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Kommentar
Wem das Vertrauen und der Respekt der Weltstaatengemeinschaft gilt
SZ-Redakteur sieht Menschenrechte anders
Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Westliche Länder haben sich daran gewöhnt, "Menschenrechte", "Demokratie" und "Freiheit" als Tarnung zu benutzen, um unzählige Attentate durch Kriege und Massaker in deren Namen zu verüben. Schon Madame Rolland schrieb in der Zeit der Französischen Revolution: "Oh, Liberté, Liberté, quels de Crimes sont commis à ton Nom!".
 
Im letzten Jahrzehnt des 20.Jahrhunderts und jetzt im 21. Jahrhundert sind gerade die USA, Frankreich und Großbritannien als Brandstifter zu bezeichnen seit den verheerenden Angriffskriegen gegen den Irak, Jugoslawien, Libyen und jetzt gegen Syrien. Die größten humanitären Katastrophen als Folge solcher offenen oder verdeckten Menschenrechtsaggressionen brandmarken bestimmte westliche Länder als Verächter der Menschenrechte durch ihre wiederholten menschenfeindlichen Kriegsattentate. Das erklärt, wieso die USA, Großbritannien und Frankreich das Vertrauen und den Respekt der Weltstaatengemeinschaft verloren haben.
 
Der Journalist Reymer Klüver sollte sich deshalb nicht wundern, dass Russland und China im UN-Menschenrechtsrat mit mehr Stimmen als Großbritannien und Frankreich gewählt wurden. (13.11.) Die Welt ist sich vollkommen im Klaren darüber, dass Russland und China eine entscheidende Rolle spielten, um ein neues verheerendes Kriegsattentat gegen Syrien im August verhindert zu haben. Die große Mehrheit der Regierungen weiß das zu schätzen. Fakten, nicht Parolen zählen. Die Fakten sprechen für sich und klagen die Attentäter an. Sie diskreditieren den Westen vollkommen. Die Farce des Westens, sich selbst als Vorbild für die Wahrung der Menschenrechte zu huldigen, ist entlarvt. Die Maske ist gefallen und alle Welt kann die wahren Menschenrechtsfeinde in ihrer unerträglichen Hässlichkeit anerkennen: Die USA und EU-Staaten.
 
Selbst die amerikanische Bevölkerung stimmte dem Brief von Präsident Wladimir Putin an die amerikanische Öffentlichkeit vollkommen zu, den die New York Times am 11.9. veröffentlichte. Die Mahnung des russischen Präsidenten wirkte wie ein Weckruf für die hoch gebildete amerikanische Intellektualität, die die freie amerikanische Presse zu nutzen weiß. Die deutsche Öffentlichkeit dagegen blieb gefesselt im alten Muster einer Selbsttäuschung, wie der SZ-Kommentar "Menschenrechte - Courage statt Kleinmut" von Reymer Klüver (SZ, 14.11.) und die "Kritik" an der Wahl zum UN-Gremium noch einmal belegen. Es wäre interessant zu wissen, woher diese "Kritik" kommt, aber darüber schweigt der SZ-Journalist. Woher auch immer der Einfluss auf Klüver kommt, es hilft nichts, denn die USA zerfallen und mit ihnen europäische Staaten wie Frankreich und Großbritannien, die immer weiter in ihrer neokolonialistischen Denkart gegenüber anderen Völker skrupellos menschenrechtsfeindlich handeln.
 
Was China betrifft, erkennt und vertritt Peking die sozialen Rechte, was Europa trotz der Charta von Paris 1990 die ganze Zeit vernachlässigt hat. Sie sind bis heute unwirksam geblieben. Selbstverständlich gibt es immer Fortschrittsfelder für Menschenrechtsverbesserungen in jeder Hinsicht und in jedem Land, Deutschland eingeschlossen. Aber die Mindeststandards für eine zivilisierte demokratische Ordnung sind nicht durch weitere Rechtsbrüche und Missachtung der geltenden internationalen Regeln zu verwirklichen. Gerade hier zeigt sich und erklärt sich die Achtung, die Russland, China und Kuba zusammen mit anderen Staaten weltweit gewinnen während die USA, Frankreich und Großbritannien an solcher Achtung und Glaubwürdigkeit verlieren und sich zunehmend isolieren. (PK)
 
 
Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait ist Juristin und Diplomatin a.D. und lebt seit dem Putsch gegen den Präsidenten Chiles, Salvador Allende, im deutschen Exil.
 
 


Online-Flyer Nr. 433  vom 20.11.2013

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