NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung - Logo
SUCHE
Suchergebnis anzeigen!
RESSORTS
SERVICE
Unabhängige Nachrichten, Berichte & Meinungen
Aktueller Online-Flyer vom 31. Juli 2016  

zurück  
Druckversion

Globales
Lagebestimmung zum Jahresbeginn 2016
Wider panikmachende Aufbauschung der Atomkriegsgefahr
Von Irene Eckert

Zwar leben wir in gefährlich turbulenten, kriegerischen Zeiten, ein Funke genügt um einen Flächenbrand zu entzünden. Dennoch bewegen sich noch unmerklich fast für das bloße Auge die geotektonischen Platten in Richtung einer ruhigeren und sichereren Zukunft. Das Kräfteparallelogramm verschiebt sich langsam aber stetig zuungunsten der westlichen Pseudowertegemeinschaft – und das ist gut so. In Syrien hat das entschiedene und zielklare Eingreifen der Russen die Weichen neu gestellt. Dort entscheidet sich derzeit nicht nur das Schicksal des Nahen und Mittleren Ostens.

Russisches Eingreifen – Chinas Stütze

Ziemlich unabhängig von den weiterhin unablässigen diplomatischen Bemühungen um die Beendigung eines Bürgerkrieges, der keiner ist, wird dem Vordringen des weltweiten Terrors zunächst auf regionaler Ebene Einhalt geboten. Das geschieht mit Hilfe der Rückendeckung des Iran, der libanesischen Hisbollah und zum Teil auch durch den immer noch unter US-Besatzungshoheit agierenden, jetzt mehrheitlich schiitischen Irak.


Die erste Plutoniumfabrik der Welt. Dies ist der B-Reaktor in Hanford. Durch Neutronenbeschuss wurde hier aus Uranmetall das Plutonium für die Trinity- und die Nagasaki-Bombe gewonnen. Der B-Reaktor diente noch bis 1986 als Plutoniumlieferant für Amerikas nukleares Arsenal. 1976 wurde er als historisches Monument amerikanischer Ingeneurskunst unter Denkmalschutz gestellt. 100 Area, Hanford Reservation, Richland, Washington. 16. November 1984. (Foto aus dem Projekt "Unsere Bombe" von Robert del Tredici)

China unterstützt das russische-iranische Vorgehen auf seine stille, ausbalancierte Art und Weise. An diesem Wochenende endet die US-oktroyierte Sanktionspolitik gegenüber dem alten Kulturland Iran. Zu Beginn der Woche wird der chinesische Ministerpräsident in den Nahen Osten reisen: Erstes Ziel Iran; Saudi Arabien und Ägypten werden folgen. Mit solchen Besuchen setzt China auf hoher diplomatischer Ebene markante Zeichen. Auf leisen konfuzianischen Sohlen wird sein gewachsenes politisches Gewicht in der Welt verdeutlicht.

China Lokomotive der Weltwirtschaft

Aus dem weiten Asien heraus schultert China immerhin derzeit 30 Prozent des globalen Wirtschaftswachstums. Es bleibt mit über 7% Jahreswachstum die Lokomotive der Weltwirtschaft. Der Rückgang seiner Wachstumsrate von zuletzt 10 auf immer noch starke 7% ist nicht auf interne Faktoren, sondern auf die Krise der Weltwirtschaft zurückzuführen. China hat keine internen Strukturprobleme. Der nachlassenden Nachfrage auf dem Weltmarkt wegen exportiert es derzeit weniger. Die Binnennachfrage aber ist - in dem nach bescheidenem Wohlstand für alle strebenden Milliardenvolk - ein zunehmend erstarkender Faktor. Auf Grund seiner weiter wachsenden Nachfrage bleibt die bevölkerungsreichste Nation der Welt mit ihrem Ideenreichtum weiterhin eine zugstarke Lokomotive. Hinzukommt: Seine Außenpolitik ist nicht konfrontativer Natur. Seine zahlreichen, vor allem wirtschafts- und finanzpolitischen Inititativen versteht es stets als komplementär und jederman nützlich. So ist etwa der im letzten Jahr neu eingerichtete AIIB-Fond [Asian Infrastructure Investment Bank] dem großangelegten Ausbau der Infrastruktur zugedacht. Dieser Ausbau soll den Welthandel beflügeln. Gleiches gilt für die die Weltbank ergänzende Entwicklungsbank. Viele wohlhabende Staaten des globalen Nordens sind daher der IWF-Alternativbank bereits - entgegen dem Druck der USA - beigetreten, auch die Bundesrepublik Deutschland. Das macht der frühere Chefökonom und Ex-Weltbank-Vize Dr. Justin Yifu Lin im Gespräch mit der RT-Moderatorin Sophie Shevardnaze in ihrer jüngsten Ausgabe von Sophie + CO deutlich.

