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Aktueller Online-Flyer vom 18. Oktober 2017  

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Kommentar
Die Verfolgung einer Organisation, die "Das Schweigen brechen" heißt
Ein einsamer Rechtsanwalt
Von Uri Avnery

Inzwischen hat jeder Israeli den Fernseh-Clip einige Male gesehen: Ein vierzehnjähriges arabisches Mädchen wird in der Nähe des Großmarktes im jüdischen Jerusalem erschossen.Die Geschichte kennt jeder: Zwei Schwestern, eine 14 die andere 16 Jahre alt, haben beschlossen, Israelis anzugreifen. Der Clip, der von einer Überwachungskamera aufgenommen wurde, zeigt eine von ihnen. Sie ist in ein traditionelles arabisches Gewand gekleidet, springt auf dem Bürgersteig herum und fuchtelt mit einer Schere. 


Rechtsanwalt Avigdor Feldman
Foto: Yonatan Sindel/Flash90

 

Das Ganze sieht fast wie ein Tanz aus. Sie springt ziellos herum, schwingt die Schere und bedroht niemanden im Besonderen. Dann zielt ein Soldat mit einer Pistole auf sie und schießt auf sie. Er läuft zu dem Mädchen und tötet es, als es wehrlos am Boden liegt. Das andere Mädchen wird schwer verletzt.

Der Soldat wird vom Verteidigungsminister, einem ehemaligen Stabschef, und seinem jetzigen Nachfolger für seine Tapferkeit belobigt. Im gesamten politischen Establishment erhob sich keine einzige Stimme gegen diese Tötung. Sogar die Opposition schwieg. 

IN DIESER Woche erhob ein einziger Mensch seine Stimme: Der Anwalt Avigdor Feldman teilte dem Staatsanwalt mit, dass er den Obersten Gerichtshof anrufen und ihn auffordern werde, strafrechtliche Ermittlungen gegen den Soldaten aufzunehmen. Er will, dass das Gericht die Behörden anweist, alle Fälle zu untersuchen, in denen Soldaten und Zivilpersonen auf „Terroristen“ geschossen und sie getötet haben, als diese schon handlungsunfähig waren.

Im heutigen Israel ist das unglaublich mutig. Der Anwalt Feldman ist kein Spinner. Er ist ein bekannter, besonders auf dem Gebiet der Bürgerrechte berühmter Anwalt.

Ich lernte ihn kennen, als er noch am Anfang seiner Karriere stand. Er war noch „Praktikant“ [Referendar] - ein Anwalt, der zwar seine Studien abgeschlossen hatte, aber noch kein amtlich zugelassener Anwalt war – und arbeitete im Büro eines Freundes. Er vertrat mich in einigen kleinen Fällen vor Gericht und schon damals beeindruckte mich sein scharfer Verstand.

Seit dieser Zeit wurde Feldman zu einem berühmten Bürgerrechts-Anwalt. Ich habe ihn einige Male vor dem Obersten Gerichtshof plädieren hören und mir fielen die Reaktionen des Gerichts auf: Wenn Feldman spricht, beenden die Richter ihr Tagträumen und ihre Kritzeleien und folgen seinen Argumenten mit andächtiger Aufmerksamkeit. Sie unterbrechen ihn mit scharfsinnigen Fragen und genießen offenbar die juristische Rangelei.

Jetzt hat Feldman etwas getan, das kein anderer zu tun wagte: die Armee bei den Hörnen nehmen und das Oberkommando herausfordern.

In Israel kommt das einer Majestätsbeleidigung gleich. 

SEIT ANFANG Oktober hat Israel eine Welle von Gewalt erlebt, die noch keinen offiziellen Namen bekommen hat. Die Zeitungen nennen es eine „Welle des Terrorismus“, einige sprechen von „der Intifada der Einzelnen“.

Ihr hervorragendes Merkmal ist, dass sie jeder Organisierung ermangelt. Sie wird nicht von einer Gruppe geplant, keine Befehle werden von oben gegeben, eine Koordination zwischen Zellen ist nicht notwendig.

Irgendein arabischer Teenager nimmt ein Messer aus Mutters Küche, sucht sich auf der Straße einen Uniformierten und sticht auf ihn ein. Wenn kein Soldat oder Polizist zur Verfügung ist, sticht er auf einen Siedler ein. Wenn kein Siedler in Sicht ist, sticht er auf irgendeinen Israeli ein, der ihm über den Weg läuft.

Wenn er ein Auto fährt, sucht er sich eine Gruppe Soldaten oder Zivilpersonen an der Straße und überfährt sie.

Viele andere werfen einfach Steine auf ein vorüberfahrendes israelisches Auto und hoffen, dass sie damit einen tödlichen Unfall verursachen.

