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Aktueller Online-Flyer vom 25. Juni 2018  

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Globales
Zur Anti-Russland-Kampagne
Juristische Bildung in Einklang mit Außenpolitik bringen
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Die Präsidentschaftswahl in Russland am Sonntag 18.3.2018 fand inmitten verschärfter Spannungen mit dem Westen statt. Umso drastischer und haltloser westliche Attacken durch bodenlose Anschuldigungen gegen Russland medial kursierten, desto schlagkräftiger und sicherer reagierten die Bewohner Russlands mit einer überwältigenden Unterstützung für ihren Präsidenten Wladimir Putin. Gerade die Außenpolitik Russlands war entscheidend für den Rekord-Rückhalt für den russischen Präsidenten: 76,7% der Wahlberechtigten stimmten zum vierten Mal für Wladimir Putin mit einer Wahlberechtigung von 67% also fast 70%, wie sie der Kreml vorsah. "Wenn jemand die russische Wahl 'gehackt' hat, dann waren es Theresa May und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die Hysterie, die sie (gegen Russland und seinen Präsidenten) angezettelt haben, hat offenbar im In- und Ausland russische Wähler zur Teilnahme und zur Stimmabgabe für den einzigen realpolitisch aussichtsreichen Kandidaten mobilisiert." (junge-Welt-Leitartikel, 21.3.2018: "Russische Präsidentschaftswahl – Putins Plebiszit" von Reinhard Lauterbach) 

Sich als „Wertegemeinschaft“ glorifizieren, um andere Völker zu unterwerfen

Die Bewohner der Russischen Föderation sind wachsam, gebildet und aufgeklärt genug, um zu erkennen, wo die Feinde ihres Landes stehen, nämlich in USA/NATO/EU-Regierungskreisen, die sich als „Wertegemeinschaft“ glorifizieren, um andere Völker zu unterwerfen. Diese westlichen Regierungen tun dies durch unzählige Kriege und Terror-Angriffe im Namen von „Freiheit“ und „Demokratie“, Begriffe, die sie damit so tief und breit verpönt und verdorben haben, dass sie ihre Glaubwürdigkeit und Gültigkeit völlig verloren haben. Die Aggressivität des Westens ist zu weit gegangen. Das zeigt sich zuletzt in seinem barbarischen terroristischen Krieg gegen Syrien, der schon fast sieben Jahre lang andauert in Allianz mit Dschihadisten und bewaffneten Kämpfern. Dank Russland und dem Iran hat die syrische Armee den Terror besiegt, erhebliche Teile des syrischen Territoriums wiedererlangt und wieder unter staatliche Kontrolle gebracht, wie Aleppo im Dezember 2016 und jetzt Ost-Ghoutta im März 2018. Diese guten Nachrichten finden aber bei den US-eingebundenen Journalisten wie Stefan Kornelius keine Anerkennung, sondern provozieren äußerste Wut und Unbesonnenheit, was die Böswilligkeit, ja die Boshaftigkeit und Irrationalität im Westen entlarvt.

Markanter Zerfall des Westens und seine hilflos verlorenen „Verteidiger“

Dem tendenziösen verirrten SZ-Redakteur Stefan Kornelius bleibt nichts anderes übrig, als die Sachlage skrupellos zu verkehren, Fakten zu ignorieren und letztendlich Wahrheit mit Falschheit zu verdrehen. Diese Art von Journalismus ist reine Böswilligkeit. Die Leserschaft und die ganze Welt merkt jedoch den markanten Zerfall des Westens und seiner hilflos verlorenen „Verteidiger“. Nicht Russland, nicht der russische Präsident ist verantwortlich für den Verfall des Westens, sondern die fehlgeleitete westliche Außenpolitik, die  auch vor reiner Kriminalität kein Halten kennt und sich von einer unersättlichen Machtgier treiben und verleiten lässt. Werte, Gesetze und Rechtsprinzipien zählen für den westlichen Herrn und seine beugsamen Journalisten nicht. Gerade daraus erwächst die ständig steigende Wertschätzung Russlands unter der Regierung des Präsidenten Wladimir Putin. Er betreibt eine Außenpolitik auf der Grundlage der Stärke des Rechts, des Völkerrechts, der Herrschaft des internationalen Gesetz und der praktischen Vernunft – ganz pragmatisch. Deshalb triumphiert der russische Präsident Wladimir Putin nicht nur in seinem immens weiten Land, sondern auch im Ausland, wo er rund um den Globus allgemeine Anerkennung findet. <Bezeichnend sind die Umfragen der vergangenen Tage, in denen eine deutliche Mehrheit … auf Russland und Putin schaut.> (SZ-Leitartikel am 20.3.2018: „Europa und Russland: Kampf der Systeme“ von Stefan Kornelius)

