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Aktueller Online-Flyer vom 20. April 2024  

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Kommentar
Kommentar vom "Hochblauen"
Wenn "Regime-Changer" ihre Hetze vortragen!
Von Evelyn Hecht-Galinski

Dann ist es in München. Alle Jahr wieder, wenn der Karneval nicht weit, dann tagen die vermeintlich Wichtigen, die Kriegerischen, die Möchtegerne und Thinktanks auf der diesmal 51. Münchner Sicherheitskonferenz. Die einmal 1962/63 unter dem Namen "Wehrkundetagung gegründet wurde. Passte nicht dieser Name viel besser? Denn ist der Zweck und Sinn dieser Konferenz nicht schlicht und einfach, uns das "Wehr"/Militär näher zu bringen? Aber Sicherheit, die alle Menschen anstreben, das hört sich natürlich gut an, also suggeriert "Sicherheitskonferenz", dass alle 400 Teilnehmer und Staaten nur Sicherheit und Frieden wollen.
 

Einer der 400: Präsident Poroschenko
NRhZ-Archiv
Aber ist nicht in Wahrheit nur ein Interesse vorrangig, das ich schon  unter anderem im letzten April in einem Kommentar beschrieb, nämlich die Ausgaben für Rüstungsgüter zu steigern? (1) Wen wundert es also da noch, dass gerade die USA als größter Waffenlieferant der Welt ein besonderes Interesse daran haben, die Ukraine mit Waffen zu beliefern und den Konflikt militärisch zu lösen/dominieren? Mit der Konsequenz, unsere Verteidigungsausgaben auf 2% des Bruttosozialprodukts zu erhöhen!
Dazu fiel mir ein äußerst interessanter Artikel von Christine Elmer im Spiegel online vom 8. Februar auf. (2) Auffallend dabei, dass sich seit letztem Jahr nochmals verstärkt die kriegerischen Auseinandersetzungen, die "Terrorabwehr" und die Aggressivität der Machthaber vehement gesteigert haben. Alles Konflikte, die uns alle betreffen, aber von denen wir nicht mehr wissen, als wir in den Medien vorgesetzt bekommen.  Es ist eine verlogene Show der Selbstdarsteller und  Kriegshetzer, die versuchen sich gegenseitig im Putin Bashing zu übertrumpfen, von wenigen Ausnahmen abgesehen. (3)
Derweil blutet die Ukraine und der Nahe Osten brennt. Die ägyptischen Putsch-Pharaonen morden im Namen der Terrorabwehr, Al-Sisi darf seinen Kampf noch im Spiegel-Interview erklären, ein wunderbares Ablenkungsmanöver, um vergessen zu machen wie der Terror in Ägypten seit Putsch-Übernahme gegen missliebige Gegner läuft. (4) (5)
 
Jordanien zerbombt in blinder Rache gegen den IS und fliegt im Namen der Terrorbekämpfung um sein Königreich zu stabilisieren, jetzt noch unterstützt von den Golfstaaten, die ihrerseits den Terror unterstützten, den sie jetzt bekämpfen. (6) Die Saudis, unsere neuen Verbündeten, werden derweil mit Waffen versorgt, obwohl wir alle wissen, was in Saudi Arabien an unglaublichen Menschenrechtsvergehen und Enthauptungen abläuft. (7) (8)

Sollten wir uns nicht lieber einmal fragen, warum Worte wie "bestialisch", oder "barbarisch" immer im Zusammenhang mit IS oder Dschihadisten in den Mund genommen wird, aber nie wegen barbarischer Taten der westlichen Allianz?
Gleiches geschieht im Zusammenhang mit der Ukraine, wenn diese Separatisten und Zivilisten abschlachtet, oder im Zusammenhang mit dem "Jüdischen Staat", wenn dessen "jüdische Verteidigungsarmee" unschuldige Zivilisten und Palästinenser barbarisch abschlachtet, dann ist das "Selbstverteidigung". Merke: "Wir sind die Guten!"