Gegenüber derartigen Taten ist die Armee (in den besetzten Gebieten) und die Polizei (im eigentlichen Israel und im annektierten Ostjerusalem) fast hilflos. In den beiden vorangegangenen Intifadas und in der Zwischenzeit stellten die Sicherheitsorgane unglaublicherweise fast alle Täter. Das gelang, weil die Taten von Gruppen und Organisationen begangen wurden. Diese wurden fast alle früher oder später von israelischen Spionen unterwandert. Wenn erst einmal einer der Täter gestellt worden war, wurde er durch Bestechung, durch „mäßigen körperlichen Druck“ (wie unsere Gerichte Folter nennen) und dergleichen dazu gebracht, die anderen zu verraten.

Alle diese bewährten Maßnahmen nützen gar nichts, wenn eine Tat von einer einzigen spontan handelnden Person oder von zwei spontan handelnden Brüdern ausgeführt wird. Keine Spione. Keine Verräter. Keine Vorzeichen. Nichts, an das man sich halten könnte.

Der israelische Sicherheitsdienst hat versucht, das typische Profil eines solchen Täters zu erarbeiten. Vergeblich. Alle oder die meisten von ihnen haben keine Gemeinsamkeiten. Es gab ein paar Vierzehnjährige, aber auch einen Großvater mit Kindern und Enkeln. Die wenigsten tauchten in irgendeiner antiterroristischen Datenbasis auf. Einige waren religiöse Radikale, aber viele andere waren überhaupt nicht religiös. Einige waren weiblich, eine war Mutter.

Was hat sie angetrieben? Die offizielle israelische Standardantwort ist: Verhetzung. Mahmud Abbas stiftet sie an. Die Hamas stiftet sie an. Die arabischen Medien stiften sie an. Fast alle diese „angestifteten“ Taten sind übrigens Routinereaktionen auf israelische Aktionen. Und überhaupt, ein junger Araber braucht keine „Aufhetzung“. Er sieht, was um ihn herum geschieht. Er erlebt die erschreckenden nächtlichen Verhaftungen, er erlebt, wie israelische Soldaten in Städte und Dörfer eindringen. Er braucht nicht die Verlockung durch die im Paradies auf den Märtyrer wartenden Jungfrauen. 

DA ES KEIN sofort wirksames Mittel dagegen gibt, fallen Politiker und andere „Experten“ auf das Mittel „Abschreckung“ zurück. Die vorherrschende Methode ist sofortige Hinrichtung.

Diese wurde im April 1974 entdeckt, als ein israelischer Bus von vier unerfahrenen arabischen Jugendlichen entführt worden war. Der Bus wurde in der Nähe von Aschkelon aufgehalten und gestürmt. Zwei der vier wurden bei der Schießerei getötet und zwei wurden lebend gefangen genommen. Drei Fotografen fotografierten sie, als sie noch lebten, aber später verkündete die Armee, dass auch sie in dem Kampf getötet worden wären.

Das war eine unverschämte Lüge, die von der Armee-Zensur geschützt wurde. Als Herausgeber der Zeitschrift HaOlam Haseh drohte ich damit, vor den Obersten Gerichtshof zu gehen. Man erlaubte mir, die Fotos zu veröffentlichen, und ein gewaltiger Sturm brach aus. Der Chef des Sicherheitsdienstes (Schin Bet oder Schabak) und seine Assistenten wurden angeklagt, aber man ließ sie ohne Prozess laufen.

Im Laufe des Skandals kam eine geheime Anweisung ans Licht: Der damalige Ministerpräsident Jitzchak Schamir hatte mündlich die Anweisung erteilt: „Kein Terrorist sollte am Leben bleiben, wenn er eine terroristische Tat begangen hat“.

Etwas Ähnliches muss jetzt in Kraft sein. Soldaten, Polizisten und bewaffnete Zivilpersonen glauben, dass dies ein Befehl sei: Terroristen müssen an Ort und Stelle getötet werden.

Offiziell dürfen Soldaten und andere natürlich nur jemanden töten, wenn ihr eigenes Leben oder das Leben anderer in direkter und unmittelbarer Gefahr ist. Nach dem Kriegsrecht ebenso wie nach israelischem Recht ist es ein Verbrechen, Feinde zu töten, die verwundet, gefesselt oder auf andere Weise unfähig sind, das Leben anderer zu gefährden.

Jedoch werden fast alle arabischen Täter – darunter auch verwundete und gefangen genommene – an Ort und Stelle erschossen. Wie kann man das erklären?

Am häufigsten werden die Tatsachen einfach geleugnet. Aber durch die Verbreitung der Überwachungskameras ist das immer weniger möglich.

