Gefängniskorridor

Foto: news.ch

 

Zweifel an dem Sinn von Gefängnisstrafen bekam ich vor vielen Jahren, als einige Bekannte von mir vom Service Civil International, vom SCI, wegen Kriegsdienstverweigerung vor Gericht gestellt und nachher eingesperrt wurden. (1) Auch Ernst von unserer Ortsgruppe des SCI, 19 Jahre alt, wollte in der Rekrutenschule nicht töten lernen und kam ins Gefängnis. Andere suchten damals einen Psychiater auf, um sich als psychisch angeschlagen, als „untauglich“ für das Militär abstempeln zu lassen. Half damit der Psychiater seinem Klienten oder wurde der Arzt zum Helfer des Staates, der Menschen als krank erklären liess, die sich weigerten, in der Armee zwecks Verteidigung des Vaterlandes zu üben Feinde umzubringen?

Bei diesen Militärprozessen hatte ich mich auch gefragt: Welche „gerechten“ Urteile fällen diese Richter in zivilen Prozessen, wenn sie politisch argumentierende Militärverweigerer, oft erst 20-jährige Männer, bis zu zwei Jahren ins Gefängnis schicken?

Bezirksgefängnis Meilen

Quelle: Amt für Justizvollzug Kanton Zürich

 

„Das Gefängnis Meilen eignet sich gerade wegen seines „familiären“ Charakters und wegen seiner grossen Zahl an Einzelzellen besonders gut für die Unterbringung von Insassen mit erhöhtem Betreuungsbedarf“, kann auf der Homepage dieser Vollzugsanstalt heute gelesen werden. (2)

 

Wir besuchten unseren Freund Ernst damals in Meilen, wo er im Bezirksgefängnis seine mehrmonatige Strafe absass. Vom Wärter wurden wir in den oberen Stock des Gefängnisses geführt. Dort versperrte ein Gittertor den Zugang zu einem Korridor, an dem sich links und rechts Zellentüren aufreihten. Es war totenstill. Wir sangen das Lied „Die Gedanken sind frei“, besonders laut die dritte Strophe:

 

Und sperrt man mich ein,

Im finsteren Kerker.

Das alles sind rein,

Vergebliche Werke;

Denn meine Gedanken

Zerreissen die Schranken,

Und Mauern entzwei:

Die Gedanken sind frei.

 

Als unser Lied verhallt war, herrschte wieder gespenstische Stille. Wir fragten uns: In welcher Zelle war unser Freund, war in diesen Zellen überhaupt jemand eingesperrt? – Sind Gedanken in einer Gefängniszelle wirklich frei?

 

Noch vor zwanzig Jahren sassen in der Schweiz jedes Jahr mehrere hundert Militärverweigerer mehrmonatige Gefängnisstrafen ab. (3) Nicht wenige ertrugen die Haft nicht: Jaques aus der Westschweiz nahm sich damals in der Haft das Leben. Serge kam psychisch krank aus dem Gefängnis, da er dort agierte und zur Bestrafung in Isolationshaft gesetzt wurde.

 

In jenen Jahren, als einige unserer Kollegen im Gefängnis sassen, war die Schweizer Armee wieder einmal im Inneren des Landes im Einsatz. 1968, am Vorabend des Autonomietages der jurassischen Separatisten in Delsberg, wurde das Panzerregiment 8 in den Jura verlegt. Ausgerüstet war die Truppe mit scharfer Munition, Handgranaten, Tränengasbomben und Stacheldraht, um im Jura wenn nötig mit Panzern und in Begleitung von Feldgeistlichen den Frieden zu sichern. Im Visier der Armee war besonders die Front de Libération Jurassien, die für Anschläge und Brandstiftungen verantwortlich gemacht wurde. (4)

 

Hans Heinrich Zürrer verweigerte auch den Militärdienst. Er zahlte nach seinen Gefängnisaufenthalten auch die Militärpflichtersatzsteuer nicht mehr. 20-mal wurde er für dieses Delikt eingesperrt. Zürrer war während dem Zweiten Weltkrieg für eine Hilfsorganisation in Danzig im Einsatz. Nach seinen grauenvollen Erlebnissen während dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland wollte er in der Schweiz nichts mehr mit dem Militär zu tun haben. Er war früher Wachtmeister der Sanität in der Schweizer Armee gewesen. Als ordinierter Pfarrer war Zürrer für die Kirche natürlich nach seiner Verweigerung auch nicht mehr tragbar.

 

Auch ein Pfarrer in Friedrichshafen war für die dortige Kirche ein Ärgernis. Er half mit, die Rüstungsindustrie rund um den Bodensee zu dokumentieren, eine Industrie, deren Produkte weltweit in Kriegen zum Einsatz kommen. Dieser Geistliche wurde vor etwa zwei Jahren von Friedrichshafen weit in den Norden versetzt. Er störte zu sehr den „Frieden“ der Kriegsgewinnler am lieblichen Bodensee. (5) Zu erinnern ist: Im Zweiten Weltkrieg wurde Friedrichshafen von den Alliierten vollständig zusammengebombt, weil dort Rüstungsbetriebe ansässig waren, wie heute auch wieder.