Iran nähert sich BRICS

Auch der Iran will sich über die Shanghai Kooperation hinaus mit seinem beträchtlichen Wirtschaftspotenial den BRICS-Staaten Russland Brasilien, Indien, China, Südafrika annähern.

Das große China arbeitet mit allen Nationen zusammen, ohne sich jemals in deren innere Angelegenheiten einzumischen. Das mag manchen irritieren, der sich eine Positionierung unter kommunistischem Vorzeichen wünschen mag. Die Chinesen aber denken, angeleitet von ihren historischen Lehrern, in großen Zeiträumen. Das von Bert Brecht in der Taoteking Ballade auf dem Weg ins Exil aufgegriffene laotische Bild vom „weichen Wasser in Bewegung, das mit der Zeit den harten Stein besiegt“, scheint das Leitmotiv ihres Erfolgsmodells der letzten Jahrzehnte zu sein.

Kooperation statt Konfrontation!

Kooperaton nicht Konfrontation zu suchen, das fordert auch die UN-Charta, auf die alle Mitgliedsstaaten sich verpflichtet haben. Die modisch gewordene Rede von einer notwendigen UN-Reform soll nur von dieser Grundpflicht ablenken. Wohl war es in der Vergangenheit leider auf Grund globaler Kräfteverhältnisse möglich, Grundsatzentscheidungen des UN-Sicherheitsrates fehlzudeuten und zu kriegerischen Zwecken zu missbrauchen oder UN-Resolutionen einfach zu ignorieren. Solches Fehlverhalten übermächtig gewordener Staaten und ihre Erpressung von Schwächeren widerspricht aber sowohl dem Buchstaben als auch dem Geist der UN Charta.

Ebenso wie es widersinnig ist bei Rechts- oder Verfassungsbrüchen im Interesse der Delinquenten die Rechtsgrundlage zu verändern, ebenso unsinnig ist es, die UN-Charta für die Mächtigen zurechtbiegen zu lassen. Richtig ist es dagegen, für die Einhaltung des Rechts Sorge zu tragen, auf der Einhaltung des Völkerrechts zu bestehen. Die UN-Charta und ihre nachfolgenden Konventionen sind die eherne Basis des Völkerrechts. Der Respekt vor der nationalen Souveränität der Mitgliedstaaten und damit das Verbot der Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten ist die tragende Säule des Völkerrechts, mit dessen Hilfe der Frieden in der Welt gesichert werden soll. Die Alternative ist das Faustrecht und bedeutet Krieg.

US-imperiale Weltbeherrschungspläne gescheitert

Die letzten Weltordnungs-Kriege zielten mit ihren höchst fragwürdig-modischen Konzepten der „Failed States“ („gescheiterte Staaten") bis hin zum neokolonialen Schutzverantwortungs-Gedanken der R2P gegen die UN-Charta, gegen das Völkerrecht, gegen den Weltfrieden. Von der Zerstörung der Volksrepublik Jugoslawien 1999 über den nach 9/11 eröffneten Angriffskrieg gegen Afghanistan 2001, die Zerstörung Iraks 2003 und die von außen erzwungene Spaltung des Sudan und Niederwalzung der staatlichen Strukturen Libyens 2011 bis hin zu den terroristischen Zerhackstückungsversuchen der säkularen Republik Syrien seit 2011 war die Zielidee stets: Beseitigung der gleichberechtigten Staatengemeinschaft unter dem UN-Siegel. Die Etablierung einer Neuen Weltordnung unter dem Diktat der USA mit Hilfe westlicher Vasallen. Dieses erklärte Ziel eines übermächtig gewordenen Staates, der sich für einzigartig hält und über allen anderen stehend war von vorne herein zum Scheitern verurteilt.