Der Westen, ein korrumpiertes System, das sich auf Lügen, Finten, Täuschung und Manipulation durch die Medien stützt

Es gibt keinen Kampf der Systeme. Das westliche System ist allerdings vollständig diskreditiert und erodiert. Aber nicht Trump, auch nicht Putin zerstört das westliche System, sondern das westliche System ist seit langem dabei, sich von innen heraus zu zerstören, und es fehlt nicht mehr viel zu seinem vollständigen Kollaps. Ein korrumpiertes System, das sich auf Lügen, Finten, Täuschung und Manipulation durch die Medien stützt, um seine barbarischen Angriffe auf die Menschlichkeit mit unzähligen Kriegen und Gewalt weiter zu treiben, verliert seine Existenzberechtigung, zerstört eigenmächtig seine proklamierten Werte und strebt definitiv ins Verderben. Die brennende Frage ist, wie sich die Menschheit vor einem solchen verdorbenen System bewahren kann, wie wir uns vor der extremen Unzurechnungsfähigkeit der westlichen „Demokraten“ schützen können, die offensichtlich außer Kontrolle geraten sind und Europa und die Welt an den Rand des Abgrunds gebracht haben. Diese Frage hat die Münchner Sicherheitskonferenz (Februar 2018) zwar erkannt, aber sie hat sich damit nicht befasst.

Nach russischer Präsidentschaftswahl keine Euphorie à la Hollywood

Der wiedergewählte Präsident Russlands hat sich nach seinem überwältigenden Triumph am Sonntag 18.3.2018 auf keine Euphorie à la Hollywood eingelassen. Stattdessen ist er sofort nach seinem hervorragenden Sieg mit allen Oppositionsführern zusammengetroffen, um gemeinsam über die Zukunft des Landes zu sprechen. Er zählt auf die Unterstützung und den gemeinsamen Zusammenhalt aller führenden Politiker im Land. Das ist ein beispielhaftes Verhalten eines starken Staatsmannes mit großem Format und pragmatischem Geist, eine wünschenswerte Haltung, die sich aber bei den so genannten „demokratischen“ Regierungen im Westen nicht beobachten lässt. <Dass der Umfang von Putins Wahlerfolg dem Westen doch leicht die Sprache verschlagen hat, erkennt man daran, wie kleinlaut und maulfaul die Kommentare der westlichen Politik diesmal ausfielen...> (junge Welt (jW) vom 21.3.2018: „Russische Präsidentenwahl – Putins Plebiszit“ von Reinhard Lauterbach)

Undurchsichtige Intrigen aus London gegen Moskau

Undurchsichtige Intrigen, wie die aus London gegen Moskau, sind allgemein zurückzuweisen, auch von der deutschen Regierung, was bisher merkwürdigerweise ausbleibt. Zur Aufklärung der abscheulichen Untat in Salisbury ist die britische Justiz verpflichtet, nicht nur gegenüber der eigenen britischen Bevölkerung, sondern gegenüber internationalen Institutionen, die London grundlos einschaltete für einen Fall, der im inneren staatlichen Bereich aufgeklärt werden muss und keineswegs politisiert und internationalisiert werden darf. Zutreffend kommentiert der scharfsinnige SZ-Journalist Georg Mascolo diesbezüglich: <Es ist gut möglich, dass britische Polizei und Geheimdienste mehr wissen, als sie bisher preisgeben wollen. Aber wenn Johnson und andere nun den Eindruck erwecken, es gebe in dieser Ermittlung keine Fragen mehr, dann schuldet die britische Regierung ihren Bürgern mehr als die bisher bekannten Indizien. Je gravierender die Vorwürfe, desto größer die Notwendigkeit, dass die Öffentlichkeit nachvollziehen kann, welche Beweise vorliegen. Dies gilt auch für die Öffentlichkeit in Deutschland, da sich die Regierung in Berlin an die Seite der Briten gestellt hat.> (SZ-Kommentar am 19.3.2018: „Russland II – Erst mal Beweise“ von Georg Mascolo)