 

„Das moderne Strafrecht ist angetreten, den Strafvollzug zu humanisieren“, schrieb am 2. Februar 2015 Urs Hafner in der Neuen Zürcher Zeitung (6) Aber können Gefängnisstrafen überhaupt human sein?

Auf der anderen Seite wurde auch in der Neuen Zürcher Zeitung, am 22. Dezember 2014, die notwendige repressive Seite des Strafrechtes hervorgehoben. „Vergeltung ist wichtig“ und „Sühne und Vergeltung gehören zum Strafrecht“, erklärte Hans Mathys, Präsident der Strafrechtrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes, der Ende des letzten Jahres von seinem Amt zurückgetreten ist. (7)

 

Bekannt ist, Gefängnisstrafen haben wie Medikamente Nebenwirkungen: Im Gefängnis sei die Selbstmordrate vier- bis zehnmal höher als in Freiheit, sagen Fachleute, wie beispielsweise Josef Sachs, Chefarzt der Forensik der Psychiatrischen Dienste Aargau. Zwischen 2003 und 2012 haben sich in Schweizer Untersuchungsgefängnissen 51 Menschen das Leben genommen. Im ordentlichen Strafvollzug waren es 32, wie Andreas Fagetti und Noémi Landolt in der Wochenzeitung geschrieben haben. (8)

Zu hoffen ist, dass in Westeuropa vom Staat bei allerlei Missetaten nicht wieder Priester eingesetzt werden, wie früher, als Hexen mit dem Teufel allerlei Frevel getrieben hatten. Katholische Geistliche bekämpfen zwar auch heute noch das Böse, den Teufel. Allein im Bistum Chur sollen zehn Geistliche als Exorzisten tätig sein – mit dem Segen des Papstes. (9)

 

In den USA wurden Psychologen eingespannt, als man herausfinden wollte, ob Gefangene mit dem Oberteufel Osama Bin Laden in Verbindung standen. Zwei US-Psychologen, James Mitchell und Bruce Jessen, haben den US-Geheimdiensten Folterungen empfohlen, um zu Geständnissen zu kommen. Ihre "Therapie“ umfasste Schlafentzug, Aufrechtstehen während Tagen, Beschallung, simuliertes Ertrinken, abwechselnd Kälte und Hitze in der Zelle, simulierte Hinrichtungen usw. Die beiden Psychologen überwachten auch den Fortgang ihrer "Therapie“. Khalid Sheikh Mohammed zum Beispiel, bekannte sich nach 183 Mal "Waterboarding Behandlungen“, dem simulierten Ertrinken, von "A bis Z“ zu den Terrorattacken auf das World Trade Center und auf das Pentagon. Der offizielle Untersuchungsbericht über die Terroranschläge vom 11. September 2001 beruht zum Teil auf solchen Aussagen von Misshandelten. Der 9/11 Bericht der US-Regierung stützt sich im Weiteren auch auf Telefongespräche mit Handys aus den vier entführten Flugzeugen. Solche Telefongespräche aus Flugzeugen die auf 10.000 Meter Höhe fliegen waren damals aber technisch noch gar nicht möglich.

(10) (11)

 

Vertreter der "American Psychological Association“ haben die Verhörmethoden der CIA und die Beteiligung von Psychologen gerechtfertigt. Sie erachteten es als patriotische Verpflichtung, durch Folter Schaden von der Nation abzuwenden, das heisst, so neue Terroranschläge zu verhindern. (12)

Aber heute ist man in den USA schon einen Schritt weiter: Verdächtige werden oft nicht mehr verhaftet, verhört und gefoltert, sondern sie werden ganz einfach im Ausland mit Drohnen liquidiert.

 

 

"Das Problem "Strafvollzug" besteht nicht darin, dass keine Alternativen zum heute praktizierten System existieren, - dass Problem besteht darin, wie der Einsicht zum Durchbruch verholfen werden kann, dass eine rationale und vor allem vorbeugende Verbrechensbekämpfung erfolgreicher, humaner und auch billiger wäre als eine Verbrechensbekämpfung, die sich am Rache- und Vergeltungsdenken orientiert", schrieben Peter Aebersold und Andreas Blum in ihrem Buch "... der tut es immer wieder". Dieses Buch erschien 1975 zu der Sendereihe "Strafvollzug heute - Fakten und Alternativen" im Schweizer Radio. (13)

 