Ein häufig genanntes Argument ist, dass ein Soldat keine Zeit zum Nachdenken habe. Er muss schnell handeln. Ein Schlachtfeld ist schließlich kein Gerichtssaal. Ein Soldat handelt oft instinktiv.

Ja und nein. Sehr oft ist tatsächlich keine Zeit zum Nachdenken. Wer zuerst schießt, bleibt am Leben. Ein Soldat hat das Recht – tatsächlich hat er die Pflicht –, sein Leben zu verteidigen. Im Zweifelsfall sollte er handeln. Das braucht mir niemand zu sagen. Ich habe es selbst erlebt.

Es gibt aber auch Situationen, in denen es überhaupt keinen Zweifel gibt. Wenn ein Mensch in Handschellen erschossen wird, ist das eindeutig ein Verbrechen. Einen verletzten Feind zu erschießen, der hilflos am Boden liegt, wie das Mädchen mit der Schere, ist einfach widerwärtig.

Es gibt fest umrissene Fälle. Wenn der Polizeiminister (jetzt Minister für Innere Sicherheit genannt) in der Knesset sagt, dass der Mädchenmörder keine Zeit zum Nachdenken gehabt hätte, dann lügt er. 

Ich wage zu sagen, dass der Minister Gilad Ardan, ein aggressiver Macho, der seinen glorreichen Dienst in der Armee als Schreibstubenoffizier in der Personalabteilung der Armee abgeleistet hat, ein wenig weniger Kampferfahrung hat als ich. Was er in der Knesset gesagt hat, ist Blödsinn.

Soldaten schießen und töten, weil sie denken, dass ihre Vorgesetzten das von ihnen verlangen. Wahrscheinlich hat man ihnen gesagt, sie sollten das tun. Die Logik dahinter ist „Abschreckung“: Wenn der Täter weiß, dass er mit Sicherheit getötet wird, überlegt er es sich vielleicht gründlicher, bevor er die Tat begeht.

Dafür gibt es allerdings keinerlei Beweis. Im Gegenteil: Das Wissen, dass sie, die Täter, wahrscheinlich an Ort und Stelle erschossen werden, treibt sie an. Wenn sie zu einem Schahid, einem Märtyrer, geworden sind, ist ihre Familie und das ganze Wohnviertel stolz auf sie.

Ah, sagen die Befürworter der Abschreckung, wenn wir auch die Häuser der Familien der Täter zerstören, werden sie es sich gründlich überlegen. Ihre Familien werden sie bitten, von ihrem Vorhaben abzustehen. Das klingt doch logisch, oder?

Ist es aber durchaus nicht. Auch dafür gibt es keinerlei Beweis. Ganz im Gegenteil. Zu Eltern eines Schahid zu werden, ist eine so große Ehre, dass die den Vorrang vor dem Verlust des Hauses der Familie hat. Besonders dann, wenn Saudi-Arabien und andere Golfstaaten Gelder für Entschädigungen zur Verfügung stellen.   

Sicherheitsexperten sind der festen Überzeugung, dass diese Art von Kollektivstrafe nicht funktioniert. Im Gegenteil, sie schafft mehr Hass, der wiederum mehr Schuhada schafft. Kurz gesagt: Kollektivstrafen sind kontraproduktiv.

Die Spitzen-Armee- und -Sicherheitsdienst-Kommandeure verhehlen ihre Ablehnung dieser Maßnahmen durchaus nicht. Sie werden jedoch von Politikern und Kommentatoren, die sich beliebt machen wollen, überstimmt. 

SOFORTIGE HINRICHTUNGEN und kollektive Strafmaßnahmen sind natürlich dem internationalen Kriegsrecht diametral entgegengesetzt. Viele Israelis verachten diese Gesetze und ignorieren sie. Sie glauben, dass derartig naive Gesetze unsere Armee nicht daran hindern sollten, unser Land und uns zu verteidigen.

Dieses Argument gründet sich auf Unwissenheit.

Das Kriegsrecht wurde nach dem Dreißigjährigen Krieg in der ersten Hälfte des 17. Jahrhunderts erlassen. Dieser Krieg hatte unsägliches Elend über Mitteleuropa gebracht. Als er endete, waren zwei Drittel Deutschlands zerstört und ein Drittel der deutschen Bevölkerung vernichtet.

Die Urheber dieser Gesetze, insbesondere der Niederländer Hugo Grotius, gingen von der vernünftigen Annahme aus, dass kein Gesetz respektiert würde, das verhindern sollte, dass überhaupt Kriege geführt würden. Eine Nation, die um ihr Leben kämpft, wird kein Gesetz befolgen, das sie daran hindern wollte. Aber in Kriegen werden aus Hass oder Sadismus viele Gräueltaten begangen, die überhaupt keinem militärischen Zweck dienen.