Neuer deutscher Außenminister Heiko Maas in Brüssel mit erbärmlichem Auftritt

Was in Berlin diesbezüglich läuft, ist aber der Gipfel völligen Unfugs. Erbärmlich war der Auftritt des neuen deutschen Außenminister Heiko Maas in Brüssel, der seine juristische Bildung nicht mit dem Format eines Außenpolitikers in Einklang zu bringen weiß. Maas ist eine große Enttäuschung als Außenminister, der Unsicherheit, Schwäche und Torheit entlarvt, anstatt London zum gesetzlichen Vorlegen von Beweisen aufzufordern. Zu Recht hat sich die EU nicht in die Schuldzuweisung an Russland verirren lassen. Umso trister der oberflächliche Auftritt von Heiko Maas in Brüssel. Die SPD ist herausgefordert, einen Politiker mit Format für solch einen wichtigen Posten vorzuschlagen.

Großbritanniens Rückfall in die Zeit vor seiner Magna Charta (1215) ins finstere Mittelalter

<Das Getrommel geht weiter. Zwar gibt es bislang keinerlei Beweise für eine Täterschaft russischer Staatsstellen. Mehr noch: Scotland Yard erklärt ausdrücklich, man könne überhaupt keine Hinweise auf den möglichen Mörder geben, ja, man wisse noch nicht einmal, wie das Gift verabreicht worden sei. Die Untersuchung werde wohl noch „viele Wochen“ andauern....> (junge Welt-Kolumne am 17.3.2018: „Hintergrund – Verbale Giftspritzen gegen Russland“ von jk) Bei dieser unbewiesenen Lage ist das Verhalten der britischen Regierung erstaunlich peinlich. Die verbindlichen zivilisierten Regeln, welche die Staaten dieser Welt einst miteinander vereinbarten, sind ins Bröckeln geraten. Die voreiligen bodenlosen Anschuldigungen Londons gegen Russland stehen im kompletten Gegensatz zu den alten Grundsätzen des demokratischen Rechtsstaates, die Großbritannien sich selbst mit der Magna Charta (1215) gab. Dieses fundamentale historische Dokument für die Rechtsstaatlichkeit statuierte schon im 13.Jahrhundert, dass kein Mensch verurteilt werden dürfe ohne einen begründeten Prozess. Downing Street fällt in die Zeit davor zurück, ins finstere Mittelalter, mit der dreisten inakzeptablen Vorverurteilung Russlands. Der Kreml reagierte aber besonnen und würdig. Moskau lässt sich mit keinem Ultimatum beeindrucken. Das ist keine Art zu kommunizieren, keine Art miteinander umzugehen, hörte man zutreffend aus dem Kreml. Das britische Ultimatum verpuffte in nichts.

Freie Bahn für alle guten Geschäfte mit Russland

Nach seinem hervorragenden Triumph bei seiner Wiederwahl am 18.3.2018 hat sich der erfolgreiche russische Präsident für „konstruktive Beziehungen“ mit dem Westen erklärt und für die Lösung aller bestehenden Konflikte. Im Interesse Europas sind konstruktive Beziehungen mit Russland in der Tat zielstrebig zu erreichen. Dazu gehört, die willkürlichen US-Obama-Sanktionen aufzuheben und allen guten Geschäfte mit Russland freie Bahn zu sichern. In diesem Zusammenhang erklärte die Bundeskanzlerin prompt, der Dialog mit Russland sei heute wichtiger denn je (ARD-Tageschau 20 Uhr, 19.3.2018). Wenn  Außenminister Heiko Maas diesem Zweck nicht dient, sondern töricht torpediert, muss ihn die Bundeskanzlerin so bald wie möglich ersetzen. Viel konstruktiver und realistischer klang Sigmar Gabriel, der seinen außenpolitischen Posten tadellos erfolgreich und überlegt meisterte. Es war ein Irrtum, ihn als Außenminister durch eine blasse Figur zu ersetzen.

