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Die israelische Ärzteorganisation befragte für ihren Bericht Kriegsopfer, palästinensische Rettungssanitäter und Ärzte und wertete Akten zu 370 Todesfällen aus. Sie stellte die einzige unabhängige Untersuchungsgruppe, denen die israelischen Behörden während des Krieges die Einreise in den Gazastreifen erlaubten.

Von den 68 befragten Verletzten gaben nur fünf an, sie seien durch das israelische Militär vor dem Angriff gewarnt worden. Die Befragten beklagten außerdem, dass selbst für sie im Gazastreifen sichere Orte und Fluchtwege gefehlt hätten. Laut dem Bericht hat das israelische Militär Geschosse von massiver Sprengkraft eingesetzt. Zudem seien sogenannte "Flechette"-Granaten von Panzern abgefeuert worden, die bei der Explosion Hunderte Metallpfeile hunderte Meter weit in alle Richtungen verstreuen.

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Die "Ärzte für Menschenrechte" dokumentieren in dem Bericht auch Angriffe auf medizinisches Personal und medizinische Einrichtungen. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation und des palästinensischen Gesundheitsministeriums seien 23 medizinische Fachkräfte getötet und weitere 83 verletzt worden. Zudem wurden während des Angriffs 17 Krankenhäuser und 56 Gesundheitseinrichtungen zerstört oder beschädigt. Die Ärzteorganisation kritisiert die sogenannten "Doppelschläge", bei denen nach einem Angriff auch die zu Hilfe eilenden Verwandten und Rettungskräfte angegriffen werden.

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Die IPPNW fordert die Bundesregierung in ihrer Petition "Keine Waffen nach Nahost!" auf, die militärische Zusammenarbeit mit Israel wie auch allen anderen am Nahostkonflikt beteiligten Ländern der Region zu stoppen. Waffenlieferungen ermöglichten Besatzung und Krieg und stünden einer gerechten Friedenslösung im Wege:

"Wir Bürgerinnen und Bürger protestieren gegen die militärische Zusammenarbeit der Bundesregierung mit den Ländern des Nahen Ostens. Wir sind in Sorge um die Sicherheit der Menschen in Palästina, Israel, Ägypten, Libanon, Syrien und Jordanien. Waffenlieferungen und militärische Zusammenarbeit ermöglichen Besatzung und Krieg und stehen einer gerechten Friedenslösung im Wege.

Der Deutsche Bundestag möge beschließen:

Die Bundesregierung wird aufgefordert, den Handel mit Waffen, Rüstungsgütern und „dual-use“-Produkten mit allen Ländern des Nahen Ostens einzustellen, die am israelisch-palästinensischen Konflikt direkt beteiligt sind. Dies gilt ebenso für Rüstungslieferungen, die für die Empfänger unentgeltlich sind oder anders kompensiert werden. Ebenso muss die Zusammenarbeit mit den Streitkräften dieser Staaten beendet werden, etwa zum Zweck der Ausbildung im Häuser- und Tunnel-Kampf. Dies bezieht sich auf die Staaten Israel, Ägypten, Libanon, Syrien, Jordanien sowie auf Palästina.

Der Bundestag und die in ihm vertretenen Parteien werden alle politischen und rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, die Bundesregierung und den Bundessicherheitsrat zu einer Umsetzung dieses Beschlusses zu bewegen.

Der Bundestag wird außerdem in seiner Politik gegenüber den Ländern des Nahen Ostens darauf achten, dass Völkerrecht und Menschenrechte eingehalten werden. Der Bundestag wird alle Maßnahmen zu einer friedlichen Lösung des Konflikts auf bilateraler und internationaler Ebene unterstützen. Die Lösung muss mit dem Völkerrecht und den Menschenrechten im Einklang sein und durch gleichberechtigte Verhandlungen zwischen dem Staat Israel und seinen arabischen Nachbarn, insbesondere dem bereits von 137 UNO-Mitgliedsstaaten anerkannten Staat Palästina, erzielt werden." (PK)


Wer diese Petition an den Deutschen Bundestag durch seine Unterschrift unterstützen will, kann das hier tun:

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