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Globales
Moskau will Gründung einer Anti-IS-Koalition in Gang bringen
Im Bündnis mit Kurden und anderen Staaten
Von Peter Kleinert
Russlands Vizeaußenminister Michail Bogdanow und der Vorsitzende der in Syrien aktiven kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD), Salih Muslim, haben in Moskau die russische Initiative zur Gründung einer breiten Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) besprochen. Das geht aus einer Mitteilung des russischen Außenamtes laut der Agentur http://de.sputniknews.com hervor. Im Laufe des Gespräches habe ein vertiefter Austausch der Meinungen über die Entwicklung der Situation in Syrien und um dieses Land herum stattgefunden.
Online-Flyer Nr. 524 vom 19.08.2015
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Globales
Moskau will Gründung einer Anti-IS-Koalition in Gang bringen
Im Bündnis mit Kurden und anderen Staaten
Von Peter Kleinert
Russlands Vizeaußenminister Michail Bogdanow und der Vorsitzende der in Syrien aktiven kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD), Salih Muslim, haben in Moskau die russische Initiative zur Gründung einer breiten Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) besprochen. Das geht aus einer Mitteilung des russischen Außenamtes laut der Agentur http://de.sputniknews.com hervor. Im Laufe des Gespräches habe ein vertiefter Austausch der Meinungen über die Entwicklung der Situation in Syrien und um dieses Land herum stattgefunden.
Außenminister Sergej Lawrow bei einer Pressekonferenz mit seinem saudi-arabischen Amtskollegen Adel al-Dschubeir
© Sputnik/ Kyrill Kalinnikov
„Besonderes Augenmerk wurde auf die Umsetzung der russischen Idee zur Gründung einer Anti-Terror-Front gegen die vom IS ausgehende globale Bedrohung, darunter unter Teilnahme der kurdischen Selbstverteidigungseinheiten, gerichtet“, heißt es. Es handele sich unter anderem um die Schaffung einer für die ganze syrische Opposition einheitlichen Verhandlungsplattform für Gespräche mit der Regierung Syriens zwecks Umsetzung des Genfer Kommuniqués von 30. Juni 2012. Dieses Dokument stelle eine konstruktive Grundlage für die Erzielung einer politischen Regelung der Syrien-Krise dar, die keine Alternative habe, so die Mitteilung.
Gespräche auch mit Saudi-Arabien und Katar
Auch Russland und Saudi-Arabien sprachen sich für einen konsolidierten Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag vergangener Woche bei einer Pressekonferenz nach Verhandlungen mit seinem saudischen Amtskollegen Adel al-Dschubeir sagte. Beide Länder wollen weiter Gespräche über die Gründung einer breiten internationalen Koalition gegen den IS führen.
„Es gibt bereits einige vorläufige Pläne, wie man dieses Ziel konkret erreichen kann“, fügte Lawrow hinzu. „Wir sind uns darüber einig, dass eine Vereinigung der Anstrengungen zur Bekämpfung der gemeinsamen, von dem IS und anderen Terrororganisationen ausgehenden Gefahr nötig ist“, so Lawrow. Diese Bedrohung sei sowohl für Russland und Saudi-Arabien als auch für Länder, die außerhalb dieser Region liegen, durchaus real.
Ferner erinnerte der russische Chefdiplomat daran, dass die Initiative zur Bildung einer großen Koalition gegen die Islamisten unter Teilnahme der syrischen und der irakischen Armee, der Kurden und der Anrainerländer bereits von Präsident Wladimir Putin angekündigt worden sei.
Auch bei seinen jüngsten Gesprächen in Katar hatte Russlands Außenminister Einzelheiten des Plans von Wladimir Putin für den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ publik gemacht. Es gehe um die Schaffung einer breiten Koalition, zu der die syrische und die irakische Armee, die Kurden und die Länder der Region gehören würden.
