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Globales
Große internationale Militärübungen im Baltikum wegen Ukraine-Krise
"Säbelschlag" der Nato
Von Peter Kleinert

Laut dem deutschen Internet-Portal der STIMME RUSSLANDS, einer staatlichen Rundfunkgesellschaft, die seit 1929 ins Ausland sendet, hat die Nato vor dem Hintergrund der ukrainischen Krise große internationale Militärübungen im Baltikum – "Saber Strike" (Säbelschlag) und "Baltops" (Baltische Operationen) – eingeleitet. Die Manöver der Land- und Luftstreitkräfte der Allianz sollen jeweils bis zum 20. und 21. Juni dauern. Daran nähmen 800 Militärfahrzeuge und rund 5.000 Militärangehörige aus Kanada, den USA, Großbritannien und den baltischen und skandinavischen Staaten teil. Die Aktivität der Nato vor den nordwestlichen Grenzen der Russischen Föderation ruft im russischen Außenministerium Beunruhigung hervor.
 
„Früher waren das gemeinsame Übungen"
 
Die Übungen "Saber Strike" finden seit 2010 jährlich statt, aber die diesjährigen sind die größten nach der Zahl der Teilnehmer und der Kampftechnik. Der Chefredakteur der russischen Zeitschrift „Arsenal Otetschestwa“, Viktor Murachowski, unterstreicht, dass solche Übungen früher eine andere Ausrichtung hatten und dass Russland daran ebenfalls teilnahm. Aber die Nordatlantische Allianz habe im April ihre militärische und zivile Zusammenarbeit mit Russland ausgesetzt. Die Ursachen waren politische Differenzen in der Ukraine-Krise und die Aufnahme der Krim in den Bestand Russlands. Viktor Murachowski kommentiert:
 
„Dass man uns diesmal zur Teilnahme an den Militärübungen nicht einlädt, lässt aufhorchen. Genauso wie die offensichtliche Ausrichtung der Übungen nach den militärischen Szenarien auf die Isolierung Russlands und den Widerstand gegenüber dem Land. In den letzten Jahren war das ja nicht zu beobachten. Früher waren das gemeinsame Übungen zum Kampf gegen Terrorismus, Minengefahr usw.“
 
Experten betrachten das aktuelle Verhalten der Nato-Staaten als Zeichen der Bereitschaft, die eigene Position in politischen Fragen zu verteidigen. Allerdings zweifelt kaum noch jemand daran, dass das unter dem Druck Washingtons gemacht wird.
 
Chuck Hagel fordert Vergrößerung der Rüstungshaushalte
 
Der Verteidigungsminister der USA, Chuck Hagel, hat während des Treffens der Nato-Mitgliedsstaaten in Brüssel die Verbündeten aufgerufen, ihre Rüstungshaushalte wegen der ukrainischen Krise zu vergrößern. Viele europäische Mitgliedsstaaten der Allianz hatten infolge der Wirtschaftskrise ihre Verteidigungsausgaben reduziert. Nur einigen gelang es, für das Verteidigungsbudget die erforderlichen zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu bewilligen. Aber die USA werden ihnen anscheinend wieder zu Hilfe kommen. Das Weiße Haus gab laut STIMME RUSSLADS seine Absicht bekannt, eine Milliarde Dollar für die Stationierung eines zusätzlichen zeitweiligen Militärkontingents in Osteuropa zu bewilligen.
 
In einem Gespräch über die großen Militärmanöver erklärte der erste Stellvertreter des russischen Außenministers, Wladimir Titow, dass Moskau ein solches Verhalten der nordatlantischen Allianz als feindselig betrachte und eine Antwort darauf geben werde. Er sagte auch, dass es schwer sein werde, die Nato-Erweiterung in Zentral- und Osteuropa „anders als eine direkte Verletzung der Leitsätze der Grundlegenden Akte über gegenseitige Beziehungen zwischen Russland und der Nato aus dem Jahr 1997 zu bewerten“. Die Nato-Staaten verpflichteten sich in diesem Dokument, in den neuen Mitgliedsstaaten keine zusätzlichen Kontingente auf ständiger Grundlage zu stationieren.
 
„Russland gezwungen, Gegenmaßnahmen zu ergreifen"
 
Russland wird nach Ansicht des Chefredakteurs der Zeitschrift „Nazionalnaja oborona“, Igor Korotschenko, vor dem Hintergrund der Nato-Übungen alle notwendigen politischen und militärtechnischen Maßnahmen zur Gewährleistung der eigenen Sicherheit in westlicher Richtung ergreifen: „Die USA handeln hier nicht allein, sondern mit ihren Partnern aus der Allianz. Maßnahmen zur Einbeziehung neutraler europäischer Staaten, zum Beispiel Finnlands und Schwedens, in die Nato werden aktiv ergriffen. Wir beobachten auch die Erweiterung der Möglichkeiten der Nato zur Durchführung von cybernetischen Angriffen gegen Russland. In Estland wurde zum Beispiel das Zentrum der cybernetischen Sicherheit der Nato gegründet. Russland ist vor diesem Hintergrund natürlich gezwungen, Gegenmaßnahmen - ich unterstreiche, Gegenmaßnahmen - zu ergreifen. Wir sind nicht die Ersten, die Militärübungen abhalten. Es ist die Nato, die als erste Übungen in der Nähe unserer Grenzen durchführt, wir reagieren nur darauf. Deshalb trägt die Nato, und die USA als deren "Hauptmotor", zu 100 Prozent die Verantwortung für die Eskalation der militärpolitischen Konfrontation in Europa und für die Rückkehr zu den Zeiten des „neuen kalten Krieges“."
 
Inzwischen verlaufen gleichzeitig mit den Nato-Übungen russische Militärmanöver im Gebiet Kaliningrad. In der russischen Militärbehörde wurde unterstrichen, dass die Zahl der Soldaten und der Militärtechnik im Einsatz mit der der Nordatlantischen Allianz vergleichbar sei. (PK)
 
Quelle: http://german.ruvr.ru/2014_06_14/Sabelschlag-der-Nato-8422/
 


Online-Flyer Nr. 463  vom 18.06.2014

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