Eben diese Taten – Taten, die keinem militärischen Zweck dienen – werden vom internationalen Kriegsrecht unter Strafe gestellt. Beide Seiten leiden unter diesen Taten. Gefangene töten, Verwundete umkommen lassen, das Eigentum von Zivilpersonen zerstören, Kollektivstrafen und dergleichen nützen keiner Seite. Sie befriedigen lediglich sadistische Impulse und unvernünftigen Hass.

Derartige Taten sind nicht nur unmoralisch und hässlich. Sie sind auch kontraproduktiv. Gräueltaten schaffen Hass, der wiederum noch mehr Schuhada hervorbringt. Und tote Gefangene können nicht befragt werden und liefern also keine Informationen, die für die Bildung neuer Strategien und Taktiken von Wichtigkeit sein könnten. Grausamkeit ist lediglich eine besondere Form der Dummheit.

Unsere Armee weiß das alles. Sie ist dagegen. Aber sie wird von Politikern der verabscheuenswürdigen Sorte überstimmt, von Leuten, die es bei uns im Überfluss gibt. 

IM ZUSAMMENHANG mit diesem Thema steht die Verfolgung einer Organisation, die "Das Schweigen brechen" heißt.

Sie wurde von Soldaten gegründet, die nach ihrer Entlassung ihre Erlebnisse in den besetzten Gebieten zu veröffentlichen begannen. Sie berichten über Dinge, die sie selbst getan oder die sie beobachtet haben. Das wurde zu einer großen Operation. Ihr äußerst genaues Festhalten an der Wahrheit hat ihnen die Achtung der Armee eingebracht. Ihr Zeugnis wird vom Büro des Armeeanwaltes respektiert und oft wird dementsprechend verfahren.

Das hat jetzt zu einer wütenden Hetzkampagne von Demagogen der extremen Rechten gegen die Gruppe geführt. Sie wurde des Verrats, der „Besudelung unserer Jungs“, der Unterstützung und des Vorschubleistens für Terroristen und dergleichen beschuldigt. Viele derer, die sie beschuldigen, sind ehemalige Büro-Soldaten und Drückeberger, die ehemalige Kämpfer beschuldigen.

Diese Woche griffen die rechten Demagogen den Präsidenten von Israel, Reuben Riwlin, wütend an und warfen ihm vor, er habe Verrat begangen. Sein Verbrechen bestand im Folgenden: Er nahm an einer politischen Tagung teil, die von der liberalen israelischen Zeitung Haaretz in New York veranstaltet wurde und zu der auch Vertreter von "Das Schweigen brechen" eingeladen waren.

Riwlin ist ein sehr freundlicher und sehr menschlicher Mann. Als Präsident besteht er auf der rechtlichen Gleichheit der arabischen Bürger. Aber er vertritt auch sehr rechte Gesinnungen und widersetzt sich der Forderung, auch nur einen Zentimeter des Gebietes von „Eretz Israel“ aufzugeben. Und doch ist ihm keiner der rechten Politiker gegen die wilden Anschuldigungen zur Hilfe gekommen.

"Das Schweigen brechen" steht nicht allein. Faschistische Gruppen – ich benutze diesen Ausdruck mit einigem Zögern – bezichtigen viele Friedens- und Menschenrechtsorganisationen des „Verrats“ und führen zum Beweis die Tatsache an, dass einige von ihnen finanzielle Zuwendungen von europäischen Regierungen und Organisationen bekommen. Die Tatsache, dass israelische rechte und geradezu faschistische Organisationen weit mehr Geld von jüdischen und christlich-evangelikalen Organisationen im Ausland bekommen, zählt nicht. 

ALLES DAS zeigt, wie mutig Rechtsanwalt Feldmann in seinen Bemühungen ist.
Wie wir hebräisch sagen: Ihm gebührt alle Ehre! (PK) 

Uri Avnery, geboren 1923 in Deutschland, israelischer Journalist, Schriftsteller und Friedensaktivist, war in drei Legislaturperioden für insgesamt zehn Jahre Parlamentsabgeordneter in der Knesset. Sein neues Buch „Israel im arabischen Frühling – Betrachtungen zur gegenwärtigen politischen Situation im Orient“ hat eine unserer Mitarbeiterinnen für die NRhZ rezensiert.
Für die Übersetzung dieses Buches und von Avnerys Artikeln aus dem Englischen danken wir der Schriftstellerin Ingrid von Heiseler. Sie hat selbst auch ein neues eBuch bei Amazon veröffentlicht: "Ira Chernus, Amerikanische Nationalmythen in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft". Alle ihre Bücher findet man unter
http://www.amazon.com/s/ref=nb_sb_noss?url=search-alias%3Daps&field-keywords. http://ingridvonheiseler.formatlabor.net

 



Online-Flyer Nr. 542  vom 23.12.2015

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