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Aktueller Online-Flyer vom 04. Juli 2020  

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Globales
Elke Zwinge und Jean-Theo Jost an der Siegessäule am 6.6.2020
Berliner Freidenker für Grundrechte (Artikel 1, 3, 14, 15)
Video von Alant Jost

"Polizeieinsätze, brutal zuschlagende Polizisten: Wer gibt die Befehle?", fragt die Freidenkerin Elke Zwinge auf der Grundrechte-Kundgebung an der Berliner Siegessäule am 6. Juni 2020, wo zeitgleich auf dem Alexanderplatz zehntausende gegen Polizeigewalt in den USA auf die – von Grundrechte-VertreterInnen – freigekämpfte Straße gehen. Und weiter: "Mit der Tötung von George Floyd wird wieder klar: no justice, no peace: nicht in Amerika, nicht in Europa und nicht in Deutschland. Polizeigewalt zur Durchsetzung der Staatsraison, das kennen wir auch..." Freidenker-Verbandsmitglied Jean-Theo Jost: "Ich habe mich heute morgen gefragt: Gibt es überhaupt ein staatliches Pharmaunternehmen? Ich kam auf keins. Möglicherweise – wahrscheinlich sogar – gibt es keins. Dann frag ich mich: warum nicht? Wenn es irgendetwas gibt, was wir in diesem viertel Jahr gelernt haben sollen, dann ist es, dass Schlüsselindustrien nicht in private Hand gehören, z.B. Krankenhäuser und Pharmakonzerne. Die Krankenhäuser sollten rekommunalisiert werden und die ganz großen Pharmakonzerne wie Bayer/Mosanto und Merck enteignet werden." Und weiter: "Was wir auch noch gelernt haben: auf was für Arbeiten es in einer  K r i s e  wirklich ankommt, nämlich die Dienstleistungen, die am schlechtesten bezahlt werden: Krankenpfleger, Krankenschwestern, Reinigungskräfte, Personal in den Einkaufsläden und nicht die monströs Überbezahlten in den oberen Etagen des Finanz- und Rüstungssektors." Zu fordern sei – so Elke Zwinge – die Kündigung der NATO-Mitgliedschaft Deutschlands– im Sinne von Artikel 1 Grundgesetz "Würde, Menschenrechte, Frieden und Gerechtigkeit – weltweit". (nrhz)


Videoaufzeichnung des Auftritts der Berliner Freidenker Elke Zwinge und Jean-Theo Jost:




Grundgesetz Art 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Grundgesetz Art 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Grundgesetz Art 14
(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Grundgesetz Art 15
Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Abs. 3 Satz 3 und 4 entsprechend.



Elke Zwinge und Jean-Theo Jost an der Siegessäule am 6.6.2020 (Screenshot aus der Videoaufzeichnung)


Siehe auch:

Manuskript der bei der Großdemonstration von "Wir für das Grundgesetz - Querdenken731" am 13. Juni 2020 in Ulm gehaltenen Rede
Wer profitiert vom Lockdown?
Von Prof. Dr. Christian Kreiß
NRhZ 747 vom 17.06.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26863

Corona: Mediziner machen aufmerksam und warnen
Tod durch Lockdown, Genmanipulation durch Impfung, Zensur bei der F.A.Z.
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 747 vom 17.06.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26859

Die Davos-Reset-2021-Agenda des Weltwirtschaftsforums WEF
„Der Große Neustart“ – Fluch oder Segen?
Von Rudolf Hänsel
NRhZ 746 vom 08.06.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26851

Übergabe der Petition "Sofortige Aufhebung aller in der Corona-Krise verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!" ans Bundeskanzleramt
Mit über 88.000 Unterschriften gegen den Corona-Putsch
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 746 vom 07.06.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26828

ARTIKELÜBERSICHT Corona-Manöver
Allen Spins und Hintergründen nachspüren
Von NRhZ-AutorInnen
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=2672

Online-Flyer Nr. 747  vom 17.06.2020



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