Der "Jüdische Besatzerstaat" begeht im Schatten der vielen Brennpunkte ungestört seine "Anti-Terrorbekämpfung". Die massiven Menschen- und Völkerrechtsverbrechen werden, wenn man sie erwähnt, immer mit Antisemitismusvorwürfen gekontert. So hält man sich Kritik vom Hals.
Durch den schmutzigen Wahlkampf im "Jüdischen Staat" mit "schmutzigen Protagonisten" noch gesteigert! Aber in München sind die israelischen Freunde gern gesehene Gäste, von Yuval Steinitz bis  Izchak Herzog! (9)
 
Einziger Lichtblick dieses Jahr bei der Münchner Siko: Der türkische Außenminister sagte seinen Besuch ab, weil er nicht mit einem Vertreter des "Jüdischen Staates" in einem Raum sitzen wollte! (10) Und was passiert dann in deutschen Medien? Sofort wird eilfertig Israel-Kritik als Antisemitismus diffamiert, also ist der "Türke jetzt ein Antisemit!" (11)
Derweil tummelt sich die Prominenz der Sicherheitskonferenz beim Deutsch-Amerikanischen "Freundschaftsdinner" im Käfer-Restaurant, "auf jedem Quadratmeter, ein Entscheidungsträger", von Martin Schulz (EU) mit Yuval Steinitz, dem Minister des "Jüdischen Staates" für internationale Beziehungen, bis zu Madeleine Albright, Wolfgang Porsche, Liz Mohn (Bertelsmann)und Ministerin von der Leyen. Seit mehr als 30 Jahren lädt der Münchner Anwalt Wolfgang Seybold, seit einiger Zeit zusammen mit  Linde-Chef Wolfgang Büchele zu diesem "Freundschaftsdinner" ein. (12)(13) Während die "private Konferenz" des Wolfgang Ischinger, mit  einem Steuergelder-Zuschuss der Bundesregierung aus dem Bundeshaushalt, mit einer Million Euro gefördert wird, weil sie als GEMEINNÜTZIG gilt, kann Ischinger seine privaten Interessen mit seiner eigens gegründeten "Sicherheitskonferenz-Stiftung " verbinden und sich für Waffenlieferungen an die Ukraine engagieren. (14) (15) (16) Auch Ukraine-Präsident Poroschenko kritisiert Moskau deutlich. Er präsentiert sechs Pässe, die angeblich von russischen Soldaten stammen und auf ukrainischen Territorium gefunden wurden. Diese Nummer erinnert fatal an die USA und den "Jüdischen Staat" mit ihren Kriegsbeweisen! Denn deren Echtheit lässt sich nicht verifizieren. (17)

Wolfgang Ischinger
NRhZ-Archiv
 
Müßig, alle Staaten aufzuzählen, die mittlerweile zu "unserer" Wertegemeinschaft gehören, obwohl sie nichts mit dieser zu tun haben. Es erinnert alles fatal an die "Beweise" von Collin Powell und Netanjahu vor der UNO, um Kriege plausibel zu erklären. (18) (19)

Poroschenko und sein Putsch Regime von US-Gnaden und teurer EU-Hilfe sollten sich lieber einmal fragen, warum immer mehr junge Menschen vor der Einberufung in die ukrainische Armee fliehen und nicht für dieses korrupte Faschisten Regime kämpfen oder sterben wollen. Diese USA führen uns ins Verderben! (21a) (22a) (23a) 
 
Wer brüstete sich sogar damit, den Putsch in der Ukraine herbeigeführt zu haben? Obama auf CNN!  (20)
Wer bezeichnete die Europäer schon während der Maidan-Unruhen als "Fucking EU"?  Die US- Diplomatin und Obama Beraterin Victoria Nuland.  (21) (22)
Wer tummelte sich besonders früh und häufig auf dem Maidan? Marieiluise Beck, die grüne  "Anfüherin der schmutzigen Gesellinnen!"(23)