Der Chefredakteur der Zeitung „Iran Press“ und ständige Experte von Sputnik Persian, Emad Abshenass, meinte dazu: „Die einzige Methode, den Terrorismus in Syrien und im Irak auszumerzen, ist, unter den gegebenen Bedingungen dem russischen Plan zu folgen.“
Denn diese Initiative setze vor allem einen politischen Mechanismus zur Überwindung der Krise voraus, "ebenso eine Vereinigung aller in ihn einbezogenen und interessierten Seiten zur Abwehr der weltweiten terroristischen Bedrohung“, betonte der Experte. „Selbst wenn der ‚Plan Putins‘ in der nächsten Zeit von der Weltgemeinschaft nicht als eine Anleitung zum Handeln akzeptiert werden sollte, wird früher oder später trotzdem seine Logik und Ausgewogenheit bewusst werden. Nur kommt jetzt ein Zögern dem Tode gleich.“
„Wir haben gesehen, dass der Westen fast vom ersten Tage der syrischen Krise an auf einer militärischen Regelung des Konflikts bestanden hatte“, erklärte Emad Abshenass. „Nun sehen wir, dass ein solches Szenarium kein Ergebnis gebracht hat. Moskau und Teheran bestanden ihrerseits von Anfang an auf einer Priorität diplomatischer Methoden und behaupten ihre Position auch heute. "Sollte die russische Initiative nicht akzeptiert werden, bedeutet dies, dass die nahöstliche Krise, sich über lange Jahre hinziehen wird.“
Unterstützung für die Anti-IS-Koalition auch aus Iran
Shuaib Bahman aus dem Teheraner Zentrum zum Studium des Iran und Eurasiens (IRAS), sagte in einem Interview mit Sputnik Persian: „Es ist kein Geheimnis, dass die Kräfte, die dem ‚Islamischen Staat‘ in Syrien und im Irak widerstehen, ihre Erfolge zu einem großen Teil der Unterstützung aus Moskau (was Sergej Lawrow zugegeben hat) und aus Teheran zu verdanken haben. Der Iran erklärte in den letzten Monaten immer öfter seine Bereitschaft, eine ‚vollwertige‘ Koalition zum Kampf gegen den IS zu organisieren." Die Initiative von Wladimir Putin werde in der Islamischen Republik Iran mit Enthusiasmus aufgenommen.
Der von Lawrow verkündete Plan zur Regelung der Syrien-Krise sei einfach verpflichtet dazu, Unterstützung bei jenen Ländern zu finden, die hoffen, dem ‚Islamischen Staat‘ und anderen terroristischen Gruppierungen im Nahen Osten ein für alle Mal ein Ende zu bereiten. Ein solches Land sei Iran, "der den Kampf gegen den Terrorismus zur strategischen Aufgabe des Staates erklärt hat und sich als einer der Ersten dem IS entgegengestellt hatte. In Teheran verhielt man sich seitdem negativ zur Bildung egal welcher Vereinigungen zum Kampf gegen den IS ohne seine Beteiligung. Nun erhält die Islamische Republik Iran die Möglichkeit, in den Bestand einer realen Koalition gegen den IS einzugehen.“
Jessidische IS-Flüchtlinge aus dem Irak
Quelle: Human Rights Watch/ https://www.hrw.org/de
Die Herausbildung der Terrororganisation „Islamischer Staat“ sei ein Ergebnis der Politik der USA, Syriens und des Irak sowie der Gleichgültigkeit der Weltgemeinschaft, heißt es im "World Report 2015" der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW).
Der Aufschwung dieser extremistischen Gruppierung sei "zu einer der globalen Herausforderungen geworden, die die Regierungen dazu bewegen, die Frage der Menschenrechte in den Bereich der zweitrangigen Fragen zu verschieben. Doch der IS ist nicht einfach so entstanden. Eine wichtige Rolle bei seiner Herausbildung und seinem Aufschwung hatten Faktoren wie das Sicherheitsvakuum infolge der amerikanischen Intervention in den Irak, die konfessionelle Neigung, die Willkür seitens der Regierungen des Irak und Syriens sowie die Gleichgültigkeit der Weltgemeinschaft gespielt“, heißt es in dem jährlichen World Report von HRW.
Die Menschenrechtsorganisation warf auch den syrischen Regierungskräften vor, „die Zivilbevölkerung in den von der Opposition kontrollierten Gebieten gezielt anzugreifen.
„Andererseits lassen sich die USA und ihre Verbündeten von der Militäroperation gegen den IS so hinreißen, dass sie alle Versuche, Damaskus zur Beendigung der Verstöße zu zwingen, aufgegeben haben“, so die der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. (PK)
Die Informationen zu diesem Artikel haben wir auf verschiedenen Webseiten der http://de.sputniknews.com/politik gefunden.
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