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Aktueller Online-Flyer vom 13. Dezember 2017  

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Globales
Zum NATO-Gipfel in Warschau am 8./9.7.2016
Vor der Tagung des NATO-Russland-Rates
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Das NATO-Treffen endete mit einer nie dagewesenen widersprüchlichen Botschaft, die allen Unsinn übersteigt: Abschreckung und Dialog! Um zu versuchen die Unglaubwürdigkeit dieses unsinnigen Mottos zu mildern, betonte der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mehrmals, dass die Allianz das Gespräch mit Moskau wolle. Es war ein Erfolg der deutschen Diplomatie, den NATO-Russland-Rat wieder zu beleben, wie der Außenminister Walter Steinmeier im NATO-Vortreffen am 14.6. forderte. Der deutsche Außenminister legt trotz allem auf den Dialog mit Russland viel Wert, auf gute vertrauensvolle deutsch-russische Beziehungen überhaupt. Deshalb organisierte er ein Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel vor dem eigentlichen NATO-Gipfel in Warschau. Dieses Vortreffen kam Mitte Juni dank der professionellen deutschen Diplomatie zustande trotz der Störungen Polens und der baltischen Staaten, die gezielt auf Unruhe und Konfrontation mit Moskau durch ihr törichtes Benehmen und absurden Unterstellungen zielten. Doch das unerträgliche inakzeptable Treiben der baltischen Republiken und Polens wurde nicht nur vom deutschen Außenminister intelligent und kategorisch konterkariert, sondern auch in der Agenda weggelassen. Das Vortreffen der NATO-Staaten fand in Brüssel vor dem Warschauer NATO-Gipfel statt, wie es der deutsche Außenminister beabsichtigt hatte.

Völkerrecht und Grundgesetz ausdrücklich Grundlage für Bundeswehr-Einsätze

In diesem Vortreffen konnte Berlin klipp und klar seine Position durchsetzen. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihrerseits wusste auf den US-Druck für den NATO-Einsatz deutscher Awacs-Aufklärungsflugzeuge für die US-amerikanische Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ angemessen zu reagieren: „Das sind Themen, die in keiner Form auf dieser Tagung zur Debatte stehen“, betonte von der Leyen (SZ 15.6.). Ein Einsatz mit Beteiligung deutscher Soldaten könne „selbstverständlich“ nur „auf sicherer völkerrechtlicher und verfassungsrechtlicher Grundlage erfolgen“ wurde in Brüssel am 14.6. noch einmal klargestellt.
 
Wahre Sponsoren der Gewalt beim Namen nennen

Russland ist das europäische Land, das sich entschlossener und wirksamer als viele andere für Frieden und Stabilität einsetzt, nicht nur in Europa, wo es den Bürgerkrieg in der Ukraine zusammen mit Deutschland und Frankreich beizulegen hilft, sondern auch bei allen Konflikten in der Nachbarschaft des Kontinents wie jetzt in Syrien. Es ist deshalb grotesk und völlig absurd, Russland als Bedrohung für die Sicherheit darzustellen. Die wahren Sponsoren der Gewalt, des Hasses und Terrors, nämlich die Regierungen der Achse USA/EU sind beim Namen zu nennen. Ihr außenpolitisches Zerstörungswerk ist endlich zu stoppen und nicht weiter zu vertuschen. Die explizite Anspielung „auf sicherer völkerrechtlicher und verfassungsrechtlicher Grundlage für militärischen Einsätze“, wie die deutsche Verteidigungsministerin sich auf dem NATO-Vortreffen äußerte, deutet unmissverständlich auf den Stopp von willkürlichen Manövern am Rand von Recht und Gesetz.

Keine Sonder-Regeln für die Achse USA/EU

Es gibt keine Sonder-Regeln für die Achse USA/EU, auch wenn sie sich ihre eigenen Regeln diktiert und sich damit über Recht und Gesetz hinwegsetzt. Russland wird sich niemals der willkürlichen Dominanz der USA/EU unterwerfen. Das ist für Berlin sonnenklar. Die Charta der Vereinten Nationen (UN-Charta) kodifiziert die einzigen Regeln, die die internationalen Beziehungen grundsätzlich regeln, und zwar für alle Staaten, große und kleine, nach dem Prinzip der Gleichberechtigung und dem Selbstbestimmungsrecht (Art. 1 der UN-Charta). Die UN-Charta gilt also für alle Staaten gleichermaßen - auch für die USA und EU-Staaten, aber sie ist offensichtlich verbotenes Terrain für NATO-Kreise, da die Kenntnis und das Einhalten des Völkerrechts (UN-Charta) nicht im Sinne der US-Interessen ist. Gerade die USA und EU – nicht Russland - haben wiederholt und eklatant Rechtsbruch begangen bei ihren Inkursionen und militärischen Interventionen gegen das Prinzip des Gewaltverbots, das nicht nur die UN-Charta, sondern auch europäische Verträge (Paris und Helsinki) enthalten. Der völkerrechtswidrige NATO-Angriff auf Jugoslawien ist nur der erste Angriffskrieg gegen ein europäisches Land (1999) nach der Niederlage von Nazi-Deutschland.