Als habe der Kalte Krieg sich nur kurzzeitig zur Ruhe gelegt, wird in München die Ampel ganz bewusst auf Rot, also auf Krieg und Waffenlieferungen gestellt. Wenn Mc Cain, der Vorsitzende des Streitkräfteausschusses im US-Senat, spricht, Merkel schlägt und Obama meint, oder Außenminister Kerry versucht, Russland in die Aggressor-Rolle zu drängen, genau wie Madeleine Albright, die "Arbeitgeberin von Joschka Fischer" (wo war der überhaupt?) (24)

Ursula von der Leyen
NRhZ-Archiv
 
Mein trauriges Fazit: Zur Eröffnung der Siko hatte von der Leyen, die "Bundes-Ursel von der Wehr" schon für multinationale Kriegseinsätze geworben, mit dem Vorschlag einer "Führung aus der Mitte". Sie, die diesmal auch den "Bundes-Gauckler" vertreten muss, weil der auf Sansibar tourt und dort die Freiheit vertritt, darf sie sich diesmal allein profilieren. Diese kleine Frau, will auch uns deutsche Bürger vor "Selbstverzwergung" schützen und verbindet das mit dem Argument der politisch-moralischen Bankrotterklärung unseres Landes vor 70 Jahren und damit, das gerade vor diesem Hintergrund Gleichgültigkeit keine Option sei.
"Bundes-Ursel" hat auch sofort die Lösung parat. "Führung aus der Mitte", d. h. sich engagieren, aber nur mit anderen.
Was heißt das als Konsequenz für uns? Kosten über Kosten und eine Steigerung de Rüstungsausgaben, die von der Leyen natürlich lieber nicht anspricht! Z.B. Irak und die umstrittenen Waffenlieferungen an den Irak und die Kurden? Deshalb wurden auch zeitgleich zur Siko die 13 Millionen Euro Kosten für Rüstungslieferungen (Panzerabwehrwaffen, Panzerfäuste, Sturmgewehre, Dingos und anderes) an die Peschmergas bekannt! Und dann kam die "kleine Kämpferin zur Sache", um sich als Zweit-Kanzlerin zu profilieren: "Führen aus der Mitte", heißt gemeinsam zu kämpfen, andere zu "ertüchtigen", so geschehen in Afghanistan, Irak, Somalia, Mali und Libanon - bis heute. Wer weiß, was da noch folgt! Von der Leyen wird noch konkreter, sie benutzt die gleiche Phrase wie "Freund Poroschenko" von der "hybriden Kriegsführung" Russlands, die unkonventionell und vielfältig bekämpft werden müsse!

Dazu fällt mir eigentlich fast nichts mehr ein, außer einigen Gedanken des Philosophen Odo Marquard, der den Begriff
"Inkompetenzkompensationskompetenz" prägte, den ich am Samstag in der Badischen Zeitung las und der haarscharf  auf die "Experten", wie gerade auch Ursula von der Leyen zutrifft: "Wer allzu geschwollen redet, muss mitunter etwas vertuschen." Dazu auch der original Artikel von Christian Gruber aus der Badischen Zeitung vom 7. Februar. Titel:" Fachidioten allerorten." (25)
Ja, Außenminister Steinmeier hat recht, der Zustand der Welt ist besorgniserregend. Aber wer hat es dazu kommen lassen? Und heißt nicht die neue Verantwortung für Deutschland, eben nicht den USA blind zu folgen und Russland zu demütigen und bewusst zu schädigen? Selbstverständlich ist und war Russland in die europäische Friedensordnung eingebunden, das sollten auch die amerikanischen Freunde nicht vergessen, wenn sie immer wieder einen Keil zwischen uns und Russland treiben wollen. Sind es nicht erneut die  "Regime-Changer", die auch in Russland "Putin changen" wollen, um wie in der Ukraine ein US-Marionetten-Oligarchen-Regime zu inthronisieren?

Machen sich nicht inzwischen auch die deutschen Medien mitschuldig an diesem Ziel, da sie immer vehementer die Dämonisierung von Putin zelebrieren? Alle Talkshows, der Presseclub und die Printmedien meinen sich in Putin Häme übertreffen zu müssen. Sie sollten sich schämen, nur 70 Jahre nach Kriegsende erneut in einen Medien-Krieg gegen Russland einzutreten! Wie schnell aus diesem Zündeln ein Brand werden kann, der dann unweigerlich zum Krieg führen wird. (26) Denn wie lange kann Putin noch zusehen, wie an seinem Stuhl gesägt wird und sein Volk in die Knie gezwungen werden soll?
 