Verleumdungen gegen Russland seitens Großbritannien zurücknehmen

Zu Recht <forderte Russland die Rücknahme der (schockierenden) Beschuldigungen. „Entweder muss man sie mit irgendwelchen Beweisen untermauern oder sich entsprechend entschuldigen“, sagte Kremlsprecher Dmitrj Peskow in Moskau. Es gebe aber keine generelle Verschärfung im Verhältnis zum Westen. Es gehe „um einen schwer zu erklärenden, unmotivierten, unbegründeten Strom an Verleumdungen gegen Russland vonseiten Großbritanniens“.> („EU scheut Schuldvorwurf gegen Moskau“ von Daniel Brössler, SZ, 20.3.2018)

In diesem Zusammenhang sind die Bemerkung und Forderung von Außenminister Sergej Lawrow in Astana höchst trefflich: <Warum fragen wir nicht einfach den Betroffenen selbst, wenn es ihm hoffentlich besser geht? Wahrscheinlich könne er am ehesten Aufschluss über vieles geben, was an jenem Tag passiert ist, „als die Tragödie geschah“.

Vor einer Vorverurteilung Russlands warnte am Freitag (16.3.2018) der Chef der oppositionellen britischen Labour-Party, Jeremy Corbyn. Auch mafiaähnliche Banden könnten für die Tat verantwortlich sein...>(„Putin vor der Widerwahl“ AFP/dpa/jW am 17.3.2018)
Was will London eigentlich mit seinen sinnlosen Provokationen? „Wird der Giftmordversuch im britischen Salisbury zum NATO-Bündnisfall“? Diese beunruhigende Frage stellt der JW-Journalist jk in seiner Kolumne „Hintergrund – Verbale Giftspritzen gegen Russland“ (junge Welt, 17.3.2018)

NATO, eine unermessliche Gefahr für Europa

Während der Westen derzeit alles dafür tut, Putin und seine Truppe aufs globale Schlachtfeld zu zerren, hat der russische Präsident die Teilnahme an einem Dritten Weltkrieg abgesagt. Russland zeigte damit der NATO die rote Karte, die seit Jahren mit bösen Fouls versucht, das Spiel gegen Russland zu eröffnen. Der Zynismus von NATO-Generalsekretär ist unermesslich, unglaublich: Russland werde „immer unberechenbarer und immer aggressiver“.

Es wäre nicht verwunderlich, sondern höchst plausibel, wenn Stefan Kornelius hierbei vom NATO-Generalsekretariat abschriebe oder sogar bei dieser Zentrale des Terrors seine verkehrte Sicht der Dinge diktiert bekäme. Nicht umsonst steht die Süddeutsche Zeitung im Ruf, das Zentralorgan des Pentagon in Deutschland zu sein. Russland führe neuerdings Nuklearwaffen in Militärdoktrin und Militärübungen zusammen, so Stoltenberg. Aber die Tatsache, dass sich die NATO von Anfang an unberechenbar und aggressiv gegenüber Russland verhalten hat, ständig zur Aufrüstung und Modernisierung von Atomwaffen bis zu kleinen Nukes strebt und gleichzeitig am Rand Russlands expandiert, verdient keine Erkenntnis beim Nato-Generalsekretär. Ist es Realitätsblindheit oder reine unbegrenzte US-Anmaßung? So oder so wirkt dieses Kriegsbündnis als eine unermessliche Gefahr für Europa. Der US-Präsident Donald Trump wäre gut beraten, es so bald wie möglich zu schließen im Interesse aller Beteiligten, aber vor allem im Interesse des Weltfriedens.

London gescheitert

Will London seine Konfrontation mit Russland weiter zuspitzen, kennzeichnet es damit eine False-Flag-Operation, die schon jetzt von Grund auf gescheitert ist. Reinhard Lauterbach kommentiert: <So lassen sich Emotionen schüren und instrumentalisieren. Eine Öffentlichkeit aber, die das Denken und Nachfragen ausschaltet, lässt sich in Dinge hineintreiben, gegen die (es gravierende Einwände gibt)... „es war notwendig, … bestimmte außenpolitische Vorgänge so zu beleuchten, dass die innere Stimme des Volkes selbst langsam nach der Gewalt zu schreien begann.“ Das war nicht Theresa May im März 2018, das war Adolf Hitler am 10. November 1938. Die Original-Schallplatte dieser Rede liegt übrigens in London.> (Leitartikel: „Der Westen gegen Russland – False Flag“ von Reinhard Lauterbach, junge Welt 17.3.2018) <Die Konfrontationsstrategie des Westens wird Russland auch in den kommenden Jahren nötigen, mehr Geld in sein Militär zu stecken, als der Volkswirtschaft des Landes gut tun kann. Klein beizugeben ist aber keine Alternative... Ihm (Wladimir Putin) steht in dieser Amtszeit (2018-2024) bevor, seine Nachfolge zu regeln... auf eine neue „Zeit der Wirren“, die Russland im Innern destabilisiert, lauert der Westen nur.> (junge Welt-Leitartikel am 21.3.2018: „Russische Präsidentschaftswahl – Putins Plebiszit“ von Reinhard Lauterbach)