Das zerstörerische Konzept befindet sich in der Sackgasse, es ist gescheitert. Die Welt bewegt sich weg von der absurd-grotesken Zwangsvorstellung einer unipolaren Erde. Mit dem Erstarken anderer Akteure auf dem geopolitischen Glacis ist es wieder nötig geworden zu verhandeln, zumindest dem Scheine nach. Bessere Ergebnisse werden künftig folgen.

Kein Ende der Geschichte

Nach dem gewollt von außen herbeigefühten Scheitern der sozialistischen Staatenexeprimente im Osten Europas schien es einen Augenblick lang als stehe die Zeit still und als könne das US-Imperium dem Rest der Welt für immer seinen Willen diktieren. Das Ende der Gesichte wurde gar verkündet. Dieses Zeitmoment ist definitiv vorbei. Viel Blut mußte allerdings fließen, ehe die Umkehr eingeleitet werden konnten. Viel Chaos und Zerstörung wurde in die Welt getragen, bevor eine weithin unterstützte Aufbruchsbewegung gegen solchen Wahnsinn beginnen konnte. Noch halten die entsetzlichen Kämpfe an, noch wird ein langer Atem nötig sein, aber das Licht ist schon sichtbar am Ende des Horizonts. Selbst wenn viele es noch nicht wahrzunehmen vermögen.

Das alte und das neue Europa ächzen gemeinsam unter den Lasten, die ihnen das Imperium zumutet. Die durch Krieg und Terrorexport verursachten Flüchtlingsströme beherrschen seit Monaten die Schlagzeilen. Rechtsextreme Populisten haben überall großen Zulauf, weil die politisch alte Elite aus allen Lagern versagt. Das Konzept Europa scheint zum Niedergang verurteilt, die rettende Achsenbildung mit Russland unerwünscht.

Heilsame Kräfte erstarken

Die heilenden Ideen, die aus dem chaotischen Niedergangsgetümmel herausführen werden, zeichnen sich schon hier und da mit klaren Konturen ab. Die Pseudo-Linke hat allerdings mit ihrem Äqudistanz-Modell, das Opfer und Täter in einen Sack packt und gleich setzt, vollkommen ausgedient. Ihr niederträchtiger Opportunismus wird ihren Untergang beschleunigen und neue Kräfte auch bei uns auf den Plan rufen. Das Rettende wächst schon: Ex Oriente Lux. Die noch unverbrauchten Völker des globalen Südens, die uralten Kulturnationen weisen den Weg.

Trotz der Schwierigkeiten, die derzeit einige Länder des lateinamerikanischen Kontinents wieder zurückzuwerfen drohen, ist auch dort Aufbruch. Das kleine wegweisende Kuba wirkt nach wie vor als Leuchtfeuer. Reichen auch wir den guten, den aufbauenden Kräften die Hand. Bleiben wir vor allem dem Geist der Aufklärung treu und seien wir vor allem ehrliche Internationalisten und verteidigen den dafür auch nötigen Patriotismus.

Solidarität mit Kuba und mit allen um ihre nationale Unabhängigkeit ringenden Völker.

Es lebe ein unabängiges, säkulares vom Terror befreites Syrien!
Es lebe eine einheitliche Republik Yemen!
Es lebe das unerschütterliche palästinensische Volk mit seinen berechtigten Forderungen!

No parasan!
Venceremos!
Die gerechte Sache wird siegen!


Erstveröffentlichung am 17. Januar 2016 in Eirenae's Blog unter dem Titel "Wider die panikmachende Aufbauschung der Atomkriegsgefahr und anderer Bedrohungsszenarien"


Top-Foto:
Protest, Berlin, 21.5.2002 (arbeiterfotografie.com)


Online-Flyer Nr. 548  vom 10.02.2016

Druckversion     



Startseite           nach oben

KOSTARIKATUREN


Von Kostas Koufogiorgos
FILMCLIP


Odessa - Oleg Muzyka berichtet
Von Arbeiterfotografie
FOTOGALERIE


Grillen wir die Gentrifizierung
Von Arbeiterfotografie