Obamas unlängst verkündete »neue Strategie für Afghanistan und Pakistan« knüpft fast vollständig an die Politik seines Amtsvorgängers an
Von Knut Mellenthin
Aus: junge Welt vom 31. März 2009
Barack Obama hat am 27. März seine seit Wochen angekündigte »umfassende neue Strategie für Afghanistan und Pakistan« vorgestellt. Er selbst benutzte diese Bezeichnung schon im zweiten Satz seiner Ansprache, gleich nach dem »Good morning«. Die Klarstellung macht Sinn, denn ohne weiteres würde man das, was der US-Präsident dann vortrug, weder für eine Strategie noch für neu halten. Dazu fehlte auch das, was Grundlage jeder neuen Strategie sein müßte: Eine ernsthafte Untersuchung und Auseinandersetzung mit der Frage, warum über sieben Jahre nach Beginn der amerikanischen Militärintervention die Situation nicht nur in Afghanistan, sondern auch in Pakistan so ist, daß Obama sie im ersten Satz seiner Aussagen zur Sache als »increasingly perilous«, zunehmend gefahrvoll, beschrieb. Faktoren, über die nicht nur die Kabuler Regierung, sondern die ganze Welt spricht, wie die immer stärkere »Entfremdung« der afghanischen und pakistanischen Bevölkerung durch die kontraproduktive amerikanische Kriegführung, tauchten in der Rede des US-Präsidenten überhaupt nicht auf. Kein Wort des Bedauerns oder einer menschlichen Regung für die zahllosen zivilen Opfer von Luftangriffen und Kommandoeinsätzen, schon gar nicht das Versprechen, es künftig besser machen zu wollen. weiterlesen >>> Krieg ohne Grenzen
Veröffentlicht/ aktualisiert am 7. April 2009
Sunday Times: 50 Tote bei drei israelischen Luftattacken auf WaffentransporteVon Knut Mellenthin
Aus junge Welt vom 30. März 2009
Nach einem Bericht der Sunday Times hat Israel im Januar und Februar zweimal Konvois auf sudanesischem Gebiet angegriffen, die iranische Waffenlieferungen für die Hamas transportierten. Angeblich sollten sie über Ägypten in den Gazastreifen geschmuggelt werden. Mindestens 50 Menschen seien bei den Angriffen getötet worden. Außerdem sei ein iranischer Frachter, der Waffen an Bord hatte, im Roten Meer versenkt worden. Für die Militärschläge seien unbemannte Flugkörper vom Typ Hermes 450 benutzt worden, die von einem israelischen Unternehmen produziert werden. Die Drohne dient zur Luftüberwachung über längere Zeiträume, sie kann aber auch mit zwei US-amerikanischen Hellfire-Raketen ausgerüstet werden. Israel hatte vor dem Südossetien-Krieg im August 2008 mehrere Dutzend Hermes 450 an Georgien geliefert. weiterlesen >>> Angriffsziele im Sudan
Veröffentlicht/ aktualisiert am 7. April 2009
Von Nick Brauns
Aus: junge Welt vom 10. Februar 2009
Anlässlich des bevorstehenden Gipfels zum 60. Gründungstag der NATO regt sich auch in der Türkei Widerstand gegen die westliche Militärallianz. 24 linke Parteien, Gewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen haben sich zu einem Bündnis zusammengeschlossen. Während hierzulande von Friedensaktivisten nebulös die »Auflösung« der NATO gefordert wird, machen sich die Aktivisten in der Türkei für den Austritt ihres Landes aus dem Kriegsbündnis stark. Zu den Unterstützern der Kampagne gehören die im Parlament in Ankara vertretene kurdische Partei für eine Demokratische Gesellschaft DTP, die Türkische Kommunistische Partei, die linken Parteien SDP, ÖDP und EMEP sowie die Grünen, die Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes KESK sowie die Menschenrechtsvereine IHD und Mazlum-Der. weiterlesen >>> Raus aus der NATO
Veröffentlicht/ aktualisiert am 1. April 2009
Vor zehn Jahren begann die NATO, Serbiens Lebensgrundlagen zu bombardieren. Nach der Besetzung des Kosovo wurde die nichtalbanische Bevölkerung vertrieben
Von Werner Pirker
Aus junge Welt vom 24.03.2009
Am 24. März 1999 endete die Periode zwischenstaatlichen Friedens in Europa, die seit 1945 angehalten hatte und von der europäischen Öffentlichkeit im Bewußtsein der Erfahrung von zwei grauenhaften Weltkriegen als Selbstverständlichkeit wahrgenommen wurde. Doch mit einem Mal traten »Nie wieder Krieg!« und »Nie wieder Faschismus!« nicht mehr als Einheit, sondern als Gegensätze auf. Einem aus der lumpenproletarischen Gosse gekommenen deutschen Außenminister war es vorbehalten, Deutschlands dritten binnen eines Jahrhunderts erfolgten Überfall auf Serbien als »antifaschistische Befreiungstat« zu präsentieren und so seine Anarchologik - »legal, illegal, scheißegal« - in imperialistischer Machtvollkommenheit ausleben zu können. weiterlesen >>> Krieg in Europa
