwarteter Seite zu hören: "Eigentlich wäre Jörg Detjen der richtige Mann für dieses Amt". Nur sei der leider in der falschen Partei. Das sehen vor allem die Grünen so: Sie forderten am Dienstag die FDP auf, sich an einer "Kooperation" mit ihnen und der SPD zu beteiligen und "appellieren an den Oberbürgermeister und den Stadtvorstand, ein solches Ratsbündnis zum Wohle der Stadt Köln nach Kräften zu unterstützen."Foto (NRhZ-Archiv): Jörg Detjen:
"Der richtige Mann in der falschen Partei"
Lesen Sie dazu auch "Gerücht der Woche" von Erna.
Online-Flyer Nr. 21 vom 07.12.2005