1970 verfasste der Jurist Peter Aebersold seine Dissertation "Die Verwahrung und Versorgung vermindert Zurechnungsfähiger in der Schweiz“. (14) Aebersold machte damals verschiedene Vorschläge, wie mit "vermindert Zurechnungsfähigen“ und mit "unzurechnungsfähigen Straftätern“ umzugehen sei. Er machte seine Vorschläge auf Grund von vielen Besuchen bei Menschen, die in Strafanstalten lebenslang versenkt wurden. Auf Seite 182 seiner Arbeit schrieb er: "Für Unzurechnungsfähige kommt eine Verwahrung in einer Straf- oder einer ähnlichen Anstalt überhaupt nicht in Frage.“ Aebersold machte den Vorschlag für die Schaffung von "sozialtherapeutischen Anstalten; zumindest eine derartige Anstalt sollte sobald wie möglich errichtet werden; dadurch könnten die nötigen Erfahrungen gesammelt werden.“

Massnahmezentrum Uitikon, in dem der 17-jährige „Carlos“ in der Zelle randalierte

Bild: Schweizer Fernsehen

 

Wie heute straffällige Jugendliche eingesperrt werden, zeigte eine Reportage des Schweizer Fernsehens vom 13. November 2014 über das Jugendgefängnis Uitikon. Uitikon ist ein so genanntes Massnahmezentrum mit geschlossenen und offenen Abteilungen, in dem schon 16-jährige eingesperrt werden können. Die Jugendlichen können dort auch einen Beruf lernen. Diese "Vollzugsanstalt“ wurde kürzlich für 37 Millionen Schweizer Franken (37,4 Mio. EUR) saniert und erweitert. Nur eine Zellentür in diesem Gefängnis soll 15 bis 20.000 Schweizer Franken (14.400 bis 19.200 EUR) gekostet haben. Das Einsperren eines Häftlings in diesem Etablissement kostet pro Tag 910 Schweizer Franken (891 EUR) und in einem Monat 27.000 Franken (25.900 EUR) (15) In einer dieser Gefängniszellen in Uitikon hat der 17-jährige "Carlos“ in seiner Zelle gewütet, wie es in den Medien hiess. "Carlos“ ist das Pseudonym eines Jugendlichen, der vor zwei Jahren in der ganzen Schweiz für Schlagzeilen sorgte. (16)

Bezirksgefängnis Dietikon (Kanton Zürich) in dem "Carlos“ nach seiner Randale in Uitikon eingesperrt wurde

Foto: Heinrich Frei

 

 

Zum Schluss: Vielleicht wird man in Zukunft auf Grund von Erfahrungen und Erkenntnissen mit Delinquenten anders umgehen, sie nicht mehr wie heute mit eher mittelalterlichen Gefängnisstrafen auf den rechten Weg bringen wollen. – "Carlos“ würde man dann auch nicht mehr im so genannten Massnahmezentrum Uitikon und im Bezirksgefängnis Dietikon während Monaten in eine schalldichte Betonzelle sperren. (PK)

 

 

 

(1) Service Civil International: http://scich.org/de/

(2) http://www.justizvollzug.zh.ch/internet/justiz_inneres/juv/de/ueber_uns/organisation/vez/gefaengnisse/gfm.html

(3).http://www.gsoa.ch/media/filecontent/lizarbeit_militaerdienstverweigerung.pdf

(4) „Demokratie von Fall zu Fall“ Max Schmid, Repression in der Schweiz, Verlagsgesellschaft 1976

(5) www.waffenvombodensee.com)

(6) Therapie ohne Therapeut“ von Urs Hafner, Neue Zürcher Zeitung 2. Februar 2015

(7) Vergeltung ist wichtig“ Interview: Katharina Fontana, Neue Zürcher Zeitung 22. Dezember 2014)

(8) WoZ Nr. 37/2014 vom 11.09.2014, „HAFTSCHOCK U-Haft kann lebensgefährlich sein“ https://www.woz.ch/-53e5

(9) http://webpaper.nzz.ch/2014/08/03/schweiz/LFBT3/schweizer-kampf-mit-dem-teufel?guest_pass=72da4a0066%3ALFBT3%3A32345f9cad37e6d9ed3257fa5c95f95ccbd0586d

(10) http://www.9-11commission.gov/report/911Report.pdf

(11) „Der CIA-Folterreport. Der offizielle Bericht des US-Senats zum Internierungs- und Verhörprogramm der CIA“, Wolfgang Nešković, Westend Verlag)

(12) http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/cia-bekam-hilfe-von-us-forschern-die-folter-psychologen-a-1008085.html

(13) "... der tut es immer wieder" von Peter Aebersold und Andreas Blum, ein Buch zu der Sendereihe "Strafvollzug heute - Fakten und Alternativen" im Schweizer Radio

(14) „Die Verwahrung und Versorgung vermindert Zurechnungsfähiger in der Schweiz“

(15) http://www.srf.ch/play/tv/schweiz-aktuell/video/massnahmezentrum-uitikon?id=48fd2c65-7b45-4485-816d-667e29c50407

(16) http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/dossier2.html?dossier_id=2153

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