Steinmeier: Deutschland behauptet sich

Die deutsche Regierung fängt an, sich allmählich zu emanzipieren und will sich von einer törichten destruktiven US-Außenpolitik klipp und klar lossagen. „Während die Vereinigten Staaten und die EU stolperten, hat sich Deutschland behauptet und ist als eine bedeutende Macht hervorgetreten vor allem in Ermangelung einer Alternative.“ So explizit Frank-Walter Steinmeier, der in seiner Darstellung zur Außenpolitik in „Foreign Affairs“ die NATO mit keiner einzigen Silbe erwähnt.

Begründete Stellungnahme Deutschlands von höchsten US-Stellen rücksichtslos brüskiert

Kurz gesagt: Der Wunsch der USA nach einer stärkeren Rolle der NATO beim Kampf gegen den IS stieß in Berlin von Anfang an auf klare Ablehnung. Als Bündnis ist die NATO nicht Teil der US-Koalition in Syrien – wobei es aus Berliner Sicht auch hätte bleiben sollen. Auch ein Operieren von Awacs-Flugzeugen der NATO über syrischem Luftraum stehe „nicht zur Debatte“. Sowohl der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier als auch die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schafften eindeutige Klarheit darüber. Deshalb schaltete sich die USA-NATO ein, um die solide klare Position Deutschlands zu unterminieren. Als die Bundeskanzlerin vor den NATO-Forderungen im Bundestag einknickte (7.7.), verschwanden die Verteidigungsministerin und auch der deutsche Außenminister von der Szene. Die Abwesenheit von Ursula von der Leyen beim NATO-Gipfel in Warschau war sehr auffällig, aber vollkommen verständlich. Sie kehrte dem NATO-Gipfel den Rücken, ja zeigte ihm die kalte Schulter, als die begründete Stellungnahme Deutschlands von höchsten US-Stellen rücksichtslos brüskiert worden war. Bezeichnenderweise trat an der Stelle der Verteidigungsministerin allein die Bundeskanzlerin Angela Merkel in Warschau auf, die sich schon vor dem Bundestag gezwungen sah, die absurde und haltlose NATO-Hardline zu übernehmen. Völlig verständlich in diesem unangenehmen Zusammenhang, dass sich Angela Merkel von US-Präsident Barack Obama in Warschau distanziert zeigte: Kein gemeinsames Foto vor der Kamera, kein einziger Handschlag von beiden Regierungschefs für die Öffentlichkeit. Am Rande des Gipfels traf sich die Bundeskanzlerin nicht etwa mit Obama, sondern mit dem türkischen Präsidenten Rezep Tayyip Erdogan.

Keine US-Spirale der Gewalt gegen Russland

Der frühere NATO-Oberkommandierer Philip Breedlove griff schon im Mai zu rhetorischen Tiraden gegen Russland. Schon damals hatte er durch sein Verhalten die Lage in der NATO so zugespitzt, dass der US-Präsident Obama ihn zum Rücktritt bewegte. Die Obama-Regierung wollte nicht in eine US-Spirale der Gewalt gegen Russland verfallen. Der neue NATO-Oberkommandierer ist der US-General Curtis Scaparroti. Mit gezügelter Rhetorik vertritt er aber dieselbe anti-russische militärisch-aggressive NATO-Haltung.

Unfug-Verlautbarung vor Tagung des NATO-Russland-Rates

Vor der Tagung des NATO-Russland-Rates am Mittwoch 13.7. verbreitet der US-General die irrsinnige Behauptung: „Zur Abschreckung gehört auch der Dialog“. Wen er von diesem Unfug überzeugen will, weiß niemand.