Außenminister Sergey Lawrow
NRhZ-Archiv
Außenminister Lawrow erklärte es sehr gut in München, Kein "plötzlicher Verfall der Weltordnung" sei zu beklagen, sondern ihr Niedergang seit 25 Jahren. Er sprach explizit die Attacken der USA in Libyen und Irak an und vergaß zu Recht auch nicht die Ost-Erweiterung (Erschleichung) der Nato anzusprechen - mit den Europäern als Erfüllungsgehilfen der USA. (27)

Tatsächlich ist es mehr als verständlich, dass Putin Garantien vor dem Treffen am 11. Februar fordert. Aber ist es nicht anmaßend, wenn der deutsche Außenminister Steinmeier "Kompromisse" von Putin fordert! Steinmeier sollte Ursache und Wirkung nicht vergessen! (28)
Aber mit der Forderung nach Kompromissen werden die Palästinenser in Verhandlungen mit dem "Jüdischen Staat" ja auch schon seit Jahrzehnten über den Tisch gezogen, ohne einen Friedensprozess zu erreichen, da die Kompromisse immer nur einseitig von der falschen Seite verlangt werden!

Vernunft bewahre uns davor, dieses Treiben der USA und ihrer willigen Helfer nicht zu stoppen!
Denn die Pläne der USA sind parteiübergreifend offenbar viel weiter gediehen, als uns bekannt gemacht wird!
Ein mögliches Paket ist bereits geschnürt wie der US-Viersterne-General Philip Breedlove berichtete. Es wird erwogen, Abwehr-Systeme, Technik für Kommunikation und unbemannte Drohnen zu liefern, da ist es nicht mehr weit zu den weiterführenden Rüstungsgütern!

Fakt ist, dass die Nato eine Bedrohung für Russland darstellt und mit dem Feuer gespielt wird, denn insgeheim bei den Planspielen schließt man auch einen Krieg mit Russland nicht mehr aus. Was das bedeuten würde, sollten wir uns besser nicht ausmalen! (28a)

Den Regime-Changern, die mit ihrem Regime-Changing überall, weltweit nur Terror und Krieg, Flüchtlinge und Elend angezettelt haben heißt es Einhalt zu gebieten. Leider sind unsere Mittel nur sehr gering, gegen diese Kriegstreiber vorzugehen.
Meine aufrichtige Hochachtung vor Claus Sheer, dem Gesicht der Münchner Anti-Siko Bewegung seit 2002, dem aufrichtigen Friedensaktivisten gegen die Kriegstreiber der Münchner Sicherheitskonferenz! (29) Dazu stelle ich noch die Informationen von Ken Jebsen und kenfm als Video-Link hier rein. (30)
Fakt ist auch, dass - wenn Merkel in den USA mit Obama verhandelt - ein weiteres wichtiges Ziel für die USA erreicht wurde: NSA, TTIP, kein Thema! Alles wird gut, aber für wen? Nur für die kalten Krieger! (PK)
 
