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Aktueller Online-Flyer vom 17. Oktober 2017  

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Globales
Befreiung der syrischen UNESCO-Weltkulturerbe-Stadt Palmyra
Erfolg Russlands in Syrien anerkennen
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Das russische Militär hat Journalisten aus 11 Ländern Zutritt in die befreite syrische Stadt Palmyra gewährt. Die Abwesenheit von US-amerikanischen Journalisten in der Gruppe war auffallend, zumindest für Moskau. Die Journalistengruppe von 27 professionellen Medien aus Deutschland, Italien, Belgien, China, Serbien und anderen Nationen wurde am Donnerstag (7.4.2016) von der russischen Militärbasis in Khmeimim aus nach Palmyra gebracht. Die Journalisten bekamen Zutritt in den historischen Teil der Stadt, der von dem Islamischen Staat (IS) stark beschädigt wurde, während sie die Stadt kontrollierten. Die Journalisten hatten auch die Gelegenheit, mit lokalen Bewohnern und russischen Militär-Ingenieuren zu sprechen, die sich an der Minen-Entfernung in der Stadt beteiligen. Auffällig in der Gruppe war die Abwesenheit von Journalisten aus den USA, wie der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Major General Igor Konaschenkow bemerkte. Er sagte, dass vier in den USA beheimatete Medienvertreter ihren Antrag auf Akkreditierung am Abend vor der Reise stornierten, „als ob sie einer Anweisung folgen würden“.

Palmyra, das im Mai 2015 in die Hände der IS fiel, wurde von der syrischen Armee und pro-Damaskus-Milizen befreit, denen von russischen Kampfflugzeugen Unterstützung aus der Luft gewährt wurde.

Wichtigste Lektion aus Syrien-Krieg: Westliche Länder unehrlich, fern von den Grundsätzen des internationalen Rechts und der Vereinten Nationen

Der militärische Erfolg Russlands wurde mit gedämpfter Reaktion von US-offizieller Seite aufgenommen und einige der US-Alliierten versuchten ihn herunterzuspielen, wie es aus Moskau heißt. Die Befreiung von Palmyra ist besonders bedeutend, weil Palmyra eine alte historische Stadt Syriens ist, die wegen ihrer Kulturschätze unter dem Schutz der UNESCO steht - umso beschämender für die westliche US-Koalition, sie nicht befreit zu haben in all den Monaten, in denen sie in der Region militärisch engagiert war. Diese notorische Unterlassung beweist, dass dem Westen nicht vertraut werden kann. Das sei die wichtigste Lehre, die Syrien während fünf Jahre von einem aggressiven Krieg, orchestriert aus dem Ausland, gelernt habe, wie der Präsident Syriens Baschar Al-Assad sonnenklar in einem Exklusiv-Interview (3.4.2016) mit der Nachrichtenagentur Sputnik manifestiert. (http://sputniknews.com).

„Die wichtigste Lektion, die wir gelernt haben, aber ich nehme an, wir kannten sie die ganze Zeit schon, besteht darin, dass der Westen nicht ehrlich ist. Westliche Länder sind unehrlich“, betonte Assad. Die USA, EU und ihre Alliierten „folgen einer Politik, fern von den Grundsätzen des internationalen Rechts und der Vereinten Nationen“ und deshalb „ist es unmöglich, dem Westen zu trauen, irgendein Problem zu lösen“, sagte er. Man kann nur hinzufügen, dass sich die US-Amerikaner als die Hunnen und Tartaren des 21. Jahrhundert betätigen. Dort, wo sie gewaltsam einfallen, verwüsten sie alte Zivilisationen, säen unermessliche Zerstörung, Tod und Terror. Längst haben US-Regierungen das Wort Frieden verbannt. Keine einzige Friedensinitiative ist von einer US-Regierung in den letzten Jahrzehnten zu erfahren. Jeder Friedensprozess ist von der turnusmäßigen US-Regierung verhindert oder zerstört worden. So geschah es schon beim ersten Irak-Krieg 1991 und jetzt beim Syrien-Krieg 2011-2016.
 
Westlicher US-Block vernebelt sein politisches und militärisches Scheitern in Syrien

Die niederträchtige Haltung der US-Regierung, was die Befreiung von Palmyra betrifft, offenbart zudem ihre Sorge und ihre Bemühungen, den bemerkenswerten politischen und militärischen Erfolg Russlands in Syrien zu vertuschen und ihn medial herunterzuspielen. Diesbezüglich kommt die Panama-Dokumenten-Veröffentlichung dem westlichen US-Block höchst gelegen, um sein politisches und militärisches Scheitern in Syrien zu vernebeln.

Im Gegensatz zum Weißen Haus, das kein Wort der Anerkennung, keine Glückwünsche an den Kreml für dieses großartige erfreuliche Ereignis in Syrien gerichtet hat, erkennt der chinesische Präsident den Fortschritt für Syrien dank Russland. (Weiteres in Englisch siehe: http://sputniknews.com)

China begrüßt Erfolg Russlands in Syrien

Die militärische Operation Russlands in Syrien ist von China als ein zweifelloser Erfolg begrüßt worden. Am Freitag, 8.4.2016, lobte ebenso Chinas erster Sondergesandte für Syrien die Erfolge der russischen Luft-Kampagne. Dies sei ein ermutigender Fortschritt. Präsident Xi wiederholte, dass Peking die politische Stabilität in der Region unterstützen werde. Der Kreml begann militärische Operationen in Syrien letzten September mit Luftschlägen gegen Terroristen wie Daesh, auch bekannt als lS/Islamische Staat. Die russische Regierung handelte auf Bitte der legitimen Regierung Syriens unter Präsident Bashar al-Assad. Moskau meldete kürzlich, dass die Mission ihre Zwecke letzten Monat erfüllt habe.