Veröffentlicht/ aktualisiert am 1. April 2009
10000 Serben bei Kundgebung in Belgrad: Gedenken an Opfer des Krieges 1999 und Kritik an EU-Orientierung der Regierung
Von Werner Pirker, Belgrad
Aus junge Welt vom 26. März 2009
Trotz recht kalten Wetters fanden sich am Dienstag abend an die 10000 Menschen zu einer Kundgebung auf dem Belgrader Platz der Republik ein in Erinnerung an den Beginn des NATO-Bombardements vor zehn Jahren. Das von der »Serbischen Volksbewegung« organisierte Gedenken verband sich mit Protest gegen die gegenwärtige Politik des Westens als Fortsetzung der antiserbischen Aggression mit anderen Mitteln, was in der völkerrechtswidrigen Lostrennung der Kosovo-Provinz von Serbien ihren Höhepunkt fand. weiterlesen >>> Protest gegen NATO und EU
Veröffentlicht/ aktualisiert am 1. April 2009
Von Rüdiger Göbel
Aus: junge Welt vom 28. März 2009
Zehn Jahre nach dem NATO-Überfall auf Jugoslawien, einem völkerrechtswidrigem »Aggressionsakt«, wie das russische Außenamt in dieser Woche einmal mehr und richtig betonte, feiert der Rechtsnihilismus in den hiesigen Medien wahre Urstände. In der Berliner taz darf mit Erich Rathfelder einer der schlimmsten antiserbischen Kriegshetzer auf einer ganzen Seite noch einmal alte Lügen aufwärmen und die 78tägige Bombardierung rechtfertigen. »War der Krieg ein Bruch des Völkerrechts?«, fragt er unschuldig. »Vielleicht.« Aber: »Völkerrecht schreibt sich fort.« weiterlesen >>> Der Schwarze Kanal: Lügen aufgewärmt
Veröffentlicht/ aktualisiert am 1. April 2009
Dämonisierung der Hamas durch böswillig verzerrte Zitate
Hamas-Führer Mahmud Sahar hat angeblich zum Mord an israelischen Zivilisten aufgerufen und selbst das Töten israelischer Kindern für legitim erklärt.
Von Joachim Guilliard
Aus: Neue Rheinische Zeitung vom 11. Februar 2009)
Den Veranstaltern der großen Berliner Demo gegen die Bombardierungen in Gaza waren vom Polizeipräsidenten scharfe Auflagen gemacht worden, die das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit stark einschränkten. Ein zentrales Argument war, dass Hamas-Außenminister Mahmud Sahar angeblich Anfang Januar zum Mord an israelischen Zivilisten aufgerufen und selbst das Töten israelischer Kindern für legitim erklärt habe. Der Autor ist dem Vorwurf nachgegangen. weiterlesen >>> „Kindermörder”
Veröffentlicht/ aktualisiert am 19. März 2009
10 Jahre NATO-Aggressionskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien
Am 24. März 2009 jährt sich zum zehnten Mal der Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffs der NATO-Staaten auf die Bundesrepublik Jugoslawien.
Die NATO-Bombardements richteten sich zu über 80% gegen zivile Ziele, Wohnhäuser, Arbeitsplätze, Kliniken und Schulen. Mehr als 50.000 Geschosse mit abgereichertem Uran vergiften langfristig die Umwelt, mit dem Bombardieren von chemischen Produktionsstätten wurde die chemische Vergiftung von Menschen und Umwelt praktiziert, Streubomben und -minen entfalten noch heute ihre tödliche Wirkung. weiterlesen >>> 24. März 2009: Solidarität in Belgrad demonstrieren!
Veröffentlicht/ aktualisiert am 19. März 2009
Internationale Demonstration in Belgrad am zehnten Jahrestag des Kriegsbeginns.
Gespräch mit Boris Bratina
Interview: Cathrin Schütz, Belgrad
Aus: Junge Welt vom 3. März 2009
Boris Bratina ist Vorsitzender der Organisation Narodni pokret Srbije. Er lehrt Philosophie an der Universität Pristina, die vorübergehend nach Kosovska Mitrovica im serbischen Teil des Kosovo ausgelagert wurde. Homepage der Organisatoren: http://1999-2009.info/ weiterlesen >>> »Serbiens Regierung ist eine NATO-Marionette«
Veröffentlicht/ aktualisiert am 19. März 2009
Anti-Rassismus-Konferenz ohne EU
Von Werner Pirker
Aus: junge Welt vom 18. März 2009
Die USA, Kanada und Israel haben bereits abgesagt. Nun überlegen auch Australien und die Europäische Union, die im April in Genf stattfindende UN-Konferenz gegen Rassismus zu boykottieren. Sollte es jemandem nicht aufgefallen sein: Es sind ausschließlich die weißen Herrennationen, die Probleme haben, an einer antirassistischen Konferenz teilzunehmen. weiterlesen >>> Weißer Boykott
Veröffentlicht/ aktualisiert am 18. März 2009