(1) http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=20277
(2) http://www.spiegel.de/wirtschaft/waffen-datenanalyse-zum-globalen-handel-a-1017287.html
(3) http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-iran-krisen-zitate-der-sicherheitskonferenz-in-muenchen-a-1017353.html
(4) (5) http://www.spiegel.de/politik/ausland/islamischer-staat-aegyptens-praesident-sisi-fordert-mehr-hilfe-gegen-is-a-1017130.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/aegypten-verurteilt-230-mubarak-gegner-zu-lebenslanger-haft-a-1016702.html
(6) http://www.bild.de/politik/ausland/isis/jordaniens-anti-isis-offensive-39655280.bild.html
(7) (8) http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/saudi-arabien-bundesregierung-erlaubt-waffenexporte-a-1016734.html
http://www.tagesspiegel.de/politik/todesstrafe-fuer-kriminelle-enthauptungen-in-saudi-arabien-im-namen-des-islam/10977368.html
(9) http://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-wahl-kerry-und-biden-treffen-netanyahu-rivalen-in-muenchen-a-1017327.html
(10) http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-02/muenchner-sicherheitskonferenz-tuerkischer-aussenminister-israel-absage-teilnahme
(11) http://www.tagesspiegel.de/politik/tuerkei-vs-israel-ein-affront-in-schwierigen-zeiten/11340426.html
(12)(13) http://www.bild.de/politik/inland/muenchner-sicherheitskonferenz/deutsch-amerikanisches-freundschaftsdinner-in-muenchen-39669154.bild.html
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/kaefer-empfang-zur-sicherheitskonferenz-deutsch-amerikanisches-freundschaftsdinner-1.2340926
(14) (15) (16) http://www.br.de/nachrichten/ischinger-interview-msc-100.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/muenchner-sicherheitskonferenz-welt-im-chaos-a-1016982.html
https://kulturstiftung.allianz.de/stiftung/die_stiftungsgremien/der_stiftungsrat/portrait_wolfgang_ischinger/index.html
(17) http://www.faz.net/aktuell/politik/sicherheitskonferenz-2015/ukraine-krise-poroschenkos-nummer-mit-den-paessen-13415570.html
(18) (19) http://www.spiegel.de/politik/ausland/powell-im-weltsicherheitsrat-saddams-unmenschlichkeit-kennt-keine-grenzen-a-233866.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/atomstreit-mit-iran-netanjahus-rede-vor-der-uno-verschafft-obama-zeit-a-858441.html
(20) https://www.freitag.de/autoren/hans-springstein/obama-bestaetigt-us-gefuehrten-putsch-in-kiew
(21(22) http://www.spiegel.de/politik/ausland/diplomatischer-fauxpas-von-obama-beraterin-nuland-fuck-the-eu-a-952005.html
https://www.youtube.com/watch?v=fk6SvNzRDL8
(23) http://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-krieg-osteuropa-expertin-der-gruenen-kritisiert-prinzipielles-nein-zu-waffenlieferungen-1.2341468
(21a)(22a)(23a) http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-01/ukraine-krieg-soldaten-flucht-fronteinsatz-wehrpflicht
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-01/ukraine-bewaffnet-reservisten
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-02/ukraine-journalist-verhaftung-aufruf-mobilmachung
(24) http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-konflikt-madeleine-albright-fordert-waffenlieferungen-a-1017303.html
(25) http://www.badische-zeitung.de/bildung-wissen-1/fachidioten-allerorten--100038719.html
(26) http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-krise-steigert-atomkrieg-gefahr-zwischen-nato-und-russland-a-1017331.html
(27) https://www.youtube.com/watch?v=Ok7_V-OJMkA
(28) http://www.fr-online.de/ukraine/ukraine-konflikt-putin-stellt-bedingungen-fuer-friedenstreffen,26429068,29781078.html
(28a) http://www.spiegel.de/politik/ausland/wladimir-putin-beharrt-auf-standpunkt-in-ukraine-krise-a-1017397.html
(29) http://www.sueddeutsche.de/muenchen/proteste-gegen-sicherheitskonferenz-wir-wollen-nicht-das-feigenblatt-sein-1.2336005
(30) https://www.youtube.com/watch?v=ayAWkMDSOuM
 
Evelyn Hecht-Galinski ist Publizistin und Autorin. Ihre Kommentare für die NRhZ schreibt sie regelmäßig vom "Hochblauen", dem 1165 m hohen "Hausberg" im Badischen, wo sie mit ihrem Ehemann Benjamin Hecht lebt: sicht-vom-hochblauen.de.
2012 kam ihr Buch "Das elfte Gebot: Israel darf alles" heraus. Erschienen im tz-Verlag, ISBN 978-3940456-51-9 (print), Preis 17,89 Euro.
Am 28. September 2014 wurde sie von der NRhZ mit dem vierten "Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik" ausgezeichnet.
 
 


Online-Flyer Nr. 497  vom 11.02.2015

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