Präsident Putin: Den Staat Syrien stärken

Auf einem Journalisten-Forum in St. Petersburg am Donnerstag 7.4. erklärte Präsident Wladimir Putin Russlands Rolle in der Syrien-Krise: Es sei offensichtlich, dass wir unsere Tätigkeit dort beendet haben, sagte er den Reportern. "Es ging vor allem darum, den Staat in Syrien und die legitimen Staatseinrichtungen zu stärken.“ "Unsere aktive Arbeit im Kampf gegen den internationalen Terrorismus half in gewisser Weise unser Verhältnis mit führenden Mächten in dieser wichtigen Richtung für uns alle im Kampf gegen internationalen Terrorismus“, sagte Putin.

Syrien: Größte aktuelle humanitäre Krise der Welt

Seit die Gewalt im Jahr 2011 ausbrach, hat der Konflikt den Vereinten Nationen zufolge schätzungsweise 500.000 Menschen das Leben gekostet. Weitere zwei Millionen sind verletzt worden, mit über 11,4 Millionen Vertriebenen oder Flüchtlingen innerhalb des Landes oder ins Ausland, die größte aktuelle humanitäre Krise der Welt. (Weiteres in Englisch siehe: http://sputniknews.com)

Außenminister Steinmeier: Für Wiedereingliederung Russlands in internationale Konferenzen (G8-Format)

In Einklang mit der Anerkennung der Rolle Russlands in Syrien seitens Chinas hat sich auch der deutsche Außenminister Walter Steinmeier ausgesprochen (9.4.). Er plädiert zutreffend für die Wiedereingliederung Russlands in die G-8-Treffen (zurzeit G-7), aber er hätte sich diesbezüglich präziser und stärker erklären müssen im Sinne der wünschenswerten Wirkung des gerechten erklärten Ziels. Walter Steinmeier erkennt den Erfolg Russlands in Syrien an. Aufgrund dessen begründet er die wieder aufzunehmende Beteiligung Moskaus am G-8-Format.

Destruktive US-Außenpolitik wirksam konterkarieren

Wissend wo die Hindernisse dagegen stehen, nämlich in dem anmaßenden Boykott der US-Regierung, hätte der deutsche Außenminister den Willen Deutschlands eindeutig manifestieren müssen. Sanktionen gegen den Kreml müssen aufgehoben werden, und der Kreml sollte zu allen Konferenzen und internationalen Treffen eingeladen werden. Der deutsche Außenminister selbst sollte seine europäischen Kollegen dafür konstruktiv bewegen, an erster Stelle den schweigenden Präsidenten des Europäischen Parlaments, ein blasser charakterloser SPD-Funktionär Martin Schulz, der sich von der US-Kampagne gegen Russland bedenkenlos vereinnahmen ließ. Nur mit angemessenen folgerichtigen Schritten zusammen mit dem Kreml können Deutschland und Europa die destruktive US-Außenpolitik wirksam konterkarieren.

Deutscher Sondergesandter nach Syrien für Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen, Wiederaufbau, Entschädigung und Rückkehr der Flüchtlinge

Nachdem ein chinesischer Gesandter die syrische Regierung besuchte, sollte auch Deutschland in der Lage sein, einen Sondergesandten nach Damaskus zu schicken. Außerdem sollte der deutsche Außenminister Walter Steinmeier hinfliegen, um die diplomatischen Beziehungen zu Syrien wiederherzustellen und die Beteiligung Deutschlands am Wiederaufbau des Landes zu besprechen, damit die Flüchtlinge bald wieder in ihre Heimat zurückkehren und sich gleichzeitig am Wiederaufbau ihres Landes beteiligen können. Was ein böser westlicher Krieg in Syrien verursacht hat, ist durch Entschädigung und Wiederaufbau zu revidieren. Das verlangt die Fairness eines kategorischen Imperativs.


Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait ist chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Sie war jüngstes Mitglied im Außenministerium und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen. In Deutschland hat sie sich öffentlich engagiert für den friedlichen Übergang der chilenischen Militärdiktatur zum freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat, u.a. mit Erstellen von Gutachten für Mitglieder des Deutschen Bundestages und Pressearbeit, die Einheit beider deutschen Staaten als ein Akt der Souveränität in Selbstbestimmung der beiden UN-Mitglieder frei von fremden Truppen und Militärbündnissen, einen respektvollen rechtmäßigen Umgang mit dem vormaligen Staatsoberhaupt der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honecker im vereinten Deutschland, für die deutsche Friedensbewegung, für bessere Kenntnis des Völkerrechts und seine Einhaltung, vor allem bei Politikern, ihren Mitarbeitern und in Redaktionen. Publikationen von ihr sind in chilenischen Tageszeitungen erschienen (El Mercurio, La Epoca), im südamerikanischen Magazin “Perfiles Liberales”, und im Internet, u.a. bei Attac, Portal Amerika 21, Palästina-Portal. Einige ihrer Gutachten (so zum Irak-Krieg 1991) befinden sich in der Bibliothek des Deutschen Bundestages.

Online-Flyer Nr. 558  vom 20.04.2016

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