Absurde Begründung für die NATO-Präsenz im Baltikum und Polen

Wie absurd und haltlos die Begründung der NATO-Präsenz im Baltikum und Polen ist, folgt aus der Tatsache, dass die vier Bataillone, die an der östlichen Flanke stationiert sind, im Fall eines Konflikts mit Russland rein militärisch wenig am Kräfteverhältnis ändern. Russland könnte das Baltikum binnen drei Tagen besetzen. Diese einfache Erkenntnis, die eine polnische Militär-Fachzeitschrift publiziert, zeigt, wie unhaltbar und substanzlos unglaubwürdig es ist, von Verteidigung zu sprechen. Völlig zutreffend und realistisch mahnt Alt-Kanzler Schröder diesbezüglich:

<Die Angst der Osteuropäer ist natürlich historisch verständlich, wobei diese Völker wahrlich auch mit den Deutschen schreckliche Erfahrungen gemacht haben. Aber Balten wie Polen sind Mitglied der NATO sowie der EU. ... Die Vorstellung, dass irgendjemand in der russichen Führung die Absicht haben könnte, in NATO-Staaten zu intervenieren, hat mit der Realität nichts zu tun. Den Partnern in Osteuropa kann man die Angst nur durch ein vertrauenvolles Verhältnis zu Russland nehmen. Stattdessen hatten die Amerikaner vor, Georgien und die Ukraine in die NATO zu führen, und das sind unmittelbare Nachbarn Russlands.> (Gerhard Schröder über Russland, SZ 18.6.2016)

Gerade die USA, die offen eine Aggression beabsichtigen und damit den Frieden stören, haben die NATO in eine tiefe Krise gestürzt. Kriegstreiber und Falken tragen die volle Verantwortung und Schuld daran. Dabei geht es jetzt um eine absurde Auseinandersetzung: Polen und die baltischen Staaten bitten die NATO-Partner um Schutz, weil sie sich angeblich bedroht fühlen. Wodurch? Durch eine Angliederung der Krim an Russland, die in voller Konformität mit dem Willen der dort lebenden Bevölkerung zustande kam. Die Krim liegt eigentlich weit entfernt von Polen und dem Baltikum, in dessen Nähe der angebliche Aggressor steht. Grotesker kann es nicht sein.

Was allerdings den Beitritt der Ukraine und Georgien zur NATO angeht, hat sich die deutsche Regierung stark und dezidiert dagegen gewandt. Ebenso wie die Regierung Italiens. Deswegen agiert die US-Regierung militärisch allein in beiden Ländern, absolut rücksichtslos gegenüber Deutschland und Europa, was „den Schutz“ Europas durch Amerika vor allen Augen als eine neue grobe US-Falschheit entlarvt.
 
Unvernünftig anmaßender NATO-Befehlshaber US-General Curtis Scaparroti

Schon in den 80iger Jahren gab es Fälle von Versehen oder Unfälle, die lediglich die rapide und prompte Reaktion von deutschem und russischen Militär von schlimmeren Konsequenzen retteten. So berichtete ein deutscher Bundeswehr-General schon vor Jahren auf einem Seminar der Konrad-Adenauer-Stiftung. Die US-Regierung weiß, wie leicht und wahrscheinlich es zu einem Unfall oder zu einer Fehleinschätzung kommen könnte, etwa am Boden, im internationalen Luftraum oder auf hoher See. Aber anstatt dieses Risiko zu vermeiden, nimmt man es in der NATO nicht nur in Kauf, sondern erhöht es in unermesslicher Weise, wie von US-Generälen und US-NATO-Kreisen verlautbart wurde, indem sie darauf bestehen, „Anstrengungen in allen Bereichen zu verstärken, nicht nur am Boden, sondern auch in der Luft und auf See. Hinzu kommen die Entscheidungen in Warschau zur Raketenabwehr.“ So der US-General Curtis Scaparroti. Absolut unvernünftig anmaßend und unzulässigerweise erwartet der US-Militär, dass vor diesem bedrohenden riskanten Kriegsszenarium „die Russen ihr Verhalten ändern müssen, damit wir zu dem Maß an Transparenz und Vertrauen kommen, das nötig wäre!“ Solche totale Unvernunft, solche völlige Fehleinschätzung bei einem US-NATO-General ist schon sehr merkwürdig.

Das russische Außenministerium erklärte dazu am Sonntag 10.7.: <„Die Allianz konzentriert ihre Kräfte darauf, eine nicht existierende 'Gefahr aus dem Osten einzudämmen'“. Mit einer „Dämonisierung“ Russlands lenke die NATO von ihrer destruktiven Rolle in der Welt ab und halte Spannungen in verschiedenen Regionen der Welt aufrecht.“> ( „Friedenszerstörer Nr.1“ von Arnold Schölzel, Junge Welt, 11.7.)