Chinesisch-russische Partnerschaft auf dem „höchsten Niveau in der Geschichte“

Aber nicht nur in Russland wurde am Sonntag 18.3.2018 den Präsidenten erneut gewählt. Am selben Tag wurde in Peking Li Keqiang erneut zum Ministerpräsidenten des chinesischen Staatsrates ernannt. <In einer seiner ersten Amtshandlungen hat Xi Jinping am Montag 19.3.2018 seinem russischen Kollegen Wladimir Putin gratuliert. Russland spiele in internationalen Angelegenheiten eine wichtige, konstruktive Rolle, sagte Xi. Mittlerweile befinde sich die chinesisch-russische Partnerschaft auf dem „höchsten Niveau in der Geschichte“... Mit der jeweiligen Entwicklung beider Staaten könnten Frieden, Sicherheit und Stabilität der Welt gefördert werden, so Xi>.. („Peking schlägt drei Schlachten“ von Sebastian Carlens, junge Welt, 20.3.2018).

London selbst in peinliche Sackgasse hineinmanövriert


Mit ihren dreisten Lügen und infamen Verleumdungen gegen Russland hat sich die britische Regierung selbst in eine peinliche Sackgasse hineinmanövriert, und sie wird niemals die richtigen Beweise präsentieren, weil sie dadurch ihr Gesicht verliert, wenn die Wahrheit ans Licht kommt. Wahrscheinlich arbeitet Downing Street bereits daran, falsche Beweise zu konstruieren. Es wäre nicht das erste Mal.


Verfasst am 22.3.2018 unter Bezugnahme auf junge Welt (jW) vom 17.3.2018: „Der Westen gegen Russland – False Flag“ Leitartikel von Reinhard Lauterbach, „Hintergrund -Verbale Giftspritzen gegen Russland“ von jk, „Putin vor der Widerwahl“ von AFP/dpa/jW und jW vom 20.3.2018: „Peking schlägt drei Schlachten“ von Sebastian Carlens, jW-Leitartikel vom 21.3.2018: „Russische Präsidentschaftswahl – Putins Plebiszit“ von Reinhard Lauterbach, Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 19.3.2018: „Russland II – Erst mal Beweise“ Kommentar von Georg Mascolo, SZ-Leitartikel vom 20.3.2018: „Europa und Russland: Kampf der Systeme“ von Stefan Kornelius und „EU scheut Schuldvorwurf gegen Moskau“ von Daniel Brössler


Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait ist chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Sie war tätig im Außenministerium und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen. In Deutschland hat sie sich öffentlich engagiert für den friedlichen Übergang der chilenischen Militärdiktatur zum freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat, u.a. mit Erstellen von Gutachten für Mitglieder des Deutschen Bundestages und Pressearbeit, die Einheit beider deutschen Staaten als ein Akt der Souveränität in Selbstbestimmung der beiden UN-Mitglieder frei von fremden Truppen und Militärbündnissen, einen respektvollen rechtmäßigen Umgang mit dem vormaligen Staatsoberhaupt der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honecker im vereinten Deutschland, für die deutsche Friedensbewegung, für bessere Kenntnis des Völkerrechts und seine Einhaltung, vor allem bei Politikern, ihren Mitarbeitern und in Redaktionen. Publikationen von ihr sind in chilenischen Tageszeitungen erschienen (El Mercurio, La Epoca), im südamerikanischen Magazin “Perfiles Liberales”, und im Internet, u.a. bei Attac, Portal Amerika 21, Palästina-Portal. Einige ihrer Gutachten (so zum Irak-Krieg 1991) befinden sich in der Bibliothek des Deutschen Bundestages.


Online-Flyer Nr. 652  vom 28.03.2018

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