Einziger Ausweg aus Gefahr: Abrüstung vereinbaren

Der einzige Ausweg aus der offenkundigen unberechenbaren Gefahr, die die NATO-Manöver im Ost-Europa hervorrufen, ist die komplette Abrüstung zwischen beiden Seiten zu vereinbaren, um dort eine Nicht-Angriffszone zu etablieren. Die NATO-Abrüstungspflicht ist seit der einstimmigen Erklärung zum NATO-Gipfel in Lissabon am 20. November 2010 festgeschrieben.

Vom kalten zum heißen Krieg? - Warnung von Gorbatschow

Die Zuspitzung der Lage durch das NATO-Säbelrasseln hat den früheren russischen Präsidenten Michail Gorbatschow veranlasst, sich einzuschalten und das Warschauer Treffen scharf zu kritisieren: „Von einem Kalten Krieg geht die NATO zu den Vorbereitungen für einen heißen Krieg über.“ (Meldung 9.7.2016) Diese Warnung von Gorbatschow wurde auch auf den Bildschirmen der Bahnhöfe deutscher Städte verbreitet. Unbegreiflich, dass zur NATO-Taktik jetzt eine offene Kriegsvorbereitung gehört, um Russland zu provozieren oder anzugreifen. Die Dialogbereitschaft eines angemeldeten Aggressors ist eine Falschheit, eine einkalkulierte Ablenkung: Der Provokateur beansprucht einen Dialog mit dem Land, das er so eifrig bedroht. Was für ein unerhört dreister Unsinn!

Keine rechtliche Grundlage für die Unterstützung einer Aggression oder Solidarisierung damit


Kein NATO-Land ist zu kriegerischer Unterstützung verpflichtet, gewiss auch nicht Deutschland. Der NATO-Vertrag, die Grundlage der NATO, ist im Wesen defensiv, nicht aggressiv, also gibt es keine rechtliche Grundlage für die Unterstützung einer Aggression oder Solidarisierung damit, erst recht nicht, wenn diese Aggression von einem Mitglied ausgeht.

Faktischer Aggressor USA

Die kriegerische Mobilmachung gegen Russland auf polnischem Territorium ist vor Monaten am Rand der Institutionen und des Völkerrechts von den USA allein eingeleitet worden. Also nicht nur die Vereinten Nationen sondern auch die NATO muss sich gegen die aggressive Haltung eines Mitglieds stellen. Dieses Problem bleibt bisher von der NATO selbst, von der Öffentlichkeit und der Weltstaatengemeinschaft unbefasst, nicht wahrgenommen in seiner gravierenden Tragweite. Die NATO vernachlässigt ihre eigene defensive Pflicht gegenüber dem angekündigten und faktischen Aggressor USA.

Primat der Politik

Die deutsche Regierung kennt die unzulässige Gefahr und will sich keineswegs aufgrund fremder Bestimmung in eine Konfrontation mit Russland hineinziehen lassen. Es ist nur wünschenswert und dringend, dass Berlin seine Autorität über deutsche Soldaten ergreift, um sie immer unter das Primat der Politik zu stellen.

NATO ohne einzigen konstruktiven Vorschlag zur Beilegung des Krieges in Syrien


Zum Beenden des verheerenden Krieges in Syrien mittels westlich finanzierter, ausgerüsteter und angeleiteter Terrorbanden und Milizen hat die NATO mit keinem einzigen konstruktiven Vorschlag beigetragen. Keine Entscheidung, die Geld- und Waffenlieferungen an Milizen und Extremisten zu stoppen.


Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait ist chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Sie war jüngstes Mitglied im Außenministerium und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen. In Deutschland hat sie sich öffentlich engagiert für den friedlichen Übergang der chilenischen Militärdiktatur zum freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat, u.a. mit Erstellen von Gutachten für Mitglieder des Deutschen Bundestages und Pressearbeit, die Einheit beider deutschen Staaten als ein Akt der Souveränität in Selbstbestimmung der beiden UN-Mitglieder frei von fremden Truppen und Militärbündnissen, einen respektvollen rechtmäßigen Umgang mit dem vormaligen Staatsoberhaupt der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honecker im vereinten Deutschland, für die deutsche Friedensbewegung, für bessere Kenntnis des Völkerrechts und seine Einhaltung, vor allem bei Politikern, ihren Mitarbeitern und in Redaktionen. Publikationen von ihr sind in chilenischen Tageszeitungen erschienen (El Mercurio, La Epoca), im südamerikanischen Magazin “Perfiles Liberales”, und im Internet, u.a. bei Attac, Portal Amerika 21, Palästina-Portal. Einige ihrer Gutachten (so zum Irak-Krieg 1991) befinden sich in der Bibliothek des Deutschen Bundestages.

Online-Flyer Nr. 571  vom 20.